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Mitte Mai 1994 konnte die Eidgenössische Sportschule Magglingen (ESSM) im Beisein von Bundesrätin Dreifuss und von rund 900 Gästen aus Sport, Kultur, Politik und Wissenschaft ihr 50-jähriges Bestehen feiern. Die ESSM nutzte ihr Jubiläum, um mit gezielten Aktionen an die Öffentlichkeit zu treten und ihre Bedeutung zu unterstreichen, die sich seit der Gründung 1944 – als sie in erster Linie als Unterstützung der Wehrhaftigkeit der Schweizer Armee verstanden wurde – stark geändert hat. In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Kultur wurde ein Jubiläumssymposium durchgeführt, an welchem rund 150 Vertreterinnen und Vertreter verschiedenster Institutionen das Sportverständnis als Orientierungsrahmen für die künftige Entwicklung des Sportes und als Element der gesamtgesellschaftlichen Kultur definierten und präzisierten.

50-jähriges Jubiläum der Eidgenössischen Sportschule Magglingen (1994)

National- und Ständerat behandelten ähnlichlautende Motionen Wyss (fdp, BS; Mo. 93,3637) und Schoch (fdp, AR; Mo. 93.3687) für eine Stärkung des Sports und seiner politischen Führungs- und Verwaltungsstrukturen bis hin zur Schaffung eines Bundesamtes für Sport. Auf Antrag des Bundesrates wurden die Vorstösse nur in der Postulatsform verabschiedet. Die Landesregierung erklärte, im Rahmen der Regierungsreform 1993 würden auch die Anliegen des Sports eingehend geprüft und angemessen berücksichtigt. Dazu gehöre auch die Klärung der Frage der Schaffung eines Bundesamtes für Sport und der Zusammenfassung aller Sportaufgaben des Bundes in diesem Amt.

Motionen zur Schaffung eines Bundesamtes für Sport (Mo. 93.3637 & Mo. 93.3687)

Nach 1968 und 1976 kandidierte der Kanton Wallis zum dritten Mal für Olympische Winterspiele. Für den Anlass, dessen Zentrum im Jahr 2002 Sitten sein soll, wurde ein ausgewogenes Budget von je CHF 675 Mio. Einnahmen und Ausgaben veranschlagt, wobei die Organisationskosten den grössten Posten ausmachen. Neue Sportanlagen sollen keine errichtet, bestehende höchstens ausgebaut werden. Eishockey und Eiskunstlauf, Bob und Skispringen sollen deshalb in andere Orte verlegt werden, wo die nötige Infrastruktur vorhanden ist. Mit Unterstützung des Schweizerischen Olympischen Komitees wurde Ende Januar die Kandidatur offiziell beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) deponiert.

Olympische Winterspiele 2002 (BRG 94.077)
Dossier: Olympiakandidaturen

Die Auswertung der Daten der Volkszählung 1990 zeigte, dass im Zeitraum 1980-1990 mit Ausnahme des Französischen alle Landessprachen an Gewicht verloren haben. Besonders krass ist die Situation beim Rätoromanischen, dessen Anteil von 0,8 auf 0,6% zurückging. Auch das Italienische hat an Einfluss eingebüsst: Mit einem Anteil von 8,9% wurden die Nichtlandessprachen erstmals häufiger als Hauptsprache angegeben als das Italienische (7,6%). Unter den Nichtlandessprachen dominierten die slawischen Sprachen, insbesondere Serbokroatisch, gefolgt von Spanisch, Portugiesisch, Türkisch und Englisch. In der Volkszählung 1990 wurde neu auch nach der Sprachfertigkeit gefragt. Zwei von drei Deutschsprachigen gaben an, im Alltag nur deutsch zu sprechen, und zwar vorwiegend Dialekt. Anders bei den Romands, Tessinern und Rätoromanen: Rund 67% der Welschen bezeichneten sich als mehrsprachig, bei den Tessinern waren es 72% und bei den Rätoromanen 80%.

Anteile der Sprachgruppen: Ergebnisse der Volkszählung 1990

Die welschen Kantonalsektionen der SP lancierten auf den 1. Mai hin eine Wochenzeitung mit dem Titel «Jet d'Encre». Diese sollte den sieben Kantonalparteien (inkl. Berner Jura) einerseits als gemeinsame publizistische Plattform dienen, andererseits aber auch Sprachrohr der gesamten Linken in der Romandie sein. Dass die neue Wochenzeitung mehr als nur Parteiorgan sein wollte, bekräftigte auch die Tatsache, dass der sechsköpfigen Redaktion journalistische Unbhängigkeit zugestanden wurde. Finanziert wurde das Blatt vorerst von den Kantonalsektionen. In den Kantonen Genf, Neuenburg und Wallis wollten die jeweiligen Parteisektionen ihr kantonales Organ jedoch nicht aufgeben, was den Start der neuen Publikation erschwerte. Da bis Jahresende nicht genügend Abonnenten gefunden werden konnten und die Kantonalparteien keine Defizitgarantie leisten wollten, musste das Blatt sein Erscheinen im Dezember wieder einstellen. Die endgültige Einstellung der «Solothurner AZ», ehemaliges Organ der SP, führte im Kanton Solothurn ähnlich wie im Aargau zu einem bürgerlichen Pressemonopol.

Gründung und Einstellung der Wochenzeitung «Jet d'Encre» 1993

Praktisch oppositionslos stimmten beide Kammern der Herabsetzung der unteren Altersgrenze für Jugend und Sport (J+S) von 14 auf 10 Jahre zu. Damit können rund 170'000 Kinder mehr als bisher in die J+S-Programme aufgenommen werden. Die zusätzlichen Kosten von rund CHF 18 Mio. pro Jahr will der Bund durch andere Einsparungen bei J+S ausgleichen. So werden die Förderungsbeiträge an die Kantone teilweise abgebaut, Mindestentschädigungen für kleine Kurse gestrichen, die Porti der sportlichen Leiter nicht mehr vergütet und die J+S-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer inskünftig nicht mehr der Militärversicherung unterstellt. Obgleich das verstärkte Engagement des Bundes die Kantone finanziell kaum entlastet, war die Vorlage in der Vernehmlassung sehr positiv aufgenommen worden. Die Herabsetzung des J+S-Alters entspricht einer langjährigen Forderung der Kantone. 23 Kantone haben denn auch bereits in eigener Initiative Anschlussprogramme für die 10-bis 13-Jährigen realisiert.

Senkung der unteren Altersgrenze für «Jugend und Sport» von 14 auf 10 Jahre (BRG 93.041)

Der Bundesrat war bereit, eine Motion Comby (fdp, VS) anzunehmen, welche verlangt, dass die Weisungen über die Vertretung der sprachlichen Minderheiten in der Bundesverwaltung von 1983 näher auszuführen, zu ergänzen und für verbindlich zu erklären seien. Er legte Wert auf die Feststellung, dass sich die Vertretung der lateinischen Sprachgemeinschaften in der Bundesverwaltung generell verbessert habe, dass die Anstrengungen aber weiterverfolgt und verstärkt werden müssten. Obgleich die Zielquoten nach Landessprachen heute generell nahezu erreicht seien, bestehe nach wie vor eine Untervertretung der Französischsprechenden in den unteren Lohnklassen, während beim Kader teilweise eine Übervertretung entstanden sei.

Der zweite Punkt der Motion, welcher die Überwachung dieser Massnahme vom Eidgenössischen Personalamt zur Dienststelle für Verwaltungskontrolle des Bundesrates transferieren wollte, wurde auf Antrag der Regierung nur als Postulat überwiesen.

Weisung zur Förderung der Mehrsprachigkeit
Dossier: Vorstösse zu Sprachminderheiten in der Bundesverwaltung 1990-2000

Die Ausarbeitung und Lancierung des Projekts einer rätoromanischen Tageszeitung namens "La Quotidiana" wurde dem unter alt-Nationalrat Toni Cantieni (cvp) als Präsident amtierenden neu gegründeten Verein "Pro Svizra Rumantscha" (PSR) übertragen. Ziel des Vereins ist es, die Herausgabe der Quotidiana im Umfang von acht Seiten und in einer Anfangsauflage von 5000 Exemplaren bis im Herbst 1994 zu realisieren, wobei eine Stiftung die Finanzierung des Projekts sichern soll. Gemäss den Vorstellungen der PSR soll die Quotidiana eine Forumszeitung werden und konfessionell sowie politisch unabhängig sein. Geplant ist, die Regionalteile in den jeweiligen romanischen Idiomen erscheinen zu lassen, während für die überregionalen, nationalen und internationalen Rubriken die Einheitsschriftsprache Rumantsch Grischun verwendet werden soll. Erneut stellte sich jedoch die Vereinigung der Bündner Zeitungsverleger aus Angst vor einem Verdrängungskampf gegen das Projekt und schlug vor, zur Spracherhaltung ein vierseitiges, täglich erscheinendes Gratis-"Leseblatt" für alle rätoromanischen Haushaltungen zu lancieren. Im Nationalrat äusserte sich bei der Beratung des Sprachenartikels Bundesrätin Dreifuss positiv zur Unterstützung einer rätoromanischen Tageszeitung, ohne jedoch den Namen der Quotidiana zu erwähnen. Gestützt auf den geplanten Sprachenartikel in der Bundesverfassung sieht das EDI die Ausarbeitung eines Bundesgesetzes zur Förderung der rätoromanischen Kultur vor, in dessen Rahmen unter anderem Bundesgelder auch einer Tageszeitung zugute kommen könnten. Die Bündner Regierung gab bekannt, sie halte eine finanzielle Unterstützung unter Umständen für möglich, wenn beispielsweise die bestehenden Titel in das Projekt miteinbezogen würden. Darauf wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, in welcher sowohl Vertreter der Zeitungsverleger als auch der sprachkulturellen Organisationen Einsitz nahmen.

Projekts einer rätoromanischen Tageszeitung namens "La Quotidiana"

Das Bundesgericht wird im Streit zwischen Territorialitätsprinzip und Schulhoheit nicht entscheiden. Es weigerte sich, auf eine Beschwerde einzutreten, welche den Entscheid des Freiburger Staatsrates (Exekutive) angefochten hatte, den deutschsprachigen Kindern der (französischsprachigen) Freiburger Vorortsgemeinde Marly den Transport in eine deutschsprachige Schule in Freiburg zu bezahlen. Die Lausanner Richter vertraten die Auffassung, der heute in Art. 116 festgehaltene Grundsatz der Territorialität der Sprachen sei zwar ein Verfassungsprinzip, doch lasse sich dadurch kein Verfassungsrecht ableiten, weshalb eine Verletzung des Territorialitätsprinzips nicht mit einer staatsrechtlichen Beschwerde gerügt werden könne, es sei denn, es werde zusätzlich eine Verletzung der Sprachenfreiheit geltend gemacht, was hier nicht der Fall sei, da die französischsprachigen Kinder der Gemeinde durch das Entgegenkommen an ihre deutschsprachigen Altersgenossen nicht gehindert worden seien, den Unterricht in ihrer Muttersprache zu besuchen.

Im Fall der Beschwerde einer grossen Versicherungsgesellschaft gegen das Baugesetz von Disentis/Mustér, welches Reklameinschriften nur in romanischer Sprache zulässt, entschied das Bundesgericht hingegen klar im Sinn des Territorialitätsprinzips.

Sprachenartikel in der Freiburger Staatsverfassung

Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe namens "Immedia" arbeitete ein Studienprojekt zum Thema "Öffentlichkeit, Kultur und Medienwandel" aus, welches im Rahmen der sozial- und geisteswissenschaftlichen Schwerpunktprogramme des Nationalfonds ab 1996 anlaufen sollte.

Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe namens "Immedia" arbeitete ein Studienprojekt zum Thema "Öffentlichkeit, Kultur und Medienwandel" aus, welches im Rahmen der sozial- und geisteswissenschaftlichen Schwerpunktprogramme des Nationalfonds ab 1996 anlaufen sollte [2]

Im Juni 1993 wurde in Lausanne das auf privater Basis finanzierte Olympische Museum eröffnet. Neben viel Prominenz aus Sport und Politik nahmen auch Bundespräsident Ogi und der spanische König Juan Carlos an der Inauguration teil. Lausanne ist seit 1915 Sitz des Internationalen Olympischen Komitees (IOC). Ende 1993 verlieh das IOC Lausanne den Titel der «Olympia-Hauptstadt».

Eröffnungd es Olympischen Museums in Lausanne (1993)

Auf privater Basis konnte im Juni in Lausanne das Museum des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) eingeweiht werden. Bundespräsident Ogi und der spanische König Juan Carlos sowie Prominenz aus Sport und Politik nahmen an der Inauguration teil. Lausanne ist seit 1915 offizieller Sitz des IOC.

Museum des Internationalen Olympischen Komitees eröffnet

Anlässlich der Volkszählung von 1990 bezeichneten landesweit nur noch knapp 40'000 Schweizerinnen und Schweizer Rätoromanisch als ihre Hauptsprache. Zehn Jahre zuvor waren es noch rund 50'000 Personen gewesen. In Graubünden selber sank ihr Anteil von 21,9 auf 17,1%. Neben den Verlusten in der übrigen Schweiz erlitt das Rätoromanische vor allem in den Gemeinden um Chur sowie in den Bündner Tourismusorten mit grossem Bevölkerungswachstum empfindliche Rückschläge. Dieser statistische Rückgang des Rätoromanischen war allerdings auch darauf zurückzuführen, dass 1990 nicht mehr wie in früheren Volkszählungen nach der Muttersprache, sondern nach der am häufigsten verwendeten Sprache gefragt wurde.

Da aufgrund der unterschiedlichen Datenerhebung gegenüber der Volkszählung von 1980 gewisse Unsicherheiten auftauchten, gab das Bundesamt für Statistik eine vertiefende linguistische Studie in Auftrag.

Noch 40'000 Schweizerinnen und Schweizer bezeichnen Rätoromanisch als ihre Hauptsprache

Obgleich die fundierte Analyse der Abstimmung vom 6. Dezember 1992 zeigte, dass der Beitritt zum EWR nicht nur am Graben zwischen Deutsch und Welsch, sondern auch am Gegensatz Stadt-Land gescheitert war, blieben die möglichen Spannungen zwischen den Sprachgemeinschaften und deren Überwindung ein vieldiskutiertes Thema. Im Berichtsjahr behandelte das Parlament eine ganze Reihe von Vorstössen, welche unmittelbar nach der EWR-Abstimmung eingereicht worden waren.

Die kleine Kammer überwies einstimmig eine von 41 Ständerätinnen und Ständeräten mitunterzeichnete Motion Rhinow (fdp, BL), welche den Bundesrat beauftragt, Massnahmen zu treffen sowie allfällige Änderungen auf dem Wege der Rechtssetzung vorzulegen, um die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften, namentlich zwischen der Deutschschweiz und der Romandie, im Interesse des nationalen Zusammenhalts nachhaltig zu fördern. Mit dem Hinweis, dass er vor Annahme des revidierten Sprachen- und des neuen Kulturförderungsartikels keine verfassungsmässige Grundlage für ein weitergehendes Handeln auf Bundesebene sehe, hatte die Landesregierung Umwandlung in ein Postulat beantragt.

Sprachzusammenhalt nach der EWR-Abstimmung

Ebenfalls unter dem Eindruck des EWR-Neins hatten zwei welsche Abgeordnete, Nationalrat Comby (fdp, VS) und Ständerat Roth (cvp, JU), analoge Motionen eingereicht, in denen sie verlangten, die Schweiz solle der Agence de coopération culturelle et technique (ACCT) beitreten, um so einer drohenden internationalen Isolierung entgegenzuwirken. Die ACCT ist die einzige ständige zwischenstaatliche Organisation der frankophonen Länder und ein wichtiges Arbeitsinstrument der Frankophonie-Gipfeltreffen, an denen die Schweiz seit 1989 teilnimmt. Der Bundesrat zeigte sich dem Vorstoss gegenüber wohlwollend aufgeschlossen, wollte sich jedoch weder materiell noch zeitlich binden lassen und beantragte Umwandlung in Postulate, was im Einvernehmen mit den Motionären von beiden Kammern angenommen wurde.

Schweiz soll "Agence de coopération culturelle et technique" beitreten

Eine von der Präsidialabteilung der Stadt Zürich in Auftrag gegebene Studie erbrachte neues Zahlenmaterial zu den Kulturausgaben der grossen Schweizer Städte und erlaubte auch den internationalen Vergleich mit dem Nachbarland Deutschland. Unterscheidet man in den Stadtkantonen Basel-Stadt und Genf die gesamten Kulturausgaben nach Bildung und eigentlichen Kultursubventionen und wendet den in Zürich praktizierten Verteilschlüssel zwischen Kanton und Stadt an, so stand 1989 Zürich mit knapp 87 Mio Fr. Kulturausgaben deutlich an der Spitze der Schweizer Städte vor Basel (62 Mio), Genf (32 Mio), Bern (24 Mio) und St. Gallen (14 Mio). Verglichen mit den grossen deutschen Städten Hamburg (240 Mio), Frankfurt (214 Mio) und München (162 Mio) nimmt sich das kulturelle Engagement der Schweizer Städte relativ bescheiden aus, doch vergleicht man die Ausgaben, die jede Stadt pro Kopf der Einwohnerschaft tätigt, ergibt sich eine ganz andere Rangliste, in welcher nun Basel (368 Fr. pro Kopf) vor Frankfurt (343 Fr.) und Zürich (253 Fr.) führt. Genf, St. Gallen und Bern folgen auf den folgenden Rängen, noch vor Stuttgart, Hamburg und München. Der Anteil der Kulturausgaben an den gesamten städtischen Ausgaben sollte gemäss der Studie auch zeigen, wie hoch die Bedeutung ist, die eine Stadt der Kultur im Vergleich zu anderen Aufgabenbereichen wie Bildung, Gesundheit, Verkehr, soziale Wohlfahrt etc. beimisst. Auch bei dieser Betrachtungsweise schnitten die Schweizer Städte in ihrem Kultureffort nicht schlecht ab. An erster Stelle lag Genf, wo 6,1 % der städtischen Ausgaben auf die Kultur entfallen. In Frankfurt sind es 5,5%, in St. Gallen 4,5% und in Hamburg und Basel 4,4%. Zürich und Bern verzeichnen lediglich einen Anteil von 3,5 bzw. 3,1%.

Kulturausgaben der grossen Schweizer Städte

Unter dem Motto «Ohne Drogen – mit Sport» will das BAG den Sport gezielt in den Dienst von Suchtprävention und -therapie stellen. Zusammen mit der Eidg. Sportschule Magglingen sollen Sportvereine für die Suchtbekämpfung gewonnen werden. Die Initiative besteht aus zwei Hauptprojekten in den Bereichen Prävention und Therapie, die jeweils auf lokaler Ebene durchgeführt werden. Die Kosten für diese Initiativen, welche vorerst bis 1995 laufen, wurden auf rund CHF 2 Mio. veranschlagt.

Projekt «Ohne Drogen – mit Sport»

In Zürich wurde zu Beginn des Jahres der Kulturraum Kanzleischulhaus definitiv geschlossen, nachdem noch an Silvester rund 3000 Personen unter dem Motto "Räume statt Räumung" an einer bewilligten Demonstration in der Zürcher Innenstadt teilgenommen hatten. In der Folge kam es noch zu mehreren unbewilligten Manifestationen, die weniger von ehemaligen "Kanzlisten" denn von "Autonomen" ausgingen. Anfangs Februar genehmigte der Stadtrat (Exekutive) dann ein neues, wieder mehr schulisch ausgerichtetes Nutzungskonzept. Die ehemalige Turnhalle wurde hingegen für die nächsten zwei Jahre für kulturelle Animation freigegeben, was Stadtparlamentarier von CVP, SVP und EVP umgehend auf den Plan rief, welche befürchteten, die linksalternative Szene könne sich so erneut im Kanzlei etablieren. Die auf September angekündigte Neueröffnung der Turnhalle verzögerte sich dann aber über die Jahreswende hinaus.

Ende für Kanzleizentrum Zürich

Die Büros beider Räte beriefen je eine parlamentarische ad-hoc-Kommission ein, die sich mit den Gründen sowie den Auswegen aus dem "Sprachengraben" befassen sollen. Der Nationalratskommission gehören 15 Mitglieder unter dem Präsidium des Waadtländers Leuba (lp) an, der Ständeratskommission sieben Mitglieder unter der Leitung des Deutschfreiburgers Piller (sp). Die beiden Kommission werden vorerst einen Bericht zur Lage erstellen und dann bis zum Herbst 1993 Vorschläge zur Überwindung des "Sprachengrabens" vorlegen.

EWR-Nein führt zu Graben zwischen West- und Restschweiz

In Bern konnte Ende November nach längerem finanzierungsbedingtem Tauziehen die Gründung der "Maison latine" bekanntgegeben werden. Diese neue Begegnungsstätte zwischen deutscher und lateinischer Kultur wird getragen von einer Stiftung mit der Burgergemeinde Bern als Initiatorin, sowie von der Einwohnergemeinde Bern, den Kantonen Aargau, Freiburg, Graubünden, Solothurn, Tessin, Waadt und Wallis sowie den Organisationen Helvetia Latina, Pro Grigioni Italiani, Lia Rumantscha, Pro Ticino, Neue Helvetische Gesellschaft, Anciens Helvétiens Vaudois und der Vereinigung der Kader des Bundes als Mitstifter.

Eröffnung des "Maison latine" in Bern

Bei der Erteilung der neuen Konzession wurde die SRG darauf verpflichtet, vermehrt die Hochsprache zu verwenden und damit einer Forderung der Romands und Tessiner zu entsprechen. Namentlich Nachrichten und Informationssendungen von übergreifendem Interesse sollen in der Regel in Hochdeutsch gestaltet werden.

Diese Forderung war auch in der Ständeratsdebatte zum revidierten Sprachenartikel erhoben worden.

Neue SRG-Konzession: Hochsprache soll vermehrt zum Einsatz kommen

Weil der revidierte Sprachenartikel im Parlament im Berichtsjahr nicht abschliessend behandelt wurde, unterschrieb die Schweiz die Charta der Regional- und Minderheitssprachen des Europarates vorderhand nicht. Mit Frankreich und Grossbritannien, welche sich mit ihren Minderheitssprachen Baskisch, Bretonisch, Korsisch bzw. Walisisch schwer tun, befand sich die Schweiz damit in prominenter Gesellschaft.

Charta der Regional- und Minderheitensprachen vorderhand nicht unterzeichnet

Die Cinémathèque suisse in Lausanne konnte ihr in den letzten Jahren für insgesamt 8,5 Mio Fr. erworbenes und umgebautes Archivierungszentrum in Penthaz (VD) in Betrieb nehmen. Bisher waren die Filme an verschiedenen – und oft ungeeigneten – Orten eingelagert gewesen.

Cinémathèque suisse nimmt neues Archiv in Betrieb

Die kleine Kammer, welche den revidierten Sprachenartikel (Art. 116 BV) als Erstrat behandelte, trug den Befürchtungen der Romands — vor allem auf Druck von Ständerat Cavadini (lp, NE) — dennoch weitgehend Rechnung. Der Passus, der gemäss bundesrätlichem Vorschlag die individuelle Sprachenfreiheit garantiert hätte, wurde, entgegen einem Minderheitsantrag Onken (sp, TG), ersatzlos gestrichen, das strikte Territorialitätsprinzip für die Amts- und Schulsprachen also gestärkt. Die Kompetenz zur Erhaltung und Förderung der Landessprachen wurde ganz den Kantonen übertragen und nicht mehr gleichberechtigt dem Bund und den Kantonen, wie dies der Bundesrat vorgeschlagen hatte. Der Bund soll hier lediglich subsidiär wirken sowie die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften unterstützen. Unbestritten war, das Romanische zur halbamtlichen Sprache zu erheben.

Revision des Sprachenartikels in der Bundesverfassung (Art. 116 BV)

Einstimmig ermächtigten beide Kammern den Bundesrat, der 1990 in Kraft getretenen Konvention des Europarates gegen Doping beizutreten und dem Schweizerischen Landesverband für Sport (SLS) jährlich CHF 700'000 zur Durchführung der notwendigen Kontrollen zukommen zu lassen.

Beitritt zur Europäischen Konvention gegen Doping (BRG 92.015)