Abgeschlossene völkerrechtliche Verträge im Jahr 2022. Bericht (BRG 23.038)

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Der Bundesrat publizierte im Mai 2023 den Bericht über die abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge im Jahr 2022. Der Bericht umfasste alle Verträge, die nicht vom Parlament genehmigt werden müssen und von der Schweiz im Laufe des Jahres ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt wurden oder denen die Schweiz beigetreten ist. Ebenfalls in den Bericht aufgenommen wurden Abkommen, die vorläufig angewendet werden. Dabei wurden im Jahr 2022 weniger Verträge neu abgeschlossen als in den Vorjahren (2022: 431, 2021: 506, 2020: 518), aber ähnlich viele geändert (2022: 308, 2021: 321, 2020: 298).
Der Ständerat nahm in der Herbstsession 2023 vom Bericht Kenntnis.

Dossier: Rapport sur les traités internationaux

Nach dem Ständerat nahm in der Wintersession 2023 auch der Nationalrat Kenntnis vom Bericht über die abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge im Jahr 2022. Wie die Kommissionsmitglieder Claudia Friedl (sp, SG) und Laurent Wehrli (fdp, VD) sowie Aussenminister Ignazio Cassis erläuterten, umfasste der Bericht nur diejenigen Verträge, die der Bundesrat in eigener Kompetenz abgeschlossen hatte und somit nicht im Parlament behandelt worden waren.

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