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  • Keller, Josef (SG, cvp/pdc)

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In St. Gallen wurde eine Ersatzwahl nötig, weil CVP-Regierungsrat Joe Keller nach zehnjähriger Amtszeit per Ende März 2011 seinen Rücktritt angekündigt hatte. Die CVP versuchte ihren Regierungssitz mit Beni Würth, dem Stadtpräsidenten von Rapperswil-Jona zu verteidigen. Die SVP machte rasch ihren Anspruch auf den frei werdenden Regierungssitz geltend, da sie mit bisher einem Sitz als deutlich stärkste Kantonsratsfraktion untervertreten sei. Ihrem Kandidaten Herbert Huser stellte die SVP die Dienste des Werbers Alexander Segert – Erschaffer der aufsehenerregenden Schäfchen- und Minarett-Plakate – zur Verfügung. Obwohl die SVP angetreten war, um die Wirtschaft in der St. Galler Regierung besser zu vertreten, unterstützten zahlreiche Wirtschaftsverbände, darunter Travailsuisse und der Gewerbeverband die Kandidatur von Würth. Diese Unterstützung zusammen mit den positiven Empfehlungen der restlichen bürgerlichen Parteien BDP, FDP und EVP verhalfen Würth schliesslich zu einem relativ komfortablen Sieg. Er erhielt über 25'000 Stimmen mehr als Huser.

Ersatzwahl Regierungsrat St.Gallen 2010
Dossier: Elections cantonales - Saint-Gall
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2010

Zwei bisherige Regierungsräte, Peter Schönenberger (cvp) und Hans-Ulrich Stöckling (fdp), traten nicht mehr zu den Wahlen an. Josef Keller (cvp), Karin Keller-Sutter (fdp), Willi Haag (fdp), Kathrin Hilber (sp) und Heidi Hanselmann (sp) stellten sich erneut zur Wahl. Um die frei werdenden Sitze entbrannte ein heftiger Wahlkampf. Die St. Galler Regierung war bisher nach der Formel 3 FDP, 2 CVP und 2 SP zusammengesetzt gewesen, die SVP nicht vertreten. Diese strebte nun an, endlich einen Sitz in der Regierung zu erreichen. Aber auch die CVP wollte ihren vier Jahre zuvor verloren gegangenen dritten Sitz auf Kosten der FDP zurückerobern. Sie nominierte neben Josef Keller Lucrezia Meier-Schatz und Armin Eugster. Die FDP stellte Andreas Hartmann als neuen Kandidaten auf, um ihren dritten Sitz zu verteidigen. Die SVP war sich zunächst uneins darüber, mit wie vielen Kandidaten sie antreten sollte. Sie entschied sich schliesslich für eine Einerkandidatur mit dem weitgehend unbekannten Stefan Kölliker. Der St. Galler SVP-Parteipräsident Toni Brunner äusserte sich im Wahlkampf abschätzig über die CVP und insbesondere deren Kandidatin Meier-Schatz, die er für die Abwahl des ehemaligen SVP-Bundesrates Christoph Blocher im vorhergegangenen Dezember mitverantwortlich machte. Sie war die Präsidentin einer Subkommission der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates gewesen, die einen Komplottverdacht gegen Blocher erhoben hatte. Während die fünf Bisherigen mit ihrer Wiederwahl rechnen konnten, gab es mit Kölliker (svp), Meier-Schatz (cvp), Eugster (cvp) und Hartmann (fdp) vier chancenreiche Kandidierende für die verbleibenden zwei Sitze. Weitere Kandidierende waren Yvonne Gilli (gp), Bosco Büeler (glp), Alice Egger und Rolf Huber (beide parteilos). Im ersten Wahlgang wurden erwartungsgemäss die Bisherigen bestätigt. Ein Spitzenergebnis erzielte Karin Keller-Sutter (fdp) mit 85'642 Stimmen, dies entspricht über 10'000 Stimmen Vorsprung auf den Zweitplatzierten Willi Haag (fdp). Zwei Sitze blieben noch unbesetzt. Das beste Ergebnis unter den nicht Gewählten erreichte Kölliker (svp) vor Meier-Schatz (cvp), Hartmann (fdp) und Eugster (cvp). Die CVP wechselte nach diesem Ergebnis ihre Kandidaten aus. Statt Meier-Schatz und Eugster trat Martin Gehrer, Staatssekretär des Kantons St. Gallen, im zweiten Wahlgang für die CVP an. Mit ihrer Einerkandidatur verzichtete die CVP auf den Kampf um einen dritten Sitz. Die SVP trat erneut mit Kölliker, die FDP mit Hartmann an. Im zweiten Wahlgang wurden Gehrer (cvp) und Kölliker (svp) gewählt, wobei Gehrer ca. 10'000 Stimmen mehr als Kölliker erhielt, der seine Stimmenanzahl im Vergleich zum ersten Wahlgang nicht erhöhen konnte. Hartmann (fdp) hatte ca. 4000 Stimmen Rückstand auf Kölliker. Mit der Wahl Köllikers wurde die SVP in die Regierung eingebunden. Durch die vielen Kandidaturen auch im zweiten Wahlgang war eine Wahl Köllikers erleichtert worden – anders als bei vergangenen Wahlen gab es keine Kooperation zwischen anderen Parteien, um die Wahl eines SVP-Vertreters zu verhindern. Die Mehrheit in der Regierung halten CVP und SP, womit die Exekutive ein Gegengewicht zur St. Gallischen Legislative bildet, in welcher SVP und FDP zusammen über eine absolute Mehrheit verfügen.

Regierungsratwahlen St.Gallen 2008
Dossier: Elections cantonales - Saint-Gall
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2008

Erstmals wurden in St. Gallen Exekutive und Legislative gleichzeitig gewählt. Neben den sieben bisherigen Regierungsräten kandidierten für die SP Kantonsrätin Heidi Hanselmann und für die SVP die Kantonsräte Markus Straub (Fraktionschef) und Ernst Jörin. Im ersten Wahlgang von Mitte März wurden sechs Regierungsmitglieder bestätigt: Das beste Resultat erzielte Karin Keller (fdp), gefolgt von Willi Haag (fdp), Josef Keller (cvp), Kathrin Hilber (sp), Peter Schönenberger (cvp) und Hans Ulrich Stöckling (fdp). Wie vor vier Jahren wählten die St. Gallerinnen und St. Galler einen Vertreter der CVP ab. Damals hatte es Volkswirtschaftsdirektorin Rita Roos getroffen, nun Gesundheitsdirektor Anton Grüninger, der auf dem neunten Platz das absolute Mehr deutlich verfehlte. Als Grund für seine Abwahl galt laut Presseberichten die mögliche Schliessung mehrerer Spitäler zu Beginn des Wahlkampfs. Obwohl diese Entscheide in den einzelnen Spitalregionen gefällt werden, wurde Grüninger dafür verantwortlich gemacht. Für den zweiten Wahlgang nominierten die CVP-Delegierten gegen den Vorschlag der Parteileitung, die Kantonalpräsidentin und Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz favorisiert hatte, Alt-Nationalrat Walter Hess; dieser wurde auch von der FDP unterstützt. Die SVP setzte auf Ernst Jörin, der im ersten Wahlgang hinter Heidi Hanselmann (sp) auf dem achten Rang gelandet war. Mitte Mai wählten St. Gallerinnen und St. Galler die Gewerkschafterin Heidi Hanselmann mit 37,2% der Stimmen zur Regierungsrätin; Walter Hess (cvp) kam auf 33,9%, Ernst Jörin auf 28,6%. Damit setzt sich die Exekutive des Kantons St. Gallen erstmals in ihrer Geschichte aus 3 Freisinnigen, 2 Christlichdemokraten und 2 Sozialdemokratinnen zusammen – wobei die CVP als wählerstärkste Partei einen ihrer drei Sitze abgeben musste, die sie seit 1891 innehatte, die FDP als kleinste Regierungspartei am besten vertreten ist und die SP nach vier Jahren Unterbruch zum zweiten Mal eine Zweiervertretung in die Regierung delegiert, während die SVP als zweitstärkste Kraft immer noch vor der Tür bleiben muss. Der Regierung gehören neu drei Frauen und vier Männer an.

Regierungsratswahlen St.Gallen 2004
Dossier: Elections cantonales - Saint-Gall
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2004

Die SVP war aus den im Februar durchgeführten Grossratswahlen im Kanton St. Gallen als zweitstärkste Partei hervorgegangen. Die Regierungsratswahlen vom März standen deshalb im Zeichen dieser Partei, die nun auch den Einzug in das Siebenergremium anstrebte. Die Freisinnigen hatten sich zum Ziel gesetzt, den vor vier Jahren an die SP verlorenen dritten Sitz zurückzuholen. Erschwert wurde dieses Vorhaben durch den Rücktritt von Baudirektor Walter Kägi (fdp). An der Regierungsformel festhalten wollten hingegen die CVP und die SP, deren Kandidierende sich in einer Mitte-Links-Allianz wechselseitig unterstützten. Den Wahlberechtigten standen zehn Kandidierende auf elf Listen zur Wahl. Die SVP schickte zwei Quereinsteiger, den erfolglosen Ständeratsbewerber Manfred Zemp und den Berufsschullehrer Heinrich Schlegel, ins Rennen. Die Freisinnigen nominierten neben dem Bisherigen Hans Ulrich Stöckling ihre 36jährige Kantonalpräsidentin Karin Keller-Sutter sowie den Wittenbacher Gemeindeammann Willi Haag. Für die SP liessen sich die bisherige Innenministerin Kathrin Hilber und als Ersatz für den zurücktretenden Justiz- und Polizeidirektor Hans Rohrer Grossrat und Pädagoge Markus Linder aufstellen. Um ihre Wiederwahl bangen musste Volkswirtschaftsdirektorin Rita Roos (cvp). Sie, die im März 1999 knapp die Wahl in den Bundesrat verpasst hatte, wurde während des Wahlkampfs von verschiedener Seite wegen ihrer Amtsführung angegriffen. Die Christlichdemokraten stellten sich aber hinter Roos und traten mit den drei Bisherigen – neben Roos Finanzdirektor Peter Schönenberger und Gesundheitsdirektor Anton Grüninger – zum ersten Wahlgang an.

Die grosse Siegerin nach dem ersten Wahlgang war die FDP, die ihren dritten Sitz zurückgewinnen konnte: Keller und Haag (beide fdp) wurden in fünfter respektive sechster Position gewählt, der Bisherigen Stöckling (fdp) erreichte das drittbeste Resultat. Die Spitzenränge holten sich Schönenberger und Grüninger (beide cvp); Hilber (sp) rangierte an vierter Position. Roos (cvp) erzielte unter allen Kandidierenden die geringste Stimmenzahl und reichte ihren Rücktritt ein. Enttäuschend war das Resultat auch für die SVP. Keiner ihrer beiden Kandidaten schaffte die Hürde. Und die SP musste um ihren zweiten Sitz bangen. Ihr Kandidat Linder (sp) zog seine Kandidatur nach einem enttäuschenden Ergebnis zurück.

In einem zweiten Wahlgang galt es noch einen Sitz zu besetzen. Die CVP portierte den Joner Gemeindeammann und Grossrat Josef Keller. Die SVP hatte vergeblich versucht, Nationalrat Toni Brunner zu gewinnen. Sie trat nun mit dem Gewerbevertreter Markus Straub an. Die SP verzichtete auf ihren zweiten Regierungssitz. Gemeinsam mit einem überparteilichen Komitee, dem auch FDP-Mitglieder angehörten und den St. Galler Unabhängigen (der ehemalige LdU), unterstützten die Sozialdemokraten die Kandidatur Keller (cvp). Dieser wurde mit 69,7% der Stimmen gewählt. Straub erreichte 24,3% und der nicht kandidierende Brunner 5,2%.

Regierungsratswahlen St. Gallen 2000
Dossier: Elections cantonales - Saint-Gall
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2000

Bei den Gesamterneuerungswahlen der Regierungen in acht Kantonen (AG, AI, BS, SH, SZ, SG, TG, UR) wurde die bestehende parteienmässige Zusammensetzung in den Kantonen Aargau, Appenzell-Innerrhoden, Basel-Stadt, St. Gallen und Schaffhausen verändert. Für die Sozialdemokraten gab es wenig zu feiern, sie verloren insgesamt drei Regierungsmandate und schafften im Aargau den Wiedereinzug in die Regierung nicht. Wenig Erfolg hatte auch die SVP. Trotz ihrer stark angewachsenen Wählerbasis, schaffte sie in Basel-Stadt, St. Gallen, Schwyz und Uri den Einzug in die Regierung nicht. In Basel feierte dagegen die vereinte bürgerliche Liste einen grossen Erfolg. Zu den drei Bisherigen stiess Nationalrat Christoph Eymann von den Liberaldemokraten. SP-Erziehungsdirektorin Veronica Schaller dagegen wurde nicht bestätigt. In St. Gallen verzichteten die Sozialdemokraten nach einem schlechten ersten Wahlgang ihres Kandidaten Markus Linder zugunsten des CVP-Kandidaten Josef Keller, der den dritten Sitz seiner Partei rettete. Die Wahlsiegerin FDP hatte bereits im ersten Wahlgang ihren dritten Sitz zurückerobert. In Schaffhausen schliesslich unterlag Kantonsrätin Liselotte Flubacher (sp) im Kampf um die Nachfolge von Baudirektor Ernst Neukomm (sp). Die FDP holte sich das im Vorjahr an die ÖBS verlorene Mandat auf Kosten der Sozialdemokraten zurück. Dagegen konnte sich die SP im Kanton Schwyz ihren Regierungssitz trotz dem Vorpreschen der SVP und eines Wahlbündnisses zwischen FDP und CVP haarscharf sichern. Im Aargau konnte die CVP die Vakanz ihres zurückgetretenen Erziehungsdirektors Peter Wertli wieder besetzen. Darüber hinaus war der wilde Kandidat Rainer Huber (cvp) erfolgreich und schnappte der FDP den zweiten Regierungssitz weg. Abgewählt wurde die freisinnige Finanzministerin Stéphanie Mörikofer. In Appenzell-Innerrhoden schliesslich trat der Bisherige Bruno Koster (parteilos) das Amt des Stillstehenden Landammans an, welches durch die Wahl Arthur Loepfes (cvp) in den Ständerat frei geworden war. Kosters Amt als Säckelmeister wurde durch einen weiteren Parteilosen, Unternehmensberater Paul Wyser, neu besetzt. Die CVP verlor damit einen Regierungssitz. Im Thurgau hielten die CVP und die SP zwei durch Rücktritte freigewordene Sitze.

Bei den diesjährigen Regierungsratswahlen zählten die Frauen zu den grossen Verliererinnen. Drei Mandate, die bisher von Frauen ausgeübt worden waren, gingen an Männer über. Mit Veronica Schaller (sp) in Basel-Stadt und Stéphanie Mörikofer (fdp) im Kanton Aargau wurden zwei Frauen abgewählt. Im Thurgau wurde die krankheitshalber zurückgetretene Vreni Schawalder (sp) durch Gerichtspräsident Claudius Graf-Schelling (sp) ersetzt. In den Kantonen Thurgau und Aargau ist damit keine Frau mehr an der Regierung beteiligt. Schweizweit reduzierte sich der Anteil der Frauen in den Kantonsregierungen von 20,4% auf 18,5% (für die jeweiligen Vergleiche wurden während der Legislatur zurückgetretene bzw. nachgerückte Parlamentarierinnnen nicht beachtet).

Übersicht 2000
Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2000