Im weiteren gab der Bundesrat eine Vorlage zur Teilrevision des ETH-Gesetzes in die Vernehmlassung. Ziel der Revision ist es, das Gesetz an die Tatsache anzupassen, dass der ETH-Bereich vom Bundesrat seit Beginn des Jahres 2000 mit Leistungsauftrag und Globalbudget geführt wird. Die Verordnung zum ETH-Gesetz war schon einer entsprechenden Änderung unterzogen worden, nicht aber das Gesetz. Der Nationalrat überwies in diesem Zusammenhang ein Postulat Barbara Haering (sp, ZH, Po. 00.3755) sowie ein Postulat Hans Widmer (sp, LU; Po. 01.3109), welche den Bundesrat einladen, im Hinblick auf die anstehende Revision des ETH-Gesetzes die Tätigkeit des ETH-Rates zu evaluieren sowie die Aufgabe und Stellung der Forschungsanstalten im ETH-Bereich zu überprüfen. Sowohl der National- als auch der Ständerat genehmigten das Bauprogramm 2002 der Sparte ETH-Bereich.
- Schlagworte
- Datum
- 5. Dezember 2001
- Prozesstyp
- Bundesratsgeschäft
- Geschäftsnr.
- 01.029
- Akteure
- Quellen
- anzeigen
von Elisabeth Ehrensperger
Aktualisiert am 12.02.2025
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