Auf der Delegiertenversammlung im März in Bern erteilte Parteipräsidentin Ruth Genner (ZH) einer eventuellen Beteiligung der GP an einer Regierung mit Christoph Blocher eine deutliche Absage. Genner sah einen grünen Sitz im Bundesrat nicht als primäres Ziel für die Wahlen 2007 an; vorrangig sei vielmehr, die Parlamentsvertretung der Grünen weiter zu stärken. Im Zentrum der Versammlung standen umweltpolitische Themen. Die Delegierten forderten von der Parteileitung die Vorbereitung einer Klimainitiative, da das Projekt einer CO2-Steuer wenig Realisierungschancen besitze. Des Weiteren bekräftigten sie ihre Forderung nach einem schnellen Ausstieg aus der Atomkraft. Schliesslich gaben die Delegierten mit 79:5 Stimmen bei 7 Enthaltungen die Ja-Parole für den Bildungsartikel heraus.
- Schlagworte
- Datum
- 3. August 2006
- Prozesstyp
- Positionspapier und Parolen
- Akteure
- Quellen
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- QJ, 6.3.06. Zur Diskussion innerhalb der GP über die Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung siehe auch LT, 23.3.06; AZ, 3.8.06.
von Stephan Schoenholtz
Aktualisiert am 24.01.2017
Aktualisiert am 24.01.2017