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  • van der Bellen, Alexander

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Im April 2024 empfing Ignazio Cassis seinen österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg in Bern, kurz nachdem Viola Amherd in Wien mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer zusammengekommen war. Die Gespräche von Cassis und Schallenberg drehten sich um die engen und guten bilateralen Beziehungen, um das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union sowie um die Sicherheitslage und die verschiedenen aktuellen Konflikte, insbesondere im Nahen Osten und in der Ukraine. In diesem Zusammenhang dankte Ignazio Cassis seinem österreichischen Pendant für die Unterstützung der für Mitte Juni 2024 geplanten Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz.

Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg

Bundespräsidentin Viola Amherd traf im April 2024 den österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer. Amherd holte damit den traditionellerweise jeweils im Januar stattfindenden Erstbesuch des Schweizer Regierungsoberhaupts in Österreich nach. Bei den gemeinsamen Gesprächen kamen eine ganze Reihe von Themen zur Sprache. Im Rahmen der bilateralen Beziehungen wurden etwa die engen Wirtschaftsbeziehungen gewürdigt und es wurde über den Austausch in Fragen der Bildung und Forschung diskutiert. Viola Amherd sprach mit ihren österreichischen Kollegen auch über das Thema Infrastruktur; die Schweiz und Österreich hatten erst vor kurzem entschlossen, mittels eines neuen Staatsvertrags den Hochwasserschutz am Alpenrhein zu stärken. Auch die im Sommer 2023 gemeinsam verabschiedete Absichtserklärung zum Beitritt zur European Sky Shield Initiative wurde von den beiden Parteien besprochen. Die Schweizer Bundespräsidentin zeigte sich auch erfreut, über den Verhandlungsstart zwischen der Schweiz und der EU betreffend ein neues Vertragswerk berichten zu dürfen. Schliesslich sprachen Amherd, van der Bellen und Nehammer auch über die wenig erfreuliche Lage in der Ukraine und in diesem Zusammenhang auch über das Ziel der Schweiz, Mitte Juni 2024 eine hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine durchzuführen.

Bundespräsidentin Viola Amherd trifft in Österreich Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Nehammer

Im Januar 2022 gab das EDA bekannt, dass Bundespräsident Cassis nach Wien und Berlin reisen werde, um sich dort mit den Bundespräsidenten Österreichs, Alexander van der Bellen, und Deutschlands, Frank-Walter Steinmeier, zu treffen. Auf der neujährlichen Tour zur nachbarschaftlichen Beziehungspflege machte Cassis am 13. Januar in Wien halt. Damit führte er die jahrelang gepflegte «Erstbesuchs-Tradition» fort, gemäss welcher der oder die frisch gewählte Schweizer Bundespräsidentin nach Österreich reist. Die bilateralen Gespräche behandelten vornehmlich die Strategische Partnerschaft zwischen der Schweiz und Österreich von 2021 – welche eine Vertiefung der Kooperation beim politischen Austausch zum Westbalkan oder der Umsetzung der Agenda 2030 vorsieht – die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, die Lage in Belarus, die Pandemiebewältigung und die Spannungen in der Ostukraine. Cassis nahm die Gelegenheit wahr, um Österreich zur Ukraine-Reformkonferenz im Juli 2022 in Lugano einzuladen. Vor seiner Weiterreise traf der Bundespräsident zudem den neuen Vorsitzenden der OSZE Zbigniew Rau, der gleichzeitig polnischer Aussenminister ist. Ihm stellte Cassis den Schweizer OSZE-Aktionsplan 2022-2025 vor. Auf der Rückreise von Wien nahm Cassis an der 50. Internationalen Bodenseekonferenz teil, wo er sich mit dem Liechtensteiner Regierungschef Risch traf.
Am 20. Januar traf sich Cassis in Berlin mit Bundespräsident Steinmeier, Bundeskanzler Scholz und Aussenministerin Baerbock zu gemeinsamen Gesprächen. Einen Tag vor dem Treffen hatte der Bundesverband der Deutschen Industrie die «schnelle Wiederaufnahme konstruktiver Gespräche» zwischen der Schweiz und der EU gefordert. Im Kontext der Diskussionen über Umwelt- und Klimaschutz hob Cassis die Wichtigkeit von Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den europäischen Nachbarn hervor. Weitere Themen waren die Sicherheitslage in Europa, transatlantische Beziehungen, die Situation an der ukrainisch-russischen Grenze, die Integration weiterer Westbalkan-Staaten in die EU und die Kooperation der beiden Länder auf multilateraler Ebene. Auch die deutsche Regierung lud Cassis zur Teilnahme an der Ukraine-Reformkonferenz ein. Nach dem Treffen erläuterte Cassis gegenüber den Medien, dass er auf seine Erklärung zur Schweizer Europapolitik Signale der Ermunterung wahrgenommen habe. Zwar habe er nicht das Gefühl, dass die neue deutsche Regierung der Schweiz mehr oder weniger Goodwill entgegenbringe als die bisherige, doch die Betroffenheit habe sich verändert, zitierte die NZZ den Bundespräsidenten. Die negative Eskalation nach dem Verhandlungsabbruch habe die wirtschaftlichen Beziehungen zu den Nachbarstaaten gestört.

Bundespräsident Cassis reiste nach Wien und Berlin
Dossier: Visites officielles à l'étranger 2022