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  • Fiala, Doris (fdp/plr, ZH), NR/CN

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Afin de réduire les coûts liés à la conservation des actes de défaut de bien sous format papier, Doris Fiala (plr, ZH) propose une modification de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) afin d’octroyer la validité comme reconnaissance de dette d’un acte de défaut de bien numérisé.
Le Conseil fédéral a proposé d’adopter la motion. Elle a été acceptée sans discussion par le Conseil national.

Conservation électronique des actes de défaut de biens (Mo. 19.3694)

In die Schlagzeilen geriet die Zürcher FDP-Nationalrätin Doris Fiala. Zum Abschluss ihres Master-Weiterbildungs-Studiums an der ETH hatte Fiala eine Arbeit verfasst, in der sie verschiedene formale Fehler begangen hatte. Unter anderem fehlten Zitierungen von verwendeten Quellen. Fialas Abschluss war 2010 abgenommen worden. Weil die Zürcherin ihre Arbeit im Internet publizierte, geriet sie auf den Radar von Plagiatsjägern. Fiala gestand ein, unsorgfältig gearbeitet zu haben. Die ETH aberkannte ihr den Titel, gab Fiala aber eine zweite Chance. Politische Folgen hatte die Affäre keine, Rücktrittsforderungen wurden als deplatziert betrachtet.

Plagiatsvorwürfe an Doris Fiala

Im Vorfeld der kantonalen Wahlen in Zürich wurde in der Sonntagszeitung ein brisanter parteiinterner Streit kolportiert. 2006 hätte sich die Zürcher Kantonalsektion gegen die Aufnahme des damals aus der Grünen Partei ausgetretenen Martin Bäumle (glp) in die FDP-Fraktion gestellt, obwohl die nationale Partei dies befürwortet hätte. Nationalrat Ruedi Noser (ZH) warf Nationalrätin Doris Fiala (ZH), damals Kantonsrätin vor, die Aufnahme von Bäumle verhindert zu haben, weil sie den Verlust des eigenen guten Listenplatzes bei den nationalen Wahlen 2007 befürchtet habe. Die FDP hätte – so Noser gemäss „Sonntagszeitung“ – heute weniger Konkurrenz zu fürchten, hätte man Bäumle damals aufgenommen.

Alter Streit um die Aufnahme von Martin Bäumle in die FDP

Auch zur Volksinitiative für die Beschränkung des Verbandsbeschwerderechts gab es Diskussionen innerhalb der Partei. Da der Bundesrat den Abstimmungstermin für die Vorlage festsetzen musste, blieb nur noch wenig Zeit für einen möglichen Rückzug. Während einige Parteiexponenten einen solchen für angebracht hielten, da das Parlament bereits einige Schritte im Sinne der Initiative gemacht hatte, wollte das Initiativkomitee um die Zürcher Nationalrätin Doris Fiala an der Initiative festhalten und tat dies auch, nachdem Präsident Pelli, wie von den Initianten verlangt, der Initiative seine Unterstützung zusicherte. Das Projekt blieb jedoch umstritten und wurde insbesondere von ökologisch orientierten Freisinnigen abgelehnt. An der Delegiertenversammlung vom 28. Juni in Solothurn wurde nach einer emotionalen Diskussion für die Initiative für die Beschränkung des Verbandsbeschwerderechts mit 142 zu 57 Stimmen bei 17 Enthaltungen die Ja-Parole beschlossen. Die Befürworter argumentierten, das Umweltrecht müsse von den Behörden durchgesetzt werden, nicht von den Verbänden. Die Gegner wollten nicht alle Umweltverbände abstrafen. Pelli äusserte sich, dass die Initiative eine Chance für die FDP darstelle, zu zeigen, dass man für einen einfacheren Staat mit weniger Bürokratie sei. Er plädierte auch dafür, dass sich Unentschlossene „für die FDP“ entscheiden sollten. Überraschend fiel das Ergebnis bei der Parolenfassung zur Hanfinitiative aus: Die Delegierten befürworteten die Vorlage knapp mit 86 zu 83 Stimmen. Dieses Ergebnis stiess in der Folge auf Widerstand, insbesondere von FDP-Vertretern aus der Romandie. Für die Revision des Betäubungsmittelgesetzes wurde deutlich die Ja-Parole beschlossen. Fulvio Pelli wandte sich in seiner Rede gegen die Idee einer „Koalition der Mitte“, die CVP-Präsident Christophe Darbellay in der Presse lanciert hatte. Die FDP, so Pelli, sei rechts der Mitte positioniert.

Les élections fédérales n'ont pas seulement contribué à confirmer le partage des forces jusqu'alors au pouvoir; elles ont encore manifesté la fermentation actuelle des esprits