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  • Roch, Claude (VS, fdp/plr)

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Ein Ereignis, das die Gesamterneuerungswahlen für den Walliser Staatsrat mit beeinflusste, hatte bereits 2012 seinen Anfang genommen. Der damalige Polizeikommandant und aussichtsreiche Kandidat der FDP, Christian Varone, war in der Türkei des versuchten Diebstahls und Schmuggels von antiken Kulturgütern angeklagt worden. Er hatte zugegeben, einen Stein von einer Kulturstätte als Souvenir nach Hause genommen zu haben, wäre sich aber der Bedeutung nicht bewusst gewesen. Die Walliser FDP hielt trotz der vehementen Warnungen von alt Bundesrat Pascal Couchepin an ihrem Kandidaten fest, obwohl das Gerichtsverfahren in der Türkei zuerst auf Ende Februar angesetzt war, die Wahlen aber bereits Anfang März stattfanden. Die „Stein-Affäre“ wurde im Walliser Wahlkampf abgesehen von ein paar ironischen Seitenhieben praktisch nicht bemüht. Die Geschichte wurde aber vor allem von den ausserkantonalen Medien dankbar aufgenommen. Das zweite beherrschende Thema des Wahlkampfes war die Kandidatur von SVP-Nationalrat Oskar Freysinger. Pikanterweise stammen Fresyinger wie Varone aus Savièse. Weil laut kantonaler Verfassung nur ein Staatsrat pro Wahlkreis gewählt werden kann, wurde die Bewerbung Freysingers von den Medien zu einem Duell Varone vs. Freysinger hochstilisiert. Dieses versprach zusätzlich Spannung, weil beide Kandidierenden mit ihrer rechtskonservativen, auf Sicherheit, Recht und Ordnung bedachten Politik ähnliche Wählerschichten ansprachen. Der auf nationaler Ebene als pointiert wahrgenommene Freysinger trat zudem im kantonalen Wahlkampf überaus konziliant auf. Ob dieser medial stark bearbeiteten Ausgangslage ging der eigentliche Wahlkampf fast unter. Weil vier der fünf Bisherigen – Jean-Michel Cina, Jacques Melly und Maurice Tornay von der CVP und Esther Waeber-Kalbermatten von der SP – wieder antraten, wurde allgemein erwartet, dass es bei der bisherigen Zusammensetzung (3 CVP, 1 FDP, 1 SP) bleiben würde. Einzig Claude Roch (fdp) war zurückgetreten. Diesen Sitz sollte Varone verteidigen. Neben den vier Bisherigen, Varone und Freysinger wurde Christoph Clivaz von den Grünen ins Rennen geschickt, dem aber – auch weil er ebenfalls im Bezirk Sitten antrat – kaum Chancen eingeräumt wurden. Die drei CVP-Kandidierenden fielen mit einer eigentlichen Ochsentour mit zahlreichen Wahlveranstaltungen auf. Dies trotz der für sie relativ sicheren Ausgangslage, weil anders als noch 2009 die Christlichsozialen aus dem Oberwallis (die so genannten „Gelben“) keinen Herausforderer stellten, sondern mit den „Schwarzen“ der CVP einen Schulterschluss vollzogen hatten. Die CVP und die SP betonten die bisherige gute Zusammenarbeit und setzten beide auf Varone. Bei der SP war dies durchaus mit Hintergedanken verbunden, da bei einem möglichen zweiten Wahlgang ihr Oberwalliser Sitz von einem neuen FDP-Kandidierenden angegriffen werden könnte, sollte Varone gegen Freysinger nicht punkten. Sachpolitik spielte im Wahlkampf eine eher untergeordnete Rolle, obwohl die Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative und die anstehende Revision des Raumplanungsgesetzes, die zudem zeitgleich mit den Walliser Wahlen an die Urne kam, insbesondere für den Kanton Wallis starke Auswirkungen hatten. Zu reden gab dafür die Veröffentlichung eines Videos, auf dem der Einsatz der Walliser Polizei nach einem tragischen Verkehrsunfall mit einem belgischen Reisecar zu sehen war. Angeblich war das Video ins Internet gestellt worden, um die Kritik der belgischen Eltern am zu langsamen Polizeieinsatz zu entkräften. Die Veröffentlichung geschah allerdings ohne das Wissen der Polizeidirektorin Waeber-Kalbermatten und wurde in den Medien als Werbung für den Polizeikommandanten – Christian Varone – verstanden. Für Kritik insbesondere bei der CVP und der FDP sorgte die Ankündigung Freysingers, bei einer allfälligen Wahl das Nationalratsmandat weiterhin ausüben zu wollen.

Der erste Wahlgang brachte ein eigentliches Erdbeben. Nicht die drei Bisherigen der CVP, sondern der Herausforderer der SVP, Oskar Freysinger, erzielte die meisten Stimmen. Mit 53'178 Zählern distanzierte er den ebenfalls neu angetretenen Christian Varone (32'422 Stimmen) um über 20'000 Stimmen. Dies kam einer veritablen Ohrfeige für die FDP gleich. Jean-Michel Cina (50'256 Stimmen), Jacques Melly (47'589 Stimmen) und Maurice Tornay (46'728 Stimmen) blieben zudem nur die Ränge zwei bis vier. Esther Waeber-Kalbermatten folgte mit 35'491 Stimmen auf dem fünften Rang. Abgeschlagen war Christophe Clivaz, der 15'856 Stimmen erhielt. Dass Varone in Savièse doppelt so viele Stimmen holte wie Freysinger war ein schwacher Trost für die FDP. Bei einer wohl auch aufgrund der gleichzeitig stattfindenden Abstimmung zur Revision des Raumplanungsgesetz sehr hohen Wahlbeteiligung von 68,1% (2009: 54,6%) erreichte allerdings keiner der Kandidierenden das absolute Mehr (67'870 Stimmen). Der Erfolg von Freysinger und die Niederlage von Varone wurden in einigen Medien als Folge der Stein-Affäre interpretiert. Im Kanton Wallis selber wurde hingegen eher vermutet, dass Freysinger als eigentlicher „Politstar“ mehr Wahlberechtigte von sich überzeugen konnte als alle anderen Kandidierenden. Das Resultat wurde denn auch als Zeichen eines Protestes gegen verkrustete Strukturen gewertet. Die CVP begründete ihr unerwartet schwaches Abschneiden mit der gleichzeitigen Abstimmung zur Raumplanungsrevision und der entsprechenden Ja-Parole der nationalen CVP.

Noch am Montag nach den Wahlen gab Varone bekannt, nicht für einen zweiten Umgang zur Verfügung zu stehen. Ebenso zog sich Christoph Clivaz (gp) zurück. Die FDP nominierte mit ihrem Kantonalpräsidenten Léonard Bender einen Ersatzkandidaten und sorgte damit dafür, dass ein zweiter Wahlgang angesetzt werden musste. Bender trat im Wahlkreis Martigny an und bedrohte damit keinen der restlichen fünf Kandidierenden direkt. Ein Aufruf für die Abwahl eines CVP-Kandidierenden, um eine neue Walliser Zauberformel und eine adäquatere Vertretung der Parteien in der Regierung einzuläuten, fruchtete trotz ganzseitigem Inserat im Blick nichts: Der zweite Umgang wurde zwei Wochen nach dem ersten nicht nur zu einem Triumph für Oskar Freysinger, sondern besiegelte auch die Verdrängung der FDP aus dem Walliser Staatsrat nach 76 Jahren Regierungsbeteiligung. Bei einer erneut hohen Stimmbeteiligung von 64,8% setzte sich Freysinger mit 56'913 Stimmen erneut deutlich an die Spitze. Erstmals zog die SVP damit in die Walliser Regierung ein. Überraschend auf Platz zwei folgte Esther Waeber-Kalbermatten mit 48'602 Stimmen. Das CVP-Trio mit Jean-Michel Cina (46'469 Stimmen), Jacques Melly (42'862 Stimmen) und Maurice Tornay (41'792 Stimmen) lag deutlich vor Léonard Bender, der für die FDP 29'874 Stimmen holte. Freysingers Doppelmandat stiess nach den Wahlen weiterhin auf Kritik und es wurde erwartet, dass der neu gewählte Regierungsrat mit einer starken Opposition im Parlament rechnen muss. Der neu gekürte SVP-Staatsrat konnte zudem nicht das von ihm gewünschte Departement für Sicherheit übernehmen (es verblieb bei Waeber-Kalbermatten) sondern musste mit dem Departement für Erziehung Vorlieb nehmen, wo einige einschneidende Reformen anstanden. Kurz nach den Wahlen wurde das Urteil aus der Türkei gegen Varone publik. Varone war wegen versuchten Diebstahls von Kulturgut zu einem Jahr und 15 Tagen Gefängnis unter Aufschub verurteilt worden. Das Urteil hatte somit keine strafrechtlichen Folgen und Varone wurde wieder als Polizeikommandant eingesetzt.

Staatsratswahlen Wallis 2013
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2013
Dossier: Kantonale Wahlen - Wallis

Bei den Staatsratswahlen im Kanton Wallis traten Jean-Michel Cina (cvp) und Claude Roch (fdp) erneut an. Jean-René Fournier (cvp) und Jean-Jacques Rey-Bellet (cvp) traten zurück. Die neuen Kandidaten der CVP waren Jacques Melly und Maurice Tornay. In der internen Nominierung hatten sich diese zum konservativen Lager gehörenden Kandidaten gegen den nationalen CVP-Präsidenten Christophe Darbellay und gegen Marie-Françoise Perruchoud-Massy durchgesetzt. Thomas Burgener (sp) trat ebenfalls nicht mehr an. Für die SP kandidierte neu Esther Waeber Kalbermatten, für die sich die Chance bot, als erste Frau in die Walliser Regierung einzuziehen. CVP, FDP und SP strebten keine Sitzgewinne an, sondern beschränkten sich darauf, ihre Sitze zu verteidigen und betrieben damit einen freiwilligen Proporz. Als Herausforderer der grossen Parteien traten Christlichsoziale, SVP und Grüne an. Die Oberwalliser Christlichsozialen nominierten Graziella Walker, die SVP (die erstmals zu einer Staatsratswahl antrat) Franz Ruppen und die Grünen Marylène Volpi Fournier. Als unabhängiger Kandidat trat Eric Felley, ein Journalist, an. Das Ziel seiner Kandidatur bestand vor allem darin, einen zweiten Wahlgang zu bewirken, in dem dann möglicherweise andere CVP-Kandidaten als die Nominierten zum Zug kommen könnten. Das Walliser Wahlrecht erlaubt neue Kandidaturen für einen zweiten Wahlgang. Im ersten Wahlgang erreichte niemand das absolute Mehr. Am meisten Stimmen erhielt Jean-Michel Cina (cvp) vor seinen Parteikollegen Tornay und Melly. Cina erreichte einen Stimmenanteil von rund 40%, ein für einen Walliser CVP-Kandidaten schlechtes Resultat. Auf die drei CVP-Kandidaten folgten Claude Roch (fdp) und Esther Waeber Kalbermatten (sp). An sechster Stelle lag Franz Ruppen (svp), der im Oberwallis gut abschnitt. Einen Achtungserfolg erzielten Marylène Volpi Fournier und Graziella Walker. Beide übertrafen die Wähleranteile ihrer Parteien deutlich. Sie lagen aber ca. 10'000 Stimmen hinter Waeber Kalbermatten (sp) zurück. Eric Felley erreichte das für einen zweiten Wahlgang benötigte Quorum von 8% der Stimmen. Es kam jedoch zu keinem zweiten Wahlgang, weil es keine dissidenten CVP-Kandidaten gab, die gemeinsam mit Felley antreten wollten. Zudem verzichteten Ruppen (svp), Walker (csp) und Volpi Fournier (gp) auf einen zweiten Wahlgang. Damit wurden Cina, Tornay und Melly (alle cvp), Roch (fdp) und Waeber Kalbermatten (sp) in stiller Wahl gewählt. Esther Waeber Kalbermatten zog als erste Frau in die Walliser Regierung ein.

Staatsratswahlen Wallis 2009
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2009
Dossier: Kantonale Wahlen - Wallis

Huit candidats se sont présentés à l’élection au gouvernement valaisan (cinq membres): les conseillers d’État Jean-Jacques Rey-Bellet (pdc), Jean-René Fournier (pdc), Claude Roch (prd) et Thomas Burgener (ps). Pour remplacer Wilhelm Schnyder (pcs), le conseiller national et chef du groupe parlementaire PDC, Jean-Michel Cina, est entré en lice. De plus, un Vert, un indépendant et une personne sans parti se sont présentés. Malgré l’introduction du vote par correspondance, la participation au scrutin (54,0%) a été beaucoup plus faible qu’il y a quatre ans (63,0%) – cela à cause de l’absence d’une candidature UDC, selon la presse. L’électorat a confirmé les deux démocrates-chrétiens sortants: le chef du Département des finances, des institutions et de la sécurité, Jean-René Fournier, a obtenu 53,7% des suffrages, et le responsable du Département des transports, de l’équipement et de l’environnement, Jean-Jacques Rey-Bellet, 51%. Jean-Michel Cina (pdc), avec 45,7% des voix, a regretté de ne pas avoir pu se hisser à la hauteur de ses deux colistiers et éviter ainsi le ballottage. Derrière le trio démocrate-chrétien, le socialiste Thomas Burgener, chef du Département de la santé, des affaires sociales et de l’énergie s’est placé quatrième (33,4%), devant le radical Claude Roch, responsable du Département de l’éducation, de la culture et du sport (31,0%). Cina, Burgener et Roch ont été élus tacitement, les autres candidats ayant renoncé à un deuxième tour de scrutin (l’élection tacite a été introduite en 1997). La répartition des sièges au sein du gouvernement valaisan n’a donc pas changé, ni au niveau des partis politiques, ni au niveau de la proportion hommes/femmes.

Election au Conseil d'Etat du Valais 2005
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2005
Dossier: Kantonale Wahlen - Wallis

Für die Gesamterneuerungswahlen in den fünfköpfigen Staatsrat beschränkte sich die CVP/CSP mit Jean-René Fournier (cvp), Jean-Jacques Rey-Bellet (cvp) und Wilhelm Schnyder (csp) auf das Halten ihrer drei Sitze. Die SP trat mit Thomas Burgener an, der 1999 Peter Bodenmann ersetzt hatte. Der Freisinnige Serge Sierro hingegen reichte seinen Rücktritt ein, worauf die FDP den Gemeindepräsidenten von Port-Valais und Präsidenten der Walliser FDP Claude Roch nominierte. Um den Frauen endlich eine Vertretung in der Walliser Regierung zu geben, entschloss sich die ehemalige Präsidentin der FDP, Cilette Cretton aus Martigny, zu einer wilden Kandidatur. Der Unabhängige Michel Carron bewarb sich ebenfalls um ein Amt. Die CVP/CSP brachte ihre drei Kandidaten bereits im ersten Wahlgang problemlos durch: Jean-René Fournier erreichte mit 52,3% das Bestresultat, gefolgt von Wilhelm Schnyder und Jean-Jacques Rey-Bellet. Der Sozialdemokrat Thomas Burgener und die beiden Freisinnigen verpassten das absolute Mehr. Cilette Cretton erhielt mit 21'400 Stimmen nur 3400 Stimmen weniger als Claude Roch, zudem lag sie in 9 von 13 Bezirken vorne. Damit stellte die Frauenkandidatur eine echte Herausforderung für die beiden offiziellen Bewerber dar.

Für den zweiten Wahlgang beschloss die CVP Stimmfreigabe, favorisierte jedoch Roch, um die rechte Mitte in der Regierung zu stärken. Die SP verzichtete ebenfalls auf eine Empfehlung und stiess damit die FDP, ihre ehemalige Verbündete von 1997, vor den Kopf. Mit vierzig Prozent aller Stimmen (rund 39'000) erzielte Burgener das beste Resultat. Roch erreichte 31'000, und auf Cretton entfielen 26'000 Stimmen. Die Oberwalliserinnen und -walliser hatten ihren Kandidaten Burgener nicht gefährden wollen und keinen zweiten Namen auf den Wahlzettel geschrieben; sonst wären Cretton, die in der FDP dem linken Flügel angehörte, wohl die linken Wählerstimmen Burgeners zugute gekommen. Roch hingegen profitierte von den Wählenden der CVP, soweit sie zur Urne gingen; diese hatten offensichtlich darauf verzichtet, der traditionellen Gegnerin FDP einen Streich zu spielen. Damit wurde die 1997 mit dem Einzug des Sozialdemokraten Peter Bodenmann neu definierte Regierungsformel 3 CVP, 1 FDP, 1 SP bestätigt, doch ist immer noch keine Frau in der Walliser Exekutive vertreten. Geblieben ist mit zwei Vertretern des deutschsprachigen Kantonsteils (Burgener und Schnyder) auch die sprachregionale Verteilung.

Staatsratswahlen Wallis 2001
Dossier: Kantonale Wahlen - Wallis
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2001

Bei den fünf Gesamterneuerungswahlen (FR, GE, NE, SO, VS) kam es einzig in Genf zu einer Änderung der parteipolitischen Zusammensetzung: Nach 155 Jahren ist die FDP nicht mehr in der Regierung der Rhonestadt vertreten. Die beiden freisinnigen Sitze erbten die Liberalen und die CVP. Zum Verhängnis geworden war den Radikalen die Ausrichtung nach Rechts mit der Nomination eines Vertreters des rechten Flügels als Ersatz für den zurücktretenden, liberal gesinnten Guy-Olivier Segond und die Tatsache, dass der wiederkandidierende Staatsrat Gérard Ramseyer in die Affären um die kantonalen Betreibungs- und Konkursämter verwickelt war. Obschon die SVP auf Parlamentsebene massive Gewinne erzielte, blieb ihr der Erfolg in den Exekutivwahlen versagt: Weder in Freiburg noch in Solothurn hatten ihre Kandidaten eine Chance, der CVP einen Sitz abzujagen. In Freiburg landete der SVP-Bewerber, der sich um die Nachfolge von Augustin Macheret bemühte, hinter der erfolgreichen Isabelle Chassot (cvp) und den übrigen bürgerlichen Interessenten abgeschlagen auf dem letzten Platz; in Solothurn zog sich die SVP nach dem schlechten Abschneiden im ersten Wahlgang zurück. Aber auch der SP, die es ebenfalls auf diesen Solothurner CVP-Sitz abgesehen hatte, war kein Erfolg beschieden. Ansonsten setzten sich die Parteien mit ihrer Kandidatenkür für die entsprechenden Nachfolgen mit Ausnahme der Genfer FDP erfolgreich durch: In Neuenburg ersetzte die Liberale Sylvie Perrinjaquet ihren Parteikollegen Jean Guinand und der Sozialdemokrat Bernard Soguel Francis Matthey, während im Wallis der Freisinnige Claude Roch die nötige Anzahl Stimmen erzielte, um von Serge Sierro das Amt übernehmen zu können. In Genf hingegen wurde der Freisinnige Gérard Ramseyer abgewählt.

Im Gegensatz zu den Parlamenten, wo die Zahl der Frauen sank, sind sie in den Regierungen besser vertreten. In Freiburg folgte Isabelle Chassot (cvp) auf Augustin Macheret, in Neuenburg ersetzte die Liberale Sylvie Perrinjaquet den zurücktretenden Jean Guinand. In Solothurn wurde die amtierende Ruth Gisi bestätigt. Einzig im Wallis versuchte die wild kandidierende Cilette Cretton erfolglos, den offiziellen Kandidaten der FDP auszustechen, so dass das Wallis weiterhin auf seine erste Staatsrätin warten muss. Gesamtschweizerisch stieg der Frauenanteil in den kantonalen Regierungen von 18,5% wieder auf 20,4%. Gemessen am Gesamttotal ihrer Regierungssitze (8) stellen neu die Liberalen mit drei Exekutivmitgliedern den höchsten Frauenanteil (37,5%), gefolgt von der SP mit 30,8% (8 von 26 Regierungsräten). Von einem reinen Männergremium regiert werden sieben Kantone (AI, AG, NW, SH, SZ, TG, VS).

Übersicht 2001
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2001