Der Bundesrat präsentierte seine Botschaft zu einer Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes, welche administrative Abläufe effizienter gestalten will und Massnahmen gegen säumige Zahler vorsieht. Giezendanner (svp, AG) zog seine Motion betreffend Änderung der LSVA-Verordnung (Erhebung der LSVA aufgrund der Stammnummer in Kombination mit dem Kontrollschild) (04.3715) zurück, da sein Anliegen erfüllt war.
Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes (06.091)- Schlagworte
- Datum
- 22. November 2006
- Prozesstyp
- Bundesratsgeschäft
- Geschäftsnr.
- 06.091
- Akteure
- Quellen
-
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- BBl, 2006, S. 9539 ff; AB NR, 2006, S. 603 und Beilagen II, S. 49 f.
von Magdalena Bernath
Aktualisiert am 05.12.2016
Aktualisiert am 05.12.2016