Gegen den Willen des Bundesrates überwies der Ständerat eine Motion Bürgi (svp, TG; Mo. 05.3360), welche die Schaffung eines Departements für Bildung, Forschung und Innovation verlangt. Die Konzentration der drei Politikbereiche, welche teils im EDI, teils im EVD angesiedelt sind, erleichtere die Zusammenarbeit mit den Kantonen, welche fast alle über eine entsprechende Direktion verfügten. Wenig Unterstützung fand hingegen Hermann Bürgis Idee, dafür das VBS aufzuheben und seine Ämter dem EJPD (Sicherheitsdepartement) und dem EDA zuzuordnen. Ende Oktober trat Eric Fumeaux als Direktor des Bundesamtes für Bildung und Technologie (BBT) zurück, behielt jedoch sein Amt als Präsident der Kommission für Technologie und Innovation (KTI). Der Bundesrat und insbesondere EDI-Vorsteher Pascal Couchepin beabsichtigten, anlässlich des Führungswechsels im BBT die Umsiedlung des FH-Bereichs ins EDI neu zu diskutieren. Diskussionslos überwies der Nationalrat in der Herbstsession ein Postulat Bruderer (sp, AG; Po. 05.3399), das vom Bundesrat einen Rechenschaftsbericht zu seinen bisherigen Aktivitäten im Bereich Bildung, Forschung und Technologie verlangte. Zur Zuteilung der Berufsbildung und der FHS auf unterschiedliche Departemente resp. Ämter äusserte sich der Bundesrat in seinen Antworten auf die Fragen Lustenberger (cvp, LU; A 05.5145) und Müller-Hemmi (sp, ZH; A 05.5127) sowie eine Interpellation Galladé (sp, ZH; Ip. 05.3269).

Wissensgesellschaft Schweiz (Mo. 01.3568)
Dossier: Bildung des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI)