Auf der Delegiertenversammlung im März in Olten (SO) beschlossen die Schweizer Demokraten das Referendum gegen das Osthilfe-Gesetz zu ergreifen. Sie machten damit zum wiederholten Mal den Versuch, sich rechts von der SVP, welche das Referendum erst später unterstützte, zu positionieren. Mit ähnlicher Absicht drohten die Schweizer Demokraten präventiv mit dem Referendum gegen die Aufhebung der Beschränkungen für den Grundstückserwerb von im Ausland Ansässigen (Lex Koller). Ex-Nationalrat Valentin Oehen, ehemaliger Präsident der Partei und den SD erst jüngst wieder beigetreten, hatte in diesem Zusammenhang ein Referat mit dem Titel „Ausverkauf der Heimat“ vorgetragen.
- Mot-clés
- Date
- 13 janvier 2006
- Type
- Objet du conseil fédéral
- Acteurs
- Sources
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Afficher
- Zum Referendum gegen die Osthilfe siehe Lib, 17.3.06; zur DV in Olten siehe Bund, 27.3.06; zum Verhältnis zwischen SD und SVP siehe Bund, 3.10.06; TA, 30.12.06; zu Oehen siehe TA, 9.1.06 und Bund, 13.1.06.
de Stephan Schoenholtz
Modifié le 24.01.2017
Modifié le 24.01.2017