Der Bundesrat präsentierte im Mai die Botschaft zum Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen der Finanzhilfen für den Verein Memoriav für die Jahre 2010-2013. Im Vergleich zur Vorperiode sollte dieser von 11,7 auf 14,1 Mio Fr. angehoben werden. Der Verein Memoriav hat die Erhaltung und Erschliessung von audiovisuellem Kulturgut der Schweiz zur Aufgabe. Neu soll die Online-Zugänglichkeit zu solchen Dokumenten verbessert werden. Die von der Ratslinken in beiden Räten eingebrachten Minderheitsanträge, dem Bundesrat zuzustimmen, sowie der Status-quo-Antrag einer zweiten Kommissionsminderheit im Nationalrat blieben chancenlos. In beiden Räten mehrheitsfähig war hingegen der von der FDP eingebrachte und von einer breiten Kommissionsmehrheit unterstützte Mittelweg, angesichts der angespannten Finanzlage eine Erhöhung auf 12,8 Mio Fr. zu bewilligen.
- Mot-clés
- Date
- 8 décembre 2009
- Type
- Objet du conseil fédéral
- n° de l'objet
- 09.046
- Sources
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- BBl, 2009, S. 4233 ff.; AB NR, 2009, S. 1703 ff.; AB SR, 2009, S. 1228 ff.; BBl, 2009, S. 9135.
de Marlène Gerber
Modifié le 15.04.2016
Modifié le 15.04.2016