Forschung und Entwicklung von Negativemissionstechnologien fördern (Mo. 21.4333)

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Die UREK-NR forderte mit einer im Oktober 2021 eingereichten Motion, die Forschung und Entwicklung von Negativemissionstechnologien (NET) zu fördern, damit bald in grösseren Mengen CO2 aus der Atmosphäre entnommen und gespeichert werden kann. Die Kommission begründete diesen Auftrag mit dem Umstand, dass Emissionsminderungen alleine nicht mehr genügten, um die Klimaziele von Paris zu erreichen. Die Schweiz sei zudem aufgrund ihrer Forschungs- und Innovationskraft besonders geeignet, hierbei eine Vorreiterrolle zu spielen. Der Bundesrat beantragte die Annahme der Motion. Er werde im Falle einer Annahme in einem ersten Schritt prüfen, wie die bereits bestehenden Förderinstrumente (bspw. SNF und Innosuisse) vermehrt für die Forschung und Entwicklung zu NET genutzt werden können, und in einem zweiten Schritt gegebenenfalls weitere Massnahmen vorsehen. Die grosse Kammer nahm die Motion in der Wintersession 2021 stillschweigend an.

In der Frühjahrssession 2022 widmete sich die kleine Kammer den sogenannten Negativemissionstechnologien (NET) und stimmte zu, deren Erforschung und Entwicklung stärker zu fördern. Dabei war man sich einig, dass die NET einen wichtigen Beitrag zur CO2-Reduktion leisten können, jedoch nicht als Allheilmittel betrachtet werden dürfen, insbesondere weil sie sehr kostenintensiv seien. Kommissionssprecherin Adèle Thorens Goumaz (gp, VD) wies denn auch darauf hin, dass das Hauptaugenmerk weiterhin auf die Reduktion der CO2-Emissionen gelegt werden müsse, während die NET nur bei nicht vermeidbaren Emissionen zum Zuge kommen sollten. Umweltministerin Simonetta Sommaruga machte ausserdem darauf aufmerksam, dass nebst der Erforschung auch die Anwendung der NETS in der Schweiz gefördert werden müsse, um zu verhindern, dass die Start-ups ins Ausland abwandern. Stillschweigend nahm der Ständerat die Motion der UREK-NR an.