Suche zurücksetzen

Inhalte

  • Sozialwesen, Soziale Gruppen

Akteure

Prozesse

44 Resultate
Als PDF speichern Weitere Informationen zur Suche finden Sie hier

2011 hatte das Parlament einer parlamentarischen Initiative Rechsteiner (sp, SG) Folge gegeben, die ein Gesetz zur Rehabilitierung der administrativ versorgten Menschen forderte. Konkret geht es um Personen, die bis 1981 wegen "Arbeitsscheue", "lasterhaften Lebenswandels" oder "Liederlichkeit" von Verwaltungsbehörden in psychiatrische Anstalten und Strafanstalten eingewiesen wurden. Im Berichtjahr legte die Rechtskommission des Nationalrates einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor. Dieser sieht eine Anerkennung des den Opfern zugefügten Unrechts vor und beauftragt den Bundesrat mit der wissenschaftlichen Aufarbeitung der administrativen Versorgung. Weiter sollen die Betroffenen Zugang zu ihren Akten erhalten. Im Rahmen des Bundesgesetzes nicht geregelt wird jedoch die Frage nach einer finanziellen Wiedergutmachung. Es sei nicht Aufgabe des Bundes, für auf kantonaler und kommunaler Ebene begangenes Unrecht aufzukommen. Genau diese nicht enthaltene Regelung prägte die Debatte in den Räten. Der Nationalrat fasste schliesslich mit 142 zu 45 Stimmen bei 4 Enthaltungen einen Beschluss nach dem Entwurf seiner Kommission. Dagegen votierte die Mehrheit der SVP, allerdings ohne ihre Argumente gegen die Rehabilitierung darzulegen. Die Frage der finanziellen Wiedergutmachung war Gegenstand eines Runden Tisches. Die Organisationen der Opfer forderten die Einrichtung eines Fonds für Härtefälle in der Höhe von 50 Mio. CHF. Das Geld solle von der Täterseite bereitgestellt werden. Am 11. April des Berichtjahres fand in Bern ein Gedenkanlass statt. Er eröffnete eine umfassende Auseinandersetzung mit diesem dunklen Kapitel der Schweizer Sozialgeschichte.

Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen (Pa.Iv. 11.431)
Dossier: Wiedergutmachung für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen

Durant la session d’automne, le Conseil national a transmis un postulat Carobbio Guscetti (ps, TI) au sujet des entreprises sociales. Le texte invite le Conseil fédéral à rédiger un rapport sur ces entreprises dont le but consiste à réinsérer dans le monde du travail les personnes sans emploi en leur permettant d'exercer une activité productive.

Entreprises sociales (Po. 13.3079)

La commission nationale d’éthique et de médecine a présenté ses conclusions concernant l’intersexualité. La commission a clairement pris position contre des interventions chirurgicales visant à déterminer artificiellement le sexe d’un enfant né avec un sexe indéterminé en l’absence de problèmes médicaux. En outre, la commission a soutenu une meilleure prise en charge des interventions médicales et a demandé une plus grande souplesse de l’état civil concernant les modifications de sexe.

intersexualité

Pro Juventute schrieb 2011 zum ersten Mal seit 15 Jahren wieder schwarze Zahlen: Die Organisation beendete das Geschäftsjahr mit CHF 16 000 im Plus. Dies sei möglich gewesen dank einer Intensivierung der Mittelbeschaffung, aktiverer Kommunikation und einer Umstrukturierung. Im Berichtsjahr feierte die Vereinigung ihr hundertjähriges Jubiläum.

Pro Juventute

Sechs nationale Familien- und Elternorganisationen bündelten 2011 ihre Kräfte, um die Kompetenzen der Eltern zu stärken. Um den neuen Herausforderungen der Elternschaft begegnen zu können, setzten sie auf die Schwerpunkte Elternberatung, Eltern und Bildung, Kleinkinderförderung bei Migrationshintergrund und Öffentlichkeitsarbeit.

Familien- und Elternorganisationen

Die letztjährige landesweite Kampagne zur Rettung der finanziell angeschlagenen Pro Juventute, bei der sich Persönlichkeiten aus Politik, Sport und Gesellschaft engagiert hatten, zeigte erste Wirkung. Die Bereitschaft, sich für die Stiftung zu engagieren, war nach Stiftungsdirektor Stephan Oetiker deutlich zu spüren: Grossfirmen spendeten Geld oder Firmen stockten ihre bisherigen Beiträge auf.

Pro Juventute

Das Kinderhilfswerk Pro Juventute gelangte im Berichtsjahr mit der Information an die Presse, es kämpfe seit mehreren Jahren mit finanziellen Schwierigkeiten und sein Überleben sei zwei Jahre vor dem hundertjährigen Jubiläum gefährdet. Mehrere prominente Personen und Politiker machten sich in der Folge für die Vereinigung stark und warben für Spenden.

Pro Juventute

Für einigen Wirbel sorgte die vom ehemaligen Luzerner SVP-Präsidenten René Kuhn im April gegründete Interessengemeinschaft Antifeminismus, die gegen die Diskriminierung von Männern eintreten will. Gegen ein geplantes Treffen im Oktober 2010 protestierte ein „Bündnis gegen das Antifeminismus-Treffen“, das der IG Gewalt androhte, worauf die Zusammenkunft an einen geheimen Ort verlegt wurde.

Interessengemeinschaft Antifeminismus

In einer Studie liess das Bundesamt für Statistik die Determinanten sozialer Isolation untersuchen. Der Bericht kam zum Schluss, dass soziale Isolation vorwiegend jene Bevölkerungsgruppen betrifft, die schon verschiedenen anderen sozialen Risiken ausgesetzt sind, insbesondere Armut und Arbeitslosigkeit. Besonders stark wirkt sie sich bei Menschen mit schlechter Gesundheit, bei ausländischen Staatsangehörigen oder bei Menschen aus, die nach der obligatorischen Schulzeit keine höhere Ausbildung genossen haben, sowie bei älteren Menschen.

soziale Isolation

Der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) und der Arbeitgeberverband ergriffen zusammen das Referendum gegen die von einer SP-CVP-GP-Mehrheit im Parlament beschlossene Vereinheitlichung der bisher gemäss kantonalem Recht ausbezahlten Kinderzulagen. Da die neuen Minimalbeträge über den Ansätzen der meisten Kantone liegen, waren für diese weitgehend von den Arbeitgebern finanzierten Sozialleistungen mit Mehrkosten von rund 700 Mio Fr. pro Jahr zu rechnen. In der Volksabstimmung unterlagen die Unternehmer bei einem Ja-Stimmenanteil von 68% deutlich.

Schweizerische Gewerbeverband Arbeitgeberverband

An einem Sonderparteitag im März forderte die SVP eine finanziell tragbare Sozialpolitik. Parteipräsident Maurer führte an, dass trotz explodierender Beiträge die Sozialwerke fast ausnahmslos vor einem Schuldenberg oder leeren Kassen stünden. Die Lösung des Problems dürfe nicht der kommenden Generation auferlegt werden. Die Beitragsexplosion sei nicht zuletzt auf die Vollkaskomentalität vieler Versicherter zurückzuführen. Die Delegierten stimmten einem Grundsatzpapier zu, welches langfristig eine Ausgabenreduktion auf das Niveau von 1990 zum Ziel hat. Bei der AHV erachtet die Partei eine Erhöhung des Rentenalters für sinnvoll. Einer Flexibilisierung will sie nicht im Wege stehen, falls diese nicht zu Mehrausgaben führe. Schliesslich sollten die zur Verfügung stehenden Mittel (Nationalbankgold, Spielbankenerträge) besser genutzt werden.

SVP fordert eine finanziell tragbare Sozialpolitik

Die grosse Kammer überwies ein vor allem von der SP und der CVP getragenes Postulat Widmer (sp, LU), welches den Bundesrat einlädt, die Einführung eines Bonus bei der AHV für Freiwilligenarbeit im Sozialbereich zu prüfen. Diese Gutschrift soll Personen gewährt werden, die nicht erwerbstätig sind oder deren Einkommen nicht zum Bezug der AHV-Maximalrente berechtigt.

Postulat Bonus bei der AHV für Freiwilligenarbeit im Sozialbereich

Nationalrat und SD-Zentralpräsident Rudolf Keller (BL) lancierte einen Aufruf zu einem «Amerika-Boykott», da er sich die Boykott-Drohungen amerikanischer Behörden im Zusammenhang mit der Schweizer Rolle im Zweiten Weltkrieg nicht mehr gefallen lassen wollte. In einem Communiqué rief er dazu auf, «sämtliche amerikanischen und jüdischen Waren, Restaurants und Ferienangebote solange zu boykottieren, bis diese gemeinen und völlig unberechtigten Angriffe und Klagen gegen die Schweiz» aufhörten. Dazu präzisierte er, dass sich der Boykottaufruf nicht gegen jüdisch-schweizerische Firmen, sondern ausschliesslich gegen jüdisch-amerikanische richtete. Gegen ihn wurde ein Verfahren gegen das Antirassismusgesetz eröffnet.

Aufruf von SD-Zentralpräsident Rudolf Keller zum «America Boykott»

Eine von der EU finanzierte Studie untersuchte den Zusammenhang zwischen sozialer Schicht und Gesundheit in elf westeuropäischen Ländern. Die geringsten Unterschiede zeigten sich dabei in der Schweiz, in Deutschland (West) und in Spanien, die grössten in Schweden, Norwegen und Dänemark. Im Mittelfeld lagen Grossbritannien, Frankreich, die Niederlande, Finnland und Italien. Mit Ausnahme der Krebserkrankungen steht der soziale Status in der Schweiz im europäischen Vergleich eher gering mit der Sterblichkeit in Zusammenhang, insbesondere bei den Herz-Kreislauf-Problemen, die in der Schweiz zu 10%, in den nordeuropäischen Ländern und in Grossbritannien hingegen zu 50% an die (untere) soziale Schicht gekoppelt sind. Welche Gründe für die schichtspezifisch unterschiedlichen Krankheitsbilder in den westeuropäischen Staaten verantwortlich sind, soll in weiteren Studien abgeklärt werden.

Studie Zusammenhang zwischen sozialer Schicht und Gesundheit

Der Bund Schweizerischer Frauenorganisationen (BFS), welcher der Dachverband für Frauengruppierungen aus diversen Bereichen ist und insgesamt rund 400'000 Mitglieder zählt, wählte die Waadtländerin Jacqueline Stalder zur neuen Präsidentin.
Am gleichen Tag, als der seit je bürgerlich dominierte BFS sein hundertjähriges Jubiläum feierte, gab die OFRA Schweiz (Organisation für die Sache der Frau) ihre Auflösung bekannt. Die Ende der siebziger Jahre von der POCH initiierte OFRA war Dachverband für eine Reihe von feministischen Gruppierungen gewesen.

Frauenorganisationen 1997

In ihrer Wahlplattform 95 «Die Schweiz muss wieder sozialer werden» sprach sich die SP gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik aus und forderte einen Ausbau des Sozialstaats über Steuererhöhungen sowie Sparpotentiale, die sie im Strassenbereich, in der Landwirtschaft, in der Landesverteidigung und im Zivilschutz ortete. Ausserdem stellte die Partei «14 Thesen gegen die Erwerbslosigkeit» vor, in denen sie in einem ersten Schritt die 40-Stunden-Woche, mittelfristig die 35-Stunden-Woche anstrebt.

Wahlplattform «Die Schweiz muss wieder sozialer werden» der SP 1995

Die eingeleitete Öffnung der PdA für neue Ideen und Themen wurde mit der Lancierung der Volksinitiative «Frauen und Männer» konkretisiert. Diese verlangt eine Quotenregelung von maximal 60% des gleichen Geschlechts für alle politischen Behörden mit fünf oder mehr Mitgliedern. Gleichzeitig hat die Partei eine zweite Initiative, «Gleiche Rechte in der Sozialversicherung», lanciert. Diese fordert die Durchsetzung des Gleichheitsartikels in den Sozialwerken.

Volksinitiativen «Frauen und Männer» und «Gleiche Rechte in der Sozialversicherung»

In der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV) brach ein alter Konflikt über die Funktion und Rolle dieses Dachverbandes von mehr als achtzig Jugendorganisationen wieder einmal aus. Anlass war der Beschluss einer Delegiertenversammlung, als Konsequenz aus der Staatsschutzaffäre den Rücktritt des Bundesrates zu verlangen sowie den Vorstand zu ermächtigen, dem Komitee «Schluss mit dem Schnüffelstaat» beizutreten und die Volksinitiative für die Abschaffung der politischen Polizei zu unterstützen. Namentlich die Jungliberale Bewegung der Schweiz (Jungfreisinnige), der Christliche Verein Junger Männer, der Schweizerische Studentenverein und die mitgliederstarke Pfadfinderbewegung kritisierten diese Entscheide. Eine Ende Juni durchgeführte ausserordentliche Delegiertenversammlung bestätigte jedoch die früheren Beschlüsse mit Zweidrittelsmehrheiten. Die erwähnten oppositionellen Vereine distanzierten sich ausdrücklich davon und kritisierten auch die Entscheidungsstrukturen des SAJV, welche nur wenig Rücksicht auf die zahlenmässige Stärke der angeschlossenen Organisationen nehmen, als undemokratisch.

Konflikt innerhalb der SAJV über seine Funktion und Rolle

Nur als Postulat überwiesen wurde eine Motion Keller (cvp, AG), welche eine Verbesserung der Ergänzungsleistungen und eine einheitliche zehnjährige Karenzfrist für Ausländer und Flüchtlinge verlangte.

Motion Verbesserung der Ergänzungsleistungen