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  • Gurtner-Oesch, Sandra (BE, glp/pvl)

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Bei den Gemeinderatswahlen in Biel 2020 – den ersten Wahlen in einer grösseren Schweizer Stadt seit dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie – versuchten die linken Parteien, ihre Mehrheit in der fünfköpfigen Stadtregierung zu verteidigen. Dafür mussten sie die Abgänge von zwei ihrer drei Gemeinderätinnen und Gemeinderäte kompensieren, denn sowohl Cédric Némitz (sp) als auch Barbara Schwickert (gp) traten 2020 nicht mehr an, um ihre Sitze zu verteidigen. Der dritte linke Gemeinderat, der amtierende Stadtpräsident Erich Fehr (sp), wollte es hingegen noch einmal wissen und kandidierte zudem erneut für das Stadtpräsidium. Die beiden bürgerlichen Gemeinderäte, Beat Feurer (svp) und Silvia Steidle (fdp), stellten sich beide erneut zur Wahl und traten beide auch bei den Stadtpräsidiumswahlen gegen Fehr an. Am ehesten Hoffnungen auf einen Sitzgewinn ausrechnen konnten sich die Grünliberalen mit ihrer Spitzenkandidatin Sandra Gurtner-Oesch, die auf einer Liste der Mitteparteien kandidierte. Das Coronavirus verhinderte einen normalen Wahlkampf. Zwar durften Standaktionen weiterhin durchgeführt werden, die meisten Podiumsdiskussionen wurden jedoch abgesagt.

Der Wahlsonntag brachte keine Änderungen der Stärkeverhältnisse in der Regierung. Alle bisherigen Gemeinderäte wurden wiedergewählt. Das klar beste Resultat erzielte Fehr, der 6670 Stimmen holte. Auch als Stadtpräsident wurde Fehr erneut gewählt – dies bereits im ersten Wahlgang, als er mit 57 Prozent der Stimmen das absolute Mehr erreichte. Feurer (5236 Stimmen) und Steidle (3709) schafften zwar ihre Wiederwahl in die Regierung, verpassten jedoch die Wahl ins Stadtpräsidium deutlich (mit 19.7% respektive 12.4% der Stimmen in der Präsidiumswahl). Neu in die Regierung zogen Glenda Gonzalez Bassi (sp, 6165 Stimmen) und Lena Frank (gp, 6043 Stimmen). Dank Gonzalez Bassi, die wie ihr Vorgänger Némitz eine Romande ist, stellen die Romandes und Romands weiterhin zwei Gemeinderäte. Die Kandidierenden der Mitte-Liste, angeführt von Gurtner-Oesch (1840 Stimmen), verpassten den Einzug in die Regierung relativ deutlich. Trotz der Pandemie fiel die Wahlbeteiligung bei den Gemeinderatswahlen 2020 deutlich höher aus als noch vor vier Jahren (2020: 40.4%, 2016: 33.8%).

Wahlen Biel Gemeinderat und Stadtpräsidium 2020
Dossier: Kommunale Wahlen 2020

Im Berichtsjahr wies die GLP 14 Kantonalsektionen auf (ZH, BE, LU, ZG, FR, SO, BS, BL, SG, GR, AG, TG, VD, GE). Mitte April hatte sie rund 3000 Parteimitglieder. Die geringen finanziellen und personellen Kapazitäten – das Generalsekretariat der GLP wurde von Sandra Gurtner-Oesch mit Unterstützung eines Praktikanten geführt – zwang die Partei zu einem vorläufigen Expansionsstopp. Obwohl Angebote für die Gründung von kantonalen Sektionen etwa aus den Kantonen Schwyz und Tessin vorlagen, wurde beschlossen, 2011 keine weiteren Kantonalparteien mehr zu gründen.

Unter den 14 Kantonalsektionen finden sich lediglich deren drei in Westschweizer Kantonen, wo auch der Erfolg vergleichsweise bescheiden war. Es resultierten ein Nationalratssitz (Chevalley, VD), zwei Sitze im Freiburger Grossen Rat und ein lediglich mässiges Abschneiden bei den Kommunalwahlen in den Kantonen Genf und Waadt. Die Gründe für den geringeren Erfolg der GLP in der Romandie sind in den unterschiedlichen Parteiensystemen zu suchen: In der französischsprachigen Schweiz werden die Grünen traditionell weniger links wahrgenommen als in der Deutschschweiz und die dortigen Mitte-Rechts-Politiker sind für Umweltthemen generell offener als Deutschschweizer Kollegen. Die potenzielle Wählerschaft der GLP ist also in der Romandie tendenziell weniger gross als in der Deutschschweiz.

Geografische Entwicklung der GLP
Dossier: Gründung und Entwicklung der GLP