Mit der Immobilienbotschaft 2015 des VBS beantragte der Bundesrat im Februar einen Verpflichtungskredit über insgesamt CHF 467.6 Mio. Damit sollten unter anderem Renovationsarbeiten auf den Waffenplätzen von Thun/BE (CHF 72 Mio.) und Isone/TI (CHF 55 Mio.) durchgeführt werden können. Weitere Ausgaben entfallen auf Infrastrukturprojekte im Bereich des Führungsnetzes Schweiz sowie eine Radarstation. Im Gesamtbetrag war auch ein Rahmenkredit über CHF 228.5 Mio. beantragt worden, womit Vorhaben bis CHF 10 Mio. von der armasuisse Immobilien eigenständig umgesetzt werden können. Der Ständerat hatte sich als Erstrat damit zu befassen, es war jedoch eine kurze Debatte. SiK-Sprecher Baumann (cvp, UR) und Verteidigungsminister Maurer waren die einzigen Redner und standen für das Gleiche ein: Eintreten und Annahme. So wurde das Geschäft diskussionslos und mit 38 Stimmen einstimmig an den Nationalrat überwiesen.

Dossier: Immobilienbotschaften des VBS

Die Immobilienbotschaft 2015 des VBS kam im Nationalrat im September zur Sprache. Auch dessen SiK war mit 18 zu 6 Stimmen deutlich für den Regierungsantrag. Eintreten war unbestritten und in der Detailberatung galt es lediglich einen Gegenantrag Gysi (sp, SG) zu behandeln. Die Sozialdemokratin forderte eine Reduktion des Gesamtkredits um CHF 100 Mio., wobei Abstriche bei den Rahmenkrediten vorgenommen werden sollten. Sie nahm dabei Projekte von je unter CHF 10 Mio. in den Fokus, die, so ihre Einschätzung, jährlich nicht beanspruchte Kredite verursachen, weswegen eine Kürzung des Gesamtbetrages um CHF 100 Mio. umsetzbar sei. Die verbleibenden CHF 128 Mio. würden für die skizzierten Massnahmen ausreichen. Im Weiteren bemängelte Gysi auch, dass im vorliegenden Immobilienkreditantrag der Umfang des Rahmenkredits wieder wesentlich höher ausfiel als noch in den Jahren vor 2010 und die seither erfahrene Steigerung abgeblockt werden müsse. Vom 2014 gesprochenen Rahmenkredit (CHF 290 Mio.) sei noch kein einziger Franken ausgegeben worden. In diesem Sinne erachtete sie es als nicht nötig, weitere Mittel für Rahmenkredite bereitzustellen. Am Ende hatte der Vorschlag jedoch zu wenige Unterstützende und scheiterte mit 48 gegen 129 Stimmen. Nach der mit 177 Stimmen einstimmig gelösten Ausgabenbremse wurde die Behandlung des Geschäfts mit 173 Stimmen ebenfalls einstimmig abgeschlossen (9 Enthaltungen).

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