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In der Detailberatung wurde, nachdem der Antrag Mornirolis (lega, TI) auf Nichteintreten deutlich abgelehnt worden war, die Formulierung der Kommission angenommen, nach welcher die Helvetik nicht mehr explizit in die Bundesfeierlichkeiten aufgenommen wird. In der Gesamtabstimmung passierte der rechtliche Teil der Bundesbeschlüsse - Teil A - glatt, mit nur einer Gegenstimme. Teil B über die Finanzierung des Jubiläums erbrachte keine weiteren Diskussionen. Allen Veränderungen, die der Nationalrat hier angefügt hatte, wurde zugestimmt.

Jubiläums 150 Jahre Schweizerischer Bundesstaat - 200 Jahre Helvetische Republik

Im Zusammenhang mit den Bundesfeierlichkeiten von 1998 hatte sich der Nationalrat mit einem Postulat von Gross (sp, ZH) zu befassen, das finanzielle Hilfen zur Förderung von Forschungsarbeiten und Quelleneditionen verlangte, durch welche die geschichtlichen Ereignisse zwischen 1798 und 1848 der Bevölkerung näher gebracht werden könnten. Mit dem Einverständnis des Bundesrats wurde das Postulat überwiesen.

Förderung von Forschungsarbeiten und Quelleneditionen

Als erste Kammer behandelte der Nationalrat Botschaft und Beschlussentwürfe des Bundesrats. Nachdem der von Maspoli(lega, TI) im Namen der Fraktion von SD und Lega vorgebrachte Antrag auf Nichteintreten mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden war, gab in der Detailberatung über Teil A des Bundesbeschlusses, die eigentliche Rechtsvorlage also, zunächst die Frage, welche Anlässe 1998 zu feiern seien, zu Diskussionen Anlass. Die Kommissionsmehrheit hatte sich - mit ausdrücklicher Zustimmung von Bundesrätin Dreifuss - darauf geeinigt, das Datum von 1798 aus dem Titel des Bundesbeschlusses zu streichen und es nurmehr nachgeordnet im Ingress zu erwähnen. Eine von Schmied (svp, BE) vertretene Kommissionsminderheit beantragte, auch die Friedensschlüsse von Münster und Osnabrück aus dem Jahr 1648 als Festanlass aufzunehmen. Die LdU/EVP-Fraktion dagegen wollte die Vorlage des Bundesrats unverändert belassen. Explizite Unterstützung erhielt der Beschluss der Kommissionsmehrheit von den Fraktionen der LP, der CVP und der FDP. Die Fraktion von SD und Lega schloss sich dem Minderheitsantrag von Schmied (svp, BE) an, wobei ihr Sprecher Maspoli (lega, TI) mit dem Referendum drohte, sollte die Vorlage der Kommissionsmehrheit angenommen werden. Mit Zweidrittelmehrheit beschloss der Rat im Sinne der Mehrheit seiner Kommission. Keinen Erfolg hatte ein Antrag Steinemanns (fp, SG), der die Kompetenz, über die Ausgestaltung der Projekte zu entscheiden, dem Parlament anstelle des EDI zugestehen wollte. Teil A der Gesamtvorlage wurde von der Kammer mit 118 gegen 12 Stimmen, bei zwei Enthaltungen, angenommen.

Jubiläums 150 Jahre Schweizerischer Bundesstaat - 200 Jahre Helvetische Republik

Bei Teil B, der Finanzierung der Bundesjubiläen, beantragte die Mehrheit der Kommission, den Kredit für die Errichtung von anderthalb Hilfskräftestellen für die Koordination der Festivitäten zu streichen. Trotz des Plädoyers von Bundesrätin Dreifuss, welche sich erfolglos für die im Vergleich zu den 700-Jahr-Feiern bescheidenen bundesrätlichen Forderungen einsetzte, folgte der Rat seiner Kommission. In der Gesamtabstimmung wurde der Entwurf ebenso deutlich wie Teil A der Bundesvorlage angenommen.

Jubiläums 150 Jahre Schweizerischer Bundesstaat - 200 Jahre Helvetische Republik

Der 8. Mai, als Jahrestag des Kriegsendes, wurde insbesondere in den Deutschschweizer Grenzkantonen mit Gedenkanlässen oder offiziellen Feierstunden begangen. Missfallen, diesmals auf bürgerlicher Seite, erregte eine Gedenkrede von Bundesrätin Dreifuss in Thun, in welcher sie Teile der damaligen bürgerlichen Eliten, deren Haltung auch im Bundesrat jener Zeit stark vertreten gewesen sei, des Anpassertums gegenüber dem Nationalsozialismus bezichtigte. Die europäischen Dimensionen des Kriegsendes wurden durch die Reisen von Bundespräsident Villiger und Bundesrat Delamuraz zu den Gedenkfeierlichkeiten in Paris bzw. Moskau sowie das Dankesschreiben der Landesregierung an die vier allierten Siegermächte unterstrichen.

Jahrestag des Kriegsendes europäischen Dimensionen des Kriegsendes

Trotz mehrerer Vorstösse aus unterschiedlichen politischen Lagern (Bonny, fdp, BE; Hollenstein, gp, SG; Leemann, sp, ZH; Stamm, cvp, LU; Zisyadis, pda, VD), in denen der Bundesrat zu einem grösseren Engagement hinsichtlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 aufgefordert worden war, wollte sich die Landesregierung zunächst auf eine Ansprache in den elektronischen Medien beschränken. Gemäss Bundespräsident Villiger sah der Bundesrat keine Veranlassung, selber Feierlichkeiten zu organisieren, da die Schweiz weder Kriegspartei noch Siegermacht gewesen sei. Erst ein von Judith Stamm (cvp, LU) und Gross (sp, ZH) gemeinsam vorgebrachter und von 120 Mitgliedern des Nationalrats unterzeichneter Vorstoss, worin eine eintägige Sondersession des Parlaments gefordert wurde, veranlasste den Bundesrat zu einem Kurswechsel, indem er das Angebot annahm, an der von der Christlich-jüdischen Arbeitsgemeinschaft für Sonntag, den 7. Mai organisierten, von den Landeskirchen und dem Schweizerischen-Israelitischen Gemeindebund mitgetragenen überkonfessionellen Feier im Berner Münster teilzunehmen. Parlament und Regierung - mit Ausnahme von Bundesrätin Dreifuss, welche die Regierung an der Glarner Landsgemeinde vertrat - versammelten sich ausserdem gleichentags zu einer Gedenkstunde im Bundeshaus.

Sondersession des Parlaments

Rund um diese Feiern kam es auf verschiedenen Seiten zu Verstimmungen. Einerseits protestierten Regierung und Parlamentarier des Tessin dagegen, dass zu der von der parlamentarischen Koordinationskonferenz erarbeiteten Gedächtnisfeier im Bundeshaus keine italienischsprachigen Redner eingeladen worden seien. Vor allem aber empörte sich die Linke über die rein bürgerliche Rednerliste. Der Parteivorstand der SP entschloss sich, der offiziellen Feier zwar beizuwohnen, parallel dazu aber eine eigene Gedenkveranstaltung mit Historikern und Zeitzeugen zu organisieren. Die beiden Abgeordneten der äusseren Linken dagegen boykottierten den offiziellen Festanlass. Der Gedenkgottesdienst im Berner Münster wurde von einer stummen Mahnwache der Asylkoordination Schweiz begleitet, die zu einer ehrlichen Auseinandersetzung mit der schweizerischen Flüchtlingspolitik aufrief.

Sondersession des Parlaments

Die Gedenkveranstaltung im Bundeshaus war geprägt von der Entschuldigung Bundespräsident Villigers für die Rückweisung der jüdischen Verfolgten des Naziregimes an der Schweizer Grenze. Das Überleben der Schweiz sei nur durch eine punktuelle Zusammenarbeit mit dem potentiellen Feind möglich gewesen, führte Villiger aus, der namentlich auf die auf eine Anregung der Schweizer Behörden zurückgehende Einführung des Judenstempels hinwies. Dennoch, so Villiger, stehe es ausser Zweifel, dass die Schweiz mit ihrer Politik gegenüber den verfolgten Juden Schuld auf sich geladen habe. Der Bundesrat bedaure dies zutiefst und entschuldige sich dafür, im Wissen darum, dass solches Versagen letztlich unentschuldbar sei.

Sondersession des Parlaments

Die damalige schweizerische Flüchtlingspolitik beschäftigte auch Gross (sp, ZH). In einer einfachen Anfrage und, nach Eingang der Antwort des Bundesrats, in einer ähnlich lautenden Interpellation, regte er die Erstellung eines Mahnmals an, zum Gedenken an die Rückweisung der, vor allem jüdischen, Flüchtlinge während des Zweiten Weltkriegs. Der Bundesrat fand die Idee an sich erwägenswert, befürchtete jedoch, dass eine Skulptur der Darstellung einer so komplexen Materie wie der schweizerischen Flüchtlingspolitik während der Bedrohung durch den Nationalsozialismus nicht gerecht werde und verwies auf die begonnene Offenlegung der diese Zeit betreffenden Akten. Der Antrag des Interpellanten, den auch die zweite Antwort des Bundesrats unbefriedigt gelassen hatte, auf Diskussion wurde vom Rat abgelehnt.

Erstellung eines Mahnmals

Steffen (sd, ZH) wollte von Bundesrätin Dreifuss in einer parlamentarischen Anfrage wissen, ob des Westfälischen Friedens von 1648 aus integrationspolitischen Gründen nicht gedacht werde bzw. welche Gründe zum Ausschluss dieses Datums geführt hätten. Die Vorsteherin des EDI beantwortete die erste Frage mit einem klaren Nein. Die Ereignisse von 1648 beträfen die Alte Eidgenossenschaft und nicht den modernen Bundesstaat, der im Zentrum der Feiern von 1998 stehe. Der Bundesrat, so Dreifuss, habe das thematisch ohnehin schon reich befrachtete Jubiläum nicht noch mit einem zusätzlichen Thema und einer weiteren Geschichtsepoche belasten wollen.

Westfälischen Friedens

Am 1. März legte der Bundesrat seine Botschaft über die Gestaltung und Finanzierung des Jubiläums 150 Jahre Schweizerischer Bundesstaat - 200 Jahre Helvetische Republik im Jahr 1998 vor. Bei dem Jubiläum stehe die Frage des nationalen Zusammenhalts und die Auseinandersetzung mit Werden und Zukunft der modernen Schweiz im Vordergrund. In dieser Hinsicht sei prioritär der Gründung des Bundesstaats von 1848 zu gedenken, doch habe auch die Helvetische Republik von 1798 den Übergang zur heutigen Schweiz eingeleitet, weshalb sie in die Bundesfeierlichkeiten aufzunehmen sei. Wegzulassen sei im Sinne des Jubiläums hingegen das Gedenken an den Westfälischen Frieden von 1648, durch welchen die Alte Eidgenossenschaft ihre formale Unabhängigkeit vom Staatenkonglomerat des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation erhalten hatte.

Jubiläums 150 Jahre Schweizerischer Bundesstaat - 200 Jahre Helvetische Republik

Von den anfänglich vier Projekten für eine Landesausstellung wurde das Walliser Vorhaben im Januar zugunsten der geplanten Durchführung der Olympischen Winterspiele im Jahr 2002 zurückgezogen. Dagegen stellten Genf und Neuenburg Anfang März bzw. Ende April ihre Pläne öffentlich vor. Das "Swiss Expo" benannte Projekt auf Genfer Boden dreht sich um drei thematische Pole: in einem ersten, dem "Erbe der Schweiz" gewidmeten Schwerpunkt sollen traditionelle Kultur und Brauchtum aufgezeigt werden; der zweite, "die Schweiz, lebendiges Modell für Europa" überschriebene Bereich soll den Blick von der Vergangenheit auf eine Zukunft in und mit Europa richten, während der dritte Pol dem Gehirn als Ausdruck menschlicher Fähigkeiten und Kommunikation gewidmet ist. Die Neuenburger "Odyssee 2000" dagegen steht thematisch unter dem Leitbegriff der "Zeit". Sie umfasst räumlich den Neuenburger-, Murten- und Bielersee sowie die Aare bis Solothurn, wobei sowohl an den Ufern wie auf den Gewässern selbst Ausstellungspavillons vorgesehen sind.

Wallis Landesausstellung 2000 Genfer Neuenburger

Zeit für seine Entscheidung liess sich auch der Bundesrat. Nachdem er sich von Seiten der Initianten über die geplanten Vorhaben hatte informieren lassen, sprach er sich im Juni zunächst einmal gegen ein Veranstaltungsdatum im Jahre 1998 und für das Jahr 2001 aus. Damit wird die Landesausstellung von den sich 1998 jährenden Staatsjubiläen getrennt, was aufgrund der zur Verfügung stehenden Zeit als unausweichlich erschien. Eine nach Eingang der drei verbleibenden Projekte - das Vorhaben des Kantons Tessin war bereits 1993 eingereicht worden - zu deren Evaluation gebildete interdepartementale Arbeitsgruppe sprach sich zwar deutlich für die Neuenburger Veranstaltung aus, doch konnte auch sie den Bundesrat noch nicht zu einer Entscheidung veranlassen. Vor einer solchen soll zunächst noch eine Machbarkeitsstudie erstellt werden, um insbesondere die finanziellen und ökologischen Auswirkungen der Projekte zu überprüfen.

Wallis Landesausstellung 2000 Genfer Neuenburger

Gegen Ende des Berichtsjahres präsentierte die Tessiner Regierung ihr dezentrales Konzept für eine Landesausstellung im Jahr 1998. Die von Stararchitekt Mario Botta präsidierte Arbeitsgruppe sieht vor, auf drei grenzüberschreitenden Seen der drei Kulturräume, dem Boden-, dem Genfer- und dem Langensee, Ausstellungen zu den drei gesellschaftlichen Grundaspekten Frieden, Leben und Wissen zu organisieren.

Tessiner

Der Kanton Wallis schlug im Anschluss an die Erwägungen der Verständigungskommissionen vor, die Landesausstellung im Kantonshauptort Sion zu organisieren. Aber auch die Kantone Genf, Neuenburg und Tessin machten sich für eine Landesausstellung 2000 auf ihrem Gebiet stark. Die Genfer Regierung präsentierte eine Vorstudie, welche vorsieht, die Trilogie Leben, Denken und Schaffen spielerisch darzustellen. Während das Projekt eines Walliser Komitees unter dem Titel "Demopolis 2000" eine Zukunftsstadt von ca. 60 Hektaren Fläche beim Kantonshauptort Sion vorsieht, plant ein Neuenburger Komitee eine eher konventionelle Ausstellung mit Kantons-, Bundes- und Europapavillons, verteilt zwischen dem Seeufer und dem Passübergang Vue des Alpes.

Wallis Landesausstellung 2000 Genfer Neuenburger

In Beantwortung einer Interpellation Iten (fdp, ZG) zu den Vorbereitungsarbeiten der 150-Jahr-Feier des Bundesstaates antwortete Bundesrätin Dreifuss, dass erste Projektskizzen im Bundesamt für Kultur ausgearbeitet würden. Es stünde auch schon fest, dass das Landesmuseum, welches im Jubiläumsjahr nicht nur sein 100jähriges Bestehen, sondern auch die Eröffnung des Westschweizer Ablegers in Prangins (VD) feiern kann, in die Feierlichkeiten einbezogen wird. Ständerat Iten unterstrich in seiner Begründung, dass das Jubiläumsjahr 1998 zum Gedenken an die Bundesstaatsgründung vor 150 Jahren sowie als Markstein des Endes der Alten Eidgenossenschaft 1798 respektive des Beginns der Helvetik vor 200 Jahren einen historischen Rückhalt für die gesamte Eidgenossenschaft darstellt, im Gegensatz zum 700-Jahr-Jubiläum im Jahre 1991.

Vorbereitungsarbeiten der 150-Jahr-Feier des Bundesstaates

Praktisch einstimmig, wenn auch ob der schwierigen Finanzlage ohne grosse Begeisterung, gewährte das Parlament dem Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf eine jährliche Finanzhilfe von 1,1 Mio Fr. für die Jahre 1994-1997. Anders als noch im Vorjahr, wo die Unterstützung für die Jahre 1992 und 1993 in erster Linie als Starthilfe betrachtet wurde, setzte sich diesmal die Überzeugung durch, dass der Bund damit wohl ein dauerhaftes Engagement übernehme, welchem er sich aber angesichts des verpflichtenden Erbes Henri Dunants nicht entziehen könne.

Der Nationalrat forderte den Bundesrat im Anschluss an dieses Geschäft mit einem Postulat auf, dafür besorgt zu sein, dass innerhalb eines Jahres ein Konzept zur Erhöhung der Besucherfrequenzen und zur Verankerung dieses Museums in der Bevölkerung des ganzen Landes erstellt wird.

Dauerhaftes Engagement des Bundes zugunsten des Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseums

Die Schlussabrechnung der 700-Jahr-Feier wies ein positives Ergebnis aus. Den Gesamtkosten von 83 Mio Fr. standen Sponsorengelder in der Höhe von 14,2 Mio und Einnahmen aus dem Verkauf von Eintrittskarten und Werbeartikeln in der Höhe von 5,8 Mio Fr. gegenüber. Von dem durch das Parlament bewilligten Rahmenkredit von 65 Mio Fr. – darin war auch eine Defizitgarantie von 10 Mio enthalten – mussten somit nur 63 Mio Fr. beansprucht werden.

Schlussabrechnung der 700-Jahr-Feier

Im Rahmen der 700-Jahr-Feier hatten die Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO) und die Schweizerische Verkehrszentrale (SVZ) die grösste je von der Schweiz organisierte Informationskampagne durchgeführt. Die Schweiz erreichte durch diese Kampagne, während der 64 Pressetexte in einer Auflage von 2,4 Mio Exemplaren an 12 000 Redaktionen ausländischer Medien verschickt wurden, laut dem Institut für Publizistikwissenschaft der Universität Zürich eine umfangmässig noch nie vorher dagewesene Präsenz. Hinsichtlich der Qualität der Artikel stellten Ulrich Saxer und Reto Stadler, die Leiter der Analysen, allerdings eine häufige Reproduktion von Klischees und Mythen, die der Schweiz anhaften, fest. Einzelne wichtige Medien wie "Der Spiegel", "Time" und "Newsweek" berichteten jedoch auf eine sehr differenzierte und kritische Art, was das Gesamtbild wieder ausglich.

Informationskampagne

Die Aktion "Begegnung 91.", Bestandteil der Feiern zum 700jährigen Bestehen der Eidgenossenschaft, wurde im Berichtsjahr durch die Gründung eines Vereins institutionalisiert. Ziel der Organisation ist es, weiterhin Besuche von Auslandschweizern in der Heimat zu ermöglichen und ganz allgemein die Verständigung zwischen verschiedenen Sprach- und Kulturräumen durch Begegnungsaktionen zu fördern.

Aktion Begegnung 91

Der Geschichtsprofessor Ulrich Im Hof nannte in einem Seminar zum Nationalbewusstsein sieben für ihn relevante Elemente unserer nationalen Identität: Der demokratische Republikanismus, die Freiheitsrechte des einzelnen Bürgers, der Föderalismus, die Vielsprachigkeit, unser Arbeits- und Erziehungsethos, der Unabhängigkeitswille gekoppelt mit der Neutralität sowie der Solidaritäts- und Humanitätsgedanke. Gemäss seinen Ausführungen sind diese Identitätsfaktoren jedoch mit allzu abstrakten und mythischen Inhalten besetzt, so dass sie sich nicht mehr mit der effektiven Daseinsrealität decken würden. Um der Gefahr der Verunsicherung und des Misstrauens seitens der Bürger vorzubeugen, sollten diese Elemente neu überdacht und mit Inhalten, welche der heutigen Realität entsprechen, besetzt werden.

Seminar zum Nationalbewusstsein

Am 10. Januar fand in Bellinzona die Eröffnungszeremonie zur 700-Jahr-Feier statt. In seiner Ansprache äusserte sich Bundespräsident Flavio Cotti positiv zur Idee einer Zukunft der Schweiz in einem geeinten Europa und zur Wandlungsfähigkeit unserer politischen Institutionen. Gleichzeitig kündigte er ein Solidaritätsgeschenk für alte und behinderte Menschen im Betrag von 700 Fr. pro Person an und versprach, der Bundesrat werde sich dafür einsetzen, dass die Dritte Welt mit zusätzlichen 700 Mio Fr. unterstützt werde. Der Tessiner Architekt Mario Botta hatte für die Durchführung der Eröffnungsfeier ein eigens dafür konzipiertes Zelt im Castello Grande aufstellen lassen; dieses originelle Zelt wurde für sieben Schwerpunktfeiern in den verschiedenen Landesregionen weiterverwendet.

10. Januar fand in Bellinzona die Eröffnungszeremonie zur 700-Jahr-Feier statt

Den Abschluss der Feierlichkeiten bildete ein Symposium in Lugano unter dem Titel "Die Schweiz an der Schwelle zum nächsten Jahrhundert", in welchem die Zukunftsdiskussionen von fünf Arbeitsgruppen im Plenum präsentiert wurden. Dabei fielen vor allem die beiden radikalen Umbruchsthesen von Christian Lutz, Leiter des Gottlieb Duttweiler Instituts (GDI), und von Giuseppe Rusconi, einem Tessiner Bundeshausjournalisten, auf. An der, Schlusszeremonie in Basel forderte Bundesrat Felber die Bevölkerung auf, nach den vielfältigen Überlegungen zur Zukunft der Schweiz die Annäherung an Europa in Form eines EWR-Vertrages zu wagen.

Die Schweiz an der Schwelle zum nächsten Jahrhunder

Gesamthaft fanden auf eidgenössischer, kantonaler und kommunaler Ebene über 3000 Veranstaltungen im Rahmen der Jubiläumsfeiern statt, welche auf eine unterschiedliche Resonanz stiessen; tendenziell entkrampfte sich das Verhältnis der Bevölkerung zum eigenen Fest im Verlaufe des Jahres auch in der Deutschschweiz. Zahlreiche Projekte und Anlässe sollen auch nach dem Jubiläumsjahr weitergeführt resp. wiederholt werden.

über 3000 Veranstaltungen im Rahmen der Jubiläumsfeiern