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  • Reynard, Mathias (sp/ps, VS) NR/CN

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Im März 2016 ereilte das Postulat Céline Amaudruz (svp, GE) letztlich das gleiche Schicksal wie das Anliegen von Mathias Reynard (sp, VS): Es wurde nicht weiter berücksichtigt. Ihr Vorstoss, der vorgeschlagen hätte, auf den offiziellen Abstimmungsunterlagen einen Verweis auf die Internetseite von Easyvote anzubringen, wurde abgeschrieben, weil er seit mehr als zwei Jahren hängig war.

Easyvote

Easyvote, ein Projekt des Dachverbandes Schweizer Jugendparlamente (DSJ) war Gegenstand zweier Postulate. Die an Jugendliche gerichtete Broschüre vermittelt politisch objektiv jeweils die Inhalte anstehender Volksabstimmungen. Insgesamt hat die Broschüre eine Auflage von 59‘000 Exemplaren. Das noch nicht behandelte Postulat Amaudruz (svp, GE) will prüfen lassen, ob mit den Abstimmungsunterlagen auf die Internetseite von Easyvote hingewiesen werden könnte. Das im Nationalrat abgelehnte Postulat Reynard (sp, VS) hätte eine Prüfung einer möglichen finanziellen Unterstützung von Gemeinden verlangt, damit diese ihren Jungbürgerinnen und -bürgern die Abstimmungshilfe gratis abgeben können. Der Bundesrat informierte in seinen jeweiligen Stellungnahmen, dass er das Projekt bereits seit 2013 im Rahmen des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes mit insgesamt CHF 300‘000 unterstütze und jeweils die elektronische Version der Abstimmungserläuterungen zur Verfügung stelle, die Easyvote als primäre Quelle für eigene, zur Verfügung gestellte Informationen verwende. Zum Postulat Reynard fügte die Regierung an, dass die Organisation von Abstimmungen und Wahlen den Kantonen obliege und sich der Bund auch aus grundsätzlichen Überlegungen nicht an Informationsprodukten beteiligen wolle. Würden dort nämlich fehlerhafte oder widersprüchliche Informationen verbreitet, so könnte dies negative Folgen für den Bund haben. Der Bund konzentriere seine Information deshalb auf das Bundesbüchlein.

Easyvote

Für einige Polemik sorgte im Berichtjahr die vermeintlich geringe Partizipation von Jugendlichen. Den Reigen eröffnete der Befund der VOX-Nachabstimmungsanalyse der eidgenössischen Abstimmungen vom Februar 2014. Die Verfasser der Studie analysierten eine bedenklich geringe Beteiligung der unter 30-jährigen von lediglich 17%, während 66% der Befragten über 30 Jahre sich am Urnengang beteiligt hätten. Der Generationengraben war freilich kein neues Phänomen, in dieser Stärke und insbesondere in Bezug auf den Abstimmungsausgang bei der Masseneinwanderungsinitiative bewegte er allerdings die Gemüter. Auch wenn das Ausmass später relativiert wurde, blieb die geringe politische Partizipation Jugendlicher ein breit diskutiertes Thema. In der Partizipationsforschung ist allerdings bekannt, dass sich die politische Partizipation Jugendlicher eher auf unkonventionelle Formen konzentriert und sich weniger bei Wahlen oder Abstimmungen manifestiert. Hinzu kommt, dass sich Jugendliche mit herkömmlichen Umfragemethoden (Befragung via Festnetzanschlüsse) immer weniger fassen lassen. Die ungleiche konventionelle Partizipation bei Abstimmungen und Wahlen bleibt allerdings ein repräsentativ-demokratisches Problem – umso mehr, weil mit den Baby-Boomern die ältere Generation noch stärker vertreten ist. Gefordert wurden im Berichtsjahr unter anderem eine bessere politische Bildung in der Schule und eine aktive Förderung des politischen Interesses junger Menschen via soziale Netzwerke. Bundespräsident Didier Burkhalter brachte auch die Idee einer Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre ins Gespräch. Ein entsprechendes Postulat Reynard (sp, VS) hiess der Bundesrat gut, es wurde allerdings von Gregor Rutz (svp, ZH) bekämpft. Wahlrechtsalter 16 kennen bisher Österreich und der Kanton Glarus.

vermeintlich geringe Partizipation von Jugendlichen