1995 fanden vier mit Referenden verlangte Volksabstimmungen statt; drei Referenden (Milchwirtschaftsbeschluss, Solidaritätsbeiträge im Landwirtschaftsgesetz, Lex Friedrich) waren erfolgreich, einmal fand der Parlamentsbeschluss Zustimmung (10. AHV-Revision). Für zwei Referenden wurde zwar die Unterschriftensammlung lanciert, später aber erfolglos abgebrochen (WTO, Revision Arbeitslosengesetz). Bei einem Referendum (gegen Staatssekretäre) waren zwar die Unterschriften bis Jahresende beisammen, sie wurden aber erst im Januar 1996 eingereicht (s. oben, Regierung).
Referenda- Schlagworte
- Datum
- 30. Dezember 1995
- Prozesstyp
- Studien / Statistiken
- Quellen
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- Lit. Linder et al. (2010) Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen
von Hans Hirter
Aktualisiert am 19.07.2017
Aktualisiert am 19.07.2017