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  • Engler, Stefan (GR, cvp/pdc)

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Gleich beide Ständeratssitze waren im Kanton Graubünden vakant. Christoffel Brändli (svp) und Theo Maissen (cvp) waren nach 16-jähriger Amtszeit zurückgetreten. Die CVP schickte ihren ehemaligen Regierungsrat Stefan Engler ins Rennen. Die SVP, die im Kanton Graubünden hinter der BDP die zweite Geige spielt und mit dem Sitzverlust rechnete, stellte nicht einmal mehr einen Kandidaten auf. Den so frei werdenden Sitz erobern wollte die FDP, die mit dem Finanzdirektor Martin Schmid antrat. Engler und Schmid erwuchs keine weitere Konkurrenz. Gegen die beiden politischen Schwergewichte wollten auch die SP und die BDP nicht kandidieren. So wurden die beiden einzigen Kandidierenden im ersten Wahlgang mit 37'454 Stimmen (Engler) bzw. 31'224 Stimmen (Schmid) gewählt. 10 310 Stimmen fielen auf Zanolari und Brand (beide svp), die in den letzten Wochen vor den Wahlen von einigen SVP-Anhängern in Inseraten für den Ständerat empfohlen wurden. Deren Stimmen und vor allem die rund 17'000 leer eingelegten Wahlzettel wurden als Protest gegen die im Gegensatz zu den Nationalratswahlen mangelnde Konkurrenz interpretiert.

Kanton Graubünden -Ständeratswahlen 2011
Dossier: Résultats des élections au Conseil des Etats 2011 (par canton)

Gleich zwei Projekte für Landesausstellungen wurden im Berichtsjahr diskutiert. Die Kantone rund um den Gotthard (TI, UR, VS, GR) vertieften ihre Pläne für Gottardo 2020 und die Kantone der Bodenseeregion (TG, SH, SG, AI, AR) regten eine Expo Bodensee-Rhein frühestens im Jahr 2027 an. Die Gotthard-Kantone, die ihre Expo zur Neat-Eröffnung planten, haben im Berichtsjahr je 50 000 Franken für eine Machbarkeitsstudie gesprochen. Die laue Begeisterung, Streitigkeiten zwischen dem Projektleiter Marco Solari und dem Bündner Regierungsrat Stefan Engler (CVP), aber auch Termindruck liessen das Vorhaben jedoch sterben. Die Kantone einigten sich immerhin auf ein Programm, mit welchem die Region gestärkt werden soll. Mit dem Aus von Gottardo 2020 wurde die Diskussion für eine Landesausstellung in der Bodensee-Region, zu der sich die involvierten Kantone grundsätzlich positiv zeigten, wieder intensiviert.

Landesausstellung - Expo 2027

Die Regierungsratswahlen in Graubünden standen ganz im Zeichen der Auseinandersetzungen zwischen BDP und SVP. Die BDP, mit zwei Regierungssitzen gemessen am Sitzanteil im Kantonsparlament übervertreten, trat mit den beiden Bisherigen Barbara Janom Steiner und Hansjörg Trachsel an. Die SVP, die aufgrund des Parteiwechsels der beiden BDP-Kandidierenden ihre beiden Regierungssitze verloren hatte, wollte mit Hilfe von Heinz Brand einen Sitz zurückgewinnen. Auch die CVP war auf Sitzeroberung aus und griff mit Barla Cahannes und Mario Cavigelli den vor zwölf Jahren an die SP verlorenen zweiten Regierungssitz an. Ihr bisheriger Regierungsrat Stefan Engler durfte infolge Amtszeitbeschränkung nicht mehr antreten. Die SP ihrerseits versuchte, ihren durch den ebenfalls aufgrund der Amtszeitbeschränkung erfolgten Rücktritt von Claudio Lardi vakant gewordenen Sitz mit Martin Jäger zu verteidigen. Die FDP schliesslich schickte ihren amtierenden Regierungsvertreter Martin Schmid ins Rennen. Das Kandidatenfeld wurde von den Grünliberalen Jürg Kappeler und Josias F. Gasser sowie vom parteilosen ehemaligen kantonalen Kulturbeauftragten Christian Brosi komplettiert. Insgesamt bewarben sich zehn Kandidatinnen und Kandidaten um die fünf Regierungssitze. Die Ausgangslage galt verglichen mit den Wahlen 2006, zu denen nur die fünf Bisherigen angetreten waren, als äusserst spannend. Einige Wellen warf der Suizid des Polizeikommandanten und WEF-Sicherheitschefs Markus Reinhardt. Dieser habe ein Alkoholproblem gehabt und sei von der verantwortlichen Justizdirektorin Janom Steiner zu lange geschützt worden, hiess es. Der Sitz der BDP-Regierungsrätin, den sie 2008 – damals noch als SVP-Vertreterin – durch Nachrutschen von ihrer Vorgängerin Eveline Widmer-Schlumpf übernommen hatte, galt als gefährdet. Zusätzlich brisant war der Umstand, dass der SVP-Kandidat Brand als Chef der Fremdenpolizei Janom Steiner unterstellt war. Der Wahlkampf wurde aggressiv geführt und zahlreiche Berner Politprominenz machte ihre Aufwartung, um die Kandidatinnen und Kandidaten der eigenen Partei zu unterstützen. Insbesondere die SVP hatte die Regierungsratswahlen im Kanton Graubünden zur Prestigesache erklärt.

Allerdings blieben ihre Bemühungen ohne Erfolg. Es zeigte sich, dass Majorzwahlen, bei denen Köpfe und nicht Parteien gewählt werden, für die SVP nach wie vor ein Handicap darstellen. Entsprechend wurden die drei Bisherigen (Schmid, Janom Steiner, Trachsel) und die zwei Neuen der etablierten Parteien Mario Cavigelli (cvp) und Martin Jäger (sp) im ersten Wahlgang gewählt. Weder der Angriff der CVP auf einen zweiten Sitz noch derjenige der SVP gelangen. Cahannes und Brand lagen beide mehr als 1700 Stimmen hinter dem fünftplatzierten Jäger. Die Stimmbeteiligung betrug 36.2%.

Regierungsratswahlen Graubünden 2010
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2010
Dossier: Elections cantonales - Grisons

Der Anspruch der CVP auf den Bundesratssitz war unbestritten. Fast ebenso klar war, dass der zweisprachige Deiss, der im Parlament in der Regel Französisch gesprochen hatte, durch eine Person aus der Deutschschweiz ersetzt werden würde, da die Romandie immer noch zwei Sitze innehatte. Bis die Kronfavoritin Leuthard ihren Entscheid getroffen hatte, wagte niemand aus der CVP, öffentlich ein Interesse an einer Kandidatur anzumelden. Einige der in den Medien gehandelten Politikerinnen und Politiker erklärten, nicht zur Verfügung zu stehen, so etwa die Regierungsräte Engler (GR), Chassot (FR) und Cina (VS). Am 9. Mai gab die 43jährige Juristin Doris Leuthard ihre Kandidatur bekannt. Keine Überraschung war, dass die CVP-Aargau sie anschliessend einstimmig als Kandidatin bei der Fraktion anmeldete und dass keine anderen Bewerbungen eingingen. Die Fraktion nominierte sie einstimmig als einzige Kandidatin. Abgesehen von den Grünen, für welche die Kandidatin zu wenig weit links stand, sagten alle anderen Fraktionen Leuthard ihre Unterstützung zu. Die Vereinigte Bundesversammlung wählte sie am 14. Juni mit 133 Stimmen im ersten Wahlgang bei einem absoluten Mehr von 118; 29 resp. 28 Stimmen entfielen auf die CVP-Politikerinnen Simoneschi (TI) und Meier-Schatz (SG), weitere elf auf Ständerat Schmid (cvp, AI). Da kein amtierender Bundesrat Wünsche nach einem Departementswechsel anmeldete, übernahm Leuthard von ihrem Vorgänger das Volkswirtschaftsdepartement.

Bundesratsersatzwahlen 2006

Die Wahlen im Mai standen im Zeichen des Wiederantritts aller Bisherigen zur Bestätigung in ihren Regierungsämtern. So führten die fünf Mitglieder des Bündner Regierungsrats weniger gegen- als miteinander Wahlkampf. In Abwesenheit von Herausforderern wurde die Regierung im ersten Wahlgang vollständig wiedergewählt. Wie 2002 konnten Stefan Engler (cvp) und Eveline Widmer-Schlumpf (svp) in dieser Reihenfolge die besten Ergebnisse erzielen, deutlich vor Hansjörg Trachsel (svp) und Martin Schmid (fdp). Mit einigem Abstand schnitt Claudio Lardi (sp) am schlechtesten ab; er hatte aufgrund seiner Schulreformen heftig in der Kritik gestanden. Entsprechend der Absehbarkeit der Ergebnisse lag die Wahlbeteiligung bei lediglich 24,4%.

Regierungsratswahlen Graubünden 2006
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2006
Dossier: Elections cantonales - Grisons

Wegen der Amtszeitbeschränkung von zwölf Jahren konnte der umstrittene Regierungsrat Peter Aliesch, ehemals FDP, nicht mehr für eine weitere Amtsperiode kandidieren. Im Zentrum der Wahlen vom Frühling stand die Frage, ob die CVP mit einer Zweierkandidatur von der Affäre Aliesch profitieren und ihren vor vier Jahren an die SP verlorenen Sitz auf Kosten der FDP zurückerobern könne. Im ersten Wahlgang wurden mit Stefan Engler (cvp) und Eveline Widmer-Schlumpf (svp) nur zwei der vier amtierenden Regierungsräte wieder gewählt; Klaus Huber (svp) und Claudio Lardi (sp) blieben knapp unter dem absoluten Mehr. Bei den Bewerbern um die Nachfolge Aliesch lag Martin Schmid (fdp) vor Aldo Tuor (cvp). Darauf zog die CVP ihre Kandidatur zurück. Bei einer Stimmbeteiligung von lediglich 24,8% wurden im zweiten Wahlgang Claudio Lardi (sp), Klaus Huber (svp) und Martin Schmid (fdp) gewählt.

Regierungsratswahlen Graubünden 2002
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2002
Dossier: Elections cantonales - Grisons

Bei den Bündner Regierungsratswahlen vom 15. März stand die Frage im Zentrum, ob es der durch eine starke SP-Kandidatur herausgeforderten CVP gelingen würde, ihre traditionelle Doppelvertretung in der fünfköpfigen Kantonsregierung zu behaupten und damit deren rein bürgerliche Zusammensetzung (2 cvp, 2 svp, 1 fdp) für eine weitere Amtsperiode sicherzustellen. Zum ersten Mal seit 1978 standen in Graubünden Regierungsratswahlen an, bei welchen gleich drei von fünf Sitzen zwingend neu zu besetzen waren, weil die Kantonsverfassung Amtszeiten von höchstens zwölf Jahren vorsieht. Die CVP musste ohne Bisherige antreten und sah ihre Position nach turbulent verlaufenden Nominationswahlen und einem verpatzten Wahlauftakt weiter geschwächt. Die SP, die bisher nur ein einziges Mal in der Exekutive vertreten war, trat mit dem moderaten Churer Rechtsanwalt und Grossrat Claudio Lardi an, der nach einer langen Wahlkampagne namentlich auch in den italienischsprachigen Tälern seiner Südbündner Heimat auf Unterstützung zählen konnte. Als einzige Kandidatin wurde Eveline Widmer-Schlumpf von der SVP, Tochter des ehemaligen Bundesrates Leon Schlumpf, schon im ersten Wahlgang gewählt. Damit gelang ihr als erster Frau der Sprung in die Bündner Exekutive. Alle anderen Kandidierenden, selbst die amtierenden Regierungsräte Huber (svp) und Aliesch (fdp) scheiterten am absoluten Mehr und mussten im zweiten Wahlgang nochmals antreten. Der sozialdemokratische Kandidat landete auf dem dritten Platz, während die CVP die eigentliche Verliererin des Wahlganges war. Ihre Hoffnung auf einen bürgerlichen Schulterschluss für die Besetzung der verbleibenden vier Sitze sollten sich nicht erfüllen, nachdem die SVP einen solchen abgelehnt hatte. Im zweiten Wahlgang setzte sich der Sozialdemokrat Lardi wie im Vorfeld erwartet mit dem besten Resultat durch und nahm der CVP einen Sitz ab. Auf den weiteren Plätzen folgten der Bisherige Klaus Huber (svp), gefolgt vom ersten CVP-Vertreter Stefan Engler (neu) und dem weiteren Bisherigen Peter Aliesch (fdp). Der zweite CVP-Kandidat, Martin Cabalzar, der schon im ersten Wahlgang schlecht abgeschnitten hatte, schied mit deutlichem Rückstand aus. Damit setzt sich die neue Bündner Regierung aus zwei SVP, einem CVP, einem FDP sowie einem SP zusammen. Die Wahlbeteiligung betrug im ersten Wahlgang 37%, im zweiten 35,7%.

Regierungsratswahlen Graubünden 1998
Dossier: Elections cantonales - Grisons
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 1998