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Inhalte

  • Persönlichkeitsschutz

Akteure

  • Andres, Dora (BE, fdp/plr)
  • Schmid-Federer, Barbara (cvp/pdc, ZH) NR/CN
  • Hungerbühler, Markus (ZH, cvp/pdc)

Prozesse

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Eine Motion Schmid-Federer (cvp, ZH) zur Ausarbeitung einer nationalen Strategie gegen Cyberbullying und Cybermobbing wurde von der kleinen Kammer in der Herbstsession 2015 abgelehnt. Im Vorjahr war der Vorstoss im Nationalrat überwiegend auf Unterstützung gestossen. Der Ständerat folgte mit dem Entscheid den Anträgen des Bundesrates und seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur. Vor dem Hintergrund der erfolgreichen Förder- und Präventionsmassnahmen im Rahmen der beiden nationalen Programme «Jugend und Medien» sowie «Jugend und Gewalt» sei der Nutzen der geforderten nationalen Strategie grundsätzlich in Frage zu stellen. Ein weiterer Kritikpunkt war die angezweifelte Effektivität der zentralen Anlaufstelle; die Zuständigkeit wurde hier primär bei den Kantonen gesehen.

nationale Strategie gegen Cyberbullying und Cybermobbing (Mo. 12.4161)

Mit einer Motion Schmid-Federer (cvp, ZH) möchte der Nationalrat den Bundesrat beauftragen, eine nationale Strategie gegen Cyberbullying und Cybermobbing auszuarbeiten. Die Strategie sollte mindestens eine national koordinierte Bekämpfung, eine zentrale Anlaufstelle für Opfer und Eltern sowie eine breit angelegte nationale Aufklärungskampagne umfassen. Der Bundesrat sah jedoch aufgrund der 2010 lancierten Programme „Jugend und Gewalt“ und „Jugend und Medien“ keinen Handlungsbedarf. Der Ständerat äusserte sich im Berichtsjahr noch nicht zum Anliegen.

nationale Strategie gegen Cyberbullying und Cybermobbing (Mo. 12.4161)