Der Ständerat bestätigte seinen Entscheid aus dem Vorjahr, die Beziehungen von schweizerischen Personen und Unternehmen zur Staatssicherheitspolizei der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi) nicht von Staates wegen wissenschaftlich erforschen zu lassen. Er lehnte die parlamentarische Initiative Frey (svp, ZH) zum zweiten Mal und damit definitiv ab. Der Nationalrat hatte zuvor beschlossen, die Initiative weiterhin zu unterstützen.
Schweizer Beziehungen zur Stasi werden nicht untersucht (Pa.Iv. 95.410)- Schlagworte
- Datum
- 11. Juni 2001
- Prozesstyp
- Parlamentarische Initiative
- Geschäftsnr.
- 95.410
- Akteure
- Quellen
-
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- AB NR, 2001, S. 277 ff.; AB SR, 2001, S. 266 ff. Vgl. SPJ 2000, S. 25.19
von Hans Hirter
Aktualisiert am 28.01.2020
Aktualisiert am 28.01.2020