Mit dem Rücktritt von zwei SP-Mitgliedern waren die Sozialdemokraten beim Bundesverwaltungsgericht mit -2,43 Stellen untervertreten. Da allerdings auch die GLP (-1,87 Stellen) sowie die CVP (-0,91 Stellen) eher unterrepräsentiert waren, wurden die per Ende 2015 zurücktretende Ruth Beutler (sp) sowie der per Frühling 2016 abtretende Walter Stöckli (sp) nur mit einem SP-Richter ersetzt, nämlich mit Martin Kayser (sp). Die zweite vakante Stelle wurde mit Barbara Balmelli-Mühlematter von der GLP besetzt. Die beiden Kandidierenden wurden aus 15 Bewerbungen ausgewählt. Balmelli-Mühlematter wurde in der Herbstsession von der Bundesversammlung mit 171 von 187 gültigen Stimmen für Abteilung V (Asylrecht) und Kayser mit 182 von 187 Stimmen für Abteilung III (Ausländerrecht und Bürgerrecht) gewählt.
Aufbau des Bundesverwaltungsgerichts- Schlagworte
- Datum
- 23. September 2015
- Prozesstyp
- Wahlgeschäft
- Geschäftsnr.
- 15.205
- Akteure
- Quellen
-
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- AB NR, 2015, S. 1921
- Bericht GK vom 9.9.15
- NZZ, 24.9.15
von Marc Bühlmann
Aktualisiert am 13.02.2017
Aktualisiert am 13.02.2017