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  • Winterthur
  • Meier, Christa (ZH, sp/ps)

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Bei den Stadtratswahlen 2022 in Winterthur standen die Zeichen auf Kontinuität, da alle Bisherigen zur Wiederwahl antraten. Hinzu kamen drei Herausfordernde. Das Feld der Kandidierenden teilte sich in zwei Bündnisse auf: Die «Progressive Allianz» verband die fünf Kandidierenden aus dem links-grünen Lager: Sozialvorsteher Nicolas Galladé (sp), Bauvorsteherin Christa Meier (sp), Finanzchef Kaspar Bopp (sp), Schulvorsteher Jürg Altwegg (gp) und die Vorsteherin des Departements für Sicherheit und Umwelt Katrin Cometta (glp). Das bürgerliche Lager setzte dagegen auf das «Team Freiheit» mit dem Stadtpräsidenten Mike Künzle (mitte), dem Vorsteher des Departements Technische Betriebe Stefan Fritschi (fdp) sowie den Herausfordernden Ramona Heuberger (fdp), Thomas Wolf (svp) und Maria Wegelin (svp).
Alle Bisherigen konnten ihre Mandate verteidigen. Das beste Ergebnis erzielte dabei Stadtpräsident Mike Künzle mit 21'799 Stimmen. Auf den weiteren Plätzen folgte der Freisinnige Stefan Fritschi (20'138 Stimmen) vor Katrin Cometta (20'026 Stimmen). Auch Nicolas Galladé (19'132 Stimmen), Kaspar Bopp (19'051 Stimmen), Jürg Altwegg (19'028 Stimmen) und Christa Meier (16'579) erreichten das absolute Mehr von 12'542 Stimmen problemlos. Im Vorfeld war am ehesten die Wiederwahl von Bauvorsteherin Christa Meier als unsicher diskutiert worden – sie hatte im Sommer 2021 die Einführung von Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet einschliesslich der Hauptachsen angekündigt. Dies war gemäss Medien bei Teilen der Bevölkerung und der politischen Akteure auf wenig Gegenliebe gestossen, zumal die Massnahme nach Angaben des Stadtrats Mehrkosten in Millionenhöhe nach sich ziehen würde. Meier wurde dann aber problemlos wiedergewählt. Das absolute Mehr konnte zwar auch die Freisinnige Ramona Heuberger knacken (14'660 Stimmen), sie lag damit allerdings hinter Meier und kam als Überzählige nicht zum Zug. Deutlich weniger Stimmen erzielten die beiden SVP-Kandidierenden Thomas Wolf (9'578 Stimmen) und Maria Wegelin (8'839 Stimmen). Letztere hatte in den letzten Monaten als entschiedene Gegnerin der Corona-Massnahmen auf sich aufmerksam gemacht. Die Stimmbeteiligung war mit 45.4 Prozent geringfügig niedriger als vier Jahre zuvor (46.4 Prozent).

Bei der Wahl zum Stadtpräsidenten wurde Amtsinhaber Mike Künzle durch Kaspar Bopp herausgefordert, der seit gut zwei Jahren der städtischen Exekutive angehört. Anders als noch vor vier Jahren, als Künzle das Rennen um das Stadtpräsidium erst im zweiten Wahlgang für sich entschieden hatte, konnte er sich diesmal souverän gegen seinen Herausforderer durchsetzen. Auf den Amtsinhaber entfielen 15’948 Stimmen, auf Bopp 10'980.

Gleichentags fanden auch die Wahlen zum Winterthurer Stadtparlament 2022 statt, aus denen die SP als stärkste Partei hervorging. Sie verlor jedoch die drei Mandate, die sie bei den Wahlen von 2018 hatte hinzugewinnen können. Neu entfallen 15 der insgesamt 60 Sitze auf die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Ein Mandat musste auch die SVP abgeben, nachdem sie schon bei den Wahlen von 2018 drei Sitze verloren hatte. Neu stehen der Partei noch neun Mandate zu. Damit liegt sie gleichauf mit der FDP, die ihren im Jahr 2018 begonnenen Zuwachs an Stimmanteilen und Mandaten fortsetzen konnte (jeweils plus ein Mandat). Gewinnerinnen sind auch die Grünen und die GLP, die mit drei bzw. einem hinzugewonnenen Mandat ihren schon seit mehreren Wahlen andauernden Aufwärtstrend in der Eulachstadt weiterführten. Auf beide Parteien entfielen nun je acht Sitze. Die Mitte erreichte neu mit vier Sitzen Fraktionsstärke. Hier dürfte teilweise die Fusion mit der BDP zum Tragen gekommen sein, entsprechen die vier Sitze doch der Summe der Sitze, die die beiden Parteien bei den Wahlen von 2018 hatten erringen können (CVP 3 und BDP 1). Allerdings war die BDP-Vertreterin schon wenige Wochen nach der Wahl von 2018 zur FDP gewechselt. Keine Veränderungen bei der Mandatszahl gab es bei der EVP (4), der AL (2) und der EDU (1), während die Piratenpartei neu nicht mehr im Winterthurer Stadtparlament vertreten war: Sie war nicht zur Wahl angetreten, nachdem ihr langjähriger Vertreter Marc Wäckerlin im Herbst 2021 zur SVP gewechselt hatte. Er verpasste allerdings seine Wiederwahl. An den Kräfteverhältnissen innerhalb des Parlaments änderte sich wenig, da die Verluste der SP innerhalb des links-grünen Lagers durch die Zugewinne der Grünen ausgeglichen wurden. Dasselbe gilt für die andere Seite des politischen Spektrums, wo sich Gewinne und Verluste von FDP und SVP die Waage hielten. Leicht gestärkt wurde das politische Zentrum (Mitte und GLP) mit zwei zusätzlichen Mandaten.
Die Wahl brachte eine Neubesetzung von 12 Sitzen – einem Fünftel aller Mandate. Auffällig ist, dass unter den Neuen neun Frauen sind. Der Frauenanteil im Winterthurer Stadtparlament stieg damit auf 43.3 Prozent. Zugleich wurde die städtische Legislative etwas jünger, ist doch die Hälfte der Neuen jünger als 30 Jahre. Mit 35.6 Prozent lag die Beteiligung an den Wahlen zum Stadtparlament rund zehn Prozentpunkte niedriger als bei den gleichzeitig stattfindenden Exekutivwahlen und etwa fünf Prozentpunkte unter dem Wert des Jahres 2018 (40.5%).

Wahlen Stadtrat, Stadtpräsidium und Stadtparlament Winterthur 2022
Dossier: Elections communales 2022

Die Ausgangslage für die Stadtratswahlen von Winterthur 2018 deutete nicht auf eine spannende Wahl hin: Alle sieben Bisherigen traten erneut an und keinem der vier neuen Kandidierenden sprachen die Medien grosse Chancen auf einen Coup zu. Dennoch kam es am Wahlsonntag im März 2018 zu einer Überraschung: Die Herausforderin der SP, Christa Meier, erzielte 13'434 Stimmen und somit 1021 Stimmen mehr als der bisherige SVP-Stadtrat Josef Lisibach (12'413 Stimmen), der ebenfalls das absolute Mehr erzielt hatte. Lisibach verlor somit den einzigen Sitz der SVP im Winterthurer Stadtrat, Meier erreichte für die SP einen dritten Sitz. Annetta Steiner von der GLP (9148 Stimmen), Marc Wäckerlin von der Piratenpartei (2392 Stimmen) und der parteilose Blerim Bunjaku (1886 Stimmen) verpassten das absolute Mehr hingegen teilweise deutlich. Dennoch wertete die NZZ die Stadtratskandidatur von Wäckerlin als Erfolg, da ihm diese vermutlich zur Wiederwahl in den Grossen Gemeinderat (vgl. unten) verholfen habe. Von den übrigen Bisherigen erzielte Finanzvorsteherin Yvonne Beutler (ZH, sp, 19'814 Stimmen) vor dem Vorsteher des Schul- und Sportdepartements, Jürg Altwegg (ZH, gp, 18'072 Stimmen), und dem Vorsteher des Sozialdepartements, Nicolas Galladé (ZH, sp, 17'369 Stimmen), am meisten Stimmen. Dahinter folgten die übrigen Bisherigen, Stefan Fritschi (ZH, fdp, 16'277 Stimmen), der bisherige Stadtpräsident Michael Künzle (ZH, cvp, 15'937 Stimmen) und Barbara Günthard-Maier (ZH, fdp, 14'683 Stimmen). Die FDP konnte folglich ihre zwei Sitze verteidigen und auch der CVP-Stadtpräsident wird dem Gremium erhalten bleiben. Unklar war am Ende des Wahlsonntags aber, ob Künzle auch Stadtpräsident bleiben wird oder nicht, da alle Kandidatinnen und Kandidaten bei der Wahl um das Stadtpräsidium das absolute Mehr verpasst hatten. Michael Künzle fehlten 1227 Stimmen zur frühzeitigen Bestätigung im Amt, was von den Medien als ziemliche Überraschung gewertet wurde. Die neu in den Stadtrat gewählte Christa Meier, die ebenfalls für das Präsidium kandidiert hatte, erzielte mit 7793 Stimmen einen Achtungserfolg. Annette Steiner, die dritte Anwärterin auf das Präsidentschaftsamt erhielt 2187 Stimmen und schied für den zweiten Wahlgang aus, da für diesen nur noch gewählte Mitglieder des Stadtrats zur Wahl zugelassen sind. In der Folge entschied sich die Winterthurer SP, anstelle von Christa Meier Yvonne Beutler als Kandidatin für das Stadtpräsidium in den zweiten Wahlgang zu schicken, da sie in den Stadtratswahlen deutlich mehr Stimmen geholt hatte als ihr Konkurrent Künzle. Sie sei dank dieser grossen Unterstützung geradezu «öffentlich [zur Kandidatur] berufen» worden, lobte die Zeitung «der Landbote» diesen Entscheid.
Folglich kam es am 15. April zwischen dem bisherigen Stadtpräsident Michael Künzle (ZH, cvp) und seiner Herausforderin Yvonne Beutler zum Zweikampf um das Stadtpräsidium. Anders als noch einen Monat zuvor bestätigten die Winterthurerinnen und Winterthurer den «CVP-Stadtvater» (Tagblatt) mit 15'817 zu 12'642 Stimmen dann aber doch relativ deutlich im Amt. Dies begründeten die Medien hauptsächlich mit der guten Zusammenarbeit der bürgerlichen Parteien für diesen zweiten Wahlgang.

Nicht nur bei den Stadtratswahlen, auch bei den Wahlen in den Grossen Gemeinderat der Stadt Winterthur 2018 durfte sich die SP als Siegerin feiern. Sie konnte ihre Sitzzahl um 3 Sitze auf 18 und somit auf 30 Prozent aller Sitze vergrössern. Die SVP hingegen verlor drei Sitze und erzielte gemäss NZZ mit 16.9 Prozent aller Stimmen den tiefsten Wert seit 1998. Nachdem sich die SP und die SVP bezüglich ihrer Sitzzahl über Jahre hinweg angenähert hatten – 2014 hatten die Parteien nur noch 1.9 Prozentpunkte auseinandergelegen (SP: 24.4%, SVP: 22.5%) –, vergrösserte sich die Differenz nun wieder deutlich. Auch die Grünen und die FDP machten je einen Sitz gut (neu: 6 respektive 8 Sitze). Die CVP verlor im Vergleich zu den letzten Wahlen 2014 einen weiteren Sitz. Allerdings hatte sie diesen faktisch schon während der Legislatur verloren, war doch Franco Albanese von der CVP zur SVP gewechselt. Mit nunmehr drei Sitzen verpassten die Christlichdemokraten somit Fraktionsstärke. Ihren einzigen Sitz verlor auch die BDP. Jedoch wurde drei Tage nach der Wahl bekannt, dass bei der Auszählung der Resultate – wie die BDP zuvor vermutet hatte – ein Fehler unterlaufen war: Im Wahlkreis Wülflingen waren nur die von Hand veränderten, nicht aber die unveränderten Listen ins elektronische System eingegeben worden. Die Korrektur des Ergebnisses, die der BDP den verloren geglaubten Sitz von Yvonne Gruber zurückbrachte, ging auf Kosten von Nina Wenger, die ansonsten mit dem Jahrgang 1998 jüngste Gemeinderätin in Winterthur geworden wäre. Die Grünen zeigten sich «masslos enttäuscht und auch etwas verärgert» über diesen Fehler, wie Renate Dürr, Co-Präsidentin der Grünen Winterthur zu Protokoll gab. Keine Veränderungen in der Sitzzahl gab es bei der GLP (7 Sitze), der EVP (4 Sitze), der AL (2 Sitze), der EDU (1 Sitz) und der Piratenpartei (1 Sitz).
Anstatt einer links-grünen Mehrheit weist der Grosse Gemeinderat zukünftig folglich nach Ansicht der Medien zwei gleich grosse Lager auf, weil Annetta Steiner als Präsidentin kein Stimmrecht hat: SP, Grüne, AL und EVP genauso wie SVP, FDP, CVP, EDU, GLP und die Piraten hätten zusammen je 29 Stimmen, wurde berichtet. Dies mache Gruber, die zuvor mit der EVP eine Fraktion gebildet hatte, zu einer begehrten Fraktionspartnerin. Gruber liess vorerst offen, welcher Fraktion sie zukünftig angehören wolle, entschied sich in der Folge aber für einen Anschluss an die FDP-Fraktion. Da sich die BDP mit diesem Entscheid nicht einverstanden zeigte, wechselte Gruber wenige Wochen nach der Wahl von der BDP zur FDP. Dadurch verschwinde die BDP in Winterthur von der Bildfläche, urteilte «der Landbote».
Auf die neue Legislatur hin wechselte zudem der Vertreter der Piratenpartei, Marc Wäckerlin, von der GLP-Fraktion zur SVP-Fraktion, nachdem er auch mit der GLP- und der FDP-Fraktion über eine Zusammenarbeit diskutiert hatte. Mit der SVP sei die Übereinstimmung, vor allem in Verkehrs- und Finanzfragen jedoch am grössten gewesen, erklärte er dem «Landboten». Durch diesen Wechsel erhielt die SVP-Fraktion in der neuen Legislatur zusätzliche Kommissionssitze.

Wahl Grosser Gemeinderat Winterthur 2018
Dossier: Elections communales 2018

Durant l'année 2018, les autorités des cantons de Berne, de Nidwald, d'Obwald, de Zoug, de Glaris, des Grisons et de Genève ont été renouvelées. Le PLR a sauvé ses sièges laissés vacants dans les exécutifs de Berne, de Nidwald, de Zoug et de Genève. Le PS a réussi à maintenir les siens à Berne et aux Grisons; tout comme le PBD à Glaris, le PCS à Obwald, les Verts à Berne et l'UDC à Nidwald.
Alors que le PDC avait assuré son siège lors de l'élection complémentaire de 2016 à Obwald, il l'a finalement perdu au profit de l'UDC. En Appenzell Rhodes-Intérieures, Thomas Rechsteiner (pdc), en retrait, a lui aussi été remplacé par un UDC, Ruedi Eberle. Le Parti du centre a récupéré un des deux fauteuils du PBD aux Grisons et celui de l'Alternative verte à Zoug. Le conseiller d'Etat sortant genevois Luc Barthassat (pdc) n'a pas été réélu, tout comme les conseillers municipaux des villes de Zürich et Winterthour, respectivement Josef Lisibach (udc) et Claudia Nielsen (ps). Enfin, lors de l'élection complémentaire organisée dans le canton de Fribourg, le siège Vert a été cédé au PLR.

S'agissant des législatifs cantonaux, le PS a gagné au total 13 sièges (BE: +5; OW: +2; GL: +1; ZG: +2; GR: +3), mais en a perdu 3 à Genève. A l'inverse, le PDC a remporté un douzième mandat à Genève et a vu son nombre de représentants diminuer dans plusieurs cantons (OW: -3; NW: -1; ZG: -1; GR: -1). Le PLR a renforcé sa présence dans les cantons de Berne (+3 sièges), des Grisons (+3), de Genève (+4) et de Nidwald (+2). Dans les autres cantons, il en a perdu 4 (OW: -2; GL: -1; ZG: -1). Les Verts ont surtout progressé à Genève avec un gain de 5 mandats. Ils ont décroché un dixième siège au parlement zougois et ont cédé 2 des leurs à Berne. Les Vert'libéraux ont obtenu 2 sièges supplémentaires à Glaris et 1 aux Grisons. Sauf à Obwald (+2) et aux Grisons (-), l'UDC n'a enregistré que des pertes (BE: -3; GE: -3; NW: -2; GL: -2; ZG: -1). Il a cédé 3 fauteuils à Winterthour et le double dans la ville de Zürich. Le PBD figure également parmi les perdants avec 7 députés en moins (GR: -5; GL: -1; BE: -1), tout comme le MCG (GE: -8) et le PEV (BE: -2).

Il n'y a eu que dans le législatif du canton d'Obwald et de la ville de Zürich, où le nombre de femmes s'est amoindri par rapport aux élections précédentes (OW: de 16 à 14 sièges; Zürich: de 42 à 40). La présence féminine au gouvernement zougois est assurée avec l'élection de Silvia Thalmann-Gut (pdc). Berne et Genève comptent désormais une ministre supplémentaire. Le gouvernement grisonnais est devenu exclusivement masculin suite au départ de Barbara Janom Steiner (pbd), et Anne-Claude Demierre (FR, ps) n'a plus de collègue féminine suite à la démission de Marie Garnier (FR, verts). L'exécutif de Winterthour possède une femme de plus dans ses rangs, avec l'élection de la socialiste Christa Meier.

En parallèle des élections cantonales et communales, le Conseil national n'a pas donné suite à une initiative parlementaire prônant une représentation équilibrée des sexes au Parlement. Il a également, lors du vote final, rejeté le projet pour la souveraineté des cantons en matière de procédure électorale. Enfin, l'auteur de la fraude électorale, lors des élections cantonales valaisannes 2017, a été condamné à 12 mois de prison avec sursis.

Récapitulatif des élections cantonales et communales 2018
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2018
Dossier: Elections des législatifs cantonaux 2018
Dossier: Elections communales 2018
Dossier: Récapitulatif des élections cantonales et communales

Matthias Gfeller (ZH, verts) a déposé sa démission de l'exécutif de la ville de Winterthour pour des motifs de santé. Pour le remplacer, le PS a nominé Christa Meier comme adversaire au candidat vert Jürg Altwegg. Le parti, estimant que les écologistes n'avaient aucune chance face au candidat bourgeois Daniel Oswald (udc), espérait ainsi renforcer la présence centre-gauche à l'exécutif de la ville. Le PEV a lancé Barbara Huizinga-Kauer. Les Vert'libéraux ont proposé Michael Zeugin, qui avait déjà échoué lors des élections de 2010 et 2012, comme une alternative entre les pôles droit et gauche. Daniel Oswald et Christa Meier partaient favoris grâce à un électorat fort. Le PLR a affiché son soutien pour le seul candidat bourgeois. Le PDC, quant à lui, n'a donné aucune consigne.
Avec une participation de 42.9% et une majorité absolue fixée à 13'268 voix, Daniel Oswald arrive en tête avec 7'451 suffrages. Il est suivi par Christa Meier (6'209 voix), Jürg Altwegg (5'336), Michael Zeugin (4'500) et finalement Barba Huizinga-Kauer (2'127). Pour contrer l'ascension bourgeoise, le PS et le PEV abandonnent la course afin de mettre toutes les chances du côté des verts. Le PLR, le PDC et le PBD recommandent Daniel Oswald. Les Vert'libéraux laissent le choix libre.
Lors du second tour, avec une participation de 35.9%, Jürg Altwegg l'emporte largement avec 14'257 voix contre 8'624 suffrages pour Daniel Oswald. Ainsi, le siège vert est maintenu.

Election complémentaire ville de Winterthour