Volksinitiative "Un seul Jura" des Mouvement autonomiste jurassien (MAJ)

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Das Mouvement autonomiste jurassien (MAJ) unternahm einen neuen Anlauf, sein Ziel zu erreichen. Es lancierte im Kanton Jura eine Volksinitiative für eine Vereinigung des bernischen Juras mit dem Kanton Jura. Die Initiative verlangt vom jurassischen Parlament die Ausarbeitung eines Verfassungstextes, der konkret die politische und verwaltungsmässige Struktur des angestrebten neuen Kantons definiert. Dieser Text soll dann den Bürgerinnen und Bürgern des Berner Juras als Alternative zu dem von den bernischen Behörden ausgearbeiteten Sonderstatut vorgelegt werden. Die politischen Parteien des Kantons Jura (mit Ausnahme der SVP) begrüssten und unterstützten den Vorstoss des MAJ, welcher im September mit 6'000 Unterschriften eingereicht wurde.

Dossier: Assemblée interjurassienne AIJ

Die im Vorjahr vom Mouvement autonomiste jurassien (MAJ) im Kanton Jura eingereichte Volksinitiative für eine Vereinigung des bernischen Juras mit dem Kanton Jura wurde von der Kantonsregierung als dem Bundesrecht widersprechend beurteilt. Sie beantragte dem Parlament, sie für ungültig zu erklären. Dieses sprach sich aber bei nur vier Gegenstimmen (aus der FDP) und vier Enthaltungen (aus CVP und SVP) gegen diesen Regierungsantrag aus. Nach den Verfahrensregeln der jurassischen Verfassung muss nun die Regierung oder das Parlament ein Gesetz zur Realisierung dieses Initiativziels (Bildung eines neue Kantons) ausarbeiten. Noch bevor das jurassische Parlament seinen Entscheid gefällt hatte, ergriff die Assemblée interjurassienne (AIJ) die Initiative. Die paritätisch aus Vertretern des Kantons Jura und des Berner Juras zusammengesetzte Kommission beschloss einstimmig, eine Studie zu erarbeiten, welche darstellt, wie ein aus den drei bernischen und den drei jurassischen Bezirken gebildeter neuer Kanton konkret aussehen könnte. (Ein Treffen von BR Blocher mit Vertretern der Kantonsregierungen von Bern und Jura hatte offenbar den Weg für den Entscheid geebnet, ein eigenes Projekt auszuarbeiten.) Als Reaktion auf die Annahme der Volksinitiative des MAJ durch das jurassische Parlament beschloss die AIJ im Dezember wiederum einstimmig, ihre Arbeit an dieser Studie vorläufig zu sistieren. Bevor sie diese wieder aufnehme sei abzuklären, wie sie ihr Mandat – die gemeinsame Suche nach einer Lösung des Jurakonflikts – weiter wahrnehmen könne, nachdem sich der Kanton Jura entschlossen habe, wieder auf den Weg einer unilateralen Konfliktlösung zurück zu kehren.

Dossier: Assemblée interjurassienne AIJ