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SP-Exponenten bemängelten demgegenüber den «Mechanisierungswahn», der der Schweiz eine «Grossarmee in Taschenformat» beschert habe, und forderten eine infanteristische, dezentralisierte Verteidigungsarmee. Afghanistan scheine für gewisse Kreise zum erwünschten Alibi zu werden; Entspannungspolitik dürfe aber nicht kurzschlüssiger Restauration des Kalten Krieges geopfert werden. Pazifistisch orientierte Stimmen erhoben ausserdem den Vorwurf, die Armee sei zur rein innenpolitischen, angeblich den Zusammenhalt fördernden «Schule der Nation» reduziert worden. Was die Stimmbürger anbelangt, so zeigte eine wissenchaftliche Umfrage erneut, dass man am Ehesten bei den Verteidigungsaufwendungen zu sparen wünscht. Unter den verschiedenen Aufgabenbereichen des Bundes war die Landesverteidigung der einzige, für den eine Mehrheit der Befragten grössere Sparanstrengungen forderte.
In einer anderen Repräsentativumfrage wurde die Landesverteidigung hinsichtlich eines Zielkataloges schweizerischer Politik auf dem vorletzten Rang (vor UNO-Beitritt) plaziert. Auf Grund einer anderen Umfrage wird auch gezeigt, dass nur 19 Prozent der Befragten vermehrte Anstrengungen für die Landsverteidigung befürworteten, obschon sie mehrheitlich unter dem Eindruck einer weltweit angewachsenden Kriegsgefahr standen.

Stellungnahme der SP: Verteidigungsaufwendungen am ehesten sparen könnte
Dossier: Einführung eines Finanzreferendums auf nationaler Ebene

Sicherheitspolitische Alternativen wurden auch in anderen Kreisen lediglich sporadisch erwogen. Immerhin gab namentlich das Schicksal Afghanistans Anlass, das schweizerische Abwehrdispositiv grundsätzlicher zu erörtern. Der Schweizerische Zivilschutzverband sah in der zielstrebigen Unterwanderung des Staates mit anschliessender Machtübernahme durch die Sowjetunion eine nachträgliche Rechtfertigung des umstrittenen, 1969 veröffentlichten Zivilverteidigungsbuches «zweite Form des Krieges», und die Schweizerische Offiziersgesellschaft forderte eine der Bedrohung angemessene Ausrüstung der Armee. Verschiedene Wehrverantwortliche demonstrierten am Beispiel Afghanistan, dass die schweizerische Landesverteidigung weder mit einem gewaltlosen Widerstand noch mit einem auf den Kleinkrieg abgestützten Kampfkonzept zu bewerkstelligen sei. Das im Entstehen begriffene Armeeleitbild 90 halte demgegenüber am bisherigen Abwehrkonzept mit einem stufenweisen Ausbau der Armee fest. Im Hinblick auf den verschärften Kampf um die Verteilung der verfügbaren Mittel komme aber auch ein vollmechanisiertes Modell «Konzeption Stelzer» nicht in Frage. Bereits für den Vollausbau der bisherigen Konzeption sei für die Periode 1984-95 mit einem jährlichen Finanzbedarf von CHF 2'500-3'000 Mio. zu rechnen.

Sicherheitspolitik Schweiz 1980

Die Bestrebungen der bürgerlichen Kreise stiessen bei den Sozialdemokraten auf Widerstand. Eine Vergrösserung des EMD-Budgets war für sie gleichbedeutend mit einem Abbau von Sozialleistungen . Die SPS zeigte sich im übrigen in ihrer Haltung gegenüber militärpolitischen Fragen nicht einig. Ihr an Einfluss gewinnender pazifistischer Flügel versuchte einer Verstärkung der Rüstungsanstrengungen dadurch einen Riegel zu schieben, dass er eine Initiative für die Unterstellung entsprechender Ausgaben unter das fakultative Referendum ankündigte. Es gelang ihm, am Parteitag seine Ansicht durchzusetzen. Gegen den Willen des Parteipräsidenten Hubacher, der diese heikle Angelegenheit vorerst einmal näher prüfen lassen wollte, beschloss die Versammlung mit 306 gegen 255 Stimmen die Unterstützung des Projekts.

Stellungnahme der SP: Verteidigungsaufwendungen am ehesten sparen könnte
Dossier: Einführung eines Finanzreferendums auf nationaler Ebene

Als empfindliche Beeinträchtigung der inneren Voraussetzungen wird von militärischer Seite die Beschränkung der finanziellen Mittel gewertet. Obwohl sich hohe Repräsentanten der Armee wiederholt über Mängel im Rüstungsstand beklagten, wurde das Landesverteidigungsbudget ftlr 1978 gegenüber der ursprünglichen Planung um insgesamt Neun Prozent gekürzt: ein erstes Mal bei der Revidierung des Finanzplans zu Beginn des Jahres und ein zweites Mal bei der Aufstellung des Voranschlags nach dem negativen Finanzentscheid des Volkes am 12. Juni. Die budgetierten Verteidigungsausgaben fielen damit erneut unter diejenigen des Vorjahres, was wiederum vor allem durch Abstriche beim Zivilschutz erreicht wurde. Jedoch nicht nur die äusserste Linke, auch die Sozialdemokraten strebten eine stärkere Beschränkung an. Sie konnten sich dabei auf eine Repräsentativumfrage berufen, nach welcher die Ansicht ziemlich allgemein vorherrscht, dass man bei den Verteidigungsaufwendungen am ehesten sparen könnte. So verlangte die SP-Fraktion im März nach der Verabschiedung des revidierten Finanzplans durch den Nationalrat, die Regierung solle einen Bericht über die Entwicklung der Militärausgaben vorlegen. Dabei regte sie bestimmte Sparmöglichkeiten an und zog auch eine Festsetzung des Anteils des Militärsektors am Total der Staatsausgaben sowie die Einführung des Referendums für Rüstungsprogramme in Betracht. Der Bundesrat machte in seiner Antwort geltend, dass die Verteidigungsausgaben längere Zeit unterdurchschnittlich zugenommen hätten und dass das EMD mit der Einführung einer Finanzplanung den anderen Departementen vorausgegangen sei. Die Hinweise auf konkrete Sparobjekte (Wiederholungskurse, Zahl der höchsten Offiziere, Verfahren bei der Rüstungsbeschaffung, Motorisierung) beurteilte er als wenig ergiebig oder aber für die Kriegsbereitschaft nachteilig; von einem Referendum für Rüstungsprogramme und von einer prozentualen Begrenzung der Militärausgaben befürchtete er eine Beeinträchtigung des erforderlichen Ausbaus der Rüstung.

Stellungnahme der SP: Verteidigungsaufwendungen am ehesten sparen könnte
Dossier: Einführung eines Finanzreferendums auf nationaler Ebene

Eine in ihrem Ausmass noch nicht abzuschätzende Beeinträchtigung erfuhr die wehrpolitische Situation durch die Affäre Jeanmaire. Eine nachhaltige Welle der Beunruhigung ergriff Armee und Öffentlichkeit, als das EJPD im August bekanntgab, der frühere Chef der Abteilung für Luftschutztruppen, Brigadier J.-L. Jeanmaire, sei wegen Preisgabe militärischer Geheimnisse an die Sowjetunion verhaftet worden. Noch nie war in der neueren Schweizergeschichte ein so hoher Offizier in einen Verratsfall verwickelt gewesen. Dass der als Haudegen und scharfer Antikommunist bekannte Truppenführer ein Sowjetspion sei, erschien seiner nächsten Umgebung unverständlich. Da die Behörden mit Informationen vorerst sehr zurückhielten, zirkulierten allerlei Mutmassungen und Gerüchte: der Verrat sei durch den westdeutschen Nachrichtendienst entdeckt worden und er beziehe sich auf Absprachen mit der NATO für einen Ernstfall. Das Bestehen solcher Absprachen wurde von den amtlichen Stellen entschieden dementiert.

Affäre Jeanmaire

La nouvelle gauche est demeurée divisée. Les Organisations progressistes (POCH), qui enregistrèrent à nouveau de petits succès électoraux, ont continué d’œuvrer en commun avec le Partito socialista autonomo tessinois, en particulier pour le lancement d'une seconde initiative 'populaire visant à abaisser de cinq ans l'âge de la retraite AVS. La Ligue marxiste révolutionnaire au contraire prit ses distances à l'égard de cette opération qui aurait le désavantage de disperser les forces alors qu'il s'agirait au contraire de trouver une alternative à la solution des trois piliers de la prévoyance-vieillesse. Dans une analyse de fond, les organisations progressistes (POCH) se rallièrent à une option révolutionnaire quant à la ligne générale du mouvement communiste mondial, sans prendre position dans la controverse entre Moscou et Pékin. Lors d'une manifestation qui prit l'allure de congrès, on se prononça pour une politique d'alliance avec d'autres organisations de gauche. POCH annonça pour 1975 la création d'une publication mensuelle en français, étendant de la sorte — et pour la première fois — son rayon d'action à la Suisse romande. L'organe du Parti communiste de Suisse (marxiste-léniniste), de tendance pro-chinoise, a opéré un virage surprenant en soutenant un renforcement de la défense nationale afin de conserver l'indépendance du pays, cela en dépit de la méfiance observée à l'égard de la bourgeoisie.
(Cf. succès électoraux du POCH en 1974 à Berne ici et ici, et à Zurich)

La nouvelle gauche est demeurée divisée en 1974

Die positive Aufnahme des Jugendberichts und die Bereitschaft weiter Kreise, eine aktivere Jugendpolitik des Bundes zu unterstützen, können freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Beziehungen zwischen Jugend und Erwachsenengesellschaft nach wie vor durch viel Konfliktstoff belastet werden. Unter den zahlreichen Auseinandersetzungen, die sich um Jugendzentren drehten, beanspruchten Vorgänge in Winterthur besondere Aufmerksamkeit. Im März wurde das Jugendhaus unter Polizeieinsatz geräumt. Im Sommer entfesselten antimilitaristische Texte, die im Schaufenster des Jugendhauses ausgehängt worden waren, einen « Wandzeitungskrieg », der unter anderem zu zwei Petitionen an den Stadtrat führte. 2'500 Winterthurer wandten sich gegen « subversive Umtriebe im Jugendhaus », 1'300 Bürger unterzeichneten eine Eingabe « Für freie Meinungsäusserung im Jugendhaus ». Der Stadtrat als Träger dieser Institution arbeitete schliesslich ein « Wandzeitungsregulativ » aus, das unzensurierte Wandzeitungen im Treppenhaus und in den Gängen des Jugendhauses gestattete. — Die Zürcher Stimmbürger lehnten einen Kredit von CHF 42 Mio für den Bau des Gemeinschaftszentrums Drahtschmidli ab und verlängerten damit den nahezu 30 jährigen Leidensweg des Zürcher Jugendhauses um eine weitere Etappe. Die Errichtung einer Pioniersiedlung nach dem Vorbild von « Longo Mai » in Lostallo (Misox, GR) gab als ein Experiment, das sich offenbar nur schwer mit traditionellen Vorstellungen vertrug, viel zu reden. Die Pioniere fanden nicht nur aus dem linken Lager, sondern auch durch bürgerliche Politiker und Wirtschaftskreise Unterstützung, gerieten aber trotzdem, wie zuvor in Frankreich, unter starken Beschuss. Man warf ihnen vor, als Polit-, Sex- und Rauschgiftkommune die staatliche und sittliche Ordnung bewusst und zielgerichtet zu untergraben. Die Bündner Fremdenpolizei wies, unter anderem aus überfremdungspolitischen Gründen und auf Wunsch der Lostaller Gemeindeversammlung, zwölf Ausländer aus.

Autonomes Jugendzentrum Zürich

Que la guerre, selon Clausewitz, soit la poursuite de la politique par d'autres moyens, cela est encore vrai de nos jours où politique étrangère et défense nationale font partie d'une stratégie globale. A ce point de vue, on observe que si la conjoncture internationale affecte toujours plus profondément la Suisse, le petit Etat ne cesse de développer ses moyens de défense tout en s'ouvrant davantage au monde. En 1969, notre pays s'est appliqué en effet à organiser sa défense nationale totale selon l'orientation choisie les années précédentes. Mais s'il convient de mettre l'accent sur cette continuité, il faut remarquer que l'année 1969 s'est également caractérisée par une critique plus poussée des institutions militaires en général et de certaines réalisations particulières, conformes pourtant au plan de défense nationale totale. Rappelons que, selon ce plan, la défense totale repose sur quatre piliers: l'armée, la protection civile, la défense économique et la défense psychologique, dite improprement spirituelle. Le pilier de l'armée, malgré le rôle principal qu'il remplit et l'importance des affaires qui l'ont concerné en 1969 (nouvelle loi de défense nationale totale, instruction militaire, armement, système Florida, exportation d'armes, etc.), n'est pas le seul à retenir l'attention. La parution du «petit livre rouge», qui a provoqué tant de remous, touche en même temps à la défense civile et à la défense psychologique. Et si les faits concernant la défense économique ont passé presque inaperçus, ils méritent cependant une mention, ne serait-ce que pour accomplir un tour d'horizon complet des objets relatifs à la défense nationale telle qu'elle est conçue et réalisée actuellement.

Dans le domaine de la défense économique précisément, signalons une augmentation des réserves de carburants et le besoin ressenti au Département militaire, de l'utilisation de méthodes modernes dans l'approvisionnement en réserves de guerre. L'alimentation en temps de crise et de guerre a servi de thème de discussion entre les responsables de la défense civile et les milieux intéressés. Au total, les réserves de guerre stockées dans les entrepôts officiels représentent une valeur de CHF 1.5 milliard. Leur entretien et leur renouvellement coûtent environ CHF 130 millions par an, soit CHF 21.50 par tête d'habitant.

En ce qui concerne la défense civile, des mesures ont également été prises. Le gouvernement schwyzois a décidé la création d'un centre de formation en Suisse centrale. Sur le plan fédéral, le programme d'austérité qui a abouti à la suppression des subsides destinés à l'entretien de certaines installations, cantonales et communales, a suscité des réactions: un postulat Rubi (soc., BE; Po. 10303), adopté par le Conseil national, et une interpellation Diethelm (soc., SZ; Ip. 10107) ont demandé le maintien de l'aide de la Confédération.

Que la guerre, selon Clausewitz, soit la poursuite de la politique par d'autres moyens, cela est encore vrai de nos jours où politique étrangère et défense nationale font partie d'une stratégie globale [1]