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  • Schaffhausen
  • Amsler, Christian (SH, fdp/plr)

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Im August 2020 fanden die Wahlen des Schaffhauser Regierungsrats statt. Mit Cornelia Stamm Hurter (SH, svp), Walter Vogelsanger (SH, sp), Christian Amsler (SH, fdp) und Martin Kessler (SH, fdp) kandidierten vier der fünf bisherigen Regierungsratsmitglieder zur Wiederwahl. SVP-Regierungsrat Ernst Landolt (SH, svp) stellte sich für die kommende Legislatur hingegen nicht mehr zur Verfügung. Dass der nun vakante Sitz weiterhin der wählerstärksten Partei des Kantons zustand, war im Vorfeld der Wahlen weitgehend unbestritten; die Schaffhauser Nachrichten (SN) sprachen hierbei von einer «Gratiswahl». So schickte die SVP neben ihrer bisherigen Regierungsrätin den Neuhauser Gemeinderat Dino Tamagni (SH, svp) ins Rennen. Die FDP, welche bis anhin ebenfalls zwei Sitze in der Kantonsexekutive stellte, trat mit einem Zweier-Ticket bestehend aus den beiden bisherigen Regierungsräten an. Die Partei hielt damit am «wackeligsten der Kandidaten» (SN) fest: Christian Amsler, der gegenwärtige Erziehungsdirektor und dienstältestes Mitglied der Exekutive, hatte zuletzt wegen einer Schulzahnklinik-Affäre und des darauffolgenden Einsatzes einer PUK für Schlagzeilen gesorgt. In Anbetracht dessen rechneten sich die Sozialdemokraten Chancen aus, die bürgerliche Mehrheit der Kantonsexekutive durch den Gewinn eines zusätzlichen Sitzes zu schwächen, und starteten mit einem Zweier-Ticket in den Wahlkampf. Neben dem bisherigen Regierungsrat Walter Vogelsanger nominierte die Partei den ehemaligen Kantonsrat Patrick Strasser (SH, sp), dessen Kandidatur explizit dem FDP-Sitz von Christian Amsler gelten sollte. Die GLP sowie weitere Kleinparteien des Kantons erachteten eine Kandidatur als chancenlos und verzichteten auf eine «Alibikandidatur», berichteten die Schaffhauser Nachrichten weiter.
Nach einem eher ruhigen Wahlkampf – die sonst üblichen Podien waren aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen – stand am 30. August schliesslich der Wahlsonntag an. Mit einer Stimmbeteiligung von 63.1 Prozent (2016: 59.1%; +4 Prozentpunkte) übertrafen fünf der sechs Kandidierenden das absolute Mehr deutlich. Das beste Resultat erzielte die bisherige SVP-Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter mit 16’686 gültigen Stimmen, gefolgt von Martin Kessler mit 16’105 Stimmen und Walter Vogelsanger mit 15’774 Stimmen. Dino Tamagni und Patrick Strasser wurden mit 14’032 respektive 13’490 Stimmen neu in die Kantonsexekutive gewählt. Besonders bitter endete der Wahlsonntag somit für Christian Amsler, welcher mit 8'800 Stimmen das absolute Mehr von 8’968 verpasste, von Strasser um über 4'600 Stimmen überholt wurde und damit nach einer Regierungszeit von knapp 11 Jahren nicht wiedergewählt wurde. Es handle sich hierbei um die erste Nicht-Wiederwahl im Kanton seit 2004, so die SN. Während die Sozialdemokraten Anlass zur Freude hatten, zeigte sich die bürgerliche Seite über die Verschiebung der Kräfteverhältnisse enttäuscht. Die Bürgerlichen würden es aufgrund der nun nicht mehr so deutlichen Mehrheit in der Kantonsexekutiven künftig schwer haben, sich durchzusetzen, war das Fazit der Schaffhauser Nachrichten zu den kantonalen Regierungsratswahlen 2020.

Wahlen Schaffhausen
Dossier: Elections cantonales - Schaffhouse
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2020

29 Kandidierende auf 15 Listen bewarben sich bei den Nationalratswahlen 2019 im Kanton Schaffhausen auf einen der beiden Nationalratssitze, darunter sieben Frauen (24% Frauenanteil).

Die beiden Bisherigen, Martina Munz (sp) und Thomas Hurter (svp) traten erneut zur Wahl an. 2015 hatte Munz die Wiederwahl nur knapp geschafft, da die SVP, zusammen mit der FDP und der EDU, fast 60 Prozent der Stimmen geholt hatte. Dieses Jahr konnte Munz dem Wahlsonntag entspannter entgegenblicken als vor vier Jahren. Ein Hauptgrund dafür war, dass die FDP-Basis sich weigerte eine Listenverbindung mit der SVP einzugehen. Zu diesem Eklat im bürgerlichen Lager kam es, nachdem die SVP Schweiz Wahlwerbung mit einem Plakat machte, auf dem ein wurmstichiger Apfel abgebildet war. Der Apfel symbolisierte dabei die Schweiz und einer der Würmer war unmissverständlich FDP-blau eingefärbt. Obwohl sich Schaffhauser SVP-Exponenten umgehend vom Plakat distanzierten war der Schaden angerichtet. Zusätzlich stiessen den FDP-Delegierten die wiederholten Angriffe auf ihren Ständeratskandidaten Christian Amsler sauer auf. Nachdem die Jungfreisinnigen drohten, im Falle einer Listenverbindung mit der SVP die Listenverbindung mit der Mutterpartei zu kappen und alleine anzutreten, beschlossen die FDP-Delegierten mit 26 zu 17 Stimmen, keine Verbindung mit der SVP einzugehen. Weil die Mitteverbindung zwischen GLP – die zum ersten Mal in Schaffhausen antrat –, CVP und EVP zu der Zeit schon stand, blieb der FDP schlussendlich nur die Listenverbindung mit der Jungpartei. Die SP verband sich wie vor vier Jahren mit den Grünen, damals noch als Ökoliberale Bewegung Schaffhausen unterwegs, und der Alternativen Liste (al).

Der Wahlsonntag verlief ohne Überraschung. Martina Munz (10'246 Stimmen) und Thomas Hurter (13'533 Stimmen) wurden locker wiedergewählt, obwohl sowohl die SP (-2.6 Prozentpunkte auf 26.2%) als auch die SVP (-5.8 Prozentpunkte auf 39.5%) Wähleranteile einbüssten. Zulegen konnten hingegen die Grünen, die ihren Wähleranteil auf 6.8 Prozent verdoppeln konnten, und die Grünliberalen, welche bei ihrer ersten Teilnahme an Nationalratswahlen sogleich 5.9 Prozent der Stimmen holten. Die FDP verlor knapp zwei Prozentpunkte und kam somit noch auf 11 Prozent. Die Wahlbeteiligung fiel um 2.9 Prozentpunkte auf 59.7 Prozent. Dies reichte jedoch trotzdem zum nationalen Höchstwert, den Schaffhausen – aufgrund der dort geltenden Wahlpflicht – traditionellerweise für sich beansprucht.

Nationalratswahlen 2019 – Schaffhausen
Dossier: Elections fédérales 2019 - aperçu

Bei den Ständeratswahlen 2019 im Kanton Schaffhausen stiegen die beiden Bisherigen, Hannes Germann (SVP) und Thomas Minder (parteilos), als Favoriten ins Rennen. 2015 hatten beide dem Angriff der Kandidaten der SP und der FDP standgehalten und wurden im ersten Wahlgang gewählt. Auch dieses Jahr kamen ihre Herausforderer wieder aus diesen zwei Parteien. Die SP schickte den erst 30-Jährigen Kantonsrat Patrick Portmann, früher Mitglied der JCVP, ins Rennen. Die FDP nominierte Christian Amsler, langjähriger Regierungsrat und Vorsteher des Erziehungsdepartements. Amsler hatte 2018 noch erfolglos für den Bundesrat kandidiert. Im Wahlkampf sorgte er vor allem wegen anhaltender Krisen in seinem Departement für Schlagzeilen. Zum einen rief das Schaffhauser Parlament eine PUK ins Leben, um zu prüfen, ob Amslers Departement Missstände in der Schaffhauser Schulzahnklinik ungenügend untersucht hatte. Zum anderen musste er einen Konflikt mit dem Rektor des Berufsbildungszentrums (BBZ) Schaffhausen lösen. Zudem warf die SVP Amsler wiederholt unmissverständlich vor, als Regierungsrat ungeeignet zu sein. Die Vorwürfe der SVP trugen unter anderem dazu bei, dass die FDP-Delegierten sich weigerten, bei den Nationalratswahlen mit der SVP eine Listenverbindung einzugehen. Aber auch die FDP-Parteileitung bat Amsler, sich zu überlegen, ob er wirklich kandidieren wolle. Dieser bekräftigte seine Ambitionen nach kurzer Bedenkzeit. Neben all dem Rummel um den FDP-Kandidaten, rückten die beiden Bisherigen fast schon in den Hintergrund. Hannes Germann, der schon seit 2002 im Ständerat sass und mittlerweile in Schaffhausen als unanfechtbar galt, musste nur bei der Kontroverse um das Apfel-Plakat der SVP Schweiz einen heiklen Moment überstehen. Thomas Minder zehrte derweil in der Bevölkerung weiter von seinem Erfolg mit der «Abzocker-Initiative». Im Parlament war er während der vergangenen Legislatur Teil der SVP-Fraktion, nachdem ihn die GLP nicht aufnehmen wollte.

Wie erwartet setzten sich die beiden Bisherigen Hannes Germann (17'333 Stimmen) und Thomas Minder (14'813) am Wahlsonntag durch. Beide übertrafen das absolute Mehr von 13'029 Stimmen und waren damit schon im ersten Wahlgang gewählt. Ein kleiner Wermutstropfen für Germann war, dass er verglichen mit seinem Glanzresultat bei den Wahlen 2015 über 3400 Stimmen weniger erhielt. Dahinter platzierte sich Patrick Portmann, der 9'952 Stimmen holte und damit einen Achtungserfolg verzeichnete. Eine Schlappe musste FDP-Kandidat Christian Amsler hinnehmen. Mit 6'346 Stimmen landete er abgeschlagen auf dem letzten Platz und erzielte damit das schlechteste Resultat eines FDP-Ständeratskandidaten in den vergangenen Jahren.

Ständeratswahlen 2019 – Schaffhausen
Dossier: Résultats des élections au Conseil des Etats 2019 (par canton)
Dossier: Elections fédérales 2019 - aperçu

Les cinq membres du gouvernement cantonal de Schaffhouse devaient être, tout comme le parlement cantonal, réélus cette année. Deux des anciens conseillers d'Etat ne se sont pas représentés, à savoir Reto Dubach (plr) et la socialiste Ursula Hafner-Wipf. Christian Amsler (plr), Ernst Landolt (udc) et Rosmarie Widmer Gysel (udc), quant à eux, étaient en course pour un mandat supplémentaire. A côté de ces candidatures, six autres personnes se sont portées candidates. Martin Kessler (plr), les socialistes Walter Vogelsanger et Kurt Zubler, les candidates de la liste alternative Linda De Ventura et Susi Stühlinger, ainsi que Jürg Biedermann (mouvement éco-libéral).
La liste alternative souhaitait affaiblir la majorité bourgeoise présente au gouvernement cantonal, bien qu'elle n'avait peu de chance d'obtenir un siège, sachant que le PS souhaitait maintenir son siège laissé vacant. Le mouvement éco-libéral voulait faire un retour au gouvernement après avoir été évincé en 2004 au profit de l'UDC. Cependant, Jürg Biedermann est très peu connu. Concernant les partis déjà membres du gouvernement, le PLR et le PS voulaient chacun maintenir leur siège laissé vacant. Le PS visait même un second siège, qui a été perdu en 2000 au profit du PLR. Ses candidats, Walter Vogelsanger et Kurt Zubler s'étaient présentés aux élections fédérales, le premier pour le Conseil des états, le second pour le Conseil national. L'obtention d’un deuxième siège au gouvernement pour le PS n’était pas certaine. En effet, si nous regardons la composition du parlement, les 3/5 sont issus du camps bourgeois; le reste représente le camps rouge-vert. Quant au PLR, aux côtés de son conseiller d'Etat Christian Amsler, il proposait Martin Kessler pour remplacer Reto Dubach. Pour l'UDC, il ne présenta finalement que deux candidats au lieu de trois. Il souhaitait avoir trois candidats pour assurer la majorité bourgeoise au sein du gouvernement cantonal. Lors d'une soirée organisée avec tous les candidats, plusieurs thèmes liés à l'actualité du canton ont été discutés, comme par exemples la fusion des communes ou le développement des énergies renouvelables. Au niveau des recommandations, le PDC Schaffhouse soutenait les candidats du PLR. Le Parti évangélique était lui en faveur du Parti socialiste, afin de faire bloc contre les bourgeois. L’Union démocratique fédérale recommandait d’élire les candidats UDC et PLR au gouvernement.
Avec une participation de 59.1% et une majorité absolue de 9'412 voix, les trois anciens membres du gouvernement ont été élus avec le plus de voix, Ernst Landolt avec 15'451 voix, Christian Amsler avec 14'858 voix et Rosmarie Widmer Gysel avec 13'915 voix. Suivent deux nouveaux, Martin Kessler avec 12'106 voix et le socialiste Walter Vogelsanger avec 11'373 voix. Le candidat Kurt Zubler a également obtenu la majorité absolue, plus aucun siège n’était cependant disponible. Linda De Ventura a eu 4'731 voix, suivi par Susi Stühlinger avec 3'960 voix. Jürg Bierdemann est arrivé en dernière position avec 3'884 voix. Le gouvernement garde la même composition qu’auparavant et se trouve donc toujours en main bourgeoise. Fait exceptionnel et non souhaité, les villes de Schaffhouse et Neuhausen ne sont plus représentées à l’exécutif, alors qu'elles comptabilisent à elles seules la moitié de la population. Les trois candidats sortants viennent de communes rurales, les deux nouveaux sont issus de la campagne. Le candidat Kurt Zubler, aurait, s'il avait été élu, représenté la ville de Schaffhouse.

Election du gouvernement du canton de Schaffhouse 2016
Dossier: Elections cantonales - Schaffhouse
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2016

Bereits Anfang Jahr war klar, dass alle fünf aktiven Schaffhauser Regierungsratsmitglieder wieder zur Wahl antreten würden. Einzig Ursula Hafner-Wipf (sp) bedingte sich längere Bedenkzeit aus, da sie während der nächsten, also ihrer dritten Legislatur das Pensionsalter erreichen werde. Letztlich entschied sich die Sozialdemokraten aber genau wie ihre langjährige Amtskollegin Rosmarie Widmer Gysel (svp, gewählt 2004) und ihre Amtskollegen Christian Amsler (fdp, gewählt 2009), Reto Dubach (fdp, gewählt 2007) und Ernst Landolt (svp, gewählt 2010) für eine erneute Kandidatur. Trotzdem war die Konstellation eine andere als vor vier Jahren, als ebenfalls alle amtierenden Regierungsrätinnen und -räte erneut kandidierten und ohne Gegenkandidaturen bestätigt wurden. Für den Unterschied sorgte erstens die SP, die neben Hafner-Wipf eine Kampfkandidatur ins Rennen schickte. Die SP habe mit einem Wähleranteil von fast 40 Prozent einen berechtigten Anspruch auf einen zweiten Sitz in der bürgerlich dominierten Regierung, wurde argumentiert. Die Sozialdemokraten hatten bei den Wahlen 2000 ihren zweiten Sitz in der Exekutive verloren und schickten mit Kantonsrat Werner Bächtold just jenen Kandidaten ins Rennen, der bei Ersatzwahlen 2009 Christian Amsler (fdp) unterlegen war. Der zweite Grund für Spannungen im Vorfeld der Gesamterneuerungswahl von 2013 war die letzte Ersatzwahl 2010. Damals hatte zwar die Alternative Liste keine Chance gegen Ernst Landolt (svp), die zahlreichen Leerstimmen, die für das absolute Mehr im Kanton Schaffhausen nicht berücksichtigt werden, wurden aber als grosses Misstrauensvotum gegen die politische Elite interpretiert. Drittens sorgte das Entlastungspaket, das aufgrund von roten Zahlen hatte geschnürt werden müssen sowie die trotzdem geplanten Investitionen in den Nahverkehr, ein Polizei- und Sicherheitszentrum und ein neues Spital für Unmut und Diskussionen. Zudem stand Bildungsdirektor Amsler in der Kritik, die sich in einem Streik durch die Lehrerschaft und durch eine Niederlage bei der Abstimmung um Schulleiterinnen manifestierte. Die Frage war also, ob die Wahlbürgerschaft die bürgerliche Dominanz (2 FDP, 2 SVP, 1 SP) aufweichen würden. Die SP machte keinen Hehl daraus, dass sie einen der beiden FDP-Sitze angreifen wollte und begründete dies auch mit den Resultaten der Nationalratswahlen 2011: während sie – wie die SVP auch – an Wähleranteilen zulegen konnte (34,6%), habe die FDP, die mehr als die Hälfte ihrer Wählerinnen verloren hatte (12,3%), auch rechnerisch keinen Anspruch mehr auf zwei Regierungsratssitze. Die SVP und die FDP verzichteten auf gemeinsame Aktionen.

Bei den Wahlen übersprangen alle sechs Kandidierenden die Hürde des absoluten Mehrs (8'026 Stimmen). Als überzählig ausscheiden musste aber der Herausforderer: Bächtold hatte mit 8'989 Stimmen deutlich weniger Unterstützung erhalten, als die amtierenden Rätinnen und Räte Christian Amsler (14'870 Stimmen), Ernst Landolt (14'525 Stimmen), Reto Dubach (13'745 Stimmen), Ursula Hafner-Wipf (12'149 Stimmen) und Rosmarie Widmer-Gysel (12'001 Stimmen). Das Wahlresultat wurde als Auftrag an die bestehende Regierung in einer schwierigen Phase gedeutet. Allerdings wurde aufgrund des Altersschnitts in der Regierung – vier der fünf Räte werden per Ende der Legislatur älter als 60 sein – Veränderungen bereits vor der nächsten Gesamterneuerungswahl vermutet. Die SP wertete die Niederlage nicht als negatives Vorzeichen für die vier Wochen später anstehenden Kantonsratswahlen. Die Abwahl von Bisherigen sei immer ein sehr schwieriges Unterfangen. Die Stimmbeteiligung lag bei 55,8%.

Regierungsratswahlen Schaffhausen 2012
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2012
Dossier: Elections cantonales - Schaffhouse

Nach dem Rücktritt von Heinz Albicker (fdp) war im Kanton Schaffhausen ein Sitz in der Regierung neu zu besetzen. Die FDP trat mit Christian Amsler an, um den vakanten Sitz zu verteidigen. Konkurrenz erhielt sie von der SP, die Werner Bächtold nominierte. Die Sozialdemokraten hatten 2000 ihren zweiten Sitz in der Regierung verloren und wollten diesen zurückerobern. Die SVP hätte einen anderen FDP-Kandidaten – Florian Hotz – dem offiziell nominierten Amsler vorgezogen und kündigte an, Hotz zu unterstützen. Dieser lehnte allerdings eine wilde Kandidatur ausdrücklich ab. Dennoch schaltete die SVP Wahlplakate mit Hotz‘ Namen. Ziel der SVP war, einen zweiten Wahlgang zu bewirken. Dies gelang jedoch nicht. Christian Amsler (fdp) erreichte bereits im ersten Wahlgang knapp das absolute Mehr. Er erhielt 12'005 Stimmen. SP-Kandidat Bächtold lag mit 8811 Stimmen deutlich zurück, Hotz (fdp) erhielt 2149 Stimmen. Zudem gab es eine ungewöhnlich hohe Zahl an Leerstimmen (7852). Da letztere nicht in die Berechnung des absoluten Mehrs eingehen, trugen sie aber nicht dazu bei, einen zweiten Wahlgang zu bewirken.

Ersatzwahl Regierungsrat Schaffhausen 2009
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2009
Dossier: Elections cantonales - Schaffhouse