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Mit der Verabschiedung der Verordnung über das Proximity-Tracing-System gab der Bundesrat am 24. Juni 2020 den offiziellen Startschuss für die Inbetriebnahme der SwissCovid-App. Der öffentliche Sicherheitstest habe bislang keine kritischen oder systemrelevanten Probleme offengelegt, das NCSC nehme aber weiterhin Meldungen entgegen, um den Datenschutz und die Sicherheit der App fortwährend zu gewährleisten, erklärte die Regierung in der entsprechenden Medienmitteilung. Sie gab darin auch eine allgemeine Empfehlung zur Nutzung der App ab und betonte abermals, dass sowohl die Nutzung der App an sich als auch die Eingabe des sogenannten Covidcodes nach Erhalt eines positiven Testergebnisses freiwillig seien. Gleichzeitig stellte der Bundesrat klar, dass Personen, welche sich aufgrund einer Kontaktmeldung durch die SwissCovid-App freiwillig, d.h. ohne Anordnung einer Behörde oder eines Arztes bzw. einer Ärztin, in Quarantäne begäben, keinen Anspruch auf Erwerbsersatz hätten. Im erläuternden Bericht zur Verordnung begründete er diesen Entscheid damit, dass einer von der App gewarnten Person empfohlen werde, den zuständigen kantonalen Dienst zu kontaktieren, der dann auf Basis eines Gesprächs über die Anordnung einer Quarantäne entscheide. Die blosse App-Benachrichtigung solle dagegen zu keinem Anspruch auf Entschädigung führen.

Einführung der SwissCovid-App

Das BAG hat eine Strategie gegen nosokomiale Infektionen erarbeitet, um Spitalinfektionen einzudämmen. Die so genannte Strategie NOSO basiert auf vier Handlungsfeldern: Governance, Monitoring, Verhütung und Bekämpfung sowie Bildung und Forschung. Spital- und Pflegeheiminfektionen gehören zu den häufigsten Komplikationen einer medizinischen Behandlung und es treten rund 70'000 Fälle jährlich in der Schweiz auf. Davon führen 2'000 zum Tod – zu viele, finden die Bundesbehörden. Die Strategie soll deswegen zum Schutz der Patientinnen und Patienten beitragen, aber auch das Pflegepersonal abdecken. Bis zu 50 Prozent der Infektionen können mit einem umsichtigeren Umgang vermieden werden. Die gesundheitspolitischen Prioritäten des Bundesrats (Gesundheit 2020) und das revidierte Epidemiengesetz bilden die Grundlagen für dieses neue Programm. Ende 2015 sollte die Strategie vom Bundesrat beschlossen werden.

Zwar dauerte es etwas länger als geplant, aber im März 2016 gab die Regierung grünes Licht für die Strategie NOSO. Fortan werden die geplanten Standards umgesetzt, in Koordination zwischen Bund, Kantonen und allen betroffenen Akteuren im Gesundheitswesen, die auch massgeblich zur Erarbeitung der Strategie beigetragen hatten.

Strategie gegen nosokomiale Infektionen lanciert

Neben der parlamentarischen Debatte zu einer Schneesportoffensive wurde eine ähnliche vom Bundesamt für Sport BASPO koordinierte Idee ins Leben gerufen. Diese Initiative, als Förderprogramm zu verstehen, nahm weitgehend die Anregungen des Motionärs de Buman (cvp, FR) auf. In mehreren Treffen mit zahlreichen beteiligten Akteuren aus dem Wintersportbereich (dem Schweizerischen Tourismusverband, Seilbahnen Schweiz, Swiss Ski, Swiss Snowsports, den Kantonen, dem Dachverband der Lehrerinnen und Lehrer Schweiz, dem Staatssekretariat für Wirtschaft Seco und dem Bundesamt für Sport) wurden vorerst zwei Haupt-Stossrichtungen formuliert: Die Entwicklung preiswerter und hochwertiger Angebotspakete für die obligatorische Schule sowie der Aufbau einer nationalen Koordinationsplattform. Letztere soll den Schulen den Zugang zu Schneesportangeboten (Schneesportlager und Schneesporttage) erleichtern. Ein Steuerungsausschuss soll die Aktivitäten der Plattform begleiten und die Qualität der Angebote sicherstellen. Als Ziel wurde ausgegeben, die Plattform im folgenden Winter in Betrieb nehmen zu können. Mitte Jahr wurde von den genannten Akteuren ein Verein "Schneesportinitiative Schweiz" gegründet. Der Verein nahm als Erstes die Schaffung und Finanzierung der Schneesport-Plattform in Angriff. Als Vereinspräsidentin konnte die ehemalige Snowboarderin und Oympiasiegerin Tanja Frieden gewonnen werden. Die Geschäftsstelle des Vereins wird im Schweizer Tourismusverband angesiedelt.

Verein "Schneesportinitiative Schweiz"
Dossier: Promotion des Wintersports

Das Bundesamt für Sport erarbeitete Ansätze zur Bekämpfung von Korruption und Manipulation im Sport. Danach sollen nationale wie auch internationale Sportverbände umfassend dem schweizerischen Korruptionsstrafrecht unterstellt werden. Das EJPD hat bis Frühjahr 2013 Zeit, einen Entwurf einer entsprechenden Gesetzesrevision auszuarbeiten.

Verschärfung des Korruptionsstrafrechts (BRG 14.035)

L’Office fédéral de la santé publique a élaboré un plan d’actions afin de lutter contre la progression du virus du SIDA chez les personnes homosexuelles alors que le nombre de personnes hétérosexuelles infectées a diminué. Le nombre de personnes infectées durant l’année a atteint 600 personnes.

lutter contre la progression du virus du SIDA

Im Winter stellte das BAG ein neues Programm zu „HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen“ vor. Die Massnahmen des Bundes im Bereich Aids sollen neu mit den Bemühungen gegen ähnlich übertragbare Krankheiten koordiniert werden. Mit dem revidierten Präventionsprogramm soll ein Fokus auf Massnahmen gerichtet werden, die sich an Risikogruppen wenden. Damit reagierte der Bund auf einen kritischen Bericht ausländischer Experten aus dem Vorjahr. Die Schweiz nimmt nicht nur bei den HIV-Infektionen in Europa einen Spitzenplatz ein, sondern auch bei anderen sexuell übertragbaren Krankheiten.

Strukturen der Aids-Prävention

Das BAG wollte im Hinblick auf das neu zu erarbeitende, ab 2011 geltende, Präventionsprogramm wissen, wie die Anstrengungen um eine Eindämmung der Aidsepidemie zwischen 2004 und 2008 zu beurteilen seien. Ein von ausländischen Forschern geleitetes Team hatte daher die Strukturen der Aids-Prävention unter anderem mit Umfragen durchleuchtet. Eine der Schlussfolgerung bestand darin, dass zu wenig innovative Anstrengungen unternommen werden, um das Verhalten von Risikogruppen wie Homosexuelle und Migranten zu verbessern. Kein europäisches Land sei im Umgang mit HIV-Positiven so rigoros wie die Schweiz. Steckt hier ein Infizierter absichtlich jemanden mit dem HIV-Virus an, wird dies als Körperverletzung gewertet. Die Autoren der Studie forderten, diesen Artikel einzuschränken, da er für HIV-Positive diskriminierend sei, weil sie allein für die Verbreitung des Virus verantwortlich gemacht werden. Ausserdem verhindere eine drohende Bestrafung, gemäss der Aidshilfe Schweiz, keine neuen HIV-Infektionen.

Strukturen der Aids-Prävention

Eine Masernepidemie sorgte bereits zu Beginn des Jahres für Aufregung. Für Fachleute kam diese Epidemie nicht unerwartet. Von den Gesundheitsbehörden war bereits seit einigen Jahren moniert worden, dass die Durchimpfungsrate bei Masern ungenügend sei. Um die hochansteckenden Masern zu eliminieren strebte das BAG eine Durchimpfungsrate von über 95% an. Diese lag aber bei vielen Kantonen im Berichtsjahr unter 80%, was vor allem auf die Umstrittenheit der Impfung zurückgeführt werden kann. Im Vordergrund der präventiven Massnahmen standen die systematischen Impfungen von Kleinkindern und die Nachholimpfungen für nach 1963 geborene Personen.

Masernepidemie

Der Bundesrat schickte eine Revision des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz) in die Vernehmlassung. Eine solche Revision war notwendig geworden, weil sich seit dem Inkrafttreten des Epidemiengesetzes im Jahre 1974 die Bedingungen verändert haben, die für die Übertragung von Infektionskrankheiten von Bedeutung sind. Das Epidemiengesetz wird sowohl in inhaltlicher als auch in struktureller Hinsicht einer Totalrevision unterzogen.

Totalrevision Epidemiengesetz (BRG 10.107)

Für den Fall des Ausbruchs einer Pandemie gab das BAG eine Empfehlung zuhanden der Bevölkerung ab, in der diese dazu aufgerufen wurde, sich präventiv mit Atemschutzmasken einzudecken. Trotz kritischer Berichterstattung in den Medien, wonach die im Detailhandel angebotenen Masken wegen ihrer Durchlässigkeit den Anforderungen nicht genügen würden, bekräftigte das BAG seine Empfehlung: Diese bildeten keinen absoluten Schutz, könnten die Ansteckungsgefahr aber massiv senken.

Pandemie

Le Conseil fédéral a décidé de maintenir pour 2007 son soutien financier à l’ancien conseiller fédéral Adolf Ogi, en sa qualité de conseiller spécial à l’ONU pour le sport au service du développement. Ce soutien s’élève à 410'000 francs annuels.

Soutien financier à Adolf Ogi en sa qualité de conseiller spécial à l’ONU

Ende September beauftragte der Bundesrat das VBS mit der Ausarbeitung einer Botschaft an das Parlament über den Beitritt zum internationalen Abkommen der Unesco gegen Doping und zur Schaffung einer nationalen Agentur für Dopingbekämpfung.

Dopingbekämpfung

Ab Spätsommer, als mit den ersten Fällen in der Türkei die aus Asien kommende Vogelgrippe Europa erreichte, begannen auch in der Schweiz die Diskussionen über eine mögliche Übertragung des Erregers auf den Menschen und die daraus resultierenden Gefahren einer Pandemie. Obgleich die Bundesbehörden, vorab BAG und BVET, die Risiken relativierten, wurde doch damit begonnen, ein „worst-case“-Szenario auszuarbeiten. Die Behörden gaben bekannt, dass für einen Viertel der Bevölkerung bereits ein einigermassen wirksames Gegenmittel zur Verfügung stehe; zudem werde der Bund im Ausland mittelfristig rund 200'000 Impfdosen einkaufen, um die besonders exponierte Bevölkerung (Landwirte, Medizinalpersonen) schützen zu können. (Für die Massnahmen der Landwirtschaft, siehe hier)

Vogelgrippe

Basierend auf ihrer Ethik-Charta und im Rahmen der im Vorjahr lancierten nationalen Fairplay-Kampagne verstärkten Swiss Olympic und das BASPO den Kampf gegen sexuelle Übergriffe im Sport. Die Kampagne, die auf Prävention, aber auch auf Intervention und Hilfestellung setzt, richtet sich in einem ersten Schritt an Jugendliche. Mit verschiedenen Partnern in allen Landesteilen wurde ein breites Beratungsangebot entwickelt.

sexuelle Übergriffe

Das Schweizer Sportparlament, die Legislative des Dachverbands Swiss Olympic, die sich aus Delegierten der dort angeschlossenen Fachverbände zusammensetzt, fällte den Grundsatzentscheid, sich um die Austragung der olympischen Winterspiele 2014 zu bewerben. Zudem stimmte es einer Statutenänderung zu, welche die Kompetenz des Exekutivkomitees in der Olympia-Evaluation stärkt. Diese soll nach verschärften Kriterien vorgenommen werden. Zu diesen gehören etwa Budgetvorgaben und die Zustimmung der Stimmbürger jenes Kantons, in dem die so genannte Host City liegt. Mögliche Kandidaten sind die Regionen Wallis, Graubünden und Zürich.

Olympische Winterspiele 2014
Dossier: Olympiakandidaturen

Unter dem Patronat von alt Bundesrat Ogi lancierten das BAG, das BASPO und Swiss Olympic die Aktion „sport.rauchfrei“. Ziel ist, dass alle 81 Schweizer Sportverbände und mit ihnen die rund 27'000 angeschlossenen Vereine eine Charta unterzeichnen, die sie verpflichtet, für tabakfreie Trainings- und Wettkampfgelände zu sorgen sowie auf das Sponsoring durch Tabakfirmen zu verzichten.

Aktion „sport.rauchfrei“

In Umsetzung des im Vorjahr angekündigten Programms „Spirit of Sport“ beschloss der Bundesrat, dem Parlament für die Jahre 2003-2006 Ausgaben von jährlich 3,95 Mio Fr. zu beantragen, um in allen grösseren Gemeinden Strukturen zur Förderung der sportlichen Betätigung zu schaffen. Mit einem rund 30 Massnahmen umfassenden Paket sollen insbesondere die körperlich inaktiven Personen mobilisiert werden, die annähernd 40% der erwachsenen Bevölkerung ausmachen.

generelles sportpolitisches Konzept

Nachdem es zu mehreren tödlichen Unfällen im Bereich des Adventure-Sports gekommen war, drängte das Bundesamt für Sport auf strenge Richtlinien für die Organisatoren von Abenteuer- und Risikosportarten. Diese sollen verbindliche Sicherheitsstandards festlegen, die Ausbildung der Leiter regeln sowie die Aufgaben und Verantwortlichkeiten der Veranstalter umschreiben. Im Mai legte das VBS einen Canyoning-Kodex vor.

Strengere Richtlinien für die Organisatoren von Abenteuer- und Risikosportarten
Dossier: Risikoaktivitäten

Den Sportmittelschulen möchte der Bundesrat die vierjährigen Berufslehre für Spitzensportler entgegen stellen. Gemäss seinem im Herbst in die Vernehmlassung gegebenen Projekt würden besonders talentierte Jugendliche sowohl auf die Karriere als auch auf die für viele Sportler besonders problematische Zeit danach vorbereitet. Für die sportliche Ausbildung sind in diesem Konzept weiterhin die Sportvereine und -verbände zuständig; vorerst soll sich das Angebot auf Fussball, Eishockey und Skifahren beschränken.

Berufslehre für Spitzensportler

Ende 1999 hatte Bundesrat Ogi die Eckpfeiler für ein künftiges nationales Sportkonzept vorgestellt. Das Modell, das Ende Jahr vom Bundesrat unter dem Namen „Spirit of Sport“ verabschiedet wurde, sieht ein stärkeres Engagement des Bundes in zahlreichen Bereichen vor: Breitensport, Nutzung der Bildungsmöglichkeiten des Sports, Nachwuchsförderung, Einsatz für einen doping- und gewaltfreien Sport, sportliche Grossanlässe und Attraktivitätssteigerung der Schweiz als Sitz von internationalen Sportverbänden, bessere Kommunikation der Bedeutung des Sports für eine sozial, ökonomisch und ökologisch nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft, effiziente Nutzung bestehender und allenfalls neuer Ressourcen sowie Einrichtung eines Observatoriums, das den Bundesrat periodisch über Entwicklungen im Sport orientiert.

generelles sportpolitisches Konzept

Kurz vor Weihnachten lagen dann erste Eckpfeiler des künftigen sportpolitischen Gesamtkonzepts vor. Unter dem Motto „miteinander anstatt gegeneinander“ sollen partnerschaftliche Lösungen zwischen Staat und Privaten ausgearbeitet werden, wobei der Bundesrat die politischen Schwerpunkte zu setzen beabsichtigt. Zwei Ziele stehen dabei im Zentrum der Diskussionen, nämlich „Gesundheit durch Sport“ und „Bildung durch Sport“, d.h. auf der einen Seite die Förderung von Gesundheit, Lebensqualität und Leistungsbereitschaft und auf der anderen Seite die Erziehung zu Fairness und sozialer Integration. Dies soll der Schweiz – gemäss Bundesrat Ogi eine sportliche Nation aber keine „Sportnation“ – verhelfen, künftig einen „Spirit of sport“ zu atmen. Auch in diesem Rahmen wurde der Nachwuchsförderung besondere Bedeutung zugemessen, ebenso der Dopingbekämpfung und der engeren Vernetzung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden einerseits und den privaten Sportverbänden andererseits.

generelles sportpolitisches Konzept

Im Berichtsjahr setzte Bundesrat Ogi mehrere Akzente zur Zukunft der schweizerischen Sportpolitik. An der ersten „Landsgemeinde des Sports“, die anfangs Mai im Magglingen stattfand und an der über 400 Persönlichkeiten aus Sport, Politik, Armee, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft teilnahmen, kündigte er an, noch vor Ende Jahr dem Bundesrat ein generelles sportpolitisches Konzept vorlegen zu wollen. Er sprach sich dafür aus, Spitzensport als eigentlichen Beruf zu anerkennen und meldete seinen Widerstand gegen die im Rahmen des neuen Finanzausgleichs geplante Kantonalisierung von „Jugend und Sport“ an.

generelles sportpolitisches Konzept

Einen ersten Wunschtraum erfüllte sich Ogi bereits mit der Aufwertung der Sportschule Magglingen in ein Bundesamt für Sport. Die Umwandlung auf den 1.1.1999 erfolgt kosten- und stellenneutral. Das neue Amt soll verstärkt für die Konzentration und Koordination der Bundesaufgaben im Sport sorgen. Ihm obliegen die Vorbereitung und der Vollzug von Erlassen im Bereich der nationalen Sportförderung. Es wirkt zudem an der Gestaltung einer nationalen Sportpolitik mit und ist auch zuständig für die Erarbeitung nationaler und internationaler Vereinbarungen. Der neue Direktor des Bundeamtes, Magglingen-Chef Heinz Keller, ortete drei vordringliche Aufgaben: das nationale Sportanlagenkonzept, die Doping-Bekämpfung und die Unterstützung der Olympia-Kandidatur “Sitten 2006”.

Bundesamt für Sport

Das BAG und das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) lehnten ein Massenscreening zur Suche nach Hepatitis-C-Kranken ab, die sich vor 1990 über eine Bluttransfusion mit dem Virus angesteckt haben, obgleich dies möglicherweise für rund 10'000 Personen gilt. Die Infektion führt in vielen Fällen zu einer chronischen Leberentzündung, die wiederum eine Leberzirrhose und schlimmstenfalls Leberkrebs auslösen kann. Wegen des schleichenden Verlaufs der Krankheit wissen viele Betroffene nicht, dass sie HCV-positiv sind. Erst seit 1990 kann man das Virus im Blut nachweisen. Das SRK erklärte sich aber bereit, ab 1999 mit einem neuen, auf Gentechnik beruhenden Test das Übertragungsrisiko bei Bluttransfusionen noch weiter einzuschränken. Das BAG will künftig gespendetes Blut filtrieren, um Möglichkeit einer Ansteckung mit der Creuzfeldt-Jakob-Krankheit auf ein Minimum zu senken. Die Kosten wurden auf rund 12 Mio Fr. pro Jahr geschätzt.

Massenscreening zur Suche nach Hepatitis-C-Kranken ab

Das Eidgenössische Militärdepartement (EMD) wird ab dem 1. Januar 1998 Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) heissen. Damit wird unterstrichen, dass ab diesem Zeitpunkt der Bereich Sport aus dem Departement des Innern in dieses wechselt. An einer Tagung in Neuenburg legte Bundesrat Ogi die Schwerpunkte seiner künftigen Sportpolitik dar: Absolute Priorität haben für ihn die Olympischen Winterspiele 2006 im Wallis sowie die Förderung des Spitzensports. Als weitere Anliegen von gesamtschweizerischer Bedeutung sieht er die Sanierung bestehender und den Ausbau neuer Sportanlagen, eine bessere Integration von "Jugend und Sport" ins Schulsystem und die Förderung des Seniorensports.

Sport vom EDI ins EMD wechseln