Année politique Suisse 1968 : Infrastructure, aménagement, environnement
Energie
Les grands producteurs d'électricité prévoient une augmentation plus faible de la consommation et préconisent une collaboration nationale et internationale — Les autorités fédérales recommandent une utilisation plus équilibrée des diverses sources d'énergie — Démarches de la Confédération en vue d'assurer l'approvisionnement en combustibles fissiles — Mise en exploitation par l'EOS du réacteur expérimental de Lucens — Succès des adversaires de nouvelles centrales hydroélectriques dans le canton de Soleure — Réexamen de la sécurité des barrages — Les prix imposés pour la benzine sont mis en question — Le Conseil fédéral envisage de confier la surveillance de toutes les raffineries à une commission — La Suisse cherche à importer du gaz naturel.
Energiepolitik
Die schweizerische
Energieversorgung richtet sich zunehmend auf Energieträger aus, die aus dem Ausland eingeführt werden müssen. Fast drei Viertel des Energiebedarfs werden durch Erdöl gedeckt
[1], und bald schon darf mit der Zuleitung von Erdgas gerechnet werden. Auch die Atombrennstoffe sind eine ausländische Energiequelle, doch können sie für einen längeren Zeitraum im Lande gelagert werden. Der wachsende Energiebedarf hat nun dazu Anlass gegeben, dass man gerade die Möglichkeiten der weniger importempfindlichen Atomenergieproduktion zu erweitern versucht. Da jedoch der Energieverbrauch — insbesondere der Elektrizitätskonsum — weiterhin weniger stark ansteigt als in den Jahren vor 1965, zeichnet sich die Tendenz zu einer gewissen Überproduktion ab, die den Wettbewerb unter den Produzenten verschiedenartiger Energie verstärkt und auch einen vermehrten Export schweizerischer Energie wünschbar werden lässt
[2].
Die zehn grossen Elektrizitätsproduzenten nahmen in einem neuen Bericht über den Ausbau der schweizerischen Elektrizitätsversorgung, der im Juli veröffentlicht wurde und frühere Berichte korrigierte
[3], nur noch eine jährliche Bedarfszunahme von 4,5 % an, während sie 1965 für den Zeitraum 1965-1970 mit einer Steigerung von 5,5 % und für den Zeitraum 1971-1976 mit einer solchen von 5 % pro Jahr gerechnet hatten
[4]. Die geringere Verbrauchszunahme wurde mit der Bremsung der Konjunktur und der Einwanderung sowie mit der Konkurrenzierung der Elektrizität durch das' Öl begründet. Der Bericht stellte fest, dass der geschätzte Bedarf durch die bestehenden und die sicher in Aussicht stehenden Kraftwerke bis 1975 gedeckt werden könnte, wobei in den Sommerhalbjahren erhebliche Überschüsse erzielt würden. Daraus wurde gefolgert, dass die Inbetriebnahme neuer Kraftwerke — aus politischen wie wirtschaftlichen Gründen wurden in erster Linie Atomkraftwerke in Betracht gezogen — zeitlich gestaffelt werden müsse, und es wurde auf die Zusammenarbeit unter den Elektrizitätsproduzenten sowie auf den Energieaustausch über die Grenze Gewicht gelegt. Als Beispiel der Zusammenarbeit zwischen Elektrizitätsunternehmungen sei eine Vereinbarung der an der Energie de l'Ouest-Suisse (EOS) beteiligten westschweizerischen Werke erwähnt, die ein gemeinsames Vorgehen beim Bau und Betrieb von thermischen, insbesondere atomaren Kraftwerken sowie einen Energiepreisausgleich vorsieht
[5]. Der internationale Energieaustausch wurde dadurch gefördert, dass das deutsch-französisch-schweizerische Verbundnetz durch die Inbetriebnahme von Höchstspannungsanlagen (380 000 statt 220 000 V) eine Verstärkung erfuhr
[6]; von Bedeutung für den Energieaustausch ist auch der Bau von Gemeinschaftswerken mit schweizerischer und ausländischer Beteiligung
[7].
In seinen Richtlinien für die Regierungspolitik 1968-1971 befürwortete der Bundesrat eine gleichmässigere Abstützung der Versorgung auf verschiedene Energieträger, wobei er die Verwendung von Atomenergie und Erdgas zu steigern empfahl; er kündigte einen eingehenden Bericht über die Frage der gesamten Energieversorgung an
[8]. Vor dem Nationalrat forderte Bundespräsident Spühler in diesem Zusammenhang eine enge Zusammenarbeit zwischen Elektrizitäts- und Gaswirtschaft
[9]. Der Direktor des Eidg. Amtes für Energiewirtschaft, H. R. Siegrist, hob namentlich die bereits von Ständerat Choisy (lib., GE) angeregte Verwertung des Wärmeüberschusses von Atomreaktoren für die Heizung städtischer Agglomerationen hervor; eine solche hätte freilich stadtnahe Standorte der Atomkraftwerke zur Voraussetzung. Zur Senkung der Gestehungskosten der Atomenergie legte Direktor Siegrist den Bau möglichst grosser Kraftwerke nahe. Auch von der Erdgaszufuhr erwartete er eine das Heizöl konkurrenzierende Wirkung, jedoch erst in einem Stadium, da die Schweiz von verschiedenen Ausbeutungsstätten her bedient werden und von einem freien Marktpreis Nutzen ziehen könnte
[10].
Kernenergie
In bezug auf die Entwicklung der
Atomenergieproduktion bemühte sich der Bund weiter um die Sicherstellung der Versorgung mit Atombrennstoffen. Das bereits für 1967 erwartete Abkommen mit Schweden über Zusammenarbeit in der friedlichen Verwendung der Atomenergie konnte am 14. Februar unterzeichnet werden; es sieht ausser den seit Jahren in Gang gekommenen wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Kontakten für den Reaktorbau auch die Lieferung von schwedischem Uran nach der Schweiz vor, wobei die im zwischenstaatlichen Verkehr üblichen Kontrollen zur Gewährleistung einer friedlichen Verwendung — unter Vorbehalt ihrer Übertragung auf die Internationale Atomenergie-Organisation — eingebaut sind
[11]. Das Abkommen wurde von beiden Räten in der Herbstsession genehmigt
[12]. Der Sicherung der Einfuhr von Atombrennstoffen sowie der Offenhaltung des Zugangs zu den Fortschritten der Atomtechnik dienten ferner die Bemühungen des Bundesrates, auf den Wortlaut des am 1. Juli von den Hauptweltmächten unterzeichneten Atomsperrvertrages Einfluss zu gewinnen und nach der Unterzeichnung von den Atommächten zusätzliche Garantien zu erlangen
[13].
Der Bund beschäftigte sich auch mit den Problemen, die sich aus der Verwendung von Fluss- und Seewasser für die Kühlung von Atomreaktoren ergeben. Eine Expertenkommission untersuchte, wieweit eine Erwärmung der Gewässer durch die Wiederzuleitung solchen Kühlwassers ohne schädliche Einwirkungen auf die Tier- und Pflanzenwelt möglich ist ; die Studie wurde aber vor Jahresende noch nicht veröffentlicht
[14].
Auf dem Gebiet des Reaktorbaus ist die Inbetriebsetzung des Versuchsreaktors Lucens zu verzeichnen. Nachdem dieser am 29. Januar zum erstenmal einheimischen Atomstrom ins öffentliche Netz hatte eintreten lassen, übernahm die EOS, die am 1. März mit der Nationalen Gesellschaft zur Förderung der industriellen Atomtechnik (NGA) einen entsprechenden Vertrag abgeschlossen hatte, am 10. Juni offiziell den Betrieb der Anlage. Der Bund, der sich zu 50 % am Betriebsdefizit beteiligte, genehmigte den Vertrag allerdings nur auf zwei Jahre und dazu mit dem Vorbehalt, ihn vorzeitig kündigen zu können, wenn sich für Lucens eine neue Verwendungsmöglichkeit ergebe. Wie Bundesrat Gnägi bekanntgab, erwog man die Benützung eines Teils der Anlage für die Erprobung von Brennstoffelementen im Rahmen eines internationalen Programms für die Entwicklung eines gasgekühlten Brutreaktors
[15]. Diesem Programm soll auch der neue Versuchsreaktor des Eidg. Instituts für Reaktorforschung in Würenlingen dienen, der am 20. Februar in Betrieb genommen wurde
[16]. Im Sinne einer intensiveren internationalen Zusammenarbeit in der kernphysikalischen Forschung erklärte sich der Bundesrat gegen Jahresende grundsätzlich zur Beteiligung am Bau eines Grossbeschleunigers (Supercern) bereit
[17].
Die privatwirtschaftlichen Bemühungen um eine schweizerische Teilnahme an der Reaktorentwicklung wurden von der Firma Brown, Boveri & Cie. (BBC) fortgesetzt. Am Jahresende stand die Zusammenarbeit mit Krupp für den Bau eines gasgekühlten Hochtemperaturreaktors (2. Generation), den die deutsche Bundesrepublik mit einem Studienauftrag unterstützte, im Vordergrund
[18].
Wasserkraft
Im
Wasserkraftwerkbau wurden begonnene Arbeiten weitergeführt und einzelne neue Werke dem Betrieb übergeben
[19]. Andere Projekte wurden aufgegeben, sei es unter dem Druck aus Naturschutzkreisen, sei es mangels Aussicht auf ertragreiche Nutzung
[20]. Die Gegnerschaft gegen eine weitere Ausbeutung der Wasserkräfte führte im Kanton Solothurn, wo der Bau des Aarekraftwerks Flumenthal weitherhin Anstoss erregte, zu politischen Entscheiden: die Beteiligung des Kantons an einer Kapitalerhöhung der Aare-Tessin AG für Elektrizität (ATEL) scheiterte an einem negativen Volksentscheid
[21], und eine von Naturschutzkreisen lancierte Initiative für ein obligatorisches Wasserrechtsreferendum hatte insofern Erfolg, als das geforderte Volksrecht in etwas reduziertem Umfang in einen Gegenvorschlag von Regierung und Kantonsrat aufgenommen und in der Volksabstimmung sanktioniert wurde
[22]
Zur Frage der Sicherheit der Stauanlagen legte das Eidg. Amt für Strassen- und Flussbau eine Untersuchung vor, mit der es vom Bundesrat nach der Katastrophe von Vaiont (Oberitalien) im Jahre 1963 beauftragt worden war. Der Bundesrat sah sich auf Grund der im wesentlichen beruhigenden Ergebnisse nur zu einer geringen Verstärkung der Überwachungs- und Warneinrichtungen veranlasst
[23].
Erdöl und Erdgas
Im Bereich der
Erdölversorgung kam es zu einer Bewegung im Preisgefüge. Die 1966 vom EVD in Auftrag gegebene Sonderuntersuchung der Kartellkommission über den Markt der flüssigen Treib- und Brennstoffe, die im Sommer 1968 veröffentlicht wurde
[24], hatte den Oligopol-Charakter des Benzin- und Heizölmarktes (Beherrschung durch wenige grosse Markenfirmen) betont und daraus die Gefahr einer Ausschaltung der kleineren unabhängigen Grosshändler sowie einer Preissteigerung gefolgert. Ohnehin ist der Benzinpreis — auch wenn man die steuerlichen Belastungen in Abzug bringt — in der Schweiz verhältnismässig niedrig. Die Kommission hatte aber keine sozial oder volkswirtschaftlich schädlichen Auswirkungen des Oligopols festgestellt und deshalb auf Empfehlungen an die Beteiligten verzichtet, immerhin mit dem Vorbehalt, bei einer Veränderung der Verhältnisse die Untersuchung wieder aufzunehmen. Die Lage entwickelte sich jedoch gerade umgekehrt, als die Kommission erwartet hatte. Das scheinbar so feste Benzinpreissystem war durch die Schaffung zahlreicher Gelegenheiten zu günstigerem Einkauf (Tanksäulen für geschlossene Käufergruppen, Selbstbedienungssäulen der Grossfirmen usw.) in zunehmendem Masse durchlöchert worden. Nachdem dann im August die Migrol den Preis ihres ohnehin schon billigeren Superbenzins noch einmal leicht ermässigt hatte, begann ein Teil der Tankstellen für Markenbenzin erhebliche Preisabschläge zu gewähren. Da die Tankstellenhalter bis dahin das Markenbenzin trotz einheitlichen Detailhandelspreisen mit sehr unterschiedlichen Gewinnmargen hatten verkaufen können, waren sie nicht alle in der Lage, die Preisbewegung mitzumachen. Verhandlungen unter den betroffenen Interessentengruppen führten bis zum Jahresende noch zu keiner Stabilisierung der Verhältnisse
[25].
Der ausgebrochene Preiskrieg ändert freilich nichts an der Tatsache, dass die schweizerische Erdölversorgung von wenigen grossen Weltfirmen abhängt, die über Rohstoffquellen und Transportanlagen verfügen und kein Interesse an einem Preiszerfall haben. Sogar bei der Suche nach Erdölvorkommen im eigenen Lande geht man nicht ohne ausländische Hilfe zu Werk: so erteilte der bemische Grosse Rat einem französisch-bemischen Konsortium trotz ausländischer Kapitalmehrheit die Bewilligung zu Versuchsbohrungen, indem er von einer Ausnahmeklausel des kantonalen Bergwerksgesetzes Gebrauch machte, und der Bundesrat stimmte diesem Vorgehen zu
[26]. Im bernisch-neuenburgischen Streit um die Shell-Raffinerie in Cressier (NE) trat eine Entspannung ein. Zwar überwies der bernische Grosse Rat am 12. Februar noch eine Motion, in der die Beibehaltung der Eidg. Oberaufsichtskommission auch nach einer Erteilung der definitiven Betriebsbewilligung gefordert wurde; der Bundesrat bekundete darauf die Absicht, jene Kommission in eine eidgenössische Kommission zur Überwachung sämtlicher Raffinerien umzuwandeln
[27]. Doch es gaben keine neuen Ölaustritte zu Beschwerden Anlass.
Für die
Gasversorgung rückt die Erdgaszufuhr in greif bare Nähe. Bei der Beantwortung eines vom Nationalrat überwiesenen Postulats Breitenmoser (k.-chr., BS) gab Bundesrat Bonvin bekannt, dass er mit den Gasverbundgesellschaften im Hinblick auf eine Koordination der Erdgasimporte in Kontakt stehe und dass nicht nur an eine Belieferung aus den holländischen Vorkommen, sondern ausserdem an eine solche aus Italien und aus der Sowjetunion gedacht werde; der Bundesrat interessiere sich für ein Projekt, das holländisch-deutsche Erdgasleitungsnetz mit einem italienischen durch die Schweiz zu verbinden
[28]. Nach dem Gasverbund Mittelland konnte sich auch der Gasverbund Ostschweiz Naturgaslieferungen von Deutschland her — und zwar von einem kleineren Vorkommen bei Pfullendorf nördlich des Bodensees — vertraglich sichern; er ersuchte den Bundesrat um die Konzession für eine besondere Leitung, die das Naturgas über Thayngen (SH) in die Spaltanlagen von Schlieren bei Zürich führen soll
[29]. Die mit deutschschweizerischer Beteiligung im März konstituierte westschweizerische Verbundgesellschaft Gaznat trat mit der Gaz de France (lm Erdgasbezüge in Verhandlungen
[30]. Der ostschweizerische Gasverbund stiess beim Bau seines Leitungssystems im Thurgau auf Schwierigkeiten; aus Sicherheits- und Heimatschutzerwägungen wurde eine Einsprache erhoben, die bis zum Jahresende noch nicht entschieden war
[31].
[1] 1968 entfielen 74,8 % des gesamten Energieverbrauchs auf flüssige Brenn- und Treibstoffe (Mitteilung des Eidg. Amtes für Energiewirtschaft). Vgl. SPJ, 1967, S. 77.
[2] Vgl. zum Wettbewerb NZZ, 229, 12.4.68; 541, 3.9.68; 750, 4.12.68; Lb, 108, 9.5.68.
[3] Ausbau der schweizerischen Elektrizitätsversorgung », in Bulletin des Schweizerischen Elektrotechnischen Vereins, 59/1968, S. 699 ff. Die zehn Werke sind: ATEL (Aare-Tessin AG für Elektrizität), BKW (Bernische Kraftwerke), CKW (Centralschweizerische Kraftwerke), Elektrizitäts-Gesellschaft Laufenburg, EOS (Energie de l'Ouest-Suisse), NOK (Nordostschweizerische Kraftwerke), die Städtewerke Basel, Bern und Zürich und die SBB.
[4] Die Verbrauchszunahme im hydrographischen Jahr 1967/68 (1.10.-30.9.) betrug gegenüber dem Vorjahr 3,8 % (1966/67: 3,9 %, 1965/66: 2,4 %) (Bulletin des Schweizerischen Elektrotechnischen Vereins, 59/1968, S. 1163 f.). Vgl. auch SPJ, 1967, S. 77.
[6] NZZ, 149, 7.3.68; 301, 16.5.68; GdL, 113, 15.5.68; Bund, 123, 28.5.68.
[7] Am Speicherwerk Emosson und am Projekt für ein Atomkraftwerk Kaiseraugst ist die Electricité de France beteiligt. Vgl. den Geschäftsbericht von Motor Columbus AG (BN, 428, 11.10.68; NZZ, 639, 16.10.68). Die mit Motor Columbus verbundene ATEL schloss ferner mit der italienischen staatlichen Elektrizitätsunternehmung ENEL einen langjährigen Energielieferungsvertrag ab (NZZ, 367, 18.6.68).
[8] BBI, 1968, I, S. 1234.
[9] Sten. Bull. NR, 1968, S. 238.
[10] NZZ, 480, 7.8.68. Vgl. SPJ, 1967, S. 77.
[11] BBI, 1968, I, S. 933 ff. Vgl. auch NZ, 179, 19.4.68.
[12] NZZ, 595, 26.9.68 (NR); 608, 2.10.68 (StR).
[13] Vgl. oben S. 38. Über die wirtschaftlichen Auswirkungen des Atomsperrvertrags vgl. die kritische Stellungnahme von Prof. W. Winkler in NZZ, 666, 28.10.68.
[14] Gesch. ber., 1967, S. 315 ; NZZ, 202, 29.3.68 ; 480, 7.8.68.
[15] NZZ, 251, 24.4.68; 350, 11.6.68; 355, 12.6.68; NZ, 189, 25.4.68; TdG, 135, 11.6.68. Vgl. SPJ, 1967, S. 78 f.
[16] NZZ, 115, 21.2.68. Vgl. auch NZZ, 724, 22.11.68.
[18] NZZ, 107, 18.2.68; 779, 17.12.68; 785, 19.12.68; BN, 244, 14.6.68. Vgl. auch SPI, 1966, S. 73, u. 1967, S. 78. Dagegen waren Kontakte mit der North American Rockwell Corp., die Hoffnungen auf eine Mitwirkung an der Konstruktion eines Brutreaktors erweckt hatten, noch ohne Ergebnis (Bund, 18, 23.1.68; NZZ, 107, 18.2.68; 426, 14.7.68; Tat, 91, 19.4.68).
[19] So das schweizerisch-deutsche Gemeinschaftswerk Säckingen am Rhein (NZ, 167, 9.4.68) und einige kleinere Lauf- und Speicherkraftwerke (Vat., 127, 31.5.68; NZZ, 577, 19.9.68; Bund, 230, 1.10.68).
[20] Die BKW verzichteten auf eine aus Naturschutzgründen angefochtene Kraftwerkserie am Doubs, wobei ein bereits bestehendes Werk abgebrochen werden soll (NZZ, 694, 8.11.68); der Bezirk Schwyz liquidierte das verlustreiche Abenteuer des Glattalp-Kraftwerkbaus (NZZ, 140, 4.3.68; NZ, 110, 6.3.68).
[21] NZ, 190, 25.4.68; 285, 24.6.68; NZZ, 374, 20.6.68; 379, 24.6.68.
[22] Dem obligatorischen Referendum wurden Verleihung und Verlängerung von Konzessionen für grössere Laufkraftwerke unterstellt. (NZ, 576, 12.12.67; 307, 7.7.68; 463, 7.10.68; NZZ, 299, 16.5.68; 461, 29.7.68; 406, 4.7.68). Vgl. unten, S. 144, sowie SPJ, 1966, S. 71.
[23] NZ, 134, 21.3.68; NZZ, 181, 21.3.68.
[24] « Die Wettbewerbsverhältnisse auf dem Markt für flüssige Treib- und Brennstoffe (Ergebnisse der Sonderuntersuchung) », in Veröffentlichungen der Schweizerischen Kartellkommission, 3/1968, S. 17 ff. Vgl. auch SPJ, 1966, S. 75, sowie oben, S. 54.
[25] NZ, 509, 3.11.68; Tat, 268, 14.11.68; NZZ, 745, 2.12.68; Bund, 301, 23.12.68.
[26] Es handelt sich um das Consortium bernois des pétroles, in welchem die Bernische Erdöl AG mit der Société nationale des pétroles d'Aquitaine zusammenarbeitet (Bund, 220, 19.9.68; TdG, 220, 19.9.68; NZ, 353, 3.8.68; 435, 20.9.68; GdL, 221, 21./22.9.68; NZZ, 588, 24.9.68). Vgl. auch SPJ, 1967, S. 80.
[27] Jahresbericht über die Tätigkeit der Litra, 1967/68, S. 112 f.; Bund, 36, 13.2.68.
[28] NZZ, 749, 3.12.68; NZ, 562, 4.12.68.
[29] Lb, 104, 4.5.68; NZZ, 277, 7.5.68; 388, 27.6.68; 620, 8.10.68; BN, 193, 9.5.68.
[30] TdG, 63, 14.3.68; NZ, 269, 14.6.68.
[31] Sie betraf die Linienführung im Dorfe Schwarzenbach (Tat, 258, 2.11.68; 284, 3.12.68; NZZ, 704, 13.11.68; 751, 4.12.68).
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