Im November 2019 beantragte die SGK-NR für die parlamentarische Initiative Frehner (svp, BS) zur Kostentransparenz der Spitäler eine Verlängerung der Behandlungsfrist bis zur Wintersession 2021. Die Verwaltung bereite momentan auf der Grundlage der festgelegten Kriterien einen Vorentwurf vor, den die Kommission in den kommenden Monaten diskutieren werde, so die SGK-NR in ihrem Kommissionsbericht. Im Anschluss daran werde sie einen Entscheid über «die Frage einer Vernehmlassung» fällen. Die Verlängerung des Behandlungszeitraums sei notwendig, um die Arbeiten hinsichtlich einer definitiven Gesetzesvorlage fortsetzen zu können. In der Wintersession 2019 kam der Nationalrat diesem Antrag nach und verlängerte die Verhandlungsfrist um zwei Jahre.
Kostentransparenz der Spitäler (Pa.Iv. 15.485)- Schlagworte
- Datum
- 14. November 2019
- Prozesstyp
- Parlamentarische Initiative
- Geschäftsnr.
- 15.485
- Akteure
- Quellen
- anzeigen
von Joëlle Schneuwly
Aktualisiert am 24.05.2023
Aktualisiert am 24.05.2023