Zur Erfüllung ihrer kulturellen Aufgaben im In- und Ausland präsentierte die Stiftung Pro Helvetia dem Bundesrat für die Vierjahresperiode 1996-1999 ein Budget von CHF 144 Mio., was gegenüber den Jahren 1992 bis 1995 eine Erhöhung um CHF 36 Mio. bedeutet hätte. Der Bundesrat zeigte zwar Verständnis für die Forderungen der Stiftung und begrüsste ausdrücklich den integrationspolitischen Beitrag, welchen die Pro Helvetia nach dem EWR-Nein der Schweiz leistet. Er war aber in Anbetracht der allgemeinen Sparbemühungen nicht bereit, über den Teuerungsausgleich hinauszugehen, und beantragte dem Parlament lediglich einen Kredit von CHF 118 Mio. Trotz der erneut vorgebrachten Kritik rechtsbürgerlicher Kreise am mangelnden Patriotismus vieler Schweizer Kulturschaffender, die im Nationalrat zu einem Rückweisungsantrag Moser (fp, AG) führte mit dem Ziel, das Budget der Stiftung auf dem Stand der Vorperiode einzufrieren, akzeptierten beide Kammern den Vorschlag des Bundesrates ohne längere Diskussionen. Andererseits unterlag aber - trotz Unterstützung durch das rot-grüne Lager - auch ein Minderheitsantrag Maspoli (lega, TI), welcher die Subvention auf CHF 136 Mio. erhöhen wollte.
- Mot-clés
- Date
- 17 octobre 1995
- Type
- Ordonnance / Arrêté fédéral simple
- n° de l'objet
- 95.004
- Acteurs
- Sources
-
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- AB NR, 1995, S. 1953 ff.
- AB SR, 1995, S. 518 ff.
- BBl, 1995, II, S. 892 ff.; Amtl. Bull. StR, 1995, S. 518 ff.; Amtl. Bull. NR, 1995, S. 1953 ff.; BBl, 1995, IV, S. 572. Vgl. SPJ 1991, S. 272. Die Pro Helvetia gab sich im Berichtsjahr erstmals seit ihrem Bestehen ein Leitbild, das Selbstverständnis und Ziele ihres Wirkens definiert (Presse vom 17.5.95; Facts, 18.5.95).5
- BBl, 1995, II, S.892 ff.
- BBl, 1995, IV, S. 572
- Presse vom 17.5.95; Facts, 18.5.95
de Marianne Benteli
Modifié le 17.01.2019
Modifié le 17.01.2019