Der vom Ständerat vorgeschlagene Kompromiss bezüglich der Wasserkraft-Klausel im Bundesgesetz zum Um- und Ausbau der Stromnetze vermochte im Nationalrat keinen Stimmungsumschwung zu bewirken. Die grosse Kammer folgte ihrer Kommission und hielt daran fest, die Wasserkraft-Klausel zu streichen. Ein Minderheitenantrag Nussbaumer (sp, BL), der mit einem Kompromissvorschlag dem Ständerat in dieser Differenz die Hand reichen wollte, unterlag im Plenum mit 86 zu 102 Stimmen (2 Enthaltungen). Damit war eine Einigungskonferenz unumgänglich.
Bundesgesetz zum Um- und Ausbau der Stromnetze- Schlagworte
- Datum
- 6. Dezember 2017
- Prozesstyp
- Bundesratsgeschäft
- Geschäftsnr.
- 16.035
- Akteure
- Quellen
- anzeigen
von Niklaus Bieri
Aktualisiert am 22.01.2018
Aktualisiert am 22.01.2018