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Acteurs

  • Bischof, Hardi (sd/ds, ZH) NR/CN

Processus

5 Résultats
janvier 1965 janvier 2026
1965
1971
1977
1983
1989
1995
2001
2007
2013
2019
2026
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Mit einer Motion wollte Nationalrat Bischof (sd, ZH) den Bundesrat beauftragen, ein Datenerfassungssystem einzurichten, damit präzise diagnostische Kriterien für die Ermittlung einer Medikamentenabhängigkeit erarbeitet werden können. Da der Bundesrat ausführte, das BAG habe bereits die Absicht, eine entsprechende Studie in Auftrag zu geben, wurde auf seinen Antrag der Vorstoss lediglich als Postulat überwiesen.

Motion für präzise diagnostische Kriterien zur Ermittlung der Medikamentenabhängigkeit (Mo. 95.3038)

Diskussionslos und mit deutlicher Mehrheit verwarf der Nationalrat eine an die Volksinitiative «Jugend ohne Drogen» angelehnte parlamentarische Initiative Bischof (sd, ZH), welche das Rauschgiftproblem mit einer restriktiven und direkt auf Abstinenz ausgerichteten Politik bekämpfen wollte. Das Plenum folgte dabei den Ausführungen der Kommission, welche repressive Methoden als untaugliches Mittel zur Bekämpfung der Drogensucht bezeichnete und den Bundesrat in seiner Politik der aufbauenden Überlebenshilfe unterstützte.

Parlamentarische Initiative für eine restriktive und direkt auf Abstinenz ausgerichtete Drogenpolitik (Pa.Iv. 92.452)

Rechtsbürgerliche Kreise um Nationalrätin Geneviève Aubry (fdp, BE) und die Nationalräte Hardi Bischof (sd, ZH), Rolf Mauch (fdp, AG), Werner Scherrer (edu, BE) und Luzi Stamm (fdp, AG) lancierten eine Volksinitiative «für eine Regelung der Zuwanderung», welche den Bundesrat verpflichten will, dafür zu sorgen, dass der Anteil der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung 18 Prozent der Gesamtbevölkerung nicht übersteigt, wobei anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber ebenso mitzuzählen wären wie Niedergelassene und Jahresaufenthalter. Zudem verlangt die Initiative, für Asylbewerber, Kriegsvertriebene, vorläufig Aufgenommene, Internierte sowie Ausländer ohne festen Wohnsitz seien alle finanziellen Anreize für den Verbleib in der Schweiz zu unterbinden.

Volksinitiative "für eine Regelung der Zuwanderung"

Le Conseil national a transmis le postulat Bischof (ds, ZH) qui désire que soit rendue obligatoire la déclaration des insecticides.

déclaration des insecticides

Wegen der dominierenden Rolle, die gewisse Ausländergruppen – vor allem Kosovo-Albaner –, welche sich unter dem Status von Asylbewerbern in der Schweiz aufhalten, im Zürcher Drogenmarkt spielen, wurde verschiedentlich der Ruf laut, straffällig gewordene Asylbewerber bis zu ihrer Ausschaffung zu internieren. Dies verlangten unter anderem der sozialdemokratische Zürcher Stadtpräsident sowie die Vorsteher der kantonalen und städtischen Polizeibehörden Zürichs. Im Parlament fand diese Forderung insbesondere in zwei Motionen ihren Niederschlag – Andreas Iten (fdp, ZG; Mo. 92.3007) im Ständerat und Trix Heberlein (fdp, ZH; Mo. 92.3267) im Nationalrat – welche beide als Postulat angenommen wurden. Bundesrat und BFF lehnten das Ansinnen vorerst vehement ab, lenkten aber, da das Problem zusehends die Öffentlichkeit bewegte, schliesslich ein und wollten derartige Massnahmen zumindest nicht mehr ausschliessen. Bei der Behandlung dieser beiden Vorstösse sowie bei seiner Antwort auf verschiedene Interpellationen und Anfragen zu diesem Thema – siehe auch Interpellationen Bischof (sd, ZH; Ip. 92.3188) und Bortoluzzi (svp, ZH; Ip. 92.3256) sowie dringliche Anfragen Bircher (cvp, AG; DA 92.1077) und Steinemann (ap, SG; DA 92.1048) – versuchte der Bundesrat immer wieder, die Straffälligkeit von Asylbewerbern insbesondere im Bereich des Drogenhandels zu relativieren

Drogenmarkt