Das Inkrafttreten des revidierten Kartellgesetzes auf den 1. Juli vermochte die Auseinandersetzungen um die Wettbewerbspolitik nicht zum Verschwinden zu bringen. Der Bundesrat nahm in einer Botschaft Stellung zur sogenannten Konsumentenschutzinitiative des Grossdiscounters Denner AG. Er lehnt das darin geforderte Verbot von kartellistischen Praktiken und gesetzlichen Mindestpreisvorschriften für den Bereich des Handels mit Lebensmitteln und andern Konsumgütern aus verschiedenen Gründen ab. Zum einen ist es seiner Ansicht nach nicht zulässig, das anlässlich der Revision des Kartellgesetzes bekräftigte Prinzip der Missbrauchsbekämpfung in einem bestimmten Teilgebiet der Wirtschaft – und überdies eingeschränkt auf die Handelsstufe – zugunsten einer Verbotsregelung fallen zu lassen. Die Regierung erachtet den vorgeschlagenen partiellen Systemwechsel auch sachlich nicht für gerechtfertigt, da – von einigen Ausnahmen abgesehen – gerade im anvisierten Bereich der Wettbewerb gut funktioniere. Bei den Ausnahmen, welche sich zur Hauptsache auf den Handel mit Genussmitteln (Tabak, Bier und Spirituosen) beschränken, lassen sich ihrer Meinung nach gute struktur und gesundheitspolitische Gründe für die Beibehaltung von wettbewerbsbehindernden Absprachen geltend machen. Die von der Initiative angestrebten Ziele liegen nicht nur zum revidierten Kartellgesetz quer, sondern auch zum neuen Preisüberwachungsgesetz und zu dem vom Parlament in der Wintersession 1986 verabschiedeten Gesetz über den unlauteren Wettbewerb. Um allfälligen Auslegungskonflikten auszuweichen, hatten die Initianten die Schaffung einer partiellen Verfassungsgerichtsbarkeit vorgeschlagen, welche das Bundesgericht verpflichten würde, dem neuen Verfassungsartikel widersprechende Bestimmungen aufzuheben. Auch in diesem Punkt lehnt der Bundesrat das Volksbegehren als zu partikularistisch ab.

Die seit 1982 rückläufige Tendenz der Beschäftigtenzahl konnte 1985 durchbrochen werden. Die Rationalisierungsanstrengungen liessen freilich den Anstieg der Gesamtbeschäftigung im Vergleich zu früheren Konjunkturaufschwüngen kraftlos ausfallen, so dass das Niveau vor der letzten Rezession noch nicht wieder erreicht ist. Insgesamt nahm die Zahl der Beschäftigten um 18'600 (0.8%) zu, wobei die Frauen etwas mehr davon profitierten (+1.0% gegenüber +0.6% bei den Männern). Die positive Entwicklung betraf sowohl den industriellen Bereich (+0.9%) als auch den Dienstleistungssektor (+0.7%). In der Uhrenindustrie, welche in den beiden vorangegangenen Jahren noch Einbussen von 16.1 Prozent (1983) resp. 7.6 Prozent hatte in Kauf nehmen müssen, konnte der Abbauprozess angehalten werden. Zum erstenmal seit zehn Jahren stieg hier die Beschäftigtenzahl wieder an, und zwar um rund drei Prozent. Bedeutende Zuwachsraten verzeichneten im weitern die Maschinenindustrie (1.7%), die Chemie (1.6%) und das Graphische Gewerbe (1.5%). Im Tertiärsektor war der Anstieg bei den Banken (2.9%) und auf dem Gebiet der Forschung und Lehre (1.5%) am stärksten. Wenn auch in einigen Branchen (Papier, Bekleidung, Getränke, Textil, Verkehr) die Beschäftigtenzahlen noch leicht rückläufig waren und im Baugewerbe bloss das Vorjahresniveau gehalten werden konnte, darf doch festgestellt werden, dass sich die gute Konjunktur nun auch auf dem Arbeitsmarkt durchgesetzt hat. Bereits klagte in den Umfragen des BIGA ein grosser Teil der Unternehmen über einen Mangel an gelernten Arbeitskräften. Die Zahl der vollständig oder teilweise Arbeitslosen reduzierte sich im Jahresdurchschnitt um 13.8 Prozent auf 30'345. Ihr Anteil an der Gesamtzahl der Beschäftigten belief sich zu Jahresende auf 1.0 Prozent (1984: 1.3%).

Der Index der industriellen Produktion veränderte sich in den meisten Branchen ebenfalls positiv; die Ausnahme bildete die Bekleidungsherstellung (-2%). Am ausgeprägtesten war das Wachstum in der Uhrenindustrie (15%), überdurchschnittlich hohe Werte wiesen aber auch das Graphische Gewerbe (10%), der Maschinen- und Appartebau, der Bereich Leder/Kautschuk/Kunststoff (je 7%) und die Chemie (6%) auf. In der Bauwirtschaft zeichnete sich insbesondere wegen der rückläufigen Wohnungsbauproduktion eine gewisse Überkapazität ab. Die Planvorlagen für industrielle Betriebe erreichten den Höchststand seit 1981, sowohl was die Anzahl Projekte als auch was das Raumvolumen bei Neubauten anbelangt. Dies deutet darauf hin, dass die Industrie ihre Wachstumsaussichten für die nahe Zukunft optimistisch einschätzt. Für die Berechtigung dieser Prognose spricht unter anderem der gestiegene Auftragsbestand. Der Bereich Tourismus konnte sich gegenüber dem Vorjahr leicht verbessern. Die Zahl der Übernachtungen in Hotelbetrieben stieg um 0.9 Prozent und entsprach damit dem Mittelwert der vorangegangenen fünf Jahre. Der Rekordwert aus dem Jahre 1981 blieb allerdings noch unerreicht. Der Zuwachs beim Binnentourismus fiel deutlicher aus als bei den Gästen aus dem Ausland. Bei letzteren war einerseits der erneute Aufschwung bei den Touristen aus dem aussereuropäischen Raum (v.a. aus den Vereinigten Staaten) und andererseits der Rückgang bei den Besuchern aus der BRD, Belgien und den Niederlanden auffallend.

Die im Interesse des Fremdenverkehrs liegende Forderung nach Aufhebung der Maximaleinsätze bei Geldspielen (Aufhebung des sog. Spielbankenverbots) konnte sich aus vorwiegend sozialpolitischen Gründen im NR nicht durchsetzen.

Der Rückgang der Zahl der Beschäftigten setzte sich, wenn auch merklich abgeschwächt, im Berichtsjahr fort. Der konjunkturelle Aufschwung vermochte demzufolge die durch den Strukturwandel verursachten Beschäftigungsprobleme nicht vollständig zu kompensieren. Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Gesamtzahl der Beschäftigten um 8'300 oder 0.4 Prozent ab, wobei der Rückgang bei den Männern ausgeprägter war als bei den Frauen. Wie bereits 1983 stagnierte die Beschäftigung im Dienstleistungsbereich, so dass die im industriellen Sektor freigesetzten Arbeitskräfte nicht von ihm aufgenommen werden konnten. Am stärksten vom Personalabbau betroffen war wiederum die Uhrenindustrie (-7.5%); in der Textilindustrie und im Maschinenbau konnte demgegenüber der Schrumpfungsprozess abgebremst werden (-0.9% resp. -1.9% gegenüber je rund -5 % im Vorjahr). Positive Zuwachsraten wiesen andererseits die Chemie, die Holzindustrie und Teile des Baugewerbes auf. Im Dienstleistungssektor expandierten vor allem die Banken, die Versicherungen, der Detailhandel, die PTT sowie der Bereich Unterricht und Forschung. Kennzeichnend für den Strukturwandel ist zudem, dass vom Beschäftigungsrückgang im 2. Sektor in erster Linie das Betriebs- und nicht das Büropersonal betroffen wurde. Die Arbeitslosenzahl stieg im Jahresdurchschnitt auf 35'185 (+25.8%) und übertraf in allen Monaten den Vorjahresstand. Die Arbeitslosenquote von 1.2 Prozent am Jahresende blieb aber immer noch deutlich unter den Werten den übrigen Industriestaaten (OECD-Durchschnitt 8.1%).

Der Index der industriellen Produktion veränderte sich in den meisten Branchen positiv, einzig in der Bekleidungs- und der Maschinenindustrie war er leicht rückläufig (-2% resp. -1%). Die Bereiche Textil, Holz, Leder/Kautschuk/Kunststoff, Druck, Chemie und Uhren wiesen demgegenüber Steigerungsraten zwischen sechs und sieben Prozent auf; in der Metallindustrie erreichte der mengenmässige Produktionsfortschritt gar zehn Prozent. Die Bautätigkeit war namentlich dank einer Zunahme der Renovationsarbeiten im Wohnungsbau ebenfalls etwas grösser als im Vorjahr. Leicht günstiger präsentierte sich die Lage auch im Fremdenverkehr, wo der Kursverlust des Frankens gegenüber dem Dollar die Anzahl amerikanischer Gäste in die Höhe schnellen liess.

Als Nachfolger für den 1983 in den Nationalrat gewählten J.P. Bonny (fdp, BE) wurde auf Jahresbeginn Klaus Hug zum neuen Direktor des BIGA gewählt. Obwohl die fachlichen Qualitäten des CVP-Mitglieds Hug nicht bestritten wurden und er zuletzt als Sekretär beim Schweizerischen Arbeitgeberverband war, verursachte sein Wahl bei der FDP und der SVP einiges Unbehagen. Sprecher beider Parteien monierten, dass Bundesrat Furgler in seinem Departement in erster Linie Leute aus seiner Partei zum Zuge kommen lasse.

Die wirtschaftliche Stagnation, in Verbindung mit Rationalisierungen der Produktion, bewirkte eine Verschärfung der Beschäftigungslage. 31'300 Arbeitsplätze gingen im Berichtsjahr verloren. Sowohl die Teil- als auch die Ganzarbeitslosigkeit nahmen zu. Im Jahresdurchschnitt waren 26'288 Ganzarbeitslose registriert. Dies stellt den höchsten Wert der Nachkriegszeit dar. Gegenüber 1982 verdoppelte sich die Arbeitslosenquote auf 0.8 Prozent. Im Vergleich zum Ausland ist diese Quote allerdings weiterhin gering: im OECD-Raum beträgt sie 8.7 Prozent, was etwa 33 Mio Arbeitslosen entspricht. Die vom Beschäftigungsrückgang von durchschnittlich 1.3 Prozent am meisten betroffene Branche der schweizerischen Wirtschaft war die Uhrenindustrie (-16.1%). Zu einem empfindlichen Abbau im Ausmass von je rund fünf Prozent kam es auch im Maschinenbau sowie in der Textil- und in der Bekleidungsindustrie. In der Schweiz kam es zu 186 Betriebseinstellungen. Das Rekordergebnis des Vorjahres wurde damit um 34 Einheiten unterschritten. Die Betriebseinstellugen konzentrierten sich nach wie vor auf die Uhren-, die Maschinen- und die Bekleidungsindustrie. Der Personalbestand in der chemischen Industrie sank – bei einer beträchtlichen Zunahme der Produktion – um 1.9 Prozent. Insgesamt nahm die Beschäftigung im zweiten Sektor um drei Prozent ab. Diejenige im Dienstleistungssektor hingegen veränderte sich kaum. Das heisst, dass der dritte Sektor anders als in früheren Jahren praktisch keine im zweiten Sektor «freigesetzten» Arbeiter aufnahm. Insbesondere weiteten die Banken (+0.4%) und die Versicherungen (+2.4%) ihren Personalbestand nurmehr wenig aus.

Auch die industrielle Produktion entwickelte sich von Branche zu Branche unterschiedlich. Die markantesten Veränderungen verzeichneten die Chemie mit einem Wachstum von sechs Prozent sowie der Maschinenbau und die Bekleidungsindustrie mit einem Rückgang von je vier Prozent. Die Uhrenproduktion verringerte sich nochmals, und zwar um drei Prozent, nachdem sie im Vorjahr eine Schrumpfung um einen Drittel hatte hinnehmen müssen. Leichte mengenmässige Einbussen erlitten die Metallindustrie (-2%) und die Nahrungsmittelindustrie (-1%), während die Textil- und die Holzbranche ihr Niveau zu halten vermochten und die grafische Industrie ihren Ausstoss um drei Prozent steigerte. Schwächer als auf die Industrieproduktion hat sich die Rezession auf die Bauwirtschaft ausgewirkt. Diese nahm 1983 gar leicht zu. Der Tourismus dagegen blieb etwas unter seinem Vorjahresergebnis; die Zahl der registrierten Hotelübernachtungen ging um ein Prozent zurück. Das erzielte Resultat lag aber dennoch etwas über dem Durchschnitt der Jahre 1970-1982.

Aus grösserer Distanz beurteilte die Interessenorganisation des Bankwesens ihr Verhältnis zum Staat. Anerkennend registrierte man die Ablehnung einer Bankkundensteuer durch das Parlament, recht gute Noten erhielt der Expertenentwurf für ein neues Bankengesetz, befriedigt zeigte man sich auch über die Geld- und Währungspolitik der Nationalbank. Mit mehr Bedenken wurde der Entwurf für die Revision des Aktienrechts aufgenommen. Der Präsident der Schweizerischen Bankiervereinigung, A. E. Sarasin, glossierte ironisch den «unerschütterlichen Glauben an die wirtschaftliche und administrative Belastbarkeit des Bankensektors». Einen Volleinsatz verlangte er von seinem Berufsstand zum Kampf gegen die sozialdemokratische Bankeninitiative. Durch Weiterbildung solle das Personal instand gesetzt werden, dabei mitzuwirken. Der Jahresbericht des Verbandes betonte, es gehe jetzt nicht mehr um die Frage, ob die Schweizer Banken zu stark seien, sondern darum, sie stark zu erhalten. Als neuen harten Konkurrenten im Zahlungsverkehr bezeichnete der Bericht die PTT. Das Konzept einer staatlichen Innovationsrisikogarantie lehnte die Bankiervereinigung weniger entschieden ab als der Vorort; in der Presse wurde dies mit einer positiveren Bewertung seitens der Kantonalbanken erklärt.

Die Konjunkturflaute machte sich auch bei der Beschäftigungslage bemerkbar. Wie an anderer Stelle ausführlich dargestellt wird, nahm die Arbeitslosigkeit vom März an jeden Monat zu, und auch die Teilarbeitslosigkeit erreichte gegen Jahresende einen seit 1976 nicht mehr gekannten Höchststand. Im internationalen Vergleich blieb allerdings die Arbeitslosenrate mit maximal 0.8 Prozent (Dezember) gering, und dies obwohl es im Gegensatz zu 1975/76 zu keiner Rückwanderungswelle ausländischer Arbeiter kam. Die Gesamtbeschäftigung schrumpfte im Jahresdurchschnitt um 1.4 Prozent (1981: +0.9%); dabei setzte sich die Verlagerung vom industriellen Bereich in den Dienstleistungssektor fort. Während die Beschäftigtenzahl des zweiten Sektors um 4.1 Prozent abnahm, wuchs diejenige des dritten um 0.9 Prozent. Am expansivsten waren einmal mehr die Banken (+3.7%) und die Versicherungen (+3.6%). In Industrie und Gewerbe schlug sich der Beschäftigungsrückgang sehr ungleichmässig nieder. Besonders stark betroffen waren die Uhrenindustrie mit -12.0 Prozent (1981: +2%) und das Baugewerbe mit -9.2 Prozent. Relativ heftig wurde der Einbruch auch in den Branchen Maschinenbau und Textil mit je -4.0 Prozent verspürt. Recht gut hielt sich die Chemie mit einer Abnahme von 1.9 Prozent.

Bezüglich der industriellen Produktion zeigt sich ein ähnliches Bild. Geradezu katastrophal wirkte sich die Krise in der Uhrenindustrie mit einem Rückgang um einen Drittel aus. Der Umstrukturierungsprozess, der eine Umstellung auf hochwertige Erzeugnisse unter Einbezug von elektronischen Komponenten mit sich bringt, ist hier immer noch in vollem Gang und wird wohl auch in den kommenden Jahren von einem Schrumpfungsprozess begleitet sein. In den übrigen Branchen hielt sich der Einbruch in Grenzen. Er betrug in den Bereichen Holz und Metall je acht Prozent, im Maschinen- und Apparatebau fünf Prozent, in der Bekleidungsindustrie vier Prozent, in der Textilbranche drei Prozent und in der Chemie ein Prozent. Die mengenmässige Produktion von Lebens- und Genussmitteln konnte um ein Prozent gesteigert werden, diejenige der grafischen Industrie gar um vier Prozent. Die Bauproduktion erreichte das allerdings hohe Niveau des Vorjahres ebenfalls nicht mehr, der Rückgang um zwei Prozent wurde aber noch nicht als alarmierend empfunden. Beigetragen zu diesem doch recht ansprechenden Ergebnis auf dem Bau haben jedoch auch die günstigen Witterungsverhältnisse im vierten Quartal. Im Tourismus gelang es nicht, das Rekordergebnis des Vorjahres zu egalisieren. Es war im wesentlichen die Rezession, die zu einem Rückgang der Gäste aus dem Ausland führte; die Währungsrelationen spielten für einmal keine ausschlaggebende Rolle.

Die Gesamtbeschäftigung nahm im Jahresdurchschnitt um 0.9 Prozent zu, wobei das Wachstum im Dienstleistungsbereich mit 1.4 Prozent grösser ausfiel als im zweiten Sektor. Den relativ bedeutendsten Beschäftigungszuwachs meldeten die Banken mit +5.7 Prozent. In der Industrie erzielte die Uhrenbranche mit +2.0 Prozent ein überdurchschnittliches Resultat; eine Betrachtung der Quartalsziffern zeigt allerdings, dass sich dieser überraschende Beschäftigungsaufschwung nur über die ersten neun Monate erstreckte und dann wieder zum Erliegen kam. In der Textil-, Bekleidungs- und Nahrungsmittelindustrie war die Beschäftigung erneut rückläufig. Die Zahl der Betriebseinstellungen im industriellen Bereich blieb mit 152 auf dem relativ niedrigen Niveau des Vorjahres; gut die Hälfte davon entfiel auf die Branchen Uhren, Textil und Bekleidung.

Die industrielle Produktion wuchs nur noch um ein Prozent (1980: 5%). Die stärkste Expansion fand im Graphischen Gewerbe (+8%) und in der Chemie (+4%) statt. In der Maschinen- und Apparateindustrie konnte der Ausstoss um zwei Prozent gesteigert werden. Demgegenüber sank die mengenmässige Produktion in der Bekleidungs- und Textilindustrie um zwei Prozent und in der Uhrenindustrie gar um 11 Prozent. Im letzten Quartal des Jahres 1981 nahm die Uhrenproduktion gegenüber dem Vorjahreswert sogar um 26 Prozent ab, was seinen Ausdruck auch darin fand, dass am Jahresende rund ein Fünftel der in dieser Branche Beschäftigten kurzarbeiteten. Dass die Uhrenindustrie ihre Exporte trotzdem wertmässig um ca. zehn Prozent steigern konnte, deutet darauf hin, dass der Umstrukturierungsprozess von der Herstellung von Billigwaren auf Qualitätserzeugnisse seinen Fortgang nahm. Im Baugewerbe kam es zu einer leichten realen Schrumpfung der Produktion, und überdies führten die stark steigenden Baukosten und -zinsen zu einem Auftragsrückgang. Im Tourismus wurde hingegen das gute Ergebnis des Vorjahres nochmals übertroffen und das beste je erreichte Resultat erzielt. Der günstige Frankenkurs und die im internationalen Vergleich bescheidene Inflation trugen nicht unwesentlich dazu bei, dass die Anzahl Hotelübernachtungen von Ausländern um weitere sechs Prozent anstieg.

Die Gesamtbeschäftigung nahm 1980 um zwei Prozent zu. Im Widerspruch zum langfristigen Trend fiel dabei die Zunahme im zweiten Sektor stärker aus als im Dienstleistungssektor. Entsprechend der grossen Nachfrage nach Bauleistungen war die grösste Beschäftigungssteigerung im Baugewerbe zu verzeichnen (+6.7%). Auch die Banken wiesen mit +4.5 Prozent eine deutlich überdurchschnittliche Personalzunahme aus. Rückläufig war die Beschäftigung hingegen bei der Herstellung von Bekleidung, Getränken und Uhren (zwischen -0.4 und -0.8%). Auf diese drei Branchen entfielen denn auch fast die Hälfte der im industriellen Bereich registrierten Betriebseinstellungen. Deren Gesamtzahl ging auf 152 zurück und erreichte damit den niedrigsten Stand seit mehr als zehn Jahren.

Die industrielle Produktion (ohne Energieerzeugung) wurde um fünf Prozent gesteigert. Die grössten Zuwachsraten erzielten die Maschinen- und Apparateindustrie und das graphische Gewerbe mit je neun Prozent. Dass die Uhrenindustrie ihren mengenmässigen Ausstoss um vier Prozent ausweiten konnte und auch der Wert ihrer Exporte anstieg, deutet an, dass sie nach einem radikalen Schrumpfungsprozess im Begriffe ist, die Herausforderung der neuen Technologie (Elektronik) zu meistern. Nur noch ein geringes Produktionswachstum erzielte der Spitzenreiter des vorigen Jahres, die Chemie. Hier wirkten sich, anders als etwa in der Maschinenindustrie, die rezessiven Erscheinungen im Ausland schnell auf den Geschäftsgang aus. Dass sich die weltweite Konjunkturabkühlung aber in naher Zukunft auch in den übrigen exportorientierten Branchen bemerkbar machen wird, lässt sich am gebremsten Wachstum der Auftragseingänge ablesen. Im Tourismus bestätigte sich die bereits in der zweiten Hälfte des Jahres 1979 eingeleitete aufsteigende Tendenz. Die im internationalen Vergleich tiefe Inflationsrate und die Verbilligung des Schweizer Frankens liessen die Ferienreisenden nicht unbeeindruckt. Die Zahl der Übernachtungen nahm um 12.1 Prozent zu (bei den Ausländern lag der Zuwachs gar bei 19.7%); damit wurde das beste Ergebnis nach der Rezession von 1975 erzielt. Die starke Produktionszunahme im Baugewerbe führte zu Warnungen vor einer Konjunkturüberhitzung in diesem Bereich, welche zu einer erneuten Überkapazitätskrise führen könnte.

MIGRIERT Im Handel mit Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten zwischen der Schweiz und den EG waren in den letzten Jahren Probleme aufgetreten. Diese konnten 1980 mit dem Abschluss der Agrarverhandlungen aus dem Weg geräumt werden. Bei einigen Produkten der Nahrungsmittelindustrie erhielt die Schweiz das Recht zur vollen Anwendung der Einfuhrzölle, welche die Preise der in den importierten Konkurrenzprodukten verarbeiteten Rohstoffe auf das schweizerische Niveau anheben. Dieses Entgegenkommen der EG ermöglicht die konsequente Verwirklichung des Agrarpreisausgleichs im Sinne des Gesetzes über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten, welches der Souverän 1975 angenommen hatte. Als Gegenleistung gewährt die Schweiz Zollsenkungen bei einigen Importen.

Bearbeitet L'évolution plus favorable du marché du travail et la volonté politique de remédier à certaines carences d'ordre sectoriel vont-elles être entravées par l'introduction toujours plus massive des technologies de pointe? Toujours est-il que plusieurs études tendent à montrer que la vague de rationalisation déclenchée par l'avènement de la micro-électronique risque de favoriser à nouveau l'éclosion du spectre du chômage. Si l'industrie paraît la mieux armée en raison de sa productivité traditionnellement meilleure, bien que là aussi des réductions de personnel sont à envisager, en revanche, le secteur des services est de loin le plus vulnérable.
Les griefs et les craintes exprimés à l'encontre de cette explosion électronique doivent être inscrits dans le contexte de la crise de l'emploi que connaissent pratiquement tous les pays industrialisés. Cette importante question préoccupe depuis quelques années déjà les milieux syndicaux (en 1978 et 1979).
Elle figurait au centre des débats du dernier Congrès de la Fédération suisse des travailleurs de la métallurgie et de l'horlogerie (FTMH). Les délégués ont exigé à cette occasion que l'on institue des commissions technologiques paritaires chargées d'étudier toutes les répercussions possibles de l'électronique sur les conditions de travail.
Enfin, l'initiative populaire «Un emploi pour tous», lancée en février 1979 par l'extrême gauche (Cf. ici et ici), n'a pas obtenu le nombre de signatures nécessaires pour être validée.

Unter den unilateralen aussenwirtschaftlichen Massnahmen ist neben der bereits genannten Erweiterung der Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer besonders ein neugeschaffenes Bundesgesetz über eine der EG- und EFTA-Praxis angepasste Zollregelung für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse anzuführen. Dieses gibt dem Bundesrat die Möglichkeit, bei der Ein- und Ausfuhr gewisser industrieller Produkte mittels flexibler Importabgaben bzw. Exporterstattungen die Differenz auszugleichen, die zwischen den Inland- und den Weltmarktpreisen der für die Herstellung verwendeten agrarischen Rohstoffe besteht. Damit sollen Wettbewerbsverzerrungen neutralisiert werden, welche auf fremden agrarpolitischen Massnahmen gründen und die Konkurrenzfähigkeit der einheimischen Nahrungsmittelindustrie beeinträchtigen. Nachdem in beiden Kammern Nichteintretensanträge aus SP- und Landesringkreisen abgelehnt worden waren, stimmten die Räte mit deutlichen Mehrheiten der Vorlage zu. Die Denner AG beschloss jedoch das Referendum zu ergreifen und fand beim schweizerischen Konsumentenbund Unterstützung. Dieser hatte sich bereits in der Vernehmlassung gegen das Gesetz ausgesprochen.

Das Projekt eines Flughafens bei Bern erlitt einen Rückschlag. Die bernische Regierung beantragte im Januar dem Grossen Rat, an dem von ihr bevorzugten Standort Rosshäusern vorsorglich Land zu erwerben und unter Beteiligung der Stadt eine Amtsstelle für die Abklärung der Flugplatzfragen zu schaffen. Als sich aber im April in der vorberatenden Grossratskommission starke Opposition gegen eine Festlegung auf das Rosshäusern-Projekt meldete – und auch bekannt wurde, dass sich bei einer Umfrage des kantonalen Handels- und Industrievereins eine Mehrheit gegen den Bau eines neuen Flugplatzes ergeben hatte – zog die Regierung ihren Antrag zurück und verschob die Behandlung der Angelegenheit auf 1968, um bis dahin die Frage des Luftanschlusses der Region Bern noch einmal von Grund auf zu überprüfen. Die Möglichkeit eines weiteren Ausbaus des bisherigen Flugplatzes Belpmoos wurde vom Eidg. Luftamt im September abgelehnt.

Ablehnende Mehrheiten in der weiteren Umgebung von Bern bei einer Volksabstimmung über die Aufnahme von Anleihen wurden als Ausdruck der flugplatzfeindlichen öffentlichen Meinung gedeutet.