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Die Olympiakandidatur Bern-Montreux 2010 kam nicht recht vom Fleck. Insbesondere die Wirtschaft schien vom Projekt nicht wirklich überzeugt, weshalb sich die Sponsorensuche sehr mühsam gestaltete. Der Bundesrat zeigte sich optimistischer und sprach Ende Januar einen Kredit von 300'000 Fr. zur Unterstützung der Vorbereitungsarbeiten. Anfangs Februar entschied der Exekutivrat von Swiss Olympic, die Kandidatur Berns und der Westschweiz für die olympischen Winterspiele 2010 unter dem Namen „Berne 2010“ offiziell beim IOC einzureichen. In den folgenden Wochen formierte sich in Stadt und Kanton Bern ein breiter links-grüner Widerstand gegen das Projekt, dem sich auch bürgerliche Politiker anschlossen, während im Rest der Schweiz, insbesondere auch in der an der Durchführung beteiligten Romandie eher Gleichgültigkeit herrschte. Während die Gegner vor den finanziellen und ökologischen Folgen des Projekts warnten, sahen die Initianten und die Exekutiven von Stadt und Kanton Bern darin eine einzigartige Gelegenheit, die Region weltweit bekannt zu machen. Der Regierungsrat legte dem Grossen Rat zwei Olympiakredite über total 22,5 Mio Fr. vor, verbunden mit der Auflage, sie dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Die Stadt doppelte mit einem Kredit von 4 Mio Fr. nach, ebenfalls unter der Bedingung einer Zustimmung an der Urne. Trotz Opposition der Grünen und von weiten Teilen der SP nahmen die Parlamente die Kredite an. Aber auch diese politische Unterstützung konnte nicht verhindern, dass das Initiativkomitee finanziell nicht auf Kurs kam. Anfangs August waren Rechnungen von über 500'000 Fr. offen. Im Lauf des August stiegen sowohl die kantonale wie die Stadtberner SP und die Umweltverbände definitiv aus dem Olympiazug aus. Unterstützung fand die Kandidatur hingegen bei der SVP und der FDP. Obgleich das Exekutivkomitee des IOC Ende August „Berne 2010“ zusammen mit Salzburg (Österreich), Vancouver (Kanada) und Pyeongchang (Südkorea) in den Rang einer „Candidate City“ erhob, fiel am 22. September das Verdikt an der Urne für die Promotoren vernichtend aus: Mit 77,5 resp. 78,8% Nein-Stimmen wurden die beiden kantonalen Kreditvorlagen von den Stimmberechtigten wuchtig verworfen. Knapp eine Woche nach dieser Abstimmungsniederlage stellte das Initiativkomitee das Projekt ein und informierte das IOC über den Rückzug. Trotz dreimaligem Scheitern in Serie – vor Bern Sion 2002 und Sion 2006 – scheint der olympische Traum in der Schweiz noch immer nicht ausgeträumt. Bereits einen Tag nach dem Aus für „Berne 2010“ dachte der Bündner SVP-Ständerat Brändli laut über eine Kandidatur „Davos 2014“ nach.

Olympische Winterspiele 2010
Dossier: Candidatures olympiques

Unter dem Patronat von alt Bundesrat Ogi lancierten das BAG, das BASPO und Swiss Olympic die Aktion „sport.rauchfrei“. Ziel ist, dass alle 81 Schweizer Sportverbände und mit ihnen die rund 27'000 angeschlossenen Vereine eine Charta unterzeichnen, die sie verpflichtet, für tabakfreie Trainings- und Wettkampfgelände zu sorgen sowie auf das Sponsoring durch Tabakfirmen zu verzichten.

Aktion „sport.rauchfrei“

Im Februar 2003 findet in St. Moritz (GR) die Ski-Weltmeisterschaft statt. Im September 2000 hatte das Bündner Stimmvolk überraschend einem Kredit von 7 Mio Fr. für diesen Grossanlass die Zustimmung verweigert. Anfangs März wurde die Bündner Bevölkerung erneut zu dieser Frage an die Urne gerufen. Die Ausgangslage präsentierte sich insofern besser, als in der Zwischenzeit der Kredit auf 4 Mio Fr. zurückgestutzt worden war und auch die Natur- und Umweltschützer (unter ihnen SP-Nationalrat Hämmerle) ihren anfänglichen Widerstand aufgegeben hatten. Mit rund 58% Ja-Stimmen wurde der Kredit deutlich angenommen.

Ski-Weltmeisterschaft

Den internationalen Sportverbänden soll zukünftig der administrative Hürdenlauf erleichtert werden, wenn sie sich in der Waadt niederlassen wollen. Zusammen mit einem Vertreter des Waadtländer Staatsrats und mit dem Bürgermeister von Lausanne stellte Sportminister Schmid die entsprechenden Massnahmen vor. Diese betreffen insbesondere die Einreise in die Schweiz, Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen sowie Fragen bezüglich Steuern und Immobilienkäufen.

internationalen Sportverbänden

In Umsetzung des im Vorjahr angekündigten Programms „Spirit of Sport“ beschloss der Bundesrat, dem Parlament für die Jahre 2003-2006 Ausgaben von jährlich 3,95 Mio Fr. zu beantragen, um in allen grösseren Gemeinden Strukturen zur Förderung der sportlichen Betätigung zu schaffen. Mit einem rund 30 Massnahmen umfassenden Paket sollen insbesondere die körperlich inaktiven Personen mobilisiert werden, die annähernd 40% der erwachsenen Bevölkerung ausmachen.

generelles sportpolitisches Konzept

Der Nationalrat gab einer parlamentarischen Initiative Cina (cvp, VS) Folge, welche ein schweizerisches Rahmengesetz für kommerziell angebotene Risikoaktivitäten im Outdoorbereich sowie das Bergführerwesen verlangt. Namentlich Unfälle bei gewerbsmässig durchgeführten Flussfahrten (River-Rafting) und Schluchtbegehungen (Canyoning) hatten das Bedürfnis nach einer einheitlichen Regelung geweckt. Wichtigstes Element des neuen Gesetzes sollen klare Anforderungen an den Ausbildungsstand der Führer sein. Dieser neue eidgenössische Standard ist nach Ansicht des Initianten auch deshalb wichtig, weil mit der Einführung der Personenfreizügigkeit jede Person mit einem von der EU anerkannten Führerausweis derartige Aktivitäten in der Schweiz wird anbieten können. Der Antrag der vorberatenden Nationalratskommission, auf ein Rahmengesetz zu verzichten und vom Bund aus nur die Bemühungen der Branchenverbände um einheitliche Sicherheitsbestimmungen zu koordinieren und zu unterstützen, fand im Plenum keine Mehrheit.

Rahmengesetz für Risikoaktivitäten (Pa.Iv. 00.431)
Dossier: Activités à risque

Gegen den Antrag der vorberatenden Kommission, welche Lösungen auf freiwilliger Basis bevorzugt hätte, gab der Nationalrat mit 79 zu 66 Stimmen einer parlamentarischen Initiative Cina (cvp, VS) Folge, die ein Rahmengesetz für Risikosportaktivitäten verlangt. Der Initiant machte erfolgreich geltend, es brauche eine gesetzliche Regelung, um die schwarzen Schafe der Branche auszugrenzen. Das Seco sprach sich in einem Bericht zum Tourismus in der Schweiz ausdrücklich für eine nationale Regelung aus; der Kanton Bern möchte dagegen auf ein von ihm entwickeltes freiwilliges Label setzen, das er den Veranstaltern schweizweit anbieten möchte.

Rahmengesetz für Risikoaktivitäten (Pa.Iv. 00.431)
Dossier: Activités à risque

Nachdem der Schweizerische Olympische Verband (SOV) seine Vorgaben für eine Kandidatur für die Olympischen Winterspiele 2010 präzisiert hatte (insbesondere Konzentration auf eine sogenannte Host-City), wurde die Kandidatur Zürich-Graubünden in „Davos 2010“ umbenannt. Das Komitee „Bern-Montreux 2010“ hielt in den grossen Linien an seiner Kandidatur fest, fokussierte das Projekt aber auf die Stadt Bern. Ende Juni wurden die beiden Dossiers beim SOV eingereicht. Trotz kritischer Stimmen sprach sich die Exekutive des SOV zwei Monate später für die Bündner Kandidatur aus, wurde wenige Tage später aber vom Sportparlament von Swiss Olympic, der Dachorganisation der Sportverbände, desavouiert, das mit 145 zu 121 Stimmen Bern den Vorzug gab. Da gleichzeitig beschlossen wurde, trotz der Enttäuschung von 1999, als Sion (VS) Turin (I) bei der Zuteilung der Olympischen Winterspiele 2006 unterlegen war, erneut für diesen Grossanlass zu kandidieren, ist Bern die offizielle Anwärterin der Schweiz für die Spiele 2010. Den Ausschlag dürfte der Umstand gegeben haben, dass die Berner Kandidatur Deutsch- und Westschweiz vereint; zudem appellierten die Berner Promotoren stärker an die Emotionen als ihre Bündner Konkurrenten.

Olympische Winterspiele 2010
Dossier: Candidatures olympiques

Trotz intensiven Bemühungen der Behörden gelang es nicht, den definitiven Sitz der Internationalen Anti-Doping-Agentur (Wada) nach Lausanne zu holen. Die Wahl fiel letztlich auf Montreal (Kanada).

Internationalen Anti-Doping-Agentur Internationalen Olympischen Komitee

Im März ernannte UNO-Generalsekretär Kofi Annan alt Bundesrat Adolf Ogi zu seinem Sonderbeauftragten „Sport für Entwicklung und Frieden“. Seine Aufgabe wird es unter anderem sein, den Sport als Plattform für friedens- und entwicklungspolitische Projekte zu propagieren. Ogi wird Annan bei Sportanlässen und gegenüber der Presse vertreten. Der Bundesrat kam zur Überzeugung, diese UNO-Mission sei unterstützungswürdig, da sie auch im internationalen Interesse der Schweiz sei. Er war deshalb bereit, Ogi in personeller und finanzieller Hinsicht über die ordentlichen Budgets des EDA und des VBS zu unterstützen, betonte aber, es gehe nicht darum, Ogi zu entlöhnen, da es sich bei der (vorerst) auf ein Jahr befristeten Aufgabe um ein Ehrenamt handle. Eine herbe Niederlage musste Ogi hingegen bei seiner Bewerbung für einen Sitz im Internationalen Olympischen Komitee (IOC) hinnehmen. Er wurde als einziger der sieben offiziell portierten Kandidaten nicht gewählt. Als Hauptgrund für sein Scheitern wurde die bereits bestehende personelle Übervertretung der Schweiz im IOC genannt.

Sonderbeauftragten „Sport für Entwicklung und Frieden“. Internationalen Olympischen Komitee

Le Conseil fédéral a approuvé la modification des ordonnances sur la navigation intérieure et sur l’expertise des types de bateaux. Elle a pris effet immédiat au 1er mai. Le DETEC a transposé dans le droit national une directive de l’Union européenne sur les bateaux de sports. Il en résultait une simplification de l’immatriculation des bateaux de sports ayant déjà été contrôlés selon les dispositions de la directive européenne. Certaines charges et contrôles supplémentaires sont restés en vigueur à cause de critères de protection de l’environnement, car les exigences de la directive allaient moins loin que le droit suisse et/ou les réglementations correspondantes étaient tout simplement inexistantes. La reprise de la directive a aussi rendu nécessaire l’adaptation de l’ordonnance sur l’expertise des types de bateaux. La révision de l’ordonnance a également tenu compte du développement d’un nouveau sport sur les plans d’eau suisses : le "kite surfing". C'est un sport où une personne se place sur une petite planche à voile ou de surf et se fait tracter par un cerf-volant ascensionnel. Les plans d’eau suisses n’étant pas très grands, il a résulté un nombre croissant de conflits d’intérêt entre les adeptes de ce sport et les autres usagers. La modification de l’ordonnance a essayé de tenir compte des intérêts de toutes les personnes concernées. Le kite surfing a été interdit en principe sur les eaux intérieures suisses, néanmoins les cantons ont été habilités à autoriser ce sport sur certaines sections des plans d’eau, à condition que la sécurité des autres usagers du lac soit garantie et qu’il ne soit pas porté atteinte à l’environnement naturel.

BSV-Änderung 2001 in Bezug auf Sportboote
Dossier: Révisions de l'ordonnance sur la navigation intérieure (ONI)

Nachdem es zu mehreren tödlichen Unfällen im Bereich des Adventure-Sports gekommen war, drängte das Bundesamt für Sport auf strenge Richtlinien für die Organisatoren von Abenteuer- und Risikosportarten. Diese sollen verbindliche Sicherheitsstandards festlegen, die Ausbildung der Leiter regeln sowie die Aufgaben und Verantwortlichkeiten der Veranstalter umschreiben. Im Mai legte das VBS einen Canyoning-Kodex vor.

Strengere Richtlinien für die Organisatoren von Abenteuer- und Risikosportarten
Dossier: Activités à risque

Für die Ski-WM 2003 in St. Moritz erklärte sich die Regierung des Kantons Graubünden bereit, 7 Mio Fr. (5,5 Mio Fr. als à-fonds-perdu-Beitrag, 1,5 Mio Fr. als Defizitgarantie) lockerzumachen; durch eine Änderung der Wirtschaftsförderungsverordnung von 1990 wollte sie die Mitsprache des Volkes dabei ausschliessen. Der Grosse Rat befand aber, dass heute sportliche Grossanlässe ohne Rückhalt in der Bevölkerung keine Chance mehr haben, und entschied, den Kredit dem Souverän zu unterbreiten. Die Befürchtungen der Regierung erwiesen sich als berechtigt: Ende September wurde der Kredit an der Urne knapp abgelehnt; die Nachanalyse der Abstimmung ergab, dass die Ablehnung aus einer Kombination von finanziellen sowie regional- und umweltpolitischen Gründen erfolgte. Graubünden kann nach wie vor auf 4 Mio Fr. aus dem Nasak-Kredit des Bundes zählen; die ursprünglich vom Bundesrat versprochene Defizitgarantie von 1,5 Mio Fr. wollte Sportminister Ogi allerdings von einem „Zeichen“ des Kantons (konkret 3 Mio Fr.) abhängig machen.

Ski-WM 2003 Graubünden

Den Sportmittelschulen möchte der Bundesrat die vierjährigen Berufslehre für Spitzensportler entgegen stellen. Gemäss seinem im Herbst in die Vernehmlassung gegebenen Projekt würden besonders talentierte Jugendliche sowohl auf die Karriere als auch auf die für viele Sportler besonders problematische Zeit danach vorbereitet. Für die sportliche Ausbildung sind in diesem Konzept weiterhin die Sportvereine und -verbände zuständig; vorerst soll sich das Angebot auf Fussball, Eishockey und Skifahren beschränken.

Berufslehre für Spitzensportler

Trotz der gescheiterten Olympiakandidatur von Sion 2006 erlosch in der Schweiz das olympische Feuer keineswegs. Gleich zwei Regionen bewarben sich um eine Kandidatur für die Winterspiele 2010. Als erstes präsentierte ein Komitee „Bern-Montreux 2010“ sein Projekt. Es pries seine Bewerbung als „Brückenschlag über den Röstigraben“ und unterstrich die zentrale Verkehrslage, den nationalen Charakter durch den Einbezug von sieben Kantonen sowie den Umstand, dass aufgrund der bestehenden Infrastruktur kaum Neubauten geplant seien, was auch die Kosten tief halten würde. Wenige Tage später stellte ein Komitee „Olympische Winterspiele 2010 Zürich/Graubünden“ sein Dossier gleichzeitig in Chur und Zürich vor. Auch hier versicherten die Promotoren glaubhaft, nur bereits bestehende oder ohnehin geplante Einrichtungen nutzen zu wollen. Beide Kandidaturen wurden Anfang November beim Schweizerischen Olympischen Verband eingereicht. Dieser wies nach einer ersten Prüfung beide Projekte zur Überarbeitung an die Komitees zurück und verlangte eine weniger breite Streuung der vorgesehenen Austragungsorte.

Olympische Winterspiele 2010
Dossier: Candidatures olympiques

Ende 1999 hatte Bundesrat Ogi die Eckpfeiler für ein künftiges nationales Sportkonzept vorgestellt. Das Modell, das Ende Jahr vom Bundesrat unter dem Namen „Spirit of Sport“ verabschiedet wurde, sieht ein stärkeres Engagement des Bundes in zahlreichen Bereichen vor: Breitensport, Nutzung der Bildungsmöglichkeiten des Sports, Nachwuchsförderung, Einsatz für einen doping- und gewaltfreien Sport, sportliche Grossanlässe und Attraktivitätssteigerung der Schweiz als Sitz von internationalen Sportverbänden, bessere Kommunikation der Bedeutung des Sports für eine sozial, ökonomisch und ökologisch nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft, effiziente Nutzung bestehender und allenfalls neuer Ressourcen sowie Einrichtung eines Observatoriums, das den Bundesrat periodisch über Entwicklungen im Sport orientiert.

generelles sportpolitisches Konzept

Der Bundesrat reichte die Schweizer Kandidatur für die Beherbergung der Internationalen Anti-Doping-Agentur (Wada) ein, die ihren provisorischen Sitz in Lausanne hat. Er stellte der Wada 200'000 Fr. Starthilfe sowie steuerliche Erleichterungen in Aussicht. Als Hauptargument für die Bewerbung nannte er Synergieeffekte mit dem Internationalen Olympischen Komitee, welches seinen Sitz ebenfalls in Lausanne hat, und mit mehreren internationalen Sportverbänden, die sich am Genfersee niedergelassen haben, sowie die Nähe zu zwei Universitäten mit naturwissenschaftlichen Abteilungen. Weiter beschloss der Bundesrat, die Beziehungen zum Internationalen Olympischen Komitee (IOC) in einem Abkommen zu regeln. Damit sollen die bereits früher dem IOC gewährten Erleichterungen steuerlicher Art vertraglich verankert werden.

Internationalen Anti-Doping-Agentur Internationalen Olympischen Komitee

In einer Sonderbotschaft beantragte der Bundesrat, die für die nicht zustande gekommenen Olympischen Winterspiele 2006 im Wallis bereits vom Parlament genehmigten 20 Mio Fr. anderweitig zu verteilen. Konkret schlug er vor, damit Sportanlagen von nationaler Bedeutung zu unterstützen. Rund drei Viertel kommen dem Wintersport zugute, der Rest fliesst in polysportive Einrichtungen, beides Sparten, die im Rahmen der 1998 gesprochenen 60 Mio Fr. für das Nationale Sportanlagenkonzept (Nasak) unterdurchschnittlich berücksichtigt worden waren. Im Kredit für Sion 2006 waren 20 Mio Fr. explizit für die Infrastruktur bestimmt und schon damals als Teil des Nasak deklariert worden. Anstatt gebündelt im Wallis, kann dieser Kredit nun dezentral verwendet werden. Die Vorlage wurde von beiden Kammern einstimmig angenommen.

Nationalen Sportanlagenkonzept (Nasak)

Die Schweiz ist eine sportliche Nation: Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung sind regelmässig sportlich aktiv, die Männer mehr in jüngeren Jahren, die Frauen stärker in der zweiten Lebenshälfte. Zu diesem Ergebnis kam eine im Auftrag des Schweizerischen Olympischen Verbandes erstellte Studie. Dabei zeigte sich auch, dass das Leistungsmotiv in den Hintergrund getreten ist. Weit wichtiger sind die Aspekte Gesundheit, Geselligkeit und Körpererfahrung. Als beliebteste Sportarten erwiesen sich Wandern, Schwimmen, Radfahren/Mountainbike, Skifahren, Jogging und Turnen/Gymnastik.

Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung sind regelmässig sportlich aktiv

Die Kontroverse um den obligatorischen Turnunterricht in den Schulen dauerte weiter an. Nachdem 23 Kantone beim Bundesrat interveniert hatten mit der Bitte, aus finanziellen Überlegungen den wöchentlichen Unterricht in der Volksschule von drei auf zwei Stunden reduzieren zu können, hatte die Landesregierung im Vorjahr zu erkennen gegeben, dass sie sich angesichts dieses Drucks einer Flexibilisierung nach unten kaum verschliessen könne. Diese Ankündigung hatte sowohl Politiker wie Sportverbände auf den Plan gerufen. Ein Kompromissvorschlag aus dem VBS beruhigte die Gemüter etwas: Danach sollen die Kantone zwei Wochenstunden Turnunterricht garantieren und die dritte mit Sonderangeboten (Skilager oder Sportwochen) kompensieren können. Noch längst nicht alle Kantone haben die Vorgaben für den Turnunterricht an den Berufsschulen umgesetzt, oder sie haben beim Lehrlingsturnen in den letzten Jahren wieder Abstriche gemacht. Aus Protest dagegen reichten betroffene Turn- und Sportlehrer sowie tangierte Eltern und Schüler beim Bundesrat eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Kanton Solothurn ein.

obligatorischen Turnstunden in den Volks- und Mittelschulen

Der Nationalrat lehnte zwei Motionen – Ostermann (gp, VD) und Grobet (sp, GE) (Mo. 98.3427) –, die ein Bundesgesetz zur Dopingbekämpfung verlangten, ab. Er bekräftigte damit die bereits im Vorjahr von Bundesrat und Parlament geäusserte Ansicht, das unbestrittene Ziel könne rascher erreicht werden durch die Einfügung von Dopingbestimmungen in bestehende resp. behandlungsreife Gesetze (Bundesgesetz über die Förderung von Turnen und Sport, neues Heilmittelgesetz, siehe dazu auch hier).

Dopingbekämpfung

Gegen den Willen des Bundesrates, der den Vorschlag als zu eng auf den Skirennsport zugeschnitten erachtet, hatte der Ständerat im Vorjahr knapp eine Motion Hess angenommen, die den Bund verpflichtet, die Sportmittelschulen in Davos (GR), Engelberg (OW), Brig und Martigny (beide VS) finanziell zu unterstützen. Im Nationalrat bat Bundespräsident Ogi, das Gesamtkonzept Spitzensport abzuwarten, weshalb er erneut Umwandlung in ein Postulat beantragte. Bezzola (fdp, GR) als Vertreter eines Standortkantons und Engelberger (fdp, NW) als Präsident des Schweizerischen Skiverbandes setzten sich hingegen wortreich für die Motion ein. Wenig für das Anliegen übrig hatte hingegen Fehr (sp, ZH). Sie fand, es sei nicht Sache des Bundes, Privatschulen zu unterstützen; zudem sei es absurd, den Turnunterricht in den Schulen und der Lehrlingsausbildung aus finanziellen Überlegungen abzubauen und andererseits den Spitzensport derart zu fördern. Sie beantragte deshalb, den Vorstoss gänzlich abzulehnen. Die Motion wurde deutlich mit 102 zu 47 Stimmen angenommen.

Motion Sportmittelschulen

Le DETEC a lancé une consultation relative à la révision de l'ordonnance sur la navigation intérieure (ONI). La révision visait à transposer la directive de l'Union Européenne sur la construction des bateaux de sport dans le droit suisse. La modification de l'ONI changeait la procédure d'admission des bateaux de sport. La responsabilité des importateurs et des constructeurs était d'avantage mise en jeu, parce qu'ils devaient garantir que les bateaux de sport soient fabriqués correctement du point de vue technique et qu'ils soient sûrs. Comme les certificats de construction étaient reconnus lors de l'immatriculation, la procédure d'admission auprès des services cantonaux de la navigation était facilitée et moins coûteuse. Les autres vérifications officielles se limitaient surtout au domaine environnemental, car la directive UE ne comprenait pas encore de dispositions comparables sur ce point. La consultation n'a pas donné lieu à des oppositions et par conséquent l'ONI a pu rentrer en vigueur à la mi-mai.

BSV-Änderung 2001 in Bezug auf Sportboote
Dossier: Révisions de l'ordonnance sur la navigation intérieure (ONI)

Einen kleinen Sturm im Wasserglas entfachte der Vorentwurf zu einer Teilrevision der Verordnung über die Förderung von Turnen und Sport, mit welcher der Bund eine Flexibilisierung (nach unten) der drei obligatorischen Turnstunden in den Volks- und Mittelschulen ermöglichen will. Insbesondere im Nationalrat kam es dazu zu mehreren Interventionen, bei deren Beantwortung der Bundesrat betonte, dass er grundsätzlich an drei Stunden pro Woche festhalten möchte, dass er aber nicht umhin könne, den kantonalen Erziehungsdirektoren einen gewissen Handlungsspielraum zuzugestehen.

obligatorischen Turnstunden in den Volks- und Mittelschulen

Die letzten Differenzen mussten in der Einigungskonferenz gelöst werden. Beide Räte stimmten in der Sommersession der Steuerbefreiung aller Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin zu, wobei der Bundesrat die Details festlegen muss. Behandlungen, die der Schönheit oder dem Wohlbefinden dienen, unterliegen allerdings der MWSt. Auch bei der Steuerbefreiung der Kur- und Verkehrsvereine setzte sich der Ständerat durch. Hingegen folgte die Einigungskonferenzen bei den Kultur- und Sportvereinen, die freiwillig für eine Unterstellungen unter die MWSt optieren, dem Steuersatz des Nationalrates von 2,3%.

Pa.Iv. Dettling Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer