Verschiedene Vorstösse zielten während der Covid-19-Pandemie darauf ab, das Parlament auch in Krisensituationen handlungsfähig zu erhalten. Insbesondere der Abbruch der Frühjahrssession 2020 hatte gezeigt, dass es rechtliche Grundlagen für einen digitalen Parlamentsbetrieb respektive die digitale Teilnahme am physischen Betrieb braucht. Mit einer entsprechenden parlamentarischen Initiative, der die SPK-NR im Mai 2021 zusammen mit einer Reihe von ähnlichen Vorstössen Folge gab, wollte Katja Christ (glp, BS) nicht nur eine Schwäche des Systems ausmerzen, sondern auch die «digitalen Möglichkeiten im 21. Jahrhundert» nutzbar machen.
Dossier: Parlament in Krisensituationen- Schlagworte
- Datum
- 28. Mai 2021
- Prozesstyp
- Parlamentarische Initiative
- Geschäftsnr.
- 20.425
- Akteure
- Quellen
-
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- Medienmitteilung SPK-NR vom 28.5.21
- Pa.Iv. 20.425
- NZZ, 6.4., 9.4.20
von Marc Bühlmann
Aktualisiert am 17.02.2022
Aktualisiert am 17.02.2022