Im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine kam es zu Schwierigkeiten in internationalen Lieferketten und in der Verfügbarkeit gewisser Güter und Energieträger. Im Jahr 2022 standen deshalb die wirtschaftliche Versorgungssicherheit sowie die wirtschaftliche Kriegsvorsorge vermehrt im Interesse der medialen Berichterstattung sowie im Fokus einiger parlamentarischer Vorstösse.
Zentral waren dabei die Pflichtlager, wie beispielsweise jenes für Treibstoffe: Während dieses über Jahrzehnte nie angezapft worden war, musste der Bundesrat im vergangenen Jahrzehnt mehrfach Reserven für den Markt freigeben (2010, 2015, 2018 und 2019). Zu den Hauptursachen für die Versorgungsengpässe auf dem freien Markt zählten vor allem der tiefe Rheinpegel in trockenen Sommern – welcher den Import über die Rheinschifffahrt erschwerte –, Streiks im Ausland und Probleme in Raffinerien. Auch im Sommer 2022 musste der Bundesrat das Pflichtlager teilweise freigeben – dazu beigetragen hat auch der Krieg in der Ukraine. Im März 2022 öffnete der Bundesrat zudem das Pflichtlager für Opioide. Dieser Schritt sei aufgrund einer «schweren Mangellage» an Schmerzmitteln auf dem Schweizer Markt notwendig geworden, die durch Kapazitätsprobleme in der Herstellung solcher Medikamente verursacht worden sei, erklärte der Bundesrat dazu. Neben der Freigabe von bestehenden Pflichtlagern wurden auch neue eingeführt: So kam 2022 ein Pflichtlager für Rapssaatgut neu dazu. Bereits 2020 führte der Bundesrat das Pflichtlager für Ethanol – das 2018 aufgelöst worden war – wieder ein (vgl. Mo. 20.3448), da es zu Beginn der Covid-19-Pandemie zu Versorgungsschwierigkeiten mit Ethanol für die Produktion von Desinfektionsmitteln gekommen war. Die Pflichtlager erstreckten sich im Jahr 2022 deshalb über Zucker, Reis, Speiseöle und -fette, Getreide, Kaffee, Futtermittel, Stickstoff-Dünger, Benzin, Dieselöl, Flugpetrol, Heizöl sowie Heizöl extra leicht (für Zweistoffanlagen), Uran-Brennelemente, Rapssaatgut, diverse Arzneimittel und Impfstoffe, Kunststoffe (Polyethylen-Granulate zur Herstellung von Desinfektionsmittelflaschen sowie Zusatzstoffe) und Ethanol. Wie die Aargauer Zeitung im Juni 2022 schrieb, erwiesen sich diese «Überbleibsel aus dem Kalten Krieg» plötzlich wieder als sinnvolle Massnahmen, um aktuellen Herausforderungen zu begegnen.
Auch organisatorisch erkannte der Bundesrat beim Thema der wirtschaftlichen Landesversorgung Handlungsbedarf: Im März 2022 kündigte er an, das dafür zuständige BWL personell aufstocken zu wollen. Insbesondere der Chefposten im Bundesamt soll dabei zu einer Vollzeitstelle ausgebaut werden – bisher war dieser Milizposten mit einem Pensum von 40 Prozent verbunden.
Die Frage der wirtschaftlichen Versorgungssicherheit beschäftigte auch die Mitte-Fraktion, welche bei essenziellen Gütern eine Reduktion der Abhängigkeit vom Ausland verlangte – eine Motion, die der Ständerat im Herbst 2022 als Zweitrat jedoch fallen liess. Im Sommer veröffentlichte der Bundesrat zudem einen Bericht zu einer angenommen Motion Häberli-Koller (mitte, TG; Mo. 20.3268), welche ebendiese wirtschaftlichen Abhängigkeiten bei essenziellen Gütern aufzeigte. Weiter wollte der Nationalrat auch die Situation der Versorgungssicherheit mit Metallen und seltenen Erden geklärt haben und überwies im Herbst 2022 ein entsprechendes Postulat Schneider-Schneiter (mitte, BL; Po. 20.3950) an den Bundesrat.
Des Weiteren trat das Thema der wirtschaftlichen Landesversorgung im Zusammenhang mit der drohenden Energieknappheit im Winter 2022/2023 in den Fokus der öffentlichen Debatte. Nebst den durch den Bund in Auftrag gegebenen Pflichtlagern standen auch die privaten Notvorräte im Fokus. So rief beispielsweise der Regierungsrat des Kantons Zürich im September 2022 die Bevölkerung dazu auf, einen Notvorrat anzulegen, um gegen die Energieknappheit gewappnet zu sein. Der Notvorrat solle dabei aus Wasser und Getränken, Lebensmitteln, Gebrauchsgütern, Hygieneartikeln sowie einer Hausapotheke bestehen. Auch das BLV habe in diesem Zusammenhang seine Informationstätigkeit verstärkt, berichtete die NZZ.
Die Diskussion weitete sich zuletzt auch auf den militärischen Bereich aus: Die vielen Bunkeranlagen in privaten sowie öffentlichen Gebäuden in der Schweiz gewannen im Jahr 2022 aufgrund des Kriegs in der Ukraine und der atomaren Drohungen seitens Russlands plötzlich wieder an medialem Interesse. Als einziger Kanton hat dabei Luzern die Zuteilung der Bevölkerung auf die Bunkeranlagen online veröffentlicht. Die Aargauer Zeitung berichtete zudem darüber, in welchen Kantonen genügend Schutzplätze und in welchen gemessen an der wohnhaften Bevölkerung zu wenig Schutzplätze vorhanden sind. Während etwa der Kanton Graubünden eine Abdeckung von 146 Prozent aufweise, könne der Kanton Genf nur 72 Prozent aller Einwohnerinnen und Einwohnern im Ernstfall einen Schutzplatz anbieten. Gesamtschweizerisch betrachtet bestehe allerdings eine Abdeckung von über 100 Prozent.

Gesellschaftliche Debatte um die wirtschaftliche Versorgungssicherheit im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und Covid-19
Dossier: Réduire notre dépendance économique
Dossier: Crise du Covid-19 et guerre en Ukraine : adaptation de l'approvisionnement économique du pays

Die Erholung des Welthandels und der schweizerischen (Export-)wirtschaft, die sich ab Mitte 2009 abzeichnete, war v.a. einer expansiven Geld- und Fiskalpolitik geschuldet, mit Hilfe derer die Länder ihren Staatsdefiziten und der allgemeinen Verschuldung begegneten. Dank dieser Massnahmen galt die Konjunkturlage Mitte 2010 weltweit als stabilisiert, die mittelfristigen gesamtwirtschaftlichen Aussichten jedoch als gedämpft. Die Bemühungen der privaten Haushalte und des Finanzsektors zum Schuldenabbau, die mit sinkendem Privatkonsum und einer nachlassenden Investitionsnachfrage einhergingen, führte in vielen Ländern (u.a. USA, Japan sowie wachstumsstarke Schwellenländer, dort insbesondere die BRIC-Staaten Brasilien, Russland, Indien und China) ab dem zweiten Quartal zu einer Verlangsamung der Konjunktur. Dazu dämpfte insbesondere die europäische Staatsschuldenkrise die Erholung der Finanzmärkte. Die Handelsbeziehungen in den Euro- und EWR-Raum blieben für die Schweizer Wirtschaft 2010 bedeutend (78% der Importe, 60% der Exporte), im Vergleich mit der positiven Entwicklung der Ausfuhren nach Kanada und Japan aber stagnierend. Eine im Sommer publizierte Studie von Ernst &Young, die der Auslandtätigkeit von 700 Schweizer KMU nachging, machte eine Zunahme der Aktivitäten grösserer, nicht börsenkotierter KMU in den BRIC-Staaten aus. Für das Berichtsjahr lässt sich festhalten, dass sich die Konjunktur 2010, bei allerdings grossen regionalen Unterschieden sowie makro- bzw. mikroökonomischen Unsicherheiten (wirtschaftliche Lage systemrelevanter Unternehmen, insbesondere Banken, Staatsverschuldung) weltweit zu erholen vermochte. In der ersten Jahreshälfte zeigte der Wachstumstrend v.a. in den USA und den Schwellenländern nach oben, während sich der Euroraum nur verhalten entwickelte. Ab Mitte des Jahres verzeichneten die USA (reales BIP 2010: 3%; 2009: -3,5), Japan (reales BIP 2010: 1,9%; 2009 -5,2%) und die wachstumsstarken Schwellenländer einen Konjunkturdämpfer. Gleichzeitig entwickelte sich die Wirtschaft der 27 EU-Staaten (reales BIP 2010: 1,7%; 2009: -4,1%) v.a. dank eines verstärkten Wirtschaftswachstums in Deutschland (reales BIP 2010: 3,5%, 2009: -4,7%) dynamischer. Gemäss Schätzungen des IWF wuchs die Weltwirtschaft 2010 um 5%, eine Dynamik, die insbesondere dem BIP-Wachstum in den Schwellen- und Entwicklungsländern (geschätzte 7%) geschuldet war, während sich die meisten Industrieländer (IWF-Schätzung 2010 für die OECD-Länder: 3%) insgesamt nur zögerlich erholten. Die Arbeitslosenquoten entwickelten sich welt- und europaweit uneinheitlich. Während die Länder im Zentrum Europas meist nur einen moderaten Anstieg zu gewärtigen hatten (Deutschland und Luxemburg vermochten den Trend gar zu brechen), fällt das förmliche Explodieren der Raten zwischen 2008 und 2010 an der europäischen Peripherie auf, allen voran in den von der Staatsschuldenkrise besonders tangierten PIGS-Staaten Portugal, Irland, Griechenland, Spanien, ohne dass eine Trendumkehr ersichtlich gewesen wäre. Auch die USA und Japan vermochten 2010 die erhoffte Wende im Arbeitsmarkt nicht herbeizuführen (aufgrund von Abweichungen zwischen der OECD- und BfS-Statistik beschränken sich die Angaben zur Arbeitslosigkeit auf die qualitative Entwicklung).

Weltwirtschaft, Arbeitslosigkeit und Inflation 2010

Das starke Wachstum der Weltwirtschaft hielt an. Als Konjunkturlokomotive wirkten weiterhin die USA. Da sich auch in den europäischen Staaten das Wachstum wieder beschleunigte, nahm im Bereich der OECD das reale Bruttoinlandprodukt im Mittel um 4% zu (1999: 3%); damit wurde der langfristige Durchschnitt von 2,6% deutlich übertroffen. Kaum aus der Stagnation lösen konnte sich allerdings Japan. Wieder auf dem Wachstumspfad befanden sich hingegen die meisten südostasiatischen Schwellenländer. Nach dem Einbruch im Vorjahr entwickelten sich die Mehrzahl der Volkswirtschaften der mittel- und osteuropäischen Reformstaaten inkl. Russlands wieder positiv. Mit Ausnahme Argentiniens traf dies auch für die lateinamerikanischen Länder zu.

Die Teuerung verdoppelte sich in den OECD-Staaten beinahe; sie blieb aber mit durchschnittlich 2,8% auf einem im Vergleich zu früheren Hochkonjunkturphasen niedrigen Niveau. Die Beschäftigung nahm, ausser in Japan, weiterhin zu. Namentlich in der EU wirkte sich dies auch auf die Arbeitslosenquote aus, die auf 8,2% sank; in Frankreich und Deutschland unterschritt sie zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder die 10%-Marke.

Weltwirtschaft, Arbeitslosigkeit und Inflation 2000