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  • Gasser, Josias (GR, glp/pvl)

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Im Juni musste in Graubünden der 120-köpfige Grosse Rat neu bestellt werden. Im Südostschweizer Kanton wurde weiterhin im Majorzsystem gewählt, wobei sich dies in einer stattlichen Zahl von 39 Wahlkreisen abspielte. Auf eine erneute Beschwerde gegen das Mehrheitswahlrecht – eingereicht im September 2017 – war das Verwaltungsgericht des Kantons aufgrund einer Formalie gar nicht erst eingegangen. Das der Kleinräumigkeit geschuldete spezifische Bündner Wahlsystem hatte zur Folge, dass erdrutschartige Verschiebungen im Rat unwahrscheinlich waren. Für die zu vergebenden 120 Sitze bewarben sich denn auch nur 166 Kandidierende, was – im interkantonalen Vergleich äusserst überschaubaren – 1,38 Anwärtern pro Sitz entsprach. Entsprechend standen in 15 von 39 Wahlkreisen faktisch stille Wahlen an. Trotzdem waren auch aufgrund der insgesamt 34 Rücktritte gewisse Verschiebungen zu erwarten.
Ziemlich prekär schien die Situation für die drittgrösste Partei, die BDP. Sie musste verkraften, dass sich die Hälfte ihrer Amtsinhaber (13 von 26) nicht mehr zur Wahl stellte. Einer ihrer ursprünglich 27 Sitze war ausserdem bereits durch Duri Campells Wahl in den Nationalrat an die FDP übergegangen. Letztere stellte mit 35 Sitzen die grösste Fraktion im Grossen Rat. Die Freisinnigen hatten ihrerseits 8 Abgänge zu verkraften. Bei der CVP hingegen traten lediglich 5 der bisher 31 Ratsmitglieder nicht mehr an. Ebenfalls 5 Abgänge kompensieren mussten die Sozialdemokraten, welche im Gegensatz zur CVP aber nur 15 Grossrätinnen und Grossräte stellten. Die SVP hielt 9 Mandate, wobei 3 Ratsmitglieder ihren Rücktritt bekannt gegeben hatten. Für die GLP schliesslich, kandidierten die beiden Bisherigen Walter von Ballmoos und Jürg Kappeler ein weiteres Mal.
Der Wahlkampf um den Grossen Rat wurde grösstenteils durch die Regierungsratswahlen und den Baukartellskandal überschattet. Die Wettbewerbskommission hatte aufgedeckt, dass Baufirmen im Engadin über Jahre hinweg Preise abgesprochen hatten, wobei der Bündner Baumeisterverband eine wichtige Rolle gespielt haben soll. Da mehrere BDP-Vertreter wie der ursprüngliche Regierungsratskandidat und Geschäftsführer des Baumeisterverbands, Andreas Felix, in den Skandal verwickelt waren, drohte der Partei auch für die Grossratswahlen ein verhängnisvoller Imageschaden. In Kombination mit den bereits erwähnten Rücktritten sorgte die Affäre dafür, dass man für die BDP bei den Grossratswahlen Verluste erwartete. Den Davoser Sitz der zurücktretenden Elisabeth Mani-Helstab, beispielsweise, überliess die Partei kampflos, da man keine Kandidatinnen oder Kandidaten gefunden hatte. Einen längeren Negativtrend zu stoppen, versuchte die CVP. Von ursprünglich 40 Sitzen im Jahr 2002 war die christlich demokratische Fraktion über die Jahre kontinuierlich auf 31 geschrumpft. Die SVP hatte dagegen nach der Zäsur durch die BDP-Gründung quasi einen Neuaufbau vornehmen müssen. 2014 war es der Partei die Sitzzahl immerhin gelungen, ihre Mandate von 4 auf 9 mehr als zu verdoppeln. Und auch 2018 wollte die Partei ihr Wählerpotenzial in weitere Sitzgewinne ummünzen. Gesteigert hatte sich bei den letzten Wahlen 2014 auch die SP, und zwar um 3 Sitze auf 15 Mandate. Sie hatte damit das beste Ergebnis der kantonalen Parteigeschichte erzielt. In Anbetracht der zahlreichen Abgänge hätte deshalb schon die Bestätigung dieses Ergebnisses als Erfolg verbucht werden können. Bei den liberalen Parteien wollte sich die FDP als stärkste Fraktion im Kanton behaupten, während die GLP Fraktionsstärke anpeilte. Die Grünliberalen hatte gute Chancen zumindest einen Sitz hinzu zu gewinnen, da in Chur mit alt-Nationalrat Josias Gasser eine profilierte Persönlichkeit antrat.
Ein Thema war der notorisch tiefe Frauenanteil im kantonalen Parlament. Mit 23 Grossrätinnen lag dieser nämlich nur bei 19.2%. Für die diesjährigen Wahlen stellten sich 33 Kandidatinnen zur Wahl, jedoch nicht gleichmässig über den Kanton verteilt. In 22 der 39 Kreise – und damit in mehr als der Hälfte – stand den Wählenden keine einzige Frau zur Auswahl. Dieser Umstand wurde in den Bündner Medien teilweise beanstandet.

Bei den Grossratswahlen Mitte Juni kam die BDP mit einem blauen Auge davon. Zwar sah es für die Mittepartei unmittelbar am Wahltag mit 6 Sitzverlusten noch relativ düster aus; aber die zweiten Wahlgänge im Juli bescherten ihr noch zwei zusätzliche Mandate. Damit schloss die BDP im Endresultat mit 23 Sitzen ab (2014: 27). Grosse Gewinnerin war – eher überraschend – erneut die SP. Sie gewann nochmals drei Sitze hinzu und verbesserte damit ihr historisches Ergebnis von vor vier Jahren auf neu 18 Sitze. Die SVP musste neben dem verpassten Einzug in den Regierungsrat auch in den Grossratswahlen eine Enttäuschung verarbeiten. Zwar konnte sie ihre 9 Sitze halten, aber den Ansprüchen der Volkspartei genügte dies offensichtlich nicht. Ihre Spitzenposition ausbauen konnte hingegen die FDP. Die weiterhin stärkste Partei hält fortan 36 Mandate (2014: 34). Die CVP musste einen Sitzverlust hinnehmen und kommt neu auf 30 Sitze (2014: 31). Die Grünliberalen, schliesslich, konnten in der Tat mit Josias Gasser einen Churer Sitz erobern, jedoch blieb es bei diesem einen zusätzlichen Mandat. Somit kann die GLP weiterhin keine eigene Fraktion bilden, kommt aber neu immerhin auf 3 Sitze (2014: 2). Als einzige Parteilose schaffte die italienischsprachige Grossrätin Nicoletta Noi-Togni aus San Vittore die Wahl. Die Frauenvertretung im Grossen Rat vergrösserte sich von 23 auf 26 Grossrätinnen, was anteilsmässig 21.7% entsprach (2014: 19.2%). In Trins verteidigte gar die erst 21-jährige Sozialdemokratin Julia Müller den freiwerdenden Sitz von Neo-Regierungsrat Peter Peyer. Die Wahlbeteiligung im Kanton Graubünden sank allerdings auf nur noch 35.8% (2014: 43.1%).

Grossratswahlen Graubünden 2018
Dossier: Kantonale Wahlen - Graubünden
Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 2018

Gleich drei Vakanzen für die total fünf Nationalratssitze verhiessen im Kanton Graubünden Spannung. Zurückgetreten waren Brigitta Gadient (bdp), Sep Cathomas (cvp) und Andrea Hämmerle (sp). Auf 15 Listen (2007: 13) bewarben sich 17 Frauen und 52 Männer für einen Sitz in Bern. Damit nahm die Zahl der Kandidierenden im Vergleich zu 2007 zwar leicht zu (61), der Frauenanteil aber markant ab (von 36,1% auf 24,6%). Im Kanton Graubünden kam es zu einer national einmaligen Listenverbindung zwischen SP, Grünen – die sich im Kanton unter dem Namen „Verda“ erst 2010 wieder neu gegründet hatten – und der GLP. Ziel der Verbindung war die Eroberung einer der beiden BDP-Sitze. Die Verbindung der GLP mit dem linken Lager brachte den Grünliberalen heftige Kritik der bürgerlichen Parteien ein. So könne sie gleich das ‚L‘ aus ihrem Kürzel streichen. Zudem verbanden sich die SVP und die EDU, während sowohl FDP als auch CVP und BDP den Alleingang wählten, nachdem die Freisinnigen einer gemeinsamen Dreierliste eine Abfuhr erteilt hatten.

Die seit 1999 stabile Sitzverteilung geriet gehörig durcheinander. Die BDP erzielte 20,5% an Wählerstimmen, was ziemlich genau ihrem Sitzanteil im Kantonsparlament entsprach. Damit verlor sie allerdings einen der beiden Sitze, obwohl der wiedergewählte Hassler das beste Einzelresultat erzielte. Überraschend viele Wähleranteile (24,5%) sicherte sich die SVP, die sich Mitte 2008 in Graubünden neu konstituiert hatte und im Gegensatz zur BDP den strammen Zürcher Flügel vertrat. Mit diesem Anteil sicherte sich auch die SVP einen Sitz, der neu von Heinz Brand besetzt wurde. Zusammen holten sich die BDP und die SVP damit 45% Wähleranteil, was verglichen mit dem Anteil der damaligen SVP bei den Wahlen 2007 einer Zunahme von 10,3 Prozentpunkten entsprach. Darüber hinaus konnte neu auch die GLP mit 8,3% der Bündner Stimmen und dank der geschickten Listenverbindung einen Sitz gewinnen. Der umtriebige Josias Gasser, der 2008 auf Anhieb ins Stadtparlament von Chur und 2010 ins kantonale Parlament gewählt wurde, wird die Bündner GLP in Bern vertreten. Da auch die Grünen 2,2% Wähleranteil gewinnen konnten, mussten die restlichen vier Parteien insgesamt über 20% Wählerverluste unter sich verteilen. Am stärksten unter der Flurbereinigung zwischen BDP und SVP zu leiden hatte die FDP, die nur noch auf 11,9% der Stimmen kam und nicht nur 7,2 Prozentpunkte, sondern gleich auch noch ihren Sitz verlor. Dies war auch deshalb überraschend, weil die Freisinnigen bei den kantonalen Wahlen 2010 noch hatten zulegen können und sogar fraktionsstärkste Partei geworden waren. Mit der Abwahl von Tarzisius Caviezel verlor die FDP ihren seit 1919 ununterbrochen gehaltenen Bündner Sitz. Auch die CVP (16,6%, -3,7 Prozentpunkte) und die SP (15,6%, -8,1 Prozentpunkte) mussten massive Verluste in Kauf nehmen, beide Parteien konnten allerdings ihren jeweiligen Sitz halten. Für die CVP wurde Martin Candinas gewählt. Für die SP wurde die ehemalige Nationalrätin (1995-1999) Silva Semadeni wieder nach Bern geschickt. Die EDU büsste ebenfalls Terrain ein und kam neu noch auf 0,5% Wähleranteil (-1,1 Prozentpunkte). Die Wahlbeteiligung lag bei 45,1% und damit um einiges höher als noch 2007 (41,9%). Stabil blieb der Frauenanteil: seit 1999 schickt die Bündner Wahlbevölkerung eine Frau und vier Männer nach Bern.

Kanton Graubünden – Nationalratswahlen 2011
Dossier: Resultate Nationalratswahlen 2011 (nach Kantonen)

Die Regierungsratswahlen in Graubünden standen ganz im Zeichen der Auseinandersetzungen zwischen BDP und SVP. Die BDP, mit zwei Regierungssitzen gemessen am Sitzanteil im Kantonsparlament übervertreten, trat mit den beiden Bisherigen Barbara Janom Steiner und Hansjörg Trachsel an. Die SVP, die aufgrund des Parteiwechsels der beiden BDP-Kandidierenden ihre beiden Regierungssitze verloren hatte, wollte mit Hilfe von Heinz Brand einen Sitz zurückgewinnen. Auch die CVP war auf Sitzeroberung aus und griff mit Barla Cahannes und Mario Cavigelli den vor zwölf Jahren an die SP verlorenen zweiten Regierungssitz an. Ihr bisheriger Regierungsrat Stefan Engler durfte infolge Amtszeitbeschränkung nicht mehr antreten. Die SP ihrerseits versuchte, ihren durch den ebenfalls aufgrund der Amtszeitbeschränkung erfolgten Rücktritt von Claudio Lardi vakant gewordenen Sitz mit Martin Jäger zu verteidigen. Die FDP schliesslich schickte ihren amtierenden Regierungsvertreter Martin Schmid ins Rennen. Das Kandidatenfeld wurde von den Grünliberalen Jürg Kappeler und Josias F. Gasser sowie vom parteilosen ehemaligen kantonalen Kulturbeauftragten Christian Brosi komplettiert. Insgesamt bewarben sich zehn Kandidatinnen und Kandidaten um die fünf Regierungssitze. Die Ausgangslage galt verglichen mit den Wahlen 2006, zu denen nur die fünf Bisherigen angetreten waren, als äusserst spannend. Einige Wellen warf der Suizid des Polizeikommandanten und WEF-Sicherheitschefs Markus Reinhardt. Dieser habe ein Alkoholproblem gehabt und sei von der verantwortlichen Justizdirektorin Janom Steiner zu lange geschützt worden, hiess es. Der Sitz der BDP-Regierungsrätin, den sie 2008 – damals noch als SVP-Vertreterin – durch Nachrutschen von ihrer Vorgängerin Eveline Widmer-Schlumpf übernommen hatte, galt als gefährdet. Zusätzlich brisant war der Umstand, dass der SVP-Kandidat Brand als Chef der Fremdenpolizei Janom Steiner unterstellt war. Der Wahlkampf wurde aggressiv geführt und zahlreiche Berner Politprominenz machte ihre Aufwartung, um die Kandidatinnen und Kandidaten der eigenen Partei zu unterstützen. Insbesondere die SVP hatte die Regierungsratswahlen im Kanton Graubünden zur Prestigesache erklärt.

Allerdings blieben ihre Bemühungen ohne Erfolg. Es zeigte sich, dass Majorzwahlen, bei denen Köpfe und nicht Parteien gewählt werden, für die SVP nach wie vor ein Handicap darstellen. Entsprechend wurden die drei Bisherigen (Schmid, Janom Steiner, Trachsel) und die zwei Neuen der etablierten Parteien Mario Cavigelli (cvp) und Martin Jäger (sp) im ersten Wahlgang gewählt. Weder der Angriff der CVP auf einen zweiten Sitz noch derjenige der SVP gelangen. Cahannes und Brand lagen beide mehr als 1700 Stimmen hinter dem fünftplatzierten Jäger. Die Stimmbeteiligung betrug 36.2%.

Regierungsratswahlen Graubünden 2010
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2010
Dossier: Kantonale Wahlen - Graubünden