In der Parlamentsdebatte hielt Kommissionssprecher Merz (fdp, AR) fest, dass die Vorbereitungen zur Budgetdebatte methodisch anspruchsvoll gewesen seien, da die Finanzkommission nicht nur die bundesrätliche Budgetvorlage mit den Nachmeldungen, sondern auch die Nachträge und die laufenden Beratungen des Entlastungsprogramms hätte berücksichtigen müssen. Dadurch sei ihr Spielraum stark eingeengt gewesen, so dass sie kaum mehr Akzente habe setzen können. In der Detailberatung nahm die kleine Kammer nur geringfügige Änderungen am Antrag des Bundesrates vor und folgte in allen Punkten den Kommissionsanträgen. Sie hiess den Voranschlag mit 34:0 Stimmen gut.
- Datum
- 3. Dezember 2003
- Prozesstyp
- Bundesratsgeschäft
- Geschäftsnr.
- 03.051
- Akteure
- Quellen
-
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- AB SR, 2003, S. 1062 ff., 1069 ff. und 1077 ff.; Presse vom 4.-5.12.03.
von Magdalena Bernath
Aktualisiert am 22.07.2016
Aktualisiert am 22.07.2016