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  • Fetz, Anita (sp/ps, BS) SR/CE

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Bei den Ständeratswahlen 2019 im Halbkanton Basel-Stadt war wie immer nur ein Sitz zu vergeben. Vor vier Jahren wurde die Ausmarchung um ebendiesen Sitz von Anita Fetz dominiert und ihr gelang damals die Wiederwahl im ersten Wahlgang mit riesigem Vorsprung. Da Fetz nach 16 Jahren im Stöckli nicht erneut zur Wahl antrat, versprach die Ständeratswahl dieses Jahr mehr Spannung.

Der einzige baselstädtische Ständeratssitz ist seit Jahrzehnten fest in SP-Händen. Deshalb erhielt die Kandidatur der SP viel Aufmerksamkeit. Nach dem Verzicht von Beat Jans nominierte die Partei schliesslich Eva Herzog, welche seit 2005 der kantonalen Finanzdirektion vorsteht. Im Mai gab sie ihren Rücktritt als Regierungsrätin auf Januar 2020 bekannt. Herzog hatte in ihrer Amtszeit als Finanzdirektorin mehrere Projekte durch Kompromisse mehrheitsfähig gemacht, was ihr parteiübergreifend Respekt einbrachte. Von linker Seite wurde jedoch ebenso häufig kritisiert, sie sei zu wirtschaftsliberal, was sie auch im Wahlkampf für den Ständeratssitz zu spüren bekam. Die Partei «Basels starke Alternative» (BastA), Mitglied der Grünen Partei Schweiz, gab keine Wahlempfehlung für die Ständeratswahlen heraus, da sie sich von Herzog nicht genügend vertreten fühle.
Wie schon 2015 schafften es die bürgerlichen Parteien nicht, sich auf eine gemeinsame Kandidatur zu einigen. Die Liberal-Demokratische Partei (LDP), die Stadtbasler Überreste der Liberalen Partei der Schweiz (LPS), schickte Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein ins Rennen. Von Falkenstein wurde von allen bürgerlichen Parteien unterstützt, mit Ausnahme der SVP. Diese entschied sich, mit der ehemaligen Spitzendegenfechterin Gianna Hablützel-Bürki eine eigene Kandidatin zu nominieren. Die Kandidatur von Hablützel-Bürki verärgerte die restlichen bürgerlichen Parteien, da sie damit die Chancen für eine erfolgreiche bürgerliche Kandidatur gemindert sahen. Komplettiert wurde das Kandidatenfeld von den chancenlosen Eric Weber (Volks-Aktion gegen zu viele Ausländer und Asylanten – VA) und Marc Meyer (parteilos).

Das Resultat der Wahl fiel letztlich sehr deutlich aus. Eva Herzog gewann 37'230 der Stimmen (66%). Sie erreichte damit problemlos das absolute Mehr von 28'205 und wurde bereits im ersten Wahlgang gewählt. Deutlich abgeschlagen auf den Rängen zwei und drei folgten Patricia von Falkenstein (12'037 Stimmen) und Gianna Hablützel-Bürki (4557 Stimmen).

Kanton Basel-Stadt Ständeratswahlen 2019

Im Kanton Basel-Stadt gab es wie bei jeden Ständeratswahlen nur einen Sitz zu besetzen. Umso bemerkenswerter war die Tatsache, dass sich die bisherige SP-Ständerätin Anita Fetz praktisch ohne Konkurrenz zur Wiederwahl stellen durfte. Der potenziell aussichtsreichste Anwärter auf bürgerlicher Seite, LDP-Regierungsrat Christoph Eymann, stand nicht zur Verfügung. Er hatte im Vorfeld eine breite Unterstützung von der Mitte bis zur SVP als Voraussetzung für eine Kandidatur definiert. Die Erfüllung dieser Voraussetzung war jedoch rasch zum Scheitern verurteilt, da die SVP im Gegenzug – vergeblich – eine Listenverbindung mit der FDP und der LDP forderte. Die FDP wiederum, wollte eine Doppelkandidatur für den National- und Ständerat des LDP-Kandidaten nicht unterstützen. Der Sitz im Stöckli, welcher sich seit 1967 in SP-Händen befindet, schien demnach ein weiteres Mal seine Parteifarbe zu behalten. Neben dem skandalumwitterten Aussenseiter Erich Weber fanden sich letztlich doch noch zwei bürgerliche Kandidaten, welche zumindest das Ausbleiben einer (de facto) stillen Wahl verhinderten. Auf der einen Seite stellte sich GLP-Kantonalpräsident Daniel Wüest-Rudin zur Wahl, wohl auch mit dem Hintergedanken, die gleichzeitige Nationalratskandidatur zu befeuern und die Chancen auf der Listenverbindung mit der CVP zu erhöhen. Auf der anderen Seite sprang der Jungfreisinnige Julian Eicke in die Bresche. Der 24-jährige war zunächst von den bürgerlichen Jungparteien und später sogar offiziell von den Mutterparteien CVP, FDP und SVP portiert worden. Nichtsdestotrotz wurden beide Kandidaturen nie auch nur annähernd als chancenreich betrachtet.
Der Wahlkampf wurde fast ausschliesslich von der unglücklichen bürgerlichen Kandidatensuche dominiert. Von „Drama“ bis „Desaster“ wurde denn auch nicht mit Kritik und Häme seitens der Medien gespart. Auf linker Seite präsentierte sich die Lage dementsprechend entspannt, aber gleichzeitig auch wenig enthusiastisch. Zuweilen war – wenn auch eher hinter vorgehaltener Hand – eine gewisser Missmut über die angestrebte, vierte Amtszeit von Anita Fetz auszumachen. Dies hing nicht zuletzt damit zusammen, dass die Sozialdemokraten eigens ihre Partei-Statuten geändert hatten, um eine erneute Kandidatur überhaupt zu ermöglichen. Medial dominierten Portraits über die SP-Frau, welche – oft mit biographischen Hintergründen unterlegt – ihre Dominanz und Unantastbarkeit zu analysieren versuchten.

Der 18. Oktober brachte den erwarteten Sieg von Anita Fetz im ersten Wahlgang. Sie überbot mit 35‘842 Stimmen das absolute Mehr von 27‘528 Stimmen klar. Die amtierende Sozialdemokratin in einen zweiten Wahlgang zu zwingen – inoffiziell wohl das bürgerliche Maximalziel – gelang erneut nicht. Der jungfreisinnige Julian Ecke konnte als politischer Newcomer immerhin den zweiten Platz erkämpfen (7‘320 Stimmen). GLP-Kandidat Daniel Wüest-Rudin musste sich mit 5‘970 Stimmen begnügen, Eric Weber mit deren 3‘471. Nach ihrer klaren Wahl verkündigte Anita Fetz sodann, was allgemein bereits erwartet worden war: Die vierte Amtszeit werde ihre letzte sein.

Kanton Basel-Stadt -Ständeratswahlen 2015
Resultate Ständeratswahlen 2015 (nach Kantonen)

Bei den Ständeratswahlen im Kanton Basel-Landschaft trat Sozialdemokrat Claude Janiak an, sein Mandat zu verteidigen. Wie schon bei den letzten und vorletzten Wahlen waren die bürgerlichen Parteien darauf erpicht, den Sitz wieder in ihre Reihen zurückzuholen. Mit dem Präsidenten der Basellandschaftlichen Wirtschaftskammer Christoph Buser (FDP) präsentierten sie einen aussichtsreichen und bekannten Kandidaten. Im Gegensatz zu den Nationalratswahlen im Kanton demonstrierten die bürgerlichen Parteien CVP, FDP und SVP Einheit, wenn es um die Unterstützung des freisinnigen Kandidaten ging. Als selbsternannte Alternative in der Mitte brachten die Grünliberalen mit dem abtretenden Landrat Hans Furer einen weiteren Anwärter ins Rennen. Diesem wurden zwar keine reellen Chancen eingeräumt, aber es gab durchaus Diskussionen über allfällige Stimmverluste zulasten der beiden aussichtsreichen Kandidaten. Für eine Weile wurde auch über eine Kandidatur von Esther Maag spekuliert, welche zu den neu gegründeten Grünen-Unabhängigen übergelaufen war. Sie entschied sich schliesslich, nicht anzutreten, was aus linker Perspektive mehr als sinnvoll erschien, da eine Kandidatur wohl einzig dem bisherigen Claude Janiak geschadet hätte.

Für erste Aufregung im Wahlkampf sorgte ausgerechnet der Direktor der Handelskammer, Franz Saladin, nachdem er sich im Februar – notabene nach dem bürgerlichen Sieg bei den kantonalen Wahlen – dem SP-Ständerat Janiak gegenüber positiv und wohlwollend äusserte. Offiziell „korrigiert“ wurde die Haltung schliesslich im Juni, als die Handelskammer sich für die Unterstützung aller bürgerlichen National- und Ständeratskandidierenden aussprach. Christoph Buser sorgte im Allgemeinen aber eher für Optimismus im eigenen Lager. Er galt als gut vernetzt und mit seinen 44 Jahren verglichen mit seinem 67-jährigen Gegenüber als glaubwürdige Kraft für „frischen Wind“. Der gemässigt politisierende Amtsinhaber Claude Janiak konnte jedoch ohne Zweifel auf einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung zählen, hatte er doch bei früheren Wahlen schon bewiesen, dass er weit ins bürgerliche Lager Stimmen holen kann. Dies zeigte sich auch daran, dass selbst die BDP-Delegierten sich mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für den SP-Kandidaten aussprachen. Christoph Buser musste seinerseits gegen das Image ankämpfen, zu stark mit der überaus mächtigen Institution Handelskammer verbandelt zu sein. Hierbei half mit Sicherheit nicht, dass die Zentrale Arbeitsmarktkontrolle (ZAK) – welche von der Handelskammer mitbegründet wurde – Ende September in einen Skandal um angeblich falsch gemeldete Löhne geriet.

Mit einem deutlichen Resultat schaffte es der Sozialdemokrat Claude Janiak bereits im ersten Wahlgang, sein Mandat zu verteidigen. Auf ihn entfielen insgesamt 42‘450 Stimmen, womit er die Hürde des absoluten Mehrs (40‘559 Stimmen) knapp übertraf. FDP-Kandidat Christop Buser musste sich mit 31‘317 Stimmen und einem beträchtlichen Abstand auf seinen Konkurrenten geschlagen gegeben. Als unbedeutend für den Wahlausgang erwies sich die Kandidatur des GLP-Landrats Hans Furer, welcher nur gerade 2‘056 Stimmen auf sich vereinen konnte. Nach der dritten erfolgreichen Wahl Janiaks und der mühelosen Wiederwahl von Anita Fetz im städtischen Bruderkanton, scheint sich der Trend zu festigen, dass die Bürgerlichen sich an den Basler Stöckli-Sitzen die Zähne ausbeissen.

Kanton Basel-Landschaft -Ständeratswahlen 2015
Resultate Ständeratswahlen 2015 (nach Kantonen)

Eher unerwartet konnte die SP auch bei den Ständeratswahlen zulegen. Die zwei Sitzgewinne in den Kantonen Aargau (Bruderer) und St. Gallen (Rechsteiner) und die Rückeroberung des Berner Sitzes (Stöckli), den die SP aufgrund der Ersatzwahl für Bundesrätin Sommaruga im Frühjahr noch an die SVP verloren hatte, sorgten dafür, dass die Sozialdemokraten die höchste Zahl an Ständeratsmandaten in ihrer Geschichte erreichten. Mit elf Mandaten war man in der kleinen Kammer neu sogar gleich stark wie die FDP. Die acht Sitze in den Kantonen FR (Berset), SO (Zanetti) BS (Fetz), BL (Janiak), VD (Savary), NE (Berberat), GE (Maury Pasquier) und JU (Hêche) konnten relativ problemlos verteidigt werden. Nur im Kanton Waadt musste die SP in einen zweiten Wahlgang. Ohne Erfolg blieben die Sozialdemokraten in den Kantonen ZH, LU, OW (mit der Juso), ZG, SH, TG, TI und VS.

Wahlkampf und Resultate der SP bei den eidgenössischen Wahlen 2011
Resultate der wichtigsten Parteien bei nationalen Wahlen 2011

Weil sich die Bürgerlichen im Kanton Basel-Stadt nicht auf ein Einerticket einigen konnten, galt die Verteidigung des Sitzes der wieder antretenden Anita Fetz für die SP als praktisch sicher. Anfang April waren sich die bürgerlichen Parteien noch einig gewesen, dass nur mit bürgerlicher Geschlossenheit eine Rückeroberung des seit 1967 in SP-Hand liegenden Ständeratssitzes möglich sei. Die Nomination eines SVP-Kandidaten (Kantonalpräsident Sebastian Frehner) stiess aber vielen sauer auf. Zuerst kündigte die Basis der CVP die Unterstützung auf, worauf auch die LP sich zurückzog. Gänzlich Schiffbruch erlitt die bürgerliche Allianz, als die FDP Ende April mit Kantonsparteipräsident Daniel Stolz einen eigenen Kandidierenden präsentierte. Bernhard Hofer von der rechts aussen zu verortenden Volks-Aktion komplementierte das Kandidatenquartett. Die Grünen unterstützten die sozialdemokratische Kandidatin.

Fetz holte sich 62,6% der Stimmen (33'758) und war damit problemlos wiedergewählt. Der zweitplatzierte Frehner (svp) konnte weniger als ein Drittel der Stimmen von Fetz auf sich vereinen (10'453). Stolz (6'758 Stimmen) und Hofer (1'752) hatten ebenfalls keine Chance.

Kanton Basel-Stadt -Ständeratswahlen 2011
Resultate Ständeratswahlen 2011 (nach Kantonen)

Im Kanton Basel-Stadt verteidigte Anita Fetz (sp) ihren Sitz problemlos gegen den gemeinsamen Kandidaten aller bürgerlichen Parteien, Andreas Albrecht (lp). Im Kanton Basel-Landschaft konnte sich Claude Janiak (sp) deutlich gegen den bürgerlichen Kandidaten Erich Straumann (svp) durchsetzen. Im Kanton Aargau distanzierte Christine Egerszegi (fdp) ihre Konkurrentinnen Pascale Bruderer (sp) und Esther Egger (cvp) und ihre Konkurrenten Geri Müller (gp) und Heiner Studer (evp) und wurde neben dem Bisherigen Maximilian Reimann (svp) neu gewählt. Im Kanton Bern wurde Simonetta Sommaruga (sp) problemlos wiedergewählt, den zweiten Sitz eroberte Werner Luginbühl (svp), er liess seine Konkurrentinnen Franziska Teuscher (gp) und Dora Andres (fdp) deutlich hinter sich. Im Kanton Genf zog mit Robert Cramer der erste Grüne in den Ständerat ein, mit ihm zusammen wurde Liliane Maury-Pasquier (sp) gewählt. Zu einer innerparteilichen Veränderung kam es im Kanton Jura, wo sich Anne Seydoux-Christe (cvp) gegen ihre Parteikollegin Madeleine Amgwerd (bisher) durchsetzte. Im Kanton Wallis wurde Jean-René Fournier (cvp) im ersten Wahlgang neu in den Ständerat gewählt.

Resultate Ständeratswahlen 2007

Sur les 46 sièges de la Chambre haute, 40 étaient à repourvoir en automne 2003. Si l’élu d’Obwald avait été reconduit tacitement par manque de concurrence, celui d’Appenzell Rhodes-Intérieurs et ceux de Zoug et des Grisons avaient déjà été attribués selon les procédures cantonales respectives. Alors que lors des dernières élections fédérales 17 sénateurs sortant ne s’étaient plus présentés, ils n’étaient cette fois plus que six (3 radicaux, 2 pdc et 1 socialiste) à renoncer volontairement à leur mandat. Deux sortants n’ont plus été réélus (les radicaux Michèle Berger-Wildhaber à Neuchâtel et Jean-Claude Cornu à Fribourg). Le renouvellement des élus avait été nettement plus important en 1999 avec 20 nouveaux membres. Sur les 19 conseillers nationaux désireux de poursuivre leur activité parlementaire dans la chambre des cantons, trois y sont parvenus : la bernoise Simonetta Sommaruga (ps), la zurichoise Trix Heberlein (prd), ainsi que la bâloise Anita Fetz (ps). Le seul canton à envoyer deux femmes est demeuré celui de Genève. Après le premier tour, les rapports de force politique n’avaient que peu changé. La principale surprise est venue du canton de Berne où le parti radical, dont la sortante Christine Beerli ne se représentait plus, a dû abandonner son siège à la conseillère nationale socialiste Simonetta Sommaruga. Des deuxièmes tours ont eu lieu dans six cantons avec 8 sièges à repourvoir (deux au Tessin et dans le canton de Vaud et un dans les cantons de Neuchâtel, du Valais, de Fribourg et Schwyz). Le grand perdant de ce deuxième tour a incontestablement été le PRD qui a perdu trois sièges. Dans le canton de Schwyz, les radicaux ne sont pas parvenus à placer un nouvel élu après le départ de leur représentant sortant. Dans les cantons de Neuchâtel et de Fribourg, ce sont les sortants, respectivement Michèle Berger-Wildhaber et Jean-Claude Cornu, qui n’ont pas été reconduits dans leur fonction. Pour expliquer les pertes à Schwyz et à Fribourg, la raison la plus souvent invoquée a été le manque de soutien des démocrates-chrétiens. Il est probable que les discussions au niveau fédéral aient eu une influence sur la mobilisation des électeurs du PDC. Les élus radicaux se sont retrouvés dans l’inconfortable situation d’avoir besoin des voix PDC, alors que leur parti national acceptait l’idée du sacrifice d’un siège PDC au Conseil fédéral au profit de l’UDC. Alors qu’en Suisse centrale c’est l’UDC qui en a bénéficié, en terre fribourgeoise ce sont les socialistes qui ont hérité du siège. A Neuchâtel, c’est une droite divisée par la présence de l’UDC au second tour qui a permis à la gauche de remporter la mise, faisant de ce canton le premier à envoyer une délégation entièrement socialiste à Berne. Dans les cantons de Vaud et du Tessin les tickets sortants, respectivement socialiste/radical et démocrate-chrétien/radical, ont été reconduits alors que le deuxième démocrate-chrétien valaisan a été confirmé. Pour la deuxième législature consécutive, seuls les partis gouvernementaux sont représentés au Conseil des Etats.

C’est incontestablement le Parti radical, en passant de 18 à 14 élus, qui a été le grand perdant de ces élections à la Chambre haute. D’une part, il cède trois sièges au PS, qui dispose maintenant de neuf élus et égalise ainsi son meilleur résultat de 1979. Les socialistes dépassent ainsi les démocrates du centre, qui avec un siège supplémentaire (8 élus), réalisent toutefois leur meilleure performance. D’autre part, après douze ans de domination, le PRD cède la première place au PDC (15 élus). La cause la plus souvent invoquée pour expliquer cette débâcle radicale a été l’attitude du parti national.

Elections au Conseil des Etats 2003
Eidgenössische Wahlen 2003- Übersicht