Wahlen Stadtrat und Stadtpräsidium Zürich 2022

Nachdem der Vorsteher des Stadtzürcher Tiefbauamts, Richard Wolff (al), im Februar 2021 angekündigt hatte, dass er nicht mehr bei den Stadtratswahlen im folgenden Jahr antreten werde, stand fest, dass nach den Stadtzürcher Exekutivwahlen im Februar 2022 nicht alles beim Alten bleiben würde. Für die insgesamt neun Sitze stellten sich 17 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl, davon acht Bisherige. Von den neuen Kandidierenden räumten die Medien vor allem der SP-Frau Simone Brander, dem AL-Vertreter Walter Angst und dem erst 24-jährigen Klimaaktivisten Dominik Waser (gp) intakte Wahlchancen ein. Am Ende konnten alle Bisherigen ihre Mandate verteidigen. Das beste Ergebnis erzielte dabei Stadtpräsidentin Corinne Mauch (sp) mit 63’662 Stimmen. Sie wurde auch als Stadtpräsidentin bestätigt, ohne sich einer Kampfwahl stellen zu müssen. Auf den weiteren Plätzen folgten Daniel Leupi (gp, 56’290 Stimmen) vor André Odermatt (sp, 54’126 Stimmen), Raphael Golta (sp, 53’525 Stimmen), Karin Rykart (gp, 50’863 Stimmen), Andreas Hauri (glp, 44'166 Stimmen) und Filippo Leutenegger (fdp, 43'252). Knapp wurde es für Michael Baumer (fdp, 42'007 Stimmen), dem Vorsteher der Industriellen Betriebe. Seine Wiederwahl galt bereits im Vorfeld als unsicher. Am Wahltag lieferte er sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Walter Angst. Angst gelang es letztlich zwar, das absolute Mehr zu erreichen, er erhielt aber etwa 1'200 Stimmen weniger als Baumer und kam somit als Überzähliger nicht zum Zug. Neu gewählt wurde stattdessen Simone Brander (sp, 46'732), die auf dem sechsten Platz landete und die wiedergewählten Stadträte der GLP und FDP hinter sich liess. Erneut schaffte die SVP den Einzug in den Zürcher Stadtrat nicht – 1990 hatte sie letztmals einen Sitz im Zürcher Stadtrat erreicht. Ihre Kandidaten Roland Scheck und Stephan Iten verfehlten das absolute Mehr deutlich und erreichten nur die Plätze 15 und 16. Die Wahlbeteiligung war mit 43.6 Prozent fast genauso hoch wie vier Jahre zuvor (2018: 43.2 Prozent).
Im April 2022 gab der Stadtrat die Departementsverteilung bekannt: Im Vorfeld in den Medien geäusserte Mutmassungen über kleinere oder grössere Rochaden bestätigten sich dabei nicht. Die neu gewählte Simone Brander ersetzte vielmehr den nicht mehr zur Wahl angetretenen Richard Wolff als Leiterin des Tiefbauamts, während alle bisherigen Stadtratsmitglieder ihre Departemente behielten. Der Entscheid über die Departementsverteilung stiess bei den Parteien erwartungsgemäss auf ein geteiltes Echo. Während sie die SVP «mit grösster Sorge» (Tages-Anzeiger) zur Kenntnis nahm und von der erklärten Befürworterin des Velo-Verkehrs eine «kompromisslose Anti-Auto-Politik» (Tages-Anzeiger) erwartete, sah die SP ihre Hoffnungen auf Erhalt des begehrten Departements erfüllt.

Gemeinderatswahlen Stadt Zürich 2022

Grössere Veränderungen als bei den Stadtratswahlen waren im Jahr 2022 bei den zeitgleich stattfindenden Gemeinderatswahlen in der Stadt Zürich zu beobachten. Zu den Verlierern zählte dabei vor allem das links-grüne Lager, das am Wahlsonntag lange um den Erhalt seiner Mehrheit im Stadtparlament bangen musste. Am Ende konnten die drei Parteien SP, Grüne und AL ihre Vormachtstellung im Zürcher Gemeinderat verteidigen, allerdings nur denkbar knapp mit 63 von 125 Sitzen. Als grösste Fraktion verlor die SP am stärksten: Sie büsste sechs ihrer Mandate ein und kommt mit einem Wähleranteil von 28.6 Prozent noch auf 37 Sitze. Die AL erlangte acht statt wie bisher zehn Sitze (Wähleranteil 6.6 Prozent). Zulegen konnten zwar die Grünen (plus zwei Mandate, neu 18 Mandate, Wähleranteil 14.3 Prozent), sie hatten jedoch mit einem deutlicheren Zugewinn gerechnet. Am anderen Ende des politischen Spektrums gab es mit der SVP eine weitere Verliererin: Sie musste drei Mandate abgeben und belegt mit 14 Sitzen und 11.1 Prozent Wähleranteil nur noch den fünften Rang innerhalb des Stadtparlaments. Dies ist für die Partei umso gravierender, als sie schon bei den Gemeinderatswahlen von 2018 sechs Mandate eingebüsst hatte. Die FDP konnte ihre Position behaupten (plus einen Sitz, Wähleranteil 17.5%) und ist nun mit 22 Personen im Gemeinderat vertreten. Noch etwas besser verlief der Wahltag für die GLP, die drei Mandate hinzugewinnen konnte (neu 17 Mandate, Wähleranteil 13.0%). Am meisten Grund zur Freude hatte jedoch die Mitte. Bei den Wahlen von 2018 war sie am geltenden Quorum (mindestens 5 Prozent Stimmenanteil in mindestens einem Wahlkreis) gescheitert. Nun übersprang sie das Quorum gleich in drei Wahlkreisen und schaffte so den Wiedereinzug ins Stadtparlament mit sechs Sitzen (Wähleranteil 4.3 Prozent). Die EVP büsste gegenüber 2018 einen Sitz ein und war somit noch mit drei Personen im Gemeinderat vertreten (Wähleranteil 2.7 Prozent). Am Quorum scheiterten die coronamassnahmenkritische Freie Liste, die PdA, I love ZH und Volt.
Die Wahlbeteiligung lag mit 42.9 Prozent um genau einen Prozentpunkt tiefer als vier Jahre zuvor. 34 Personen wurden neu in den Gemeinderat gewählt, während 19 Bisherige die Wiederwahl verpassten. Der Frauenanteil liegt neu bei 40 Prozent, was eine deutliche Steigerung gegenüber der Wahl von 2018 darstellt. Damals waren knapp 33 Prozent der Gewählten Frauen.

Wahlen Stadtrat, Stadtpräsidium und Stadtparlament Winterthur 2022

Bei den Stadtratswahlen 2022 in Winterthur standen die Zeichen auf Kontinuität, da alle Bisherigen zur Wiederwahl antraten. Hinzu kamen drei Herausfordernde. Das Feld der Kandidierenden teilte sich in zwei Bündnisse auf: Die «Progressive Allianz» verband die fünf Kandidierenden aus dem links-grünen Lager: Sozialvorsteher Nicolas Galladé (sp), Bauvorsteherin Christa Meier (sp), Finanzchef Kaspar Bopp (sp), Schulvorsteher Jürg Altwegg (gp) und die Vorsteherin des Departements für Sicherheit und Umwelt Katrin Cometta (glp). Das bürgerliche Lager setzte dagegen auf das «Team Freiheit» mit dem Stadtpräsidenten Mike Künzle (mitte), dem Vorsteher des Departements Technische Betriebe Stefan Fritschi (fdp) sowie den Herausfordernden Ramona Heuberger (fdp), Thomas Wolf (svp) und Maria Wegelin (svp).
Alle Bisherigen konnten ihre Mandate verteidigen. Das beste Ergebnis erzielte dabei Stadtpräsident Mike Künzle mit 21'799 Stimmen. Auf den weiteren Plätzen folgte der Freisinnige Stefan Fritschi (20'138 Stimmen) vor Katrin Cometta (20'026 Stimmen). Auch Nicolas Galladé (19'132 Stimmen), Kaspar Bopp (19'051 Stimmen), Jürg Altwegg (19'028 Stimmen) und Christa Meier (16'579) erreichten das absolute Mehr von 12'542 Stimmen problemlos. Im Vorfeld war am ehesten die Wiederwahl von Bauvorsteherin Christa Meier als unsicher diskutiert worden – sie hatte im Sommer 2021 die Einführung von Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet einschliesslich der Hauptachsen angekündigt. Dies war gemäss Medien bei Teilen der Bevölkerung und der politischen Akteure auf wenig Gegenliebe gestossen, zumal die Massnahme nach Angaben des Stadtrats Mehrkosten in Millionenhöhe nach sich ziehen würde. Meier wurde dann aber problemlos wiedergewählt. Das absolute Mehr konnte zwar auch die Freisinnige Ramona Heuberger knacken (14'660 Stimmen), sie lag damit allerdings hinter Meier und kam als Überzählige nicht zum Zug. Deutlich weniger Stimmen erzielten die beiden SVP-Kandidierenden Thomas Wolf (9'578 Stimmen) und Maria Wegelin (8'839 Stimmen). Letztere hatte in den letzten Monaten als entschiedene Gegnerin der Corona-Massnahmen auf sich aufmerksam gemacht. Die Stimmbeteiligung war mit 45.4 Prozent geringfügig niedriger als vier Jahre zuvor (46.4 Prozent).

Bei der Wahl zum Stadtpräsidenten wurde Amtsinhaber Mike Künzle durch Kaspar Bopp herausgefordert, der seit gut zwei Jahren der städtischen Exekutive angehört. Anders als noch vor vier Jahren, als Künzle das Rennen um das Stadtpräsidium erst im zweiten Wahlgang für sich entschieden hatte, konnte er sich diesmal souverän gegen seinen Herausforderer durchsetzen. Auf den Amtsinhaber entfielen 15’948 Stimmen, auf Bopp 10'980.

Gleichentags fanden auch die Wahlen zum Winterthurer Stadtparlament 2022 statt, aus denen die SP als stärkste Partei hervorging. Sie verlor jedoch die drei Mandate, die sie bei den Wahlen von 2018 hatte hinzugewinnen können. Neu entfallen 15 der insgesamt 60 Sitze auf die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Ein Mandat musste auch die SVP abgeben, nachdem sie schon bei den Wahlen von 2018 drei Sitze verloren hatte. Neu stehen der Partei noch neun Mandate zu. Damit liegt sie gleichauf mit der FDP, die ihren im Jahr 2018 begonnenen Zuwachs an Stimmanteilen und Mandaten fortsetzen konnte (jeweils plus ein Mandat). Gewinnerinnen sind auch die Grünen und die GLP, die mit drei bzw. einem hinzugewonnenen Mandat ihren schon seit mehreren Wahlen andauernden Aufwärtstrend in der Eulachstadt weiterführten. Auf beide Parteien entfielen nun je acht Sitze. Die Mitte erreichte neu mit vier Sitzen Fraktionsstärke. Hier dürfte teilweise die Fusion mit der BDP zum Tragen gekommen sein, entsprechen die vier Sitze doch der Summe der Sitze, die die beiden Parteien bei den Wahlen von 2018 hatten erringen können (CVP 3 und BDP 1). Allerdings war die BDP-Vertreterin schon wenige Wochen nach der Wahl von 2018 zur FDP gewechselt. Keine Veränderungen bei der Mandatszahl gab es bei der EVP (4), der AL (2) und der EDU (1), während die Piratenpartei neu nicht mehr im Winterthurer Stadtparlament vertreten war: Sie war nicht zur Wahl angetreten, nachdem ihr langjähriger Vertreter Marc Wäckerlin im Herbst 2021 zur SVP gewechselt hatte. Er verpasste allerdings seine Wiederwahl. An den Kräfteverhältnissen innerhalb des Parlaments änderte sich wenig, da die Verluste der SP innerhalb des links-grünen Lagers durch die Zugewinne der Grünen ausgeglichen wurden. Dasselbe gilt für die andere Seite des politischen Spektrums, wo sich Gewinne und Verluste von FDP und SVP die Waage hielten. Leicht gestärkt wurde das politische Zentrum (Mitte und GLP) mit zwei zusätzlichen Mandaten.
Die Wahl brachte eine Neubesetzung von 12 Sitzen – einem Fünftel aller Mandate. Auffällig ist, dass unter den Neuen neun Frauen sind. Der Frauenanteil im Winterthurer Stadtparlament stieg damit auf 43.3 Prozent. Zugleich wurde die städtische Legislative etwas jünger, ist doch die Hälfte der Neuen jünger als 30 Jahre. Mit 35.6 Prozent lag die Beteiligung an den Wahlen zum Stadtparlament rund zehn Prozentpunkte niedriger als bei den gleichzeitig stattfindenden Exekutivwahlen und etwa fünf Prozentpunkte unter dem Wert des Jahres 2018 (40.5%).

Récapitulatif des élections cantonales et communales 2022

Dossier: Elections des exécutifs cantonaux 2022
Dossier: Elections des législatifs cantonaux 2022
Dossier: Récapitulatif des élections cantonales et communales

En 2022, la population de sept cantons (BE, GL, GR, NW, OW, VD, ZG) s’est rendue aux urnes pour renouveler ses autorités législatives. En 2020 et 2021, les partis écologistes, sur la lancée des élections fédérales de 2019, étaient en constante progression. Si les Vert-e-s ont commencé à s’essouffler légèrement en 2022, le Parti vert’libéral a lui encore surfé sur la vague écologiste. Si l’on met de côté le canton des Grisons, qui a connu un changement de système électoral, 21 sièges supplémentaires sont tombés dans l’escarcelle des vert’libéraux (de 29 à 50 au total des six cantons restants). Ils sont ainsi entrés pour la première fois au législatif à Nidwald et Obwald, et ont progressé dans les autres cantons, à l’exception de Glaris, où ils ont perdu un strapontin. Le Parti des vert-e-s a lui récolté 9 sièges supplémentaires, grâce à de bons scores à Berne (+5 sièges) et Vaud (+4 sièges). Cependant, la gauche n’en est pas ressortie renforcée, car les socialistes ont perdu 15 sièges, avec des scores en recul dans chaque canton. L’UDC et le PLR sont restés plus ou moins stables (-3 sièges pour l’UDC et +2 pour le PLR). L’UDC demeure le parti le plus fort à Berne et Glaris, le PLR à Nidwald et dans le canton de Vaud. À Zoug et Obwald, le parti détenant le plus de sièges est le Centre, qui concourrait pour la première fois sous sa nouvelle bannière dans ces cantons. Issu de la fusion du PDC et du PBD, le parti a certes perdu 5 sièges par rapport au total cumulé de ses deux prédécesseurs, mais le tableau est nuancé selon les cantons. Les forces centristes ont progressé à Obwald, et ont légèrement cédé du terrain sinon, n’ayant désormais plus de représentant.e.s au Grand Conseil vaudois notamment. Au vu de ces résultats, la fusion ne semble pas encore avoir porté ses fruits.
Reste donc le cas des Grisons, où de nouveaux équilibres ont émergé en raison du nouveau système de vote. En effet, un système biproportionnel (double Pukelsheim) a été instauré en lieu et place du système majoritaire, jugé partiellement anticonstitutionnel par le Tribunal fédéral. Ce nouveau système était favorable aux partis plus petits. Sans surprise, les deux fractions les plus fortes au Grand Conseil, à savoir le Centre et le PLR, ont perdu respectivement 19 et 9 sièges, alors que l’UDC et le PS en ont gagné 16 et 7. Ce changement a également profité aux Vert’libéraux (+4 sièges) et aux Vert-e-s (+2 sièges).

Parmi les cantons élisant leurs autorités en 2022, celui qui s'est le plus rapproché de la parité femme-homme est le canton de Berne, avec 39.4 pour cent d'élues (35.6% lors de l'élection précédente). La part des femmes a également augmenté dans les cantons de Nidwald (de 21.7% à 26.7%), de Glaris (de 21.7% à 25%), de Zoug (de 28.8% à 30.0%), des Grisons (de 21.7% à 33.3%) et de Vaud (de 32.0% à 36.0%). En revanche, moins de 20 pour cent des députées sont des femmes à Obwald (de 25.5% à 18.2%), où la Nidwaldner Zeitung a parlé de «véritable débâcle» pour qualifier ce résultat.

Les Nidwaldien.ne.s ont été les champion.ne.s de la participation, avec 47.9 pour cent des ayants droit s'étant rendu.e.s aux urnes. Suivent Obwald (44.2%), Zoug (44.0%) et les Grisons (38.4%). La participation a navigué autour de 34 pour cent dans les cantons de Glaris (34.8%) et Vaud (34.3%), alors que moins d'un.e électeur.trice sur trois a voté dans le canton de Berne (31.9%). Dans certains cantons (Berne, Glaris, Zoug, Grisons), la participation a augmenté par rapport aux élections précédentes.

Au niveau des exécutifs, la stabilité a été de mise dans la plupart des cantons se rendant aux urnes. La répartition des sièges entre les partis n'a, en effet, pas changé à Berne (deux UDC, deux PS, une verte, un PLR, une centriste), à Zoug (trois centristes, deux UDC, deux PLR), à Glaris, où tous les sortant.e.s ont été réélu.e.s (deux PLR, un centriste, une UDC, un PS) et aux Grisons (trois centristes, un PLR, un PS). Le PLR n'a pas été à la fête à Obwald, où il a cédé un siège au Centre (deux centristes, un PCS, un UDC, un sans-parti). A Nidwald, c'est le Parti vert'libéral qui lui a subtilisé un siège (trois centristes, deux UDC, un PLR, un PVL). Peter Truttmann est ainsi devenu le deuxième vert'libéral à entrer dans un exécutif cantonal après Esther Keller à Bâle-Ville. Enfin, le canton de Vaud a vécu un changement de majorité. En effet, l'alliance de droite composée du Centre, du PLR et de l'UDC a repris le quatrième siège cédé à la gauche en 2011. La PS Cesla Amarelle a ainsi été contrainte de quitter le gouvernement au profit de la surprenante centriste Valérie Dittli. Avec l'élection de Dittli, le Centre vaudois possède donc un siège au gouvernement, mais aucun représentant au Grand Conseil. Notons encore que la sœur de Valérie Dittli, Laura Dittli, a, quant à elle, été élue au gouvernement zougois, le canton d'origine de la famille.

Après deux années durant lesquelles les citoyen.ne.s ont dû se rendre aux urnes pour renouveler le mandat accordé à leurs autorités, les «Bestätigungswahlen» ont à nouveau pu se tenir à la Landsgemeinde dans le canton d'Appenzell Rhodes-Intérieures. Sans surprise, les sept membres de l'exécutif ont été confirmés dans leurs fonctions.

Dans le canton de Schwyz, une élection complémentaire s'est tenue en raison des départs de Kaspar Michel (plr) et d'Andreas Barraud (udc). Le PLR et l'UDC ont conservé ces sièges avec les élections de Damian Meier (plr) et Xavier Schuler (udc).

A la fin de l'année 2022, 44 femmes siégeaient dans des exécutifs cantonaux, 3 de plus qu'une année auparavant, sur un total de 154 sièges (28.6% de femmes). 6 cantons ne comptaient aucune femme au sein de leur gouvernement (LU, UR, AR, TI, VS), alors que quatre étaient à majorité féminine (ZH, SO, TG, VD).

Parmi les dix plus grandes villes du pays, la population de Zurich et de Winterthour s'est rendue aux urnes en 2022. Au législatif de la ville de Zurich, la gauche a, de très peu, conservé sa majorité, avec 63 sièges sur 125. Les gains des Vert-e-s n'ont pas compensé les pertes du PS. A droite, le PVL, le PLR et le Centre sont sortis gagnants, alors que l'UDC a perdu des sièges.
A l'exécutif, pas de grand bouleversement des forces en présence: le seul sortant à ne pas briguer un nouveau mandat, membre de la gauche alternative, a été remplacé par une représentante du PS. A l'exécutif de Winterthour, la stabilité a également été de mise puisque tous les sortant.e.s ont été réélu.e.s. Au législatif, le PS est resté le parti le mieux représenté malgré de légères pertes, suivi par l'UDC et le PLR.