Die VBS Immobilienbotschaft 2012 wurde Ende Februar vom Bundesrat publiziert und Anfang Juni im Nationalrat als Erstrat beraten. Der Bundesrat beantragte dem Parlament Kredite in der Höhe von insgesamt rund 407 Mio. CHF. Damit sollen Gebäudesanierungen, Instandhaltungen und ein Infrastrukturprojekt umgesetzt werden können. Namentlich sollen Kasernenbauten auf dem Waffenplatz Bure (JU) sowie eine Militärische Radarstation in den Alpen saniert werden, worunter die Erneuerung einer Seilbahn und die Renovation einer Truppenunterkunft fällt. Auf dem Flugplatz von Payerne (VD) sollen die Rollbahnen und weitere Flugbetriebsflächen verbessert und dem Jura Südfuss entlang und über die Gemmi Breitbandübertragungsleitungen verlegt werden, um das militärische Datenübertragungssystem vom öffentlichen (Swisscom) loszulösen. Überdies wurde ein Rahmenkredit über 287 Mio. CHF beantragt, um den allgemeinen Immobilienbestand zu erhalten. Die Botschaft und damit die beantragten Mittel wurden im Nationalrat grösstenteils anerkannt und gutgeheissen. Einzig die Grüne Fraktion hatte einen Rückweisungsantrag gestellt. Die Partei begrüsste zwar grundsätzlich die Stossrichtung der Regierung und die Anpassung der Gebäude an deren Nutzung und Qualität. Es wurde jedoch argumentiert, dass mit dem rückläufigen Truppenbestand Kosten eingespart werden sollten und verlangt, dass das VBS die Kosten des Rahmenkredits für Vorhaben zugunsten von Eigentümervertretern und Mietern um 100 Mio. CHF reduziere. Die anderen Parteien standen weitestgehend hinter dem Antrag des Bundesrates und stellten sich gegen den Rückweisungsantrag der Grünen. Diesem wurde entsprechend nicht Folge gegeben. Der Nationalrat nahm die Immobilienbotschaft einstimmig an, wobei auch die nötigen Abstimmungen über die Ausgabenbremse einstimmig ausfielen. Der Ständerat befasste sich Mitte September mit der Immobilienbotschaft, folgte den Anträgen diskussionslos und nahm die Botschaft ebenfalls einstimmig an.

Dossier: Immobilienbotschaften des VBS