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  • Metzler, Ruth (cvp/pdc) alt-BR/ex-CF
  • Pulver, Bernhard (BE, gp/verts)

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Die GP konnte bei den Gesamterneuerungswahlen für die kantonalen Exekutiven zwei ihrer gesamtschweizerisch neun Exekutivsitze erfolgreich verteidigen. Bernhard Pulver in Bern und Manuela Weichelt in Zug konnten ihre Wiederwahl feiern. Der Angriff der Grünen im Kanton Nidwalden, wo sie als Demokratisches Nidwalden zwischen 1998 und 2010 an der Regierung beteiligt gewesen waren, misslang hingegen. Mit total neun Sitzen in den kantonalen Exekutiven bleibt die GP Juniorpartnerin.

GP Gesamterneuerungswahlen für die kantonalen Exekutiven

Nachdem Sie Ende Mai eine positive Bilanz der ablaufenden Legislatur gezogen hatten, wo sie gezeigt hätten, dass ihre Positionen in der Umweltpolitik mehrheitsfähig und dass sie zu einer ernstzunehmenden Kraft geworden seien, kündeten die Grünen ihre Ambitionen für einen eigenen Bundesratssitz an, der allerdings nur auf Kosten der SVP oder der FDP gehen dürfe. Eine atomkritische Regierung mit grüner Beteiligung liege im Bereich des Möglichen. Mit der Präsentation möglicher valabler Bundesratskandidatinnen und -kandidaten (Morin, BS; Hochuli, AG; Genner, ZH; Pulver, BE; Uster, ZG oder Cramer, GE) unterstrich die GP Anfang August ihre Ambitionen und erhielt damit ein grosses Medienecho. Nach der Niederlage bei den eidgenössischen Wahlen blies die GP ihren geplanten Angriff auf den Bundesrat allerdings wieder ab und half in der Folge mit, den Status quo in der Exekutive zu wahren. Die GP bestätigte BDP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf, obwohl die BDP eigentlich weniger stark ist als die Grünen. Ein grüner Bundesrat bleibe ein langfristiges Ziel der Partei, gab Fraktionspräsident Antonio Hodgers (GE) zu Protokoll.

Wahlkampf und Resultate der Grünen bei den eidgenössischen Wahlen 2011
Dossier: Les résultats des partis les plus importants lors des élections nationales 2011

Bei den kantonalen Wahlen gehörte die Grüne Partei mehrheitlich zu den Verliererinnen. Ihr Regierungsmandat in Bern konnte sie deutlich verteidigen. Bernhard Pulver erzielte das beste Resultat aller Berner Regierungsräte. Ihren Regierungssitz in Nidwalden und in Zug verloren sie aber jeweils an die SVP. Keinen Erfolg hatten die Grünen zudem bei den Regierungsratswahlen im Kanton Jura. In den Kantonen Obwalden, Glarus, Appenzell Innerrhoden und Graubünden traten die Grünen nicht an. Bei den Parlamentswahlen, die in sieben Kantonen durchgeführt (BE, GL, GR, JU, NW, OW und ZG) wurden, verloren die Grünen per Saldo sechs Sitze. In drei Kantonen mussten Sitzverluste in Kauf genommen werden, nämlich in Zug (-4 Sitze, 8 Mandate, Wähleranteil 6.5%), in Bern (-3 Sitze, 16 Mandate, Wähleranteil 10%) und in Nidwalden (-2 Sitze, 5 Mandate, 12%). In Graubünden und Obwalden traten die Grünen nicht an. Leichte Gewinne konnten sie in den Kantonen Jura (+ 2 Sitze, 4 Mandate, 8.3%) und Glarus (+1 Sitz, 7 Mandate, 12%) verbuchen.

Die Ergebnisse der Grünen bei kantonalen Wahlen im Jahr 2010

An der Delegiertenversammlung in Basel Anfang Mai stellten sich die Delegierten hinter die Lancierung der Volksinitiative „Für ein gesundes Klima, welche die Grünen gemeinsam mit der SP und verschiedenen Umweltverbänden planten. Die Initiative verlangt eine Reduktion des CO2-Ausstosses der Schweiz um 30% gegenüber 1990 bis 2020. Die Delegierten fassten zudem die Nein-Parole zur 5. IV-Revision. Im Vorfeld der Versammlung hatte der Berner Regierungsrat Bernhard Pulver eine liberalere, weniger linke Positionierung der Grünen Partei gefordert. Zu einer grossen Richtungsdebatte kam es aber nicht. Die Parteileitung betonte, die Grünen böten Platz für verschiedene Strömungen und konnte damit die Reihen schliessen.

Grüne beraten über Volksinitiative „Für ein gesundes Klima“

In den kantonalen Parlamentswahlen mussten die Grünen lediglich in Glarus zwei Sitze abgeben. In Bern vergrösserten sie ihre Fraktion im verkleinerten Parlament um vier, in Freiburg um zwei Abgeordnete. Im Jura machten sie zwei Sitze und zogen damit zum ersten Mal ins Parlament ein. Die kontinuierliche Stärke des 2005 der GP beigetretenen Demokratischen Nidwalden (7 Sitze) trug ebenfalls zum Erfolg grüner Parlamentsvertretungen in den Kantonen bei. Insgesamt konnten sich die Grünen um 6 Sitze verstärken. Wie im Vorjahr konnten die Grünen ihre Präsenz in den kantonalen Regierungen vermehren. In Bern, wo die GP bereits 1986-1990 in der Regierung vertreten war, gelang Bernhard Pulver der Einzug in den Regierungsrat. In Zug gewann die grüne Alternative Liste (sie hat im Berichtsjahr bei der GP ein Beitrittsgesuch eingereicht) auf Kosten der SP einen zweiten Sitz in der Exekutive, und das Demokratische Nidwalden vermochte seinen Sitz in der Regierung zu verteidigen.

Die Resultate der Grünen bei kantonalen Wahlen im 2006

Mitte Juni verabschiedeten die Christlichdemokraten Alt-Bundesrätin Ruth Metzler mit einer stehenden Ovation. Nur wenige Tage vor der Delegiertenversammlung war Metzlers Buch erschienen, in dem sie sich kritisch zum Verhalten der Parteispitze im Vorfeld der Bundesratswahlen 2003 äusserte und das in der Partei einige Irritationen ausgelöst hatte. Interimspräsidentin Doris Leuthard attestierte der ersten CVP-Frau im Bundesrat, während viereinhalb Jahren in so schwierigen Bereichen wie der Migrationspolitik mit Herzblut und Sachverstand gewirkt zu haben. Das Scheitern der Bestätigungswahl stellte sie als Konsequenz der von der CVP verlorenen Parlamentswahlen hin. Nachdem in den vergangenen Tagen viel von Entfremdung zwischen der früheren Bundesrätin und ihrer Partei die Rede gewesen war, versicherte Ruth Metzler den Delegierten, sie fühle sich in der CVP zuhause, denn diese trete für Werte ein, die ihr persönlich und für das Vorankommen des Landes wichtig seien. Die Delegierten beschlossen mit 163:2 resp. 163:3 Stimmen und je einer Enthaltung die Ja-Parole zur Neuregelung des Bürgerrechts und folgten damit dem Plädoyer der ehemaligen EJPD-Chefin, welche diese Revision vorangetrieben hatte.

CVP-Delegierte verabschieden Alt-Bundesrätin Ruth Metzler

Im August kündigte Ruedi Baumann seinen Rücktritt als Parteipräsident auf Ende Oktober an, weil er in Frankreich einen Bio-Landwirtschaftsbetrieb übernahm. Sein Nationalratsmandat wollte er jedoch behalten. Im Vordergrund für seine Nachfolge stand ein Mitglied der Fraktion. Weil die GP eine Ämterkumulation von Fraktionsvorsitz und Parteipräsidium ablehnte, kam eine Kandidatur von Cécile Bühlmann (LU) nicht in Frage. Als Favoriten galten die Mitglieder des Nationalrats Ruth Genner (ZH) und Patrice Mugny (GE). Kurzfristig war nicht klar, ob auch der Berner Grossrat und ehemalige Parteisekretär Bernhard Pulver sich bewerben und die Partei zu einem Richtungsentscheid zwingen würde, da er als liberaler gilt als die beiden Favoriten. An der Delegiertenversammlung vom Oktober wählten die Grünen auf Antrag der Parteileitung ein Kopräsidium mit Patrice Mugny und Ruth Genner; damit wurden sie der Tatsache gerecht, dass die Partei in letzter Zeit in der Romandie hatte Erfolge verbuchen können. Mugny, früherer Chefredaktor beim linkskatholischen Le Courrier, ist politischer Sekretär der Genfer Grünen und Westschweizer Koordinator der Alpen-Initiative. Er hat den Ruf, Themen rasch zu erkennen und zu analysieren und Provokation auch gezielt einzusetzen. In jüngster Zeit setzte er sich vor allem für die Antiglobalisierung und die „Sans-papiers“ ein. Genner, als Lebensmittel-Ingenieurin tätig, war zehn Jahre Zürcher Kantonsrätin und präsidierte die VCS-Sektion. Sie gilt als stille Schafferin mit viel Sachkompetenz.

Neues Co-Präsidium bei den Grünen
Dossier: Les présidents des verts depuis 2000