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In einem Positionspapier zur Altersvorsorge, das von der Delegiertenversammlung Ende April 2015 gutgeheissen wurde, forderte die CVP die Sicherung der Altersvorsorge mittels einheitlichem Rentenalter von 65 Jahren, wobei eine Flexibilisierung zwischen 62 und 70 Jahren möglich sein müsse. Die Gleichbehandlung von verheirateten und unverheirateten Personen bei der Berechnung der Altersrenten – eine Forderung, die mit der eigenen Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe umgesetzt werden soll – wurde ebenso verlangt wie die Finanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie mehr Generationengerechtigkeit; sprich: Es soll verhindert werden, dass junge Generationen durch die Reform benachteiligt werden.

CVP-Positionspapier zur Altersvorsorge
Dossier: Erhöhung des Rentenalters

Au printemps de l’année sous revue, l’Union syndicale suisse a affirmé que le financement de l’AVS est assuré jusqu’en 2027 au moins. Elle souhaite ainsi éviter toute tentation de baisse des prestations et de relèvement de l’âge de la retraite, notamment des femmes, dans le cadre des négociations de la prochaine révision de l’AVS. Peu après, l’Office fédéral des assurances sociales (OFAS) a publié des chiffres montrant que l’AVS a clôt l’année 2010 avec un bénéfice de 1,9 milliard et le Conseil fédéral a affirmé que la situation financière de l’assurance est meilleure que ne l’annonçaient les prévisions en raison d’une immigration plus forte que prévue et d’une économie en expansion. Il affirme donc que la réforme de l’AVS, même si elle est nécessaire, n’est pas urgente.

Financement de l’AVS

Um die Kostenexplosion in der Sozialhilfe zu stoppen, drängen sich nach Ansicht der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) und der „Städteinitiative“ verschiedene Massnahmen auf. So sollen Anreizmodelle geschaffen werden, damit sich Arbeit lohnt. Weiter sollen schweizweit harmonisierte Standards in der Sozialhilfe gelten, um eine weitere Zuwanderung Bedürftiger in die Städte zu vermeiden. Die SKOS verabschiedete entsprechende Richtlinien. Als besonders wichtig erachtet wurde eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen ALV, IV und Sozialhilfe, um nach Möglichkeiten den so genannten „Drehtür-Effekt“, das Weiterreichen einer desintegrierten Person von einer Institution zur anderen, zu vermeiden. Die Präsidenten des Verbands schweizerischer Arbeitsämter, der SKOS und der schweizerischen IV-Konferenz plädierten für die Errichtung von gemeinsamen Assessment-Centers zur professionellen Integration. Dazu erarbeitete das Seco ein Handbuch mit Tipps und Hinweisen zur interinstitutionellen Zusammenarbeit.

verstärkte Zusammenarbeit zwischen ALV, IV und Sozialhilfe

Mit 82:8 Stimmen beschlossen die Grünen in Sitten (VS) die Nein-Parole zum Stammzellenforschungsgesetz; sie hatten bereits das Referendum unterstützt. Mit 61:28 Stimmen lehnten die Delegierten auch die NFA ab; sie befürchteten, die Vorlage führe zu einem Sozialabbau. Gegen den Antrag des Vorstandes, der die Mehrwertsteuer teilweise durch eine ökologische Steuerreform ersetzen wollte, folgten die Grünen schliesslich ihrer Bundeshausfraktion und gaben mit 76:23 Stimmen die Ja-Parole zur neuen Finanzordnung heraus. Abschliessend verabschiedeten sie eine Resolution für ein zehnjähriges Atomkraftwerk-Moratorium.

Grüne wollen ein Atomkraftmoratorium

Im Frühjahr sprachen sich die Delegierten der CSP für eine stärkere christliche Orientierung der Partei aus, das christlichsoziale Gedankengut werde innerhalb der CVP immer mehr verletzt – diese hatte für die Mietrechts- und die 11. AHV-Revision die Ja-Parole herausgegeben; und auch beim Steuerpaket, bei der Post-Initiative, der NFA und der Stammzellenforschung, die später im Jahr zur Abstimmung gelangten, gingen die Meinungen der beiden Parteien auseinander; die Empfehlungen der CSP deckten sich mit Ausnahme der Stammzellenforschung, zu der sie Stimmfreigabe beschloss, mit jenen der SP. Im Sommer sprach sich der Vorstand der CSP für den definitiven Ausstieg aus der Kernenergie bis ins Jahr 2015 aus. Die nach wie vor ungelösten Probleme bei der Endlagerung von radioaktiven Abfällen sowie der schnelle Technologiefortschritt alternativer Energiequellen sprächen für diesen Schritt. Gleichzeitig anerkenne die Partei die Notwendigkeit von Endlagern für radioaktive Abfälle in der Schweiz.
Bei den Wahlen in die Legislative der Stadt Luzern musste die CSP ihren einzigen Sitz abtreten.

Die CSP im Jahr 2004

An der Delegiertenversammlung in Schaffhausen von Mitte Juni zog Parteipräsident Hans-Jürg Fehr eine erste, positive Bilanz: Die SP schaffe es nicht nur, bei den Wahlen zuzulegen, so in St. Gallen, Schwyz und im Tessin, sondern auch, mit dem Volks-Nein zur Avanti-Strassenbauvorlage, zur AHV-Revision und zum Steuerpaket Abstimmungen von richtungsweisender Bedeutung zu gewinnen. Diese Erfolge zeigten, dass die unter dem Diktat der SVP stehende bürgerliche Koalition nicht mehrheitsfähig sei und dass man weder gegen die SP noch ohne sie regieren könne, sondern nur mit ihr. Zu allen im September zur Abstimmung gelangenden Vorlagen gaben die Delegierten die Ja-Parole heraus, zum Mutterschaftsurlaub und zu den Einbürgerungsvorlagen einstimmig und diskussionslos, zur Volksinitiative „Postdienste für alle“ mit wenigen Nein-Stimmen. Ausserdem verabschiedeten sie eine Resolution, die den Verzicht auf den Bau eines neuen AKW und auf die Planung von Atommülldeponien verlangt. Bundesrat Moritz Leuenberger hielt ein neues AKW aufgrund der Referendumshürde für unrealistisch, mahnte aber, sich nicht gegen ein Endlager zu stellen.

SP beschliesst den Atomausstieg

Da es sich bei Mehrwertsteueranpassungen um Verfassungsänderungen handelt, unterstand der Finanzierungsbeschluss dem obligatorischen Referendum. Die Vorlage wurde dem Volk am gleichen Abstimmungswochenende wie die 11. AHV-Revision unterbreitet, gegen welche die Linke das Referendum ergriffen hatte. Obgleich die FDP-Fraktion der Finanzierungsvorlage als Teil eines ausgewogenen Ganzen zugestimmt hatte, bröckelte die freisinnige Zustimmung angesichts der Opposition der Wirtschaft in den Wochen vor der Abstimmung zusehends. Schliesslich gab die Partei die Nein-Parole aus. Als Hauptargument nannte sie ihre Ablehnung von „Steuern auf Vorrat“ sowie das Zustandekommen des Referendums gegen die 11. AHV-Revision. Beobachter bezeichneten die Begründung allerdings als etwas fragwürdig: Das Mehrwertsteuerprozent sollte erst erhoben werden, wenn es wegen der demographischen Entwicklung wirklich nötig ist. Zudem hätte die tatsächliche Einführung einen Parlamentsbeschluss benötigt, gegen den das Referendum hätte ergriffen werden können. Die SVP hatte von Anbeginn erklärt, dass sie die Mehrwertsteuererhöhung bekämpfen werde und zur Sicherung der AHV-Finanzierung auf das Nationalbankgold setzen wolle. Als dann auch noch ein Teil der Gewerkschaftsbewegung ein Fragezeichen hinter die „unsoziale“ Erhöhung der Mehrwertsteuer setzte, schien das Schicksal der Vorlage besiegelt. Es zeigte sich, dass es fatal gewesen war, die beiden Finanzierungsbeschlüsse zu AHV und IV nicht aufzusplitten, wie dies der Ständerat vorerst angeregt hatte; eine differenzierte Stimmabgabe war unter diesen Voraussetzungen nicht möglich.

11. AHV-Revision (BRG 00.014)
Dossier: 11. AHV-Revision (1991-2004; 2005-2010)
Dossier: Debatten um das Frauenrentenalter

Nach einer emotionsgeladenen Debatte sprachen sich die CVP-Delegierten Anfang April mit 177:82 Stimmen bei 9 Enthaltungen für das Steuerpaketaus. Einige CVP-Regierungsräte hatten die Vorlage als Wahlgeschenk bezeichnet, das föderalismus- und demokratiefeindlich und eines Rechtsstaates unwürdig sei und darauf hingewiesen, dass das Kantonsreferendum massgeblich auf die Initiative von CVP-Exekutivmitgliedern zustande gekommen war. Der Entscheid zugunsten der AHV-Revision fiel mit 169:30 Stimmen bei einer Enthaltung, jener zugunsten der Mehrwertsteuererhöhung mit 164:31 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

CVP ringt sich zum JA für das Steuerpaket

Anfang April fassten die Grünen in Schaffhausen einstimmig die Nein-Parole zum Steuerpaket; sie hatten dagegen das Referendum ergriffen. Die 11. AHV-Revision wurde mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen ebenfalls abgelehnt; die Vorlage sei die erste reine Abbauvorlage seit Bestehen der AHV/IV. Mit 65:24 Stimmen bei 9 Enthaltungen befürworteten die Grünen hingegen die Erhöhung der MWSt.

GPS lehnt das Steuerpaket ab

An einer Medienkonferenz zum Rentenalter und zur AHV warf die SP dem Freisinn in Anspielung auf den Vorschlag Bundespräsident Couchepins, das Rentenalter auf 67 zu erhöhen, vor, das Vertrauen des Volkes in die AHV zu schwächen. Um die Altersvorsorge zu sichern, müsse vor allem die AHV gestärkt werden. Bei der zweiten Säule sei dagegen im überobligatorischen Bereich ein Abbau sinnvoll.

SP kritisiert Couchepin für sine AHV-Pläne

Mit 272:36 Stimmen beschlossen die Delegierten der SVP im Juni in Grenchen (SO), das Referendum gegen die Mutterschaftsversicherung zu ergreifen. Besonders stossend fanden die Referendumsgegner (fast ausschliesslich Frauen), dass die Referendumsbefürworter die Mutterschaftsversicherung mit dem Argument bekämpften, sie lasse die nicht erwerbstätigen Frauen ausser Acht und schaffe damit zwei Klassen von Müttern – dabei war die letzte, vom Volk verworfene Vorlage nicht zuletzt deshalb gescheitert, weil sie alle Mütter berücksichtigt hatte. In einem Positionspapier sprach sich die SVP gegen jegliche Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten von AHV, IV oder BVG aus und sagte der „Scheininvalidität“ den Kampf an

SVP ergreift Referendum gegen die Mutterschaftsversicherung

Im Gegensatz zur SP, welche die Vorlagen befürwortete, sprach sich die PdA gegen die Militärgesetzrevisionen und die Aufhebung des Bistumsartikels sowie die Volksinitiative „Energie statt Arbeit besteuern aus. Zu den Initiativen „für tiefere Arzneimittelpreise“ und „Schweiz ohne Armee“ gab sie hingegen die Ja-Parole heraus, während die SP Stimmfreigabe beschloss.

Parolen der PdA 2001

In einer erstmals seit 1921 wieder durchgeführten Urabstimmung sprachen sich im Frühjahr 66% der SP-Mitglieder für die 10. AHV-Revision und damit für die Erhöhung des Rentenalters der Frauen von 62 auf 64 Jahre aus. Damit entschied sich die Parteibasis (bei einer Stimmbeteiligung von knapp 33%) für einen anderen Weg als ihre traditionellen Bündnispartner, die Gewerkschaften, die gegen die 10. AHV-Revision das Referendum ergriffen hatten. Gemeinsam lancierten und reichten SP und Gewerkschaften allerdings schon vor Annahme der 10. AHV-Revision am 25. Juni eine «Auffanginitiative» ein, die verlangt, dass die 10. AHV-Revision ohne höheres Frauen-Rentenalter in Kraft gesetzt wird.

Unstimmigkeiten und Urabstimmung in der SP über die 10. AHV-Revision

Als einzige der Bundesratsparteien hatte die SP im Frühjahr gegen die drei Landwirtschaftsvorlagen (Revision MIlichwirtschaftseschluss, Revision Landwirtschaftsgesetz, Verfassungsartikel über die Landwirtschaft) und «für ein Bioland Schweiz» votiert. Das dreifache Nein des Volkes gereichte der Partei deshalb zum Triumph. Hingegen hatte die 1991 eingereichte und zuletzt auch parteiintern umstrittene AHV/IV-Ausbauinitiative von SP und Gewerkschaften an der Urne keine Chance.

Parolen der SP 1995
Dossier: Parolen der SP, 1990-1995

Als einzige Partei ausser den Grünen sprach sich die PdA gegen die Einführung einer Ausgabenbremse aus, da sie die Verhinderung neuer sozialer Ausgaben befürchtete. Ausserdem lehnte sie zusammen mit den Gewerkschaften die 10. AHV-Revision ab und grenzte sich damit klar von der SP ab.

Parolen der PdA 1995
Dossier: Parolen der PdA, 1990-1995

Zu den eidgenössischen Abstimmungen beschlossen die Delegierten resp. der Delegiertenrat einstimmig die Ablehnung der beiden Armee-Initiativen (Kampfflugzeuge und Waffenplätze). Unbestritten war auch die Ablehnung der Initiativen für Werbeverbote. Sämtliche zur Abstimmung gelangenden Parlamentsbeschlüsse wurden befürwortet. Allerdings sprachen sich verschiedene Kantonalsektionen gegen den höheren Satz der Mehrwertsteuer sowie gegen die Möglichkeit, diesen zur Sicherung der AHV um 1% zu erhöhen, aus. Auf nationaler Ebene entsprachen sämtliche Parolen, wie im übrigen auch bei der CVP und der SVP, dem Ausgang der jeweiligen Volksabstimmungen.

Parolen der FDP 1993
Dossier: Parolen der FDP, 1990-1994

Pour le groupe de travail du Parti radical, l'attention doit être portée en premier lieu sur le vieillissement démographique et ses retombées financières sur l'AVS. Dans ce contexte, il estime nécessaire de réaliser des économies et préconise par conséquent l'introduction générale de l'âge de la retraite à 65 ans dans les douze ans qui suivront l'entrée en vigueur de la loi. Mais il n'écarte pas la possibilité de toucher une rente dès 62 ans, moyennant une réduction des prestations de 6,8% par année. Le modèle radical, neutre du point de vue des coûts, prévoit également un système de rentes calculé indépendamment de l'état civil ainsi qu'un bonus pour les assurés à faible revenu et pour ceux qui doivent assumer des tâches éducatives ou ont des parents handicapés à charge.

10. AHV-Revision (BRG 90.021)
Dossier: 10. Revision der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; 1980-1998)
Dossier: Debatten um das Frauenrentenalter

Pour la droite et les associations patronales, la révision de l'AVS doit être susceptible de répondre au problème du financement à long terme des prestations sociales, rendu crucial en raison de la chute de la natalité (un nombre de plus en plus réduit de personnes actives doit subvenir aux besoins d'un effectif grandissant de rentiers) et aux considérations d'ordre financier. Ainsi, le PDC s'est prononcé en faveur d'un modèle de l'AVS qui mettrait hommes et femmes sur un pied d'égalité, mais sans entraîner de coûts supplémentaires. En d'autres termes, il s'agit d'instaurer la retraite à 64 ans pour tous avec toutefois la possibilité d'une rente diminuée dès 62 ans.

Quant au PRD et à l'UDC, ils accordent la priorité au principe de la neutralité des coûts et rejettent par conséquent toute solution entraînant une hausse des dépenses. Parmi les propositions formulées par l'Union centrale des associations patronales figure le relèvement de l'âge de la retraite à 66 ans, tant pour les hommes que pour les femmes. Si elle reconnaît que sa proposition serait politiquement difficilement réalisable, elle a cependant indiqué que ce passage ne s'effectuerait pas brusquement et qu'il devrait être combiné avec l'importante question de la flexibilité de la retraite et de la réalisation de l'égalité entre hommes et femmes.

10. AHV-Revision (BRG 90.021)
Dossier: 10. Revision der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; 1980-1998)
Dossier: Debatten um das Frauenrentenalter

Après avoir vertement critiqué les propositions formulées en 1986 par le Conseil fédéral, le Parti socialiste et l'USS ont présenté leur propre modèle de révision de l'AVS. Celui-ci prévoit l'ouverture du droit à la retraite à 62 ans pour les hommes comme pour les femmes, sans réduction de leur rente vieillesse, en procédant par étapes pour éviter des changements trop brusques. A titre de compensation financière, il introduit des possibilités pour les hommes comme pour les femmes de continuer à travailler jusqu'à l'âge de 65 ans sans percevoir de rente ou encore de réduire leur activité dès l'âge de 62 ans et de ne percevoir jusqu'à 65 ans qu'une demi-rente. Ce modèle devrait aussi permettre de constituer une rente individuelle indépendante de l'état-civil par le biais du système dit du splitting. Ce dernier permet d'additionner pendant la durée du mariage les revenus obtenus par les deux conjoints et de partager cette somme entre les comptes AVS des deux époux. Au moment de la retraite, chacun reçoit une rente personnelle au lieu de se répartir la rente de couple. Afin de ne pas pénaliser les couples dont l'un des partenaires ne travaille pas, le modèle du PSS apporte un correctif sous la forme d'une bonification éducative, partant du principe que les couples qui ont des enfants ont réduit leurs activités du fait de leurs tâches éducatives. Il prévoit aussi l'amélioration des rentes pour les personnes seules, l'institution de la rente de veuf et l'abolition de la rente complémentaire du mari pour son épouse de plus de 55 ans.

Cette proposition de restructuration de l'AVS occasionnerait des dépenses supplémentaires de l'ordre de 740 millions de francs et exigerait une hausse de 0,4% des cotisations. Mais d'autres modes de financement comme l'augmentation des contributions publiques, l'application aux indépendants du même taux de cotisation qu'aux salariés et la prise en compte du produit des grosses fortunes pour le calcul des cotisations peuvent également être pris en considération, ont relevé les auteurs de ce modèle.

Quant aux Organisations progressistes (POCH), elles avaient déposé en 1983 une initiative populaire demandant que l'abaissement, à 62 ans pour les hommes et à 60 ans pour les femmes, de l'âge donnant droit à la rente de vieillesse se fasse en l'espace de trois ans. Elle précise en outre que cet âge pourra être abaissé ultérieurement, par voie législative, mais non qu'il pourra être relevé.

10. AHV-Revision (BRG 90.021)
Dossier: 10. Revision der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; 1980-1998)
Dossier: Debatten um das Frauenrentenalter