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  • Büchler, Jakob (cvp/pdc, SG) NR/CN

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Die Motion Büchler (cvp, SG) betreffend die Schliessung von Poststellen wurde im November 2018 vom Ständerat abgelehnt. Die KVF-SR hatte dem Rat die Ablehnung beantragt, weil die Kommission nach Annahme der Standesinitiative des Kantons Jura bezüglich des Poststellennetzes ohnehin aktiv wird. Die kleine Kammer folgte dem Antrag ihrer Kommission diskussionslos.

Schliessung von Poststellen (Mo. 16.3865)
Dossier: Poststellennetz und strategische Ausrichtung der Post

Die Schliessung von Poststellen in der Schweiz führt zu einer schlechteren Grundversorgung, zeigte sich der St. Galler Nationalrat Jakob Büchler (cvp, SG) überzeugt und verlangte mit einer Motion, dass mit einer Anpassung der Postverordnung eine bessere und den unterschiedlichen ländlichen Verhältnissen angepasste Erreichbarkeit des Poststellennetzes und der Dienstleistungen im Zahlungsverkehr gewährleistet werde. Trotz der unterdessen erfolgten Annahme der Motion KVF-NR bezüglich der strategischen Poststellennetz-Planung zog der Motionär sein Anliegen nicht zurück, vielmehr wollte er seine Motion als Unterstützung der angenommenen Motion KVF-NR verstanden wissen. Bundesrätin Leuthard verzichtete darauf, den Antrag des Bundesrates auf Ablehnung im Plenum zu begründen. Der Nationalrat nahm die Motion am 8. März 2018 mit 134 zu 52 Stimmen (5 Enthaltungen) an.

Schliessung von Poststellen (Mo. 16.3865)
Dossier: Poststellennetz und strategische Ausrichtung der Post

Im Juli stellte die CVP ihr sicherheits- und armeepolitisches Leitbild „Sicherheit erhalten, festigen und ausbauen“ der Öffentlichkeit vor. Gemäss Nationalrat Jakob Büchler (SG) geht es dabei vor allem um moderne Massnahmen zum Raumschutz, also um Mobilität und den Schutz wichtiger Infrastrukturen. Das Leitbild unterstützt die vom Bundesrat beschlossene Neuausrichtung der Armee „Entwicklungsschritt 2008 / 2011“. Es sieht die Kooperation mit anderen Ländern vor, aber keine Bündnisse, und ist für friedensfördernde Auslandseinsätze, wozu jedoch nicht Kampfeshandlungen zur Erhaltung des Friedens zählen.

CVP präsentiert ihr sicherheits- und armeepolitisches Leitbild