Das von Bundesrat Schneider-Ammann Anfang August angekündigte Frankenpaket im Umfang von CHF 2 Mrd. wurde kontrovers diskutiert. Dieses damals noch nicht näher umschriebene Paket weckte Begehrlichkeiten und schürte Diskussionen über die Ausgestaltung der Anspruchsberechtigung. In Anbetracht der Problematik betreffend Abgrenzung zwischen anspruchsberechtigten und nicht anspruchsberechtigten Gruppen redimensionierte der Bundesrat das Paket auf CHF 869 Mio. Der Grossteil (CHF 500 Mio.) betraf eine Verschiebung von Bundesmitteln in den Fonds der Arbeitslosenversicherung (ALV), um dessen prognostizierte höhere Belastung aufgrund der Frankenstärke vorzufinanzieren. Die übrigen Beiträge gingen an die Technologie- und Innovationsförderung (CHF 212.5 Mio.), den Tourismus (CHF 100 Mio.), den öffentlichen Verkehr (CHF 46.5 Mio.) und die direkte Exportförderung (CHF 10 Mio.). Das Paket wurde von beiden Räten – nach ursprünglich ablehnender Haltung der nationalrätlichen Wirtschaftskommission (WAK-NR) – gutgeheissen. Anträge auf Verknüpfung der Vorlage mit einer Reduktion der Mehrwertsteuer (MWST) von Seiten der SVP scheiterten ebenso wie der Antrag der SP, einen «Krisenfonds für den Werkplatz Schweiz» über CHF 1.2 Mrd. einzurichten. Ein zweites Frankenpaket über CHF 1 Mrd., das der Bundesrat auf die Wintersession in Aussicht gestellt hatte, wurde in Anbetracht der erfolgreichen Massnahmen der SNB zur Frankenschwächung nicht weiter verfolgt.
- Mot-clés
- Date
- 30 septembre 2011
- Type
- Objet du conseil fédéral
- n° de l'objet
- 11.048
- Acteurs
- Sources
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de Fabio Canetg
Modifié le 27.03.2025
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