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  • Kläy, Dieter (ZH, fdp/plr)

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Im Sommer 2021 liefen in mehreren Städten Bestrebungen, innerorts generell ein Tempolimit von 30km/h einzuführen. Als Vorreiterin galt die Stadt Lausanne, die im September 2021 generell Tempo 30 bei Nacht auf allen Hauptverkehrsstrassen, mit Ausnahme der Hauptzufahrtsstrassen von den Autobahnausfahrten ins Stadtzentrum, einführte. Auch in Bern waren bereits rund zwei Drittel des Strassennetzes verkehrsberuhigt (Tempo 30 oder sogar 20). Im Juli 2021 gab sodann der Stadtrat von Zürich bekannt, dass er bis ins Jahr 2030 schrittweise weitgehend Tempo 30 einführen will. Für jene Strecken, an denen keine Anwohnenden unter dem Strassenlärm litten, solle jedoch weiterhin Tempo 50 gelten.
Das Thema fand auch nationale Beachtung. Die Befürwortenden dieser Temporeduktion, wie etwa Nationalrätin Gabriela Suter (sp, AG), die eine diesbezügliche parlamentarische Initiative einreichte, erhofften sich vor allem eine deutliche Lärmreduktion sowie mehr Sicherheit für Fussgänger und Velofahrerinnen. Ausserdem gingen sie davon aus, dass sich der Verkehr dadurch verflüssigen würde. Dem Argument der Gegnerinnen und Gegner – beispielsweise in Person von LITRA-Präsident Martin Candinas (mitte, GR) und von VöV-Direktor Ueli Stückelberger –, wonach durch diese Temporeduktion der öffentliche Verkehr langsamer und dadurch unattraktiver sowie teurer würde, widersprachen die Befürwortenden. So erwartete beispielsweise der Zürcher Gemeinderat und VCS Zürich-Geschäftsleiter Markus Knauss (gp) keine einschneidenden Einschränkungen für den öffentlichen Verkehr, da dieser mit «separaten Busspuren, optimierten Lichtsignalschaltungen oder weiteren Massnahmen» ohne grössere Zeiteinbussen zirkulieren dürfte (Knauss in der Aargauer Zeitung). Der Tages-Anzeiger wies darauf hin, dass auch aus Gewerbekreisen starke Kritik an der Temporeduktion geäussert wurde. Dieter Kläy (fdp), Zürcher FDP-Kantonsrat und Ressortleiter beim SGV, sorgte sich dabei weniger um den öffentlichen Verkehr, als vielmehr um den motorisierten Individualverkehr, den er durch die Temporeduktion drangsaliert sah.

Tempo 30

Die Wahlen im Februar haben die bürgerlichen Parteien im 7-köpfigen Stadtrat (Exekutive) weiter geschwächt. Die FDP musste einen ihrer zwei Sitze an die Grünen abgeben. Ihr Kandidat für die Nachfolge von Reinhard Stahel, Dieter Klay, lag mit 8944 Stimmen deutlich hinter dem Grünen Matthias Gfeller (10'869), der von der SP unterstützt wurde. Noch weiter abgeschlagen blieb der SVP-Kandidat. Alle 6 Bisherigen wurden bestätigt. Das beste Ergebnis erzielte Ernst Wohlwend (sp, 14'115). Er wurde zugleich mit 12'026 Stimmen als Stadtpräsident bestätigt, unbedrängt von seinem einzigen Gegenkandidaten Emil Manser (svp, 3210). Auf Wohlwend folgten die Bisherigen Michael Künzle (cvp, 13'913), Walter Bossert (sp, 13'779), Maja Ingold (evp, 12'271), Verena Gick (fdp, 12'154) und Pearl Pedergnana (sp, 11'006). Damit hat auch die Stadt Winterthur eine eindeutige linke Regierungsmehrheit (3 SP, 1 GP, 1 EVP, 1 CVP und 1 FDP). Der Frauenanteil blieb mit 3 Frauen und 4 Männern unverändert. Die Wahlbeteiligung lag mit 38,7% deutlich niedriger als vor vier Jahren (54,5%).

Kommunale Wahlen Winterthur 2006
Dossier: Elections communales 2006