Auch die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates sieht den Kulturauftrag der SRG, vor allem durch den marktorientierten Kurs des Fernsehens, bedroht. In einem vom Rat überwiesenen Postulat forderte sie vom Bundesrat die Überprüfung des Leistungsauftrags der SRG und in einer Empfehlung schlug sie vor, die hängige Gebührenerhöhung der SRG mit Auflagen zu verbinden. Sie verwies in ihrer Begründung auch auf den Jahresbericht 1993 der Unabhängigen Beschwerdeinstanz (UBI), welche den kulturellen Leistungsauftrag von Radio und Fernsehen durch das "Einschaltquotendiktat" ebenfalls gefährdet sieht.
- Schlagworte
- Datum
- 17. Mai 1994
- Prozesstyp
- Postulat
- Geschäftsnr.
- 94.3173
- Quellen
-
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- Amt. Bull. StR, 1994, S. 966ff.
- NZZ und BaZ, 7.7.94.28
von Eva Müller
Aktualisiert am 28.02.2018
Aktualisiert am 28.02.2018