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  • Graf, Maya (gp/verts, BL) NR/CN

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Le WWF Suisse a remis au DETEC une pétition munie de 53 000 signatures, qui demandait que la Confédération prenne des mesures à l’encontre du trafic de bois issu d’abattage illégal, et notamment contre l’importation et l’utilisation de celui-ci en Suisse. Le WWF a notamment révélé, dans une étude, qu’un million de mètres cubes de bois issu d’abattage illégal entrait en Suisse chaque année. Les conseillers nationaux Maya Graf (pe, BL) et Remo Gysin (ps, BS) ont d’ailleurs déposé deux motions distinctes à ce sujet au mois de mars. Maya Graf (Mo. 05.3073) a demandé trois choses au Conseil fédéral: 1) prescrire par des lois ou des dispositions contraignantes l’interdiction d’importer et de vendre du bois, des dérivés du bois et du papier illégalement produits, transformés et commercialisés; 2) examiner les possibilités d’application des instruments juridiques utilisés contre le blanchiment d’argent pour la lutte contre l’exploitation forestière illégale; 3) adapter pour la Suisse le plan d’action de l’UE contre l’exploitation forestière illégale. Quant à Remo Gysin (Mo. 05.3072), il a plaidé pour l’obligation de déclarer la variété du bois et sa provenance, et pour que la Suisse intervienne en faveur de l’introduction d’une déclaration obligatoire pour le bois et les produits dérivés du bois au niveau européen et international, dans les organismes internationaux au sein desquels elle est représentée. Les deux mêmes conseillers nationaux avaient déjà déposé des motions similaires en 2002, reportées plusieurs fois, avant d’être finalement classées (mo. Graf: 02.3603; mo. Gysin: 02.3587).

mesures à l’encontre du trafic de bois issu d’abattage illégal

Als erster behandelte der Nationalrat in der Wintersession den Vorschlag des Bundesrates zu einem Transplantationsgesetz, welches unter anderem den Bundesbeschluss von 1999 über Blut, Blutprodukte und Transplantate in ordentliches Recht überführt. Das Gesetz regelt den Umgang mit Organen, Geweben und Zellen menschlichen und tierischen Ursprungs und verbietet deren Handel. Voraussetzung für die Organspende ist die Zustimmung des Spenders oder, wenn dieser vor seinem Tod keinen Willen geäussert hat, jene seiner nächsten Angehörigen (erweiterte Zustimmungslösung). Der Rat trat oppositionslos auf die Vorlage ein. In der Detailberatung gab vor allem das von den Grünen beantragte Verbot der Xenotransplantation zu reden, resp. der Antrag der SP auf ein zehnjähriges Moratorium für die (einer Bewilligungspflicht unterstellten) Übertragung tierischer Organe, Gewebe und Zellen auf den Menschen. Der Antrag Graf (gp, BL) wurde mit 108 zu 25 Stimmen klar abgelehnt, die Moratoriumsanträge der SP im Verhältnis 3:2. Unbestritten war die von der Kommission vorgenommene Verschärfung bei den Bestimmungen für die Lebendspende bei urteilsunfähigen Personen, ebenso die eingefügte Sicherstellung eines obligatorischen Versicherungsschutzes des Spenders. Lebhaft diskutiert wurde hingegen die bei der Organentnahme bei Verstorbenen wichtige Frage des Todeskriteriums. Eine Mehrheit folgte dem Bundesrat und definierte erstmals in einem Schweizer Gesetz den Tod. Demnach gilt ein Mensch als „tot, wenn die Funktionen seines Hirns einschliesslich des Hirnstamms irreversibel ausgefallen sind“. Ebenfalls nicht unumstritten war der Antrag der Kommission, dass bei gleicher medizinischer Dringlichkeit Patientinnen und Patienten mit Wohnsitz in der Schweiz bei der Organzuteilung Vorrang vor im Ausland ansässigen Personen haben sollen. Trotz Opposition von Linken und Grünen wurde diese Bestimmung mit 80 zu 69 Stimmen angenommen. In der Gesamtabstimmung wurde das Gesetz mit 133 zu 5 Stimmen gutgeheissen.

Transplantationsgesetz (BRG 01.057)
Dossier: Transplantation von Organen, Geweben und Zellen

Die Motion Graf (gp, BL) zur Förderung einer unabhängigen Toxikologie-Forschung in der Schweiz wurde vom Ständerat als Zweitrat in ein Postulat umgewandelt und überwiesen. Der Bundesrat wird darin aufgefordert, einen Bericht darüber vorzulegen, wie in Zukunft die unabhängige Lehre, Forschung und Information, die Förderung von Kapazitäten und Nachwuchs sowie deren Finanzierung in den verschiedenen Bereichen der Toxikologie gewährleistet werden können.

Toxikologie-Forschung

Nach dem Rücktritt von Peter Schmid (sp) und Andreas Koellreuter (fdp) versuchte die SP, ihren zweiten Sitz, den sie vor vier Jahren an die SVP verloren hatte, zurück zu gewinnen. Sie schickte Gewerkschafter und Landrat Urs Wüthrich, der in der Regierungsratsersatzwahl 2000 nur knapp gescheitert war, und Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer ins Rennen. Ausserdem ging sie erstmals ein Bündnis mit den Grünen ein, die mit Nationalrätin Maya Graf antraten. Diesem links-grünen Trio stand ein Quartett gegenüber, das wie bereits vor den letzten Wahlen dank der bürgerlichen Zusammenarbeit „BüZa“ zustande gekommen war und das aus den drei bisherigen Regierungsmitgliedern und der neuen FDP-Kandidatin Sabine Pegoraro bestand. Bei den Wahlen im März erzielte der freisinnige Finanzdirektor Adrian Ballmer das beste Resultat, gefolgt von Baudirektorin Elsbeth Schneider (cvp). Sabine Pegoraro (fdp) belegte den dritten Rang, vor dem amtierenden Volkswirtschaftsdirektor Erich Straumann (svp). SP-Landrat Urs Wüthrich erreichte Rang fünf. SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer erreichte zwar das absolute Mehr, schied aber als überzählig aus. Knapp unter dem absoluten Mehr lag die grüne Nationalrätin Maya Graf. Weit abgeschlagen auf dem letzten Platz landete der Kandidat der Schweizer Demokraten. Damit setzt sich die Baselbieter Regierung wie bisher aus zwei FDP- sowie je einem CVP-, SP- und SVP-Mitglied zusammen. Neu gehören ihr zwei Frauen an.

Regierungsratswahlen Basel-Landschaft 2003
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2003
Dossier: Kantonale Wahlen - Basel-Landschaft