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Nachdem beide Räte die Motion Derder (fdp, VD) „Rennen mit Elektrofahrzeugen in der Schweiz bewilligen“ angenommen hatten, beschloss der Bundesrat am 18. Dezember 2015 im Zusammenhang mit der Änderung der Verkehrsregelnverordnung, Rundstreckenrennen mit Elektromotorfahrzeugen im Rahmen der Formel-E-Meisterschaften zuzulassen und die dafür nötige Ausnahmebewilligung zu erteilen. Die Änderung trat per 1. April 2016 in Kraft. Im Juni 2016 schrieben die Räte die Motion ab.

Rennen mit Elektrofahrzeugen in der Schweiz bewilligen

„Ich könnte mir gut vorstellen, dass sie das erste Rennen bei uns nicht nur eröffnet, sondern natürlich auch gewinnt“, sagte Ständerat Theiler (fdp, LU) mit einer Anspielung auf Verkehrsministerin Leuthard, deren Amtsauto elektrisch betrieben wird. Ständerat Theiler sprach für die KVF-SR vor dem Rat, der sich im März 2015 mit der Motion Derder (fdp, VD) „Rennen mit Elektrofahrzeugen in der Schweiz bewilligen“ befasste. Der Nationalrat hatte die Motion bereits 2014 angenommen. Bundesrätin Leuthard, die ebenfalls zum Rat sprach, nahm keinen Bezug auf die Anspielung Theilers, sondern legte sachlich dar, weshalb Rennen der Formel E in der Schweiz durchgeführt werden sollen: In erster Linie aus Forschungs- und Innovationsgründen, denn solche Rennen seien ein Treiber technologischer Entwicklung und die EPFL sei in diese Forschung involviert. Der Rat nahm die Motion ohne Diskussion an.

Rennen mit Elektrofahrzeugen in der Schweiz bewilligen

Nach der Ablehnung der Olympia-Finanzierung durch die Bündner Stimmbürgerschaft reichte die WBK des Nationalrates im Mai des Berichtsjahres eine Motion zur Förderung von Sportveranstaltungen ein. Gestützt auf das Sportförderungsgesetz soll die Regierung eine Vorlage zur konkreten Förderung von Breiten-, Nachwuchs- und Leistungssport sowie die Umsetzung von ausgewählten Projekten aus dem NIV-Konzept (Nachhaltigkeit, Innovation und Vermächtnis) ausarbeiten. Die WBK erachtete das Nein zum Olympiaprojekt nicht als grundsätzliche Kritik an der Sportförderung oder gar als ein Vorbehaltsvotum gegen andere wiederkehrende Sportanlässe wie Welt- oder Europameisterschaften. Deswegen sollten von den zahlreichen Ideen und Projekten, welche im Zusammenhang mit einer allfälligen Olympiakandidatur entwickelt wurden, einige trotzdem weiterverfolgt werden. Diese Projekte, welche nicht direkt mit den Spielen in der Schweiz zusammenhängen, jedoch wohl die Bewegung, Infrastruktur und Dynamik des Sports begünstigten, sollen nicht einfach fallen gelassen werden, so der Grundgedanke dieses Vorstosses. Der Bundesrat sah mit dem kürzlich revidierten Sportförderungsgesetz die gestellten Forderungen bereits als erfüllt an und beantragte deswegen die Ablehnung der Motion. Eine Erhöhung der Mittel sei denkbar, es bedürfe aber des politischen Willens dazu. Eine Anhörung der interessierten Kreise hinsichtlich des Entwurfs eines neuen Leistungskonzeptes stellte der Bundesrat jedoch in Aussicht. Im Nationalrat fand der Vorstoss dennoch Gehör und wurde auf Antrag der Kommission deutlich angenommen. Kommissionssprecher Stahl (svp, ZH) betonte insbesondere die positiven Effekte der Vorbereitungsarbeiten im Bereich des Nachwuchs- und Spitzensports, welche die Olympiakandidatur bereits vor der Bewerbung freigesetzt hatte. Gleichzeitig hielt er auch fest, dass es nicht primär um eine finanzielle Unterstützung gehe, sondern aus Sicht der Kommission vielmehr um die Bedeutung und die ideelle Unterstützung der Veranstaltungen sowie der Förderung des Nachwuchs- und Spitzensports. Schlussendlich seien sowohl die Veranstaltungen wie auch die Spitzenathleten verlässliche Botschafter der Schweiz. Eine kurze Rede des Sportministers liess die Stimmung nicht kippen: 169 Nationalrätinnen und Nationalräte schickten das Geschäft in den Ständerat, lediglich fünf stellten sich dagegen. Die kleine Kammer wird sich im kommenden Jahr damit befassen.

Förderung von Sportveranstaltungen (Mo. 13.3369)
Dossier: Sportförderung

Einige Tage vor der Volksabstimmung überwies der Nationalrat gegen den Willen der Vertreter der Grünen Partei, welche kritisierten, das Projekt 2006 trage dem Umweltschutz noch weniger Rechnung als jenes für das Jahr 2002, mit 125 zu 12 Stimmen eine Motion Comby (fdp, VS), welche verlangt, der Bund solle sich mit dem Kanton Wallis und der Gemeinde Sitten auch in finanzieller Hinsicht solidarisch zeigen, um diesen sportlichen Anlass von internationaler Bedeutung zu ermöglichen.

Finanzielle Solidarität des Bundes mit Kandidatur für Olympia 2006 (Mo. 96.3627)
Dossier: Olympiakandidaturen

Mit einer Motion wollte Nationalrat Comby (fdp, VS) den Bundesrat verpflichten, die Kandidatur Sions für die olympischen Winterspiele 2006 finanziell und technisch zu unterstützen. Bundesrätin Dreifuss erklärte, dass diese Unterstützung zweifellos erfolgen werde, dass man sich jetzt aber noch nicht binden wolle, in welcher Form dies zu geschehen habe. Auf ihren Antrag wurde die Motion in ein Postulat umgewandelt.

Finanzielle Unterstützung für die Kandidatur Sions für die olympischen Winterspiele 2006 (Mo. 95.3331)
Dossier: Olympiakandidaturen